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FÜR WISSENSCHAFT
UND KUNST

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Die Staatsministerin

STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST
Postfach 10 09 20 I 01079 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden

Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
L-1053/4/67-2018

Dresden,
. März 2018

Kleine Anfrage der Abgeordneten Karin Wiike, AfD-Fraktion
Drs.-Nr.: 6/12413
Thema: Rücklagenbildung an Hochschulen

Sehr geehrter Herr Präsident,

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die
Kleine Anfrage wie folgt:

Frage 1: Wie hoch sind die Rücklagen der Hochschulen in Sachsen?
Bitte nach Hochschule und Mittelherkunft aufschlüsseln.

Bei dem Begriff der Rücklagen ist zu unterscheiden zwischen der staatlichen
Rücklage gemäß § 11 Abs. 6 Satz 3 Sächsisches Hochschulfreiheitsgesetz,
der Gewinnrücklage und der Kapitalrücklage.

Es wird davon ausgegangen, dass hier nach der staatlichen Rücklage gemäß
§ 11 Abs. 6 Satz 3 Sächsisches Hochschulfreiheitsgesetz gefragt ist. Bei die
ser handelt es sich um denjenigen Teil des gesamten Kassen-/Geldbestandes
 zum Jahresende, welcher ausschließlich aus nach Maßgabe des Staats
haushaltsplanes nicht verbrauchten Zuschüssen für den laufenden Betrieb
und für Investitionen des Globalbudgets stammt (vgl. § 11 Abs. 6 Satz 2 Säch
sisches Hochschulfreiheitsgesetz).
Zur Mittelherkunft lässt sich daher sagen, dass diese Mittel ausschließlich aus
nicht verbrauchten Zuschüssen des Grund-, Leistungs- und Innovationsbud
gets stammen.

Die Höhe der Rücklagen gemäß § 11 Abs. 6 Satz 2 Sächsisches Hochschul
freiheitsgesetz, aufgeschlüsselt nach Hochschulen, sind der beigefügten An
lage zu entnehmen. Die Technische Universität Dresden hat keine derartige
Rücklage gebildet (vgl. hierzu Beantwortung der Kleinen Anfrage 6/12367).

Die Daten für den Stichtag 31.12.2017 liegen dem SMWK noch nicht vor.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Eva-Maria Stange

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		2018-03-05T14:19:21+0100
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