Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 10 03 29 1 0 1073 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden STAATSMlNlSTERJUM FÜR WlRTSCHAFT ARBElT UND VERKEHR Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/12421 Thema: Eintragungen aus Sachsen in das Fahreignungsregister 2016 und 2017 - Aktualisierung der Kleinen Anfrage in Drs. 6/8856 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Eintragungen von Personen aus Sachsen in das Fahreignungsregister erfolgten in den Jahren 2016 und 2017 aus welchen Gründen? (Bitte aufschlüsseln nach Jahren und Art des Verkehrsverstoßes sowie unter Angabe der exakten Anzahl der Verstöße!) Wie bereits in der Antwort der Staatsregierung auf die Kleine Anfrage 6/9115 erläutert, sind diese Daten allgemein zugänglich veröffentlicht. Auf diese Veröffentlichung wird daher verwiesen. Auf der Internetseite des Kraftfahrt-Bundesamtes (KBA) findet sich im Menü unter „Statistik / Kraftfahrer / Verkehrsauffälligkeiten / Zugang in das Fahreignungsregister " als Veröffentlichung zum Herunterladen mit der Bezeichnung „Zugang in das Fahreignungsregister (FAER), Jahr 2016 (VA 2)" eine PDF-Datei, der sich die erbetenen Angaben für das Jahr 2016 entnehmen lassen (Tabellen 1, 3, 5 und 8). Die Veröffentlichung des Zugangs im Jahr 2017 wird voraussichtlich wie jedes Jahr Anfang Oktober des Folgejahres an eben dieser Stelle zur Verfügung stehen. Seite 1 von 2 ~SACHSEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon : 0351 564-8001 Telefax: 0351 564-8024 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 61-1053/40/64 Dresden, 0 8. MRZ. 2018 , r- Zertifikat seit 2006 audlt bcwfundfamlllc Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden Außenstellen: Hoyerswerdaer Straße 1 01099 Dresden Glacisstraße 4 01099 Dresden www.smwa.sachSen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 Haltestelle Carolaplatz Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente. STAATSMINlSTERlUM FÜR WIRTSCHAFT ARBElT UND VERKEHR ~SACHSEN Frage 2: Welches Alter bzw. Geburtsjahrgang hatten jeweils die Personen aus Frage 1 zum Zeitpunkt der Eintragung in das Verkehrszentralregister bzw. Fahreignungsregister? (Bitte aufschlüsseln nach Jahren und Art des Verkehrsverstoßes, Alter bzw. Jahrgang, Männer und Frauen!) Es wird auf die Anlage verwiesen . Die in der Anlage ausgewiesenen Daten wurden vom KBA bezogen. Es wird darauf hingewiesen, dass auch hier die Daten für das Berichtsjahr 2017 voraussichtlich erst Anfang Oktober 2018 zur Verfügung gestellt werden können. Anlage Seite 2 von 2 Durchschnittsalter der in Sachsen eingetragenen Personen nach Art der Zuwiderhandlung und Geschlecht im Jahr 2016 Die Zahlen basieren auf einer Stichprobe Durchschnittsalter 2016 Art der Zuwiderhandlung Männer Frauen Verkehrsstraftaten 41 42 und zwar: Unfallflucht 51 55 und zwar: Alkohol und Drogen 41 40 und zwar: Fahren ohne Fahrerlaubnis, trotz Fahrverbots 39 31 und zwar: Fahren mit unversichertem Fahrzeug, falschen Kennzeichen, ohne : Befugnis 32 29 und zwar: Körperverletzung, Tötung 42 35 Ordnungswidrigkeiten 45 43 und zwar: Alkohol und Drogen 38 34 und zwar: Vorfahrt, Vorrang 47 45 darunter Rotlichtverstöße 46 44 und zwar: Abbiegen, An-, Ein-, Ausfahren, Wenden, Rückwärtsfahren 51 41 und zwar: überholen, Begegnen, Vorbeifahre~ 46 45 und zwar: Geschwindigkeit 45 43 und zwar: Sicherheitsabstand 40 43 und zwar: Ladung I 41 31 und zwar: Technischer Zustand des Fahrzeugs · 37 26 und zwar: Halterpflichten 51 47 Insgesamt 45 43 •:.\ 2018-03-08T14:15:44+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes