STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR KZ3 Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 10 03 29 | 01073 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhärd-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Durchwahl Telefon: 0351 564-8001 Telefax: 0351 564-8024 Kleine Anfrage des Abgeordneten Nico Brünler, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/12443 Thema: Ausstattung und Nutzung der Förderprogramme aus dem Einzelplan 07 des Haushaltsplanes 2017/2018 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) Kohae-1053/73/2 Dresden, f© Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkungen: Die Daten zur Beantwortung der Fragen 1 und 2 sowie der Fragen 4 und 5 sind jeweils in Excel-Dateien (Anlagen 1 und 4) zusammengefasst. Hierbei liegt der Datenstand vom 31. Januar 2018 zu Grunde. Es sind Fördervorha¬ ben mit mindestens einem Finanzierungsanteil aus dem EPL 07 aufgeführt, für die seit 1. Januar 2017 Zuwendungen beantragt wurden. Allerdings kön¬ nen Zuwendungen erst nach der Bewilligung den Haushaltsstellen konkret zugeordnet werden. nir Zertifikat seit 2006 audlt bcrufundfamllle Zuweisungen innerhalb des staatlichen Bereichs sind nicht Bestandteil der Tabellen. Frage 1: Welche Förderprogramme werden aktuell mit Mitteln aus dem Einzelplan 07 des Haushaltes finanziert und was ist deren konkreter Fördergegenstand, ihre Laufzeit und was sind je¬ weils die Fördervoraussetzungen bzw. an welchen Kreis von Antragstellern wendet sich das jeweilige Programm? Die Förderprogramme, die aktuell mit Mitteln aus dem Einzelplan 07 finan¬ ziert werden, sowie Angaben zu ihren Fördergegenständen, zu den Laufzei¬ ten und dem jeweiligen Kreis von Antragstellern sind in der anliegenden Tabelle (Anlage 1) aufgeführt. Es wird hinsichtlich dieser Angaben sowie der Fördervoraussetzungen außerdem auf die einzelnen Richtlinien verwiesen, die in der REVOSAX eingestellt sind. Die Anlage 2 enthält eine Übersicht der Richtlinien mit dem entsprechenden Link zur Fundstelle. Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden Außenstellen: Hoyerswerdaer Straße 1 01099 Dresden Glacisstraße 4 01099 Dresden www.smwa.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7,8 Haltestelle Caroiaplatz Seite 1 von 2 Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente. STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat SACHSEN Bei Teil C der Richtlinie Digitale Offensive Sachsen - RL DiOS handelt es sich um die Kofinanzierung von Fördermaßnahmen nach der Richtlinie „Förderung zur Unterstüt¬ zung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland" des Bundesministeri¬ ums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI-RL). Die Förderrichtlinie des Bundes ist in der jeweils aktuellen Fassung auf der Internetseite der atene KOM GmbH zu fin¬ den: http://www.atenekom.eu/proiekttraeqer/downloads/. Hinsichtlich des Programms Risikokapitalfonds wird auf die Beteiligungsgrundsätze des Technologiegründerfonds verwiesen, die unter folgendem Link aufgerufen werden können: http://www.tqfs.de/beteiliqunqsqrundsaetze.html. Die Fördervoraussetzungen für das Kompetenzzentrum Kultur- und Kreativwirtschaft können dem Fördererlass Sächsi¬ sches Zentrum für Kultur- und Kreativwirtschaft (Anlage 3) entnommen werden. Bei der RL 01140 „Maßnahmen an der Rennstrecke Sachsenring" handelt es sich um eine Ein¬ zelfallförderung. Die Mittel dienen der sicherheitstechnischen Ertüchtigung und der Un¬ terhaltung der Rennstrecke. Frage 2: Wie hoch ist jeweils das finanzielle Gesamtvolumen der einzelnen Pro¬ gramme und wie teilen sich die Mittel auf Finanzen aus dem EPL 07 des sächsischen Landeshaushaltes, auf andere sächsische Landesmittel (und falls ja welche), auf zusätzliche Fördermittel des Bundes oder der EU, sowie auf sonstige Quellen (und falls ja welche) auf? Zur Beantwortung wird auf Anlage 1 verwiesen. Frage 3: An welche Bedingungen hinsichtlich der Ausgestaltung und Struktur der jeweiligen Förderprogramme ist die Kofinanzierung seitens des Bundes, der EU oder der sonstigen Quellen jeweils gebunden? Die Bedingungen für die Förderprogramme, die mit EU-Mitteln finanziert und mit Lan¬ desmitteln bzw. sonstigen Mitteln kofinanziert werden, ergeben sich aus den einschlä¬ gigen EU-Regelungen. Für Förderprogramme, die mit Bundesmitteln finanziert und mit Landesmitteln kofinanziert werden, sind die Vorgaben des Bundes maßgeblich. Frage 4: Wie viele Förderanträge wurden in den Programmen seit Verabschie¬ dung des aktuellen Landeshaushaltes jeweils gestellt, wie viele sind davon jeweils wieder zurückgezogen, noch in Bearbeitung, ganz oder teilweise bewilligt bzw. abgelehnt? Frage 5: In welcher Höhe wurden in den einzelnen Förderprogrammen bisher seit Verabschiedung des aktuellen Landeshaushaltes jeweils Fördermit¬ tel bewilligt und in welcher Höhe wurden diese bisher tatsächlich aus¬ gezahlt? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 4 und 5: Zur Beantwortung wird auf Anlage 4 verwiesen. it freundlichen Grüßen Anlagen DS 6/12443 Fragen 1 und 2- Förderprogramme EPL 07 Anlage 1 (*) Feld ohne Datumsangabe bedeutet: Richtlinie ohne Laufzeitende, d. h. sie gilt bis auf Weiteres 1 von 5 EU Bund 2017 Land Sachsen 2017 Sonstige Gesamt EU Bund 2018 Land Sachsen 2018 Sonstige Gesamt 02143 Anwendungsorientierte Forschung an innovativen Energietechniken 31.12.2023 Sonstige; öffentl.-rechtl. Anstalt, Stiftung, Körperschaften Anwendungsorientierte Forschung; Anteilfinanzierung; Verlorener Zuschuss; N J 12.515.744,51 € 1.404.655,49 € 13.920.400,00 € 3.966.100,00 € 535.700,00 € 4.501.800,00 € 01900 Kompetenzzentrum Kultur- und Kreativwirtschaft 31.12.2021 Vereine/Verbände Sächsisches Zentrum für Kultur- und Kreativwirtschaft; Anteilfinanzierung; Verlorener Zuschuss; N N 500.000,00 € 500.000,00 € 500.000,00 € 500.000,00 € 06810 Sächsische ECSEL-Förderrichtlinie 31.12.2021 Unternehmen/Kapitalgesellschaften; Unternehmen/Personengesellschaften; Vereine/Verbände Forschungsvorhaben Mikroelektronik; Pilotlinien Mikroelektronik; Anteilfinanzierung; Verlorener Zuschuss; N N 17.664.757,85 € 17.664.757,85 € 17.500.000,00 € 17.500.000,00 € 01441 Unternehmensgründungen aus der Wissenschaft - ESF 2014- 2020 31.12.2023 natürliche Person, männlich; natürliche Person, weiblich; öffentl.-rechtl. Anstalt, Stiftung, Körperschaften Gründerinitiativen; Technologiegründerstipendium; Technologiegründerstipendium_LM; Anteilfinanzierung; Festbetragsfinanzierung; Verlorener Zuschuss; N J 3.228.850,00 € 603.750,00 € 3.832.600,00 € 1.960.600,00 € 366.600,00 € 2.327.200,00 € 06720 Patentinformationszentren (PIZ)/Patentverwertung 31.12.2022 Unternehmen/Personengesellschaften; öffentl.-rechtl. Anstalt, Stiftung, Körperschaften Patentinformationszentren/Patentverwertung; Anteilfinanzierung; Verlorener Zuschuss; N N 1.974.734,57 € 1.974.734,57 € 960.000,00 € 960.000,00 € 02146 Risikokapitalfonds Sachsen 31.12.2023 Einzelunternehmer; Einzelunternehmerin; Unternehmen/Kapitalgesellschaften; Unternehmen/Personengesellschaften Frühphaseninvestitionen; Anteilfinanzierung; Beteiligungen; N J 10.956.400,00 € 10.956.400,00 € 5.665.300,00 € 5.665.300,00 € 02144 Markterschließung; Prozess- und Produktoptimierung 31.12.2023 Einzelunternehmer; Einzelunternehmerin; Unternehmen/Kapitalgesellschaften; Unternehmen/Personengesellschaften Informationssicherheit; Machbarkeitsstudien; Markteinführung innovativer Produkte und Produktdesign; Messen; Messeteilnahmen- Produktpräsentationen; elektronischer Geschäftsverkehr (E-Business) Anteilfinanzierung; Festbetragsfinanzierung; Verlorener Zuschuss; N J 23.707.559,31 € 23.707.559,31 € 22.764.595,66 € 22.764.595,66 € 01040 Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger 31.12.2018 Kommunen Bau/Ausbau Gemeindestraßen; Bau/Ausbau Gemeindeverbindungsstraßen; Bau/Ausbau Kreisstraßen; Bau/Ausbau Radwege; Bau/Ausbau Radwege (stillgelegte Eisenbahnstrecken); Bau/Ausbau, Instandsetzung Gehwege; Bau/Ausbau, Instandsetzung Längsparkstreifen; HW10_Bau/Ausbau Gemeindestraßen; HW10_Bau/Ausbau Gemeindeverbindungsstraßen; HW10_Bau/Ausbau Kreisstraßen; HW10_Bau/Ausbau Radwege; HW10_Bau/Ausbau Radwege (stillgelegte Eisenbahnstrecken); HW10_Bau/Ausbau, Instandsetzung Gehwege; HW10_Bau/Ausbau, Instandsetzung Längsparkstreifen; HW10_Instandsetzung Ingenieurbauwerke, Durchlässe ; HW10_Instandsetzung Radwege; HW10_Instandsetzung/Erneuerung Gemeindestraßen; HW10_Instandsetzung/Erneuerung Gemeindeverbindungsstraßen; HW10_Instandsetzung/Erneuerung Kreisstraßen; HW10_Kreuzungsmaßnahmen/EKrG; HW10_Kreuzungsmaßnahmen/WaStrG; HW10_Neu-/Umbau Ingenieurbauwerke, Durchlässe; HW10_Omnibusfahrstreifen; HW10_Straßen/Güterverkehrszentren; HW10_Verkehrsleitsysteme; HW10_Wegweisung von Radverkehrsanlagen; Instandsetzung Ingenieurbauwerke, Durchlässe; Instandsetzung Ingenieurbauwerke/Hochwasserschutz; Instandsetzung Radwege; Instandsetzung/Erneuerung Gemeindestraßen; Instandsetzung/Erneuerung Gemeindeverbindungsstraßen; Instandsetzung/Erneuerung Kreisstraßen; Kreuzungsmaßnahmen/EKrG; Kreuzungsmaßnahmen/WaStrG; Neu-/Umbau Ingenieurbauwerke, Durchlässe; Neubau/Ingenieurbauwerke/Hochwasserschutz; Omnibusfahrstreifen; Straßen/Güterverkehrszentren; Umbau von Straßen/Sicherheit; Verkehrsleitsysteme; Wegweisung von Radverkehrsanlagen; Öffentliche Mitfahrerparkplätze; HW10 - Hochwasserschadensbeseitigung 2010 Anteilfinanzierung; Verlorener Zuschuss; N N 1.000.000,00 € 1.000.000,00 € 1.000.000,00 € 1.000.000,00 € 01140 Einzelfallförderung, Maßnahmen an der Rennstrecke Sachsenring 31.12.2018 Zweckverband Einzelmaßnahmen am Sachsenring einschließlich der Planung; Anteilfinanzierung; Verlorener Zuschuss; N N 2.125.600,00 € 2.125.600,00 € 500.000,00 € 500.000,00 € 2017 Verfügbare Mittel bei EP 07 (Betrag nach Aktualisierung) 2018Finanzierungsart Finanzierungsform Fonds (Ja/ Nein) Richtlinie mit EU- Anteilen (Ja/Nein) Fördergegenstände Nr. Kurzbezeichnung Gültig bis (*) Richtlinie Mögliche Rechtsformen Leistungsempfänger DS 6/12443 Fragen 1 und 2- Förderprogramme EPL 07 Anlage 1 (*) Feld ohne Datumsangabe bedeutet: Richtlinie ohne Laufzeitende, d. h. sie gilt bis auf Weiteres 2 von 5 EU Bund 2017 Land Sachsen 2017 Sonstige Gesamt EU Bund 2018 Land Sachsen 2018 Sonstige Gesamt 2017 Verfügbare Mittel bei EP 07 (Betrag nach Aktualisierung) 2018Finanzierungsart Finanzierungsform Fonds (Ja/ Nein) Richtlinie mit EU- Anteilen (Ja/Nein) Fördergegenstände Nr. Kurzbezeichnung Gültig bis (*) Richtlinie Mögliche Rechtsformen Leistungsempfänger 01010 ÖPNV-Förderung 31.12.2018 Einzelunternehmer; Einzelunternehmerin; Kommunen; Unternehmen der öffentlichen Hand; Unternehmen/Kapitalgesellschaften; Unternehmen/Personengesellschaften; Zweckverband; kommunale Zusammenschlüsse; öffentl.-rechtl. Anstalt, Stiftung, Körperschaften Abfertigungstechnik SPNV; Abfertigungstechnik-Straße; B&R-Anlagen; Bahnhöfe, Verkehrsstationen; Bahnwege; Fahrgastinformationssystem, SPNV; Fahrgastinformationssystem-Straße; Fähranlegestellen; Fährboote; HW10_Abfertigungstechnik SPNV; HW10_Abfertigungstechnik-Straße; HW10_B&R-Anlagen; HW10_Bahnhöfe, Verkehrsstationen; HW10_Bahnwege; HW10_Fahrgastinformationssystem, SPNV; HW10_Fahrgastinformationssystem- Straße; HW10_Fähranlegestellen; HW10_Fährboote; HW10_Haltestelleneinrichtungen ; HW10_Hochbahnwege; HW10_Infrastruktur SPNV; HW10_Omnibusbahnhöfe; HW10_Omnibusbeschaffung; HW10_Omnibusbetriebshöfe ; HW10_Omnibusbetriebshöfe (Teilmaßnahmen); HW10_Omnibusfahr-spuren; HW10_P&R-Anlagen; HW10_Planungskosten SPNV; HW10_Planungs-kosten-Straßen; HW10_SPNV-Betriebshöfe; HW10_SPNV-Betriebshöfe (Teilmaßnahmen); HW10_SPNV- Fahrzeugbeschaffung; HW10_SPNV-Fahrzeugmodernisierung; HW10_SPNV- Kommunikationstechnik; HW10_SPNV-Sicherungstechnik; HW10_Straßenbahnbeschaffung; HW10_Straßenbahnbetriebshöfe; HW10_Straßenbahnbetriebshöfe (Teilmaß-nahmen); HW10_Straßenbahnmodernisierung; HW10_Straßenbahnwege; HW10_Untergrundbahnwege; HW10_Wiederherstellung der Einsatzbereitschaft von ÖPNV-Fahrzeugen (Ho; HW10_ÖPNV- Leitsysteme/RBL); HW10_ÖPNV-Verknüpfungsstellen; Haltestelleneinrichtungen; Hochbahnwege; Infrastruktur SPNV; Omnibusbahnhöfe; Omnibusbeschaffung; Omnibusbetriebshöfe; Omnibusbetriebshöfe (Teilmaßnahmen); Omnibusfahrspuren; P&R-Anlagen; Planungskosten SPNV; Planungskosten-Straßen; SPNV-Betriebshöfe; SPNV- Betriebshöfe (Teilmaßnahmen); SPNV-Fahrzeugbeschaffung; SPNV- Fahrzeugmodernisierung; SPNV-Kommunikationstechnik; SPNV- Sicherungstechnik; Straßenbahnbeschaffung; Straßenbahnbetriebshöfe; Straßenbahnbetriebshöfe (Teilmaßnahmen); Straßenbahnmodernisierung; Straßenbahnwege; Untergrundbahnwege; ÖPNV-Leitsysteme/RBL; ÖPNV- Verknüpfungsstelle; HW10 - Hochwasserschadensbeseitigung 2010 Anteilfinanzierung; Festbetragsfinanzierung; Verlorener Zuschuss; N N 74.830.784,58 € 25.690.992,28 € 100.521.776,86 € 52.779.100,00 € 29.158.800,00 € 81.937.900,00 € 06700 Technologietransferförderung 31.12.2023 Einzelunternehmer; Einzelunternehmerin; Unternehmen/Kapitalgesellschaften; Unternehmen/Personengesellschaften Technologietransfer; Anteilfinanzierung; Verlorener Zuschuss; N J 9.336.300,00 € 1.167.100,00 € 10.503.400,00 € 3.542.100,00 € 442.800,00 € 3.984.900,00 € 01415 JobPerspektive Sachsen 31.12.2023 Träger (natürliche Personen mit Unternehmereigenschaft oder juristische Personen oder Personenvereinigungen), die die Fördervorhaben durchführen. Berufliche Qualifizierung von Arbeitslosen und Benachteiligten; Eignungsfeststellung, Koordinierung, Begleitung; Individuelle Einstiegsbegleitung; Innovative, Modell-/Transfervorhaben, Studien /Arbeitslose; Letztes Drittel von Umschulungen nach dem SGB II, III; QAB (klassische und betriebliche Variante); Verbesserung der Beschäftigungsfähigkeit von Langzeitarbeitslosen; Anteilfinanzierung; Verlorener Zuschuss; N J 33.670.640,00 € 8.417.660,00 € 42.088.300,00 € 8.056.200,00 € 2.014.100,00 € 10.070.300,00 € 05100 Gründung und Wachstum Einzelunternehmer; Einzelunternehmerin; Unternehmen/Kapitalgesellschaften; Unternehmen/Personengesellschaften Zinsverbilligungen für Kredite GuW - u. Betriebsmittelfinanzierung; Anteilfinanzierung; Verlorener Zinszuschuss; N N 500.000,00 € 500.000,00 € 500.000,00 € 500.000,00 € 01443 Mikrodarlehen - ESF 2014-2020 31.12.2023 Einzelunternehmer; Einzelunternehmerin; Unternehmen/Kapitalgesellschaften; Unternehmen/Personengesellschaften; natürliche Person, männlich; natürliche Person, weiblich Mikrodarlehen für Existenzgründungen und jungen Unternehmen; Mikrodarlehensfonds Sachsen III; Anteilfinanzierung; rückzahlbarer Zuschuss; J J 2.400.000,00 € 600.000,00 € 3.000.000,00 € 2.400.000,00 € 600.000,00 € 3.000.000,00 € 01414 Stärkung der betrieblichen Berufsausbildung 31.12.2023 Unternehmen (natürliche beziehungsweise juristische Personen oder Personenvereinigungen)/ Träger (natürliche Personen mit Unternehmereigenschaft oder juristische Personen oder Personenvereinigungen), die die Fördervorhaben durchführen/ sächsische Handwerkskammern Vermittlung von Lehrgängen der Überbetrieblichen Lehrunterweisung im Handwerk; Überbetriebliche Ausbildungsmaßnahmen in der Land-, Forst- und Hauswirtschaft Festbetragsfinanzierung; Verlorener Zuschuss; N J 18.210.320,00 € 4.552.580,00 € 22.762.900,00 € 5.243.400,00 € 1.310.800,00 € 6.554.200,00 € 01412 Systembezogene Vorhaben der beruflichen Aus-und Weiterbildung 31.12.2023 Träger (natürliche Personen mit Unternehmereigenschaft oder juristische Personen oder Personenvereinigungen), die die Fördervorhaben durchführen. Innovative, Modell-/Transfervorhaben, Studien in den Bereichen der Erstund Weiterbildung Anteilfinanzierung; Verlorener Zuschuss; N J 2.820.640,00 € 705.160,00 € 3.525.800,00 € 569.900,00 € 142.500,00 € 712.400,00 € 02149 Nachrangdarlehen (RINA2014) EFRE 2014-2020 31.12.2023 Einzelunternehmer; Einzelunternehmerin; Unternehmen/Kapitalgesellschaften; Unternehmen/Personengesellschaften Errichtung Betriebsstätte; Erweiterung Betriebsstätte; Erwerb Betriebsstätte; Rationalisierung Betriebsstätte; Umstellung Betriebsstätte; Anteilfinanzierung; rückzahlbarer Zuschuss; J J 12.000.000,00 € 12.000.000,00 € 24.000.000,00 € 24.000.000,00 € 02147 KETs-Pilotlinien - EFRE 2014-2020 Sonstige; Unternehmen/Kapitalgesellschaften; Unternehmen/Personengesellschaften; öffentl.-rechtl. Anstalt, Stiftung, Körperschaften Forschung und Entwicklung/Produktinnovationen; Anteilfinanzierung; Verlorener Zuschuss; N J 34.337.100,00 € 34.337.100,00 € 8.915.700,00 € 8.915.700,00 € 06570 Einzelbetriebliche Projektförderung 31.12.2023 Einzelunternehmer; Einzelunternehmerin; Sonstige; Unternehmen/Kapitalgesellschaften; Unternehmen/Personengesellschaften Forschung und Entwicklung/Produktinnovationen; Anteilfinanzierung; Verlorener Zuschuss; N J 34.958.000,00 € 4.369.800,00 € 39.327.800,00 € 13.333.300,00 € 1.666.700,00 € 15.000.000,00 € 05370 Zuwendungen nach erfolgter Überwindung einer Krisensituation Einzelunternehmer; Einzelunternehmerin; Unternehmen/Kapitalgesellschaften; Unternehmen/Personengesellschaften Betriebsmittel / Existenzfestigung; Ersatzinvestitionen / Existenzfestigung; Neuinvestitionen / Existenzfestigung; Anteilfinanzierung; rückzahlbarer Zuschuss; J J 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € DS 6/12443 Fragen 1 und 2- Förderprogramme EPL 07 Anlage 1 (*) Feld ohne Datumsangabe bedeutet: Richtlinie ohne Laufzeitende, d. h. sie gilt bis auf Weiteres 3 von 5 EU Bund 2017 Land Sachsen 2017 Sonstige Gesamt EU Bund 2018 Land Sachsen 2018 Sonstige Gesamt 2017 Verfügbare Mittel bei EP 07 (Betrag nach Aktualisierung) 2018Finanzierungsart Finanzierungsform Fonds (Ja/ Nein) Richtlinie mit EU- Anteilen (Ja/Nein) Fördergegenstände Nr. Kurzbezeichnung Gültig bis (*) Richtlinie Mögliche Rechtsformen Leistungsempfänger 06801 Richtlinie Digitale Offensive Sachsen - RL DIOS Teile A und B: 31.12.2023; Teil C: 31.12.2019 Teile A und B: Gemeinden, Landkreise, Verwaltungsgemeinschaften und Gemeindeverbände; Teil C: Gebietskörperschaften nach Nr. 4.1 der Förder-RL des BMVi Beratungsleistungen; Infrastrukturausbau; WLAN-HotSpots Anteilfinanzierung; Verlorener Zuschuss; N N 36.841.000,00 € 81.615.272,82 € 118.456.272,82 € 29.000.000,00 € 116.447.342,27 € 145.447.342,27 € 05041 GRW Wirtschaft - einzelgewerblich Einzelunternehmer; Einzelunternehmerin; Unternehmen/Kapitalgesellschaften; Unternehmen/Personengesellschaften Energieinfrastruktur; Errichtung Betriebsstätte; Errichtung Fremdenverkehrsbetriebsstätten; Erweiterung Betriebsstätte; Erweiterung Fremdenverkehrsbetriebsstätten; Erwerb Betriebsstätte; Erwerb Fremdenverkehrsbetriebsstätten; Forschungsinfrastrukturen; Modernisierung Fremdenverkehrsbetriebsstätten; Rationalisierung Betriebsstätte; Rationalisierung Fremdenverkehrsbetriebsstätten; Umstellung Betriebsstätte; Umstellung Fremdenverkehrsbetriebsstätten; Umweltschutzbeihilfen; Anteilfinanzierung; Verlorener Zuschuss; N J 21.543.800,00 € 89.975.000,00 € 89.975.000,00 € 201.493.800,00 € 1.810.600,00 € 93.949.000,00 € 93.948.900,00 € 189.708.500,00 € 01910 HORIZON-Prämie 31.12.2022 Unternehmen/Kapitalgesellschaften; Unternehmen/Personengesellschaften Inanspruchnahme externer Beratungsdienstleistungen; Anteilfinanzierung; Verlorener Zuschuss; N N 150.000,00 € 150.000,00 € 150.000,00 € 150.000,00 € 05081 Mittelstandsförderung (Mittelstandsrichtlinie) 31.12.2018 Einzelunternehmer; Einzelunternehmerin; Kommunen; Sonstige; Unternehmen/Kapitalgesellschaften; Unternehmen/Personengesellschaften; Vereine/Verbände Betriebsberatung/Coaching; Kurzberatungen; Industriebezogene und netzwerkunterstützende Projektaktivitäten; Wissensbilanz; Umweltmanagement/Mittelstandsförderung; Sonstige Maßnahmen/Mittelstandsförderung Anteilfinanzierung; Verlorener Zuschuss; N J 4.000.000,00 € 4.000.000,00 € 4.000.000,00 € 4.000.000,00 € 02025 Speicherrichtlinie 04.01.2018 Einzelunternehmer; Einzelunternehmerin; Kirche; Personengemeinschaft; Unternehmen der öffentlichen Hand; Unternehmen/Kapitalgesellschaften; Unternehmen/Personengesellschaften; Vereine/Verbände; Zweckverband; kommunale Zusammenschlüsse; natürliche Person, männlich; natürliche Person, weiblich; öffentl.-rechtl. Anstalt, Stiftung, Körperschaften Dezentrale Stromspeicher; Modellvorhaben zu dezentralen Stromspeichern; Anteilfinanzierung; Verlorener Zuschuss; N N 3.950.000,00 € 3.950.000,00 € 500.000,00 € 500.000,00 € 06671 Förderung wirtschaftsnaher externer Industrieforschungseinrichtungen 31.12.2022 Sonstige Investitionen gemeinnütziger externer Industrieforschungseinrichtungen; Anteilfinanzierung; Verlorener Zuschuss; N N 2.000.000,00 € 2.000.000,00 € 5.000.000,00 € 5.000.000,00 € 05261 GRW-Infra Kommunen; Unternehmen der öffentlichen Hand; Vereine/Verbände; Zweckverband; kommunale Zusammenschlüsse; öffentl.-rechtl. Anstalt, Stiftung, Körperschaften Abwasseranlagen - Altstandorte; Abwasseranlagen - Einzelstandorte; Abwasseranlagen - Neustandorte; Ausstattungsförderung - Bildungseinrichtungen; Ausstattungsförderung - Gewerbezentrum; Ausstattungsförderung - Technologiezentrum; Basiseinrichtungen- Tourismus; Beratungsleistungen-Tourismus; Beratungsleistungen/Wirtschaftsförderung; Besichtigungsschwerpunkte; Bildungseinrichtungen - Altstandort; Bildungseinrichtungen - Neustandorte; Brückenbaumaßnahmen - Altstandorte; Brückenbaumaßnahmen - Neustandorte; Einzelvorhaben/Wirtschaftsförderung; Energieinfrastruktur; Entwicklungskonzepte-Tourismus; Erschließung-Tourismusgelände; Erschließungsmaßnahmen - Altstandorte; Erschließungsmaßnahmen - Einzelstandorte; Erschließungsmaßnahmen - Neustandorte; Experimentierklausel; Freibäder; Ganzjahresbäder; Gasversorgungsanlagen - Altstandorte; Gasversorgungsanlagen - Einzelstandorte; Gasversorgungsanlagen - Neustandorte; Gewerbezentrum - Altstandort; Gewerbezentrum - Neustandort; Heil-/Thermalbrunnen; Industriegebiet - Altstandort; Industriegebiet - Neustandort; Kläranlagen; Kommunikationseinrichtungen/Breitband; Kooperationsnetzwerke/Clustermanagement; Kurhäuser - Kurmittelhäuser; Kurparks/-promenaden; Loipenspurgeräte; Planungsleistungen-Tourismus; Planungsleistungen/Wirtschaftsförderung; Radwege/Tourismus; Rastplätze; Regionalbudget; Regionale Entwicklungskonzepte; Regionalmanagement/Wirtschaftsförderung; Schaubergwerke; Schauwerkstätten; Sommerrodelbahnen; Straßenbaumaßnahmen - Altstandorte; Straßenbaumaßnahmen - Einzelstandorte; Straßenbaumaßnahmen - Neustandorte; Technologiezentrum - Altstandort; Technologiezentrum - Neustandort; Touristinformationen; Verkehrsanbindungen - Altstandorte; Verkehrsanbindungen - Einzelstandorte; Verkehrsanbindungen - Neustandorte; Wanderparkplätze; Wanderwege-Lehrpfade; Wasserversorgungsanlagen - Altstandorte; Wasserversorgungsanlagen - Einzelstandorte; Wasserversorgungsanlagen - Neustandorte Anteilfinanzierung; Verlorener Zuschuss; N J 21.400.000,00 € 21.400.000,00 € 42.800.000,00 € 24.291.750,00 € 24.291.750,00 € 48.583.500,00 € 01170 Förderung Schmalspurbahnen Einzelunternehmer; Einzelunternehmerin; Kommunen; Unternehmen der öffentlichen Hand; Unternehmen/Kapitalgesellschaften; Unternehmen/Personengesellschaften; Vereine/Verbände; Zweckverband; kommunale Zusammenschlüsse; öffentl.- rechtl. Anstalt, Stiftung, Körperschaften Abstellanlagen SSB; Hauptuntersuchungen SSB Lokomotiven; Infrastruktur SSB; Sicherungstechnik SSB; Verkehrsstationen/Empfangsgebäude SSB; Werkstätten SSB; Zwischenuntersuchungen SSB Lokomotiven; Anteilfinanzierung; Festbetragsfinanzierung; Verlorener Zuschuss; N N 6.908.580,42 € 6.908.580,42 € 2.175.000,00 € 2.175.000,00 € 02590 FRL Tourismus Unternehmen/Kapitalgesellschaften; Vereine/Verbände Fremdenverkehr - Destinationsentwicklung; Fremdenverkehr - Werbemaßnahmen; Anteilfinanzierung; Verlorener Zuschuss; N N 2.624.000,00 € 2.624.000,00 € 2.800.000,00 € 2.800.000,00 € 05701 Sozialer Arbeitsmarkt Sonstige Förderung des Sozialen Arbeitsmarktes; Innovative Maßnahmen; Verlorener Zuschuss; N N 8.000.000,00 € 8.000.000,00 € 13.000.000,00 € 13.000.000,00 € DS 6/12443 Fragen 1 und 2- Förderprogramme EPL 07 Anlage 1 (*) Feld ohne Datumsangabe bedeutet: Richtlinie ohne Laufzeitende, d. h. sie gilt bis auf Weiteres 4 von 5 EU Bund 2017 Land Sachsen 2017 Sonstige Gesamt EU Bund 2018 Land Sachsen 2018 Sonstige Gesamt 2017 Verfügbare Mittel bei EP 07 (Betrag nach Aktualisierung) 2018Finanzierungsart Finanzierungsform Fonds (Ja/ Nein) Richtlinie mit EU- Anteilen (Ja/Nein) Fördergegenstände Nr. Kurzbezeichnung Gültig bis (*) Richtlinie Mögliche Rechtsformen Leistungsempfänger 02151 Verkehrsinfrastruktur - EFRE 2014- 2020 31.12.2023 Kommunen; Unternehmen der öffentlichen Hand; Unternehmen/Kapitalgesellschaften; Zweckverband; kommunale Zusammenschlüsse; öffentl.-rechtl. Anstalt, Stiftung, Körperschaften Städtischer öffentlicher Personennahverkehr; Sächsische Binnenhäfen; Verkehrstelematische Anlagen; Anteilfinanzierung; Verlorener Zuschuss; N J 59.353.009,00 € 59.353.009,00 € 18.053.500,00 € 18.053.500,00 € 01411 Förderung der beruflichen Weiterbildung 31.12.2023 Arbeitgeber (natürliche beziehungsweise juristische Personen oder Personenvereinigungen des Privatrechts) und Selbständige mit Sitz oder Niederlassung im Freistaat Sachsen; natürliche Personen; zugelassene Weiterbildungsstätten nach der Weiterbildungsordnung der Sächsischen Landesärztekammer Weiterbildungsscheck, betrieblich - Vorhaben der betrieblichen Weiterbildung; Weiterbildungsscheck, individuell - Vorhaben der individuell berufsbezogenen Weiterbildung; Weiterbildung zum Arbeits-bzw. Betriebsmediziner Anteilfinanzierung; Verlorener Zuschuss; N J 41.286.209,00 € 5.152.391,00 € 46.438.600,00 € 9.994.500,00 € 2.426.900,00 € 12.421.400,00 € 06710 EEN Saxony 31.12.2022 Sonstige EEN Saxony; Anteilfinanzierung; Verlorener Zuschuss; N N 300.000,00 € 300.000,00 € 300.000,00 € 300.000,00 € 01041 RL KStB – Teil A Förderung von Einzelmaßnahmen 31.12.2018 Kommunen; Zweckverband; kommunale Zusammenschlüsse Ingenieurbauwerke; Kreuzungsmaßnahmen/EKrG; Kreuzungsmaßnahmen/WaStrG; Radverkehrsanlagen; Straßen; Verkehrsleitsysteme; Anteilfinanzierung; Verlorener Zuschuss; N N 122.960.154,59 € 122.960.154,59 € 95.131.092,62 € 95.131.092,62 € 05083 Mittelstandsförderung, Teil: Überbetriebliche Berufsbildungsstätten 31.12.2018 Träger der überbetrieblichen Berufsbildungsstätten, insbesondere Handwerkskammern, Organisationen des Handwerks, Industrie- und Handelskammern sowie Fachverbände Modernisierung bestehender überbetrieblicher Bildungsstätten Anteilfinanzierung; Verlorener Zuschuss; N N 2.361.223,50 € 2.361.223,50 € 1.665.000,00 € 1.665.000,00 € 01042 RL KStB -Teil B Instandsetzungsund Erneuerungspauschale 31.12.2018 Kommunen Instandsetzung / Erneuerung Straßen; Anteilfinanzierung; Verlorener Zuschuss; N N 50.050.969,68 € 50.050.969,68 € 54.485.100,00 € 54.485.100,00 € 07081 FRL Meisterbonus 31.12.2018 sächsische Handwerkskammern und die sächsische Industrie- und Handelskammern sowie die Absolventen von Aufstiegsfortbildungen im land-, forstund hauswirtschaftlichen Bereich Meisterbonus; Fortbildungen öffentlicher und privater Träger in Voll- und Teilzeit, die fachlich gezielt auf öffentlich-rechtliche Prüfungen nach dem Berufsbildungsgesetz, der Handwerksordnung oder auf gleichwertige Abschlüsse nach Bundes- oder Landesrecht vorbereiten Festbetragsfinanzierung; Verlorener Zuschuss; N N 1.600.000,00 € 1.600.000,00 € 1.600.000,00 € 1.600.000,00 € 06580 Verbundprojektförderung 31.12.2023 Einzelunternehmer; Einzelunternehmerin; Sonstige; Unternehmen/Kapitalgesellschaften; Unternehmen/Personengesellschaften; Vereine/Verbände; öffentl.-rechtl. Anstalt, Stiftung, Körperschaften Forschung und Entwicklung/Produktinnovationen; Anteilfinanzierung; Verlorener Zuschuss; N J 119.002.600,00 € 17.719.005,41 € 136.721.605,41 € 45.333.400,00 € 5.666.600,00 € 51.000.000,00 € 02150 Richtlinie Digitale Offensive Sachsen-EFRE - RL DiOS-EFRE 31.12.2023 Kommunen Beratungsleistungen; Infrastrukturausbau für mind.500 Mbit/s symmetrisch Anteilfinanzierung; Verlorener Zuschuss; N J 22.857.200,00 € 22.857.200,00 € 34.285.800,00 € 34.285.800,00 € 01442 Gründungsberatung - ESF 2014- 2020 31.12.2023 natürliche Person, männlich; natürliche Person, weiblich Gründungsberatung ESF 2014-2020; Gründungsberatung_LM; Festbetragsfinanzierung; Verlorener Zuschuss; N J 1.728.500,00 € 1.728.500,00 € 1.105.000,00 € 1.105.000,00 € 01491 ESF-Technologieförderung 2014 bis 2020 31.12.2023 Einzelunternehmer; Einzelunternehmerin; Unternehmen der öffentlichen Hand; Unternehmen/Kapitalgesellschaften; Unternehmen/Personengesellschaften; Vereine/Verbände; öffentl.-rechtl. Anstalt, Stiftung, Körperschaften InnoExpert; InnoExpert_LM; InnoTeam; InnoTeam_LM; Transferassistent; Transferassistent_LM; Anteilfinanzierung; Verlorener Zuschuss; N J 11.034.900,00 € 2.800.900,00 € 13.835.800,00 € 974.700,00 € 974.700,00 € 02142 Zukunftsfähige Energieversorgung in Unternehmen 31.12.2023 Einzelunternehmer; Einzelunternehmerin; Kommunen; Unternehmen der öffentlichen Hand; Unternehmen/Kapitalgesellschaften; Unternehmen/Personengesellschaften; kommunale Zusammenschlüsse Energetische Sanierung von Betriebsgebäuden; Energieeffiziente Anlagen zur Strom-, Wärme- und Kälteerzeugung; Energieeffizienz durch Nutzung von Anfallenergie; Energieeffizienz in Fertigungs- und Betriebsprozessen; Intelligente Nieder- und Mittelspannungsverteilsystemen; Modell- und Demovorhaben; Sicherstellung unterbrechungsfreier Stromversorgung; Speicherung elektrischer Energie; Speicherung thermischer Energie; Thermische Energie für kombinierte Heiz- und Kühlprozesse; Thermische Energie in Kombination mit Wärmenetz; nichtinvestive Vorhaben/Evaluierung Modellvorhaben; Anteilfinanzierung; Verlorener Zuschuss; N J 16.000.035,11 € 16.000.035,11 € 4.518.100,00 € 4.518.100,00 € 01901 Aufbau Softwareinstitut 31.12.2020 öffentl.-rechtl. Anstalt, Stiftung, Körperschaften Forschung und Entwicklung; Forschung und Entwicklung/Produktinnovationen; Forschungs- und Entwicklungsmaßnahmen; Forschungsprojekte, anwendungsnahe; Infrastrukturelle Hochschul-/Wissenschaft-/Forschungsvernetzung; Anteilfinanzierung; Verlorener Zuschuss; N N 5.000.000,00 € 5.000.000,00 € 5.000.000,00 € 5.000.000,00 € 05110 Rettung und Umstrukturierung KMU Einzelunternehmer; Einzelunternehmerin; Unternehmen/Kapitalgesellschaften; Unternehmen/Personengesellschaften Kurzfristige Finanzierungshilfe für KMU; Anteilfinanzierung; Verlorener Zuschuss; rückzahlbarer Zuschuss; J J 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 05091 Clusterförderung Vereine/Verbände Innovationscluster; Kooperationsnetzwerke/Clustermanagement; Anteilfinanzierung; Verlorener Zuschuss; N N 200.000,00 € 200.000,00 € 400.000,00 € 300.000,00 € 300.000,00 € 600.000,00 € 05181 Förderung Fahrgastschifffahrt und Wassertourismus 31.12.2018 Einzelunternehmer; Einzelunternehmerin; Kommunen; Unternehmen/Kapitalgesellschaften; Unternehmen/Personengesellschaften; Vereine/Verbände; Zweckverband; kommunale Zusammenschlüsse Umrüstung, Ersatz- und Neubeschaffung von Fahrgastschiffen; Umrüstung, Ersatz- und Neubeschaffung von Fähren; Anteilfinanzierung; Festbetragsfinanzierung; Verlorener Zuschuss; N N 500.000,00 € 500.000,00 € 500.000,00 € 500.000,00 € 02145 MEP-Darlehen, Marktbearbeitungsphase 31.12.2023 Einzelunternehmer; Einzelunternehmerin; Unternehmen/Kapitalgesellschaften; Unternehmen/Personengesellschaften Markteinführung innovativer Produkte und Produktdesign; Anteilfinanzierung; rückzahlbarer Zuschuss; J J 4.408.100,00 € 4.408.100,00 € 14.326.400,00 € 14.326.400,00 € DS 6/12443 Fragen 1 und 2- Förderprogramme EPL 07 Anlage 1 (*) Feld ohne Datumsangabe bedeutet: Richtlinie ohne Laufzeitende, d. h. sie gilt bis auf Weiteres 5 von 5 EU Bund 2017 Land Sachsen 2017 Sonstige Gesamt EU Bund 2018 Land Sachsen 2018 Sonstige Gesamt 2017 Verfügbare Mittel bei EP 07 (Betrag nach Aktualisierung) 2018Finanzierungsart Finanzierungsform Fonds (Ja/ Nein) Richtlinie mit EU- Anteilen (Ja/Nein) Fördergegenstände Nr. Kurzbezeichnung Gültig bis (*) Richtlinie Mögliche Rechtsformen Leistungsempfänger 01413 Vorrang für duale Ausbildung für Jugendliche mit Startschwierigkeiten 31.12.2023 Träger (natürliche Personen mit Unternehmereigenschaft oder juristische Personen oder Personenvereinigungen), die die Fördervorhaben durchführen. Vorrang für duale Ausbildung; Vorhaben, die in Ergänzung zu bestehenden Angeboten der Bundesagentur für Arbeit und der Träger der Grundsicherung sowie zu Bundesprogrammen junge Menschen mit Vermittlungshemmnissen oder individuellen Problemlagen auf dem Weg in die und/oder während der betrieblichen Ausbildung begleiten und Betriebe bei Problemen mit der Ausbildung dieser jungen Menschen unterstützen Anteilfinanzierung; Verlorener Zuschuss; N J 3.200.000,00 € 800.000,00 € 4.000.000,00 € 820.700,00 € 205.200,00 € 1.025.900,00 € 06910 Zuschüsse für regionale Projekte der Fachkräftesicherung 31.12.2020 Einzelunternehmer; Einzelunternehmerin; Kommunen; Personengemeinschaft; Unternehmen/Kapitalgesellschaften; Unternehmen/Personengesellschaften; Vereine/Verbände; Zweckverband; kommunale Zusammenschlüsse; natürliche Person, männlich; natürliche Person, weiblich Anwerbung/ Begleitung ausländischer Fachkräfte und Auszubildender; Arbeits- und Ausbildungsmarktintegration von Migranten; Arbeitsmarktmentoren für Flüchtlinge; Fachkräftekampagnen, - veranstaltungen, Öffentlichkeitsarbeit; Information, Sensibilisierung von Unternehmen; Kooperation Hochschule Wirtschaft; Studien zur Fachkräftesicherung; Unternehmens-/ Branchenverbünde/ Fachkräftepools; Vereinbarkeit von Familie und Beruf; Anteilfinanzierung; Verlorener Zuschuss; N N 9.634.000,00 € 9.634.000,00 € 9.634.000,00 € 9.634.000,00 € 01911 Landes-Technologieförderung 31.12.2022 Innovations- und technologiepolitisch bedeutsame Veranstaltungen; Sonstige innovationsunterstützende Maßnahmen; N N 1.500.000,00 € 1.500.000,00 € 3.049.300,00 € 3.049.300,00 € 06695 Effiziente Mobilität 01.01.2020 - (Fördergegenstand vom Bund abgedeckt) Ladeinfrastruktur Elektromobilität - - N N 600.000,00 € 600.000,00 € 636.100,00 € 636.100,00 € 06740 Gewährung von Innovationsprämien für kleine und mittlere Unternehmen 31.12.2023 Einzelunternehmer; Einzelunternehmerin; Unternehmen/Kapitalgesellschaften; Unternehmen/Personengesellschaften externe FuE-Dienstleistungen; Anteilfinanzierung; Verlorener Zuschuss; N J 3.801.900,00 € 475.300,00 € 4.277.200,00 € 1.422.200,00 € 177.800,00 € 1.600.000,00 € 06811 Richtlinie Speicher 31.12.2018 Einzelunternehmer; Einzelunternehmerin; Kommunen; Personengemeinschaft; Unternehmen der öffentlichen Hand; Unternehmen/Kapitalgesellschaften; Unternehmen/Personengesellschaften; Vereine/Verbände; Zweckverband; kommunale Zusammenschlüsse; natürliche Person Dezentrale Stromspeicher; Dezentrale Stromspeicher mit Ladeinfrastruktur; Modellvorhaben zu dezentralen Stromspeichern; Modellvorhaben zu dezentralen Stromspeichern mit Ladeinfrastruktur; Anteilfinanzierung; Festbetragsfinanzierung; Verlorener Zuschuss; N N 0,00 € 0,00 € 3.000.000,00 € 3.000.000,00 € DS 6_12443 Förderprogramme nach EPL 07 Veröffentlichung der Richtlinien in REVOSAX Anlage 2 Stand 31.01.2018 1 von 3 Richtl.- Nr. Kurzbezeichnung der Richtlininie (RL) Bezeichnung der Richtlinie Veröffentichung in REVOSAX 01010 ÖPNV-Förderung Richtlinie des SMWA über die Gewährung von Fördermitteln im öffentlichen Personennahverkehr vom 24. August 2010 http://www.revosax.sachsen.de/Text.link?stid=1392 01040 Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger Richtlinie des SMWA für die Förderung von Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger (RL KStB) vom 9. Dezember 2015 http://www.revosax.sachsen.de/Text.link?stid=13991 01041 RL KStB – Teil A Förderung von Einzelmaßnahmen Richtlinie des SMWA für die Förderung von Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger (RL KStB) vom 9. Dezember 2015 https://www.revosax.sachsen.de/vorschrift/16735-RL-KStB 01042 RL KStB -Teil B Instandsetzungs- und Erneuerungspauschale Richtlinie des SMWA für die Förderung von Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger (RL KStB) vom 9. Dezember 2015 https://www.revosax.sachsen.de/vorschrift/16735-RL-KStB 01170 Förderung Schmalspurbahnen Richtlinie des SMWA über die Gewährung von Fördermitteln für Schmalspurbahnen (RL-SSB) vom 15. August 2014 http://www.revosax.sachsen.de/Text.link?stid=30565 01411 Förderung der beruflichen Weiterbildung Richtlinie des SMWA zur Förderung der beruflichen Bildung, Fachkräftesicherung und Beschäftigungschancen (ESF-Richtlinie Berufliche Bildung) vom 26. Juni 2017 http://www.revosax.sachsen.de/Text.link?stid=30543 01412 Systembezogene Vorhaben der beruflichen Aus-und Weiterbildung Richtlinie des SMWA zur Förderung der beruflichen Bildung, Fachkräftesicherung und Beschäftigungschancen (ESF-Richtlinie Berufliche Bildung) vom 26. Juni 2017 http://www.revosax.sachsen.de/Text.link?stid=30543 01413 Vorrang für duale Ausbildung für Jugendliche mit Startschwierigkeiten Richtlinie des SMWA zur Förderung der beruflichen Bildung, Fachkräftesicherung und Beschäftigungschancen (ESF-Richtlinie Berufliche Bildung) vom 26. Juni 2017 http://www.revosax.sachsen.de/Text.link?stid=30543 01414 Stärkung der betrieblichen Berufsausbildung Richtlinie des SMWA zur Förderung der beruflichen Bildung, Fachkräftesicherung und Beschäftigungschancen (ESF-Richtlinie Berufliche Bildung) vom 26. Juni 2017 http://www.revosax.sachsen.de/Text.link?stid=30543 01415 JobPerspektive Sachsen Richtlinie des SMWA zur Förderung der beruflichen Bildung, Fachkräftesicherung und Beschäftigungschancen (ESF-Richtlinie Berufliche Bildung) vom 26. Juni 2017 http://www.revosax.sachsen.de/Text.link?stid=30543 01441 Unternehmensgründungen aus der Wissenschaft - ESF 2014-2020 Richtlinie des SMWA zur Förderung von Unternehmergeist und innovativen Unternehmensgründungen aus der Wissenschaft mit Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF-Richtlinie Unternehmensgründungen aus der Wissenschaft) vom 26. Mai 2015 http://www.revosax.sachsen.de/Text.link?stid=31122 01442 Gründungsberatung - ESF 2014-2020 Richtlinie des SMWA zur Mittelstandsförderung (Mittelstandsrichtlinie) vom 21. August 2014 https://www.revosax.sachsen.de/vorschrift/14115?redirect_succesor_allowed=1 01443 Mikrodarlehen - ESF 2014-2020 Richtlinie des SMWA zur Förderung von Existenzgründern und jungen Unternehmen durch Gewährung von Mikrodarlehen (Richtlinie Mikrodarlehen) vom 22. März 2016 https://www.revosax.sachsen.de/vorschrift/16879?redirect_succesor_allowed=1 01491 ESF-Technologieförderung 2014 bis 2020 Richtlinie des SMWA zur Förderung von aus dem Europäischen Sozialfonds mitfinanzierten Vorhaben der Technologieförderung (ESF-Technologieförderung 2014 bis 2020) vom 8. Dezember 2015 http://www.revosax.sachsen.de/Text.link?stid=30735 01910 HORIZON-Prämie RL Landes-Technologieförderung https://www.revosax.sachsen.de/vorschrift/17309 01911 Landes-Technologieförderung Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zur Förderung von Maßnahmen zur Erhöhung der technologischen Leistungsfähigkeit der sächsischen Wirtschaft https://www.revosax.sachsen.de/vorschrift/17309 02142 Zukunftsfähige Energieversorgung in Unternehmen Richtlinie des SMWA über die Gewährung von Zuwendungen zur Steigerung der Energieeffizienz, zur Nutzung erneuerbarer Energien, zur Speicherung von Energie, zur Errichtung Intelligenter Energienetze und zur Erforschung innovativer Energietechniken (Richtlinie Zukunftsfähige Energieversorgung - RL Energie/2014) vom 7. Mai 2015 http://www.revosax.sachsen.de/Text.link?stid=31111 02143 Anwendungsorientierte Forschung an innovativen Energietechniken Richtlinie des SMWA über die Gewährung von Zuwendungen zur Steigerung der Energieeffizienz, zur Nutzung erneuerbarer Energien, zur Speicherung von Energie, zur Errichtung Intelligenter Energienetze und zur Erforschung innovativer Energietechniken (Richtlinie Zukunftsfähige Energieversorgung - RL Energie/2014) vom 7. Mai 2015 http://www.revosax.sachsen.de/Text.link?stid=31111 02144 Markterschließung; Prozeß- und Produktoptimierung Richtlinie des SMWA zur Mittelstandsförderung (Mittelstandsrichtlinie) vom 21. August 2014 (SächsABl. S. 1111), zuletzt geändert durch die Richtlinie vom 12. Mai 2016 https://www.revosax.sachsen.de/vorschrift/14115?redirect_succesor_allowed=1 02145 MEP-Darlehen, Marktbearbeitungsphase Richtlinie des SMWA zur Mittelstandsförderung (Mittelstandsrichtlinie) vom 21. August 2014 (SächsABl. S. 1111), zuletzt geändert durch die Richtlinie vom 12. Mai 2016 https://www.revosax.sachsen.de/vorschrift/14115?redirect_succesor_allowed=1 02146 Risikokapitalfonds Sachsen Technologiegründerfonds Sachsen+ (TGFS+) (Risikokapitalfonds) http://www.tgfs.de/beteiligungsgrundsaetze.html DS 6_12443 Förderprogramme nach EPL 07 Veröffentlichung der Richtlinien in REVOSAX Anlage 2 Stand 31.01.2018 2 von 3 Richtl.- Nr. Kurzbezeichnung der Richtlininie (RL) Bezeichnung der Richtlinie Veröffentichung in REVOSAX 02147 KETs-Pilotlinien - EFRE 2014-2020 Richtlinie des SMWA zur Förderung von Pilotlinien auf dem Gebiet der Schlüsseltechnologien (KETs-Pilotlinien) vom 13. Juli 2015 http://www.revosax.sachsen.de/Text.link?stid=19615 02149 Nachrangdarlehen (RINA2014) EFRE 2014-2020 Richtlinie des SMWA zur Gewährung von Nachrangdarlehen zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur für kleine und mittlere Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft im Zeitraum 2014 bis 2020 (RINA 2014 – 2020) vom 26. Oktober 2015 https://www.revosax.sachsen.de/vorschrift/16679-RINA-2014-2020 02150 Richtlinie Digitale Offensive Sachsen-EFRE - RL DiOS-EFRE Förderrichtlinie des SMWA im Rahmen des Programmes „Digitale Offensive Sachsen“ (DiOS) zur Förderung des Ausbaus von Hochgeschwindigkeits-Breitbandnetzen zur gewerblichen Nutzung aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) (Richtlinie Digitale Offensive Sachsen-EFRE – RL DiOS-EFRE) vom 9. Dezember 2017 https://www.revosax.sachsen.de/vorschrift/17539 02151 Verkehrsinfrastruktur - EFRE 2014-2020 Richtlinie des SMWA zur Förderung der Verkehrsinfrastruktur aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (RL Verkehrsinfrastruktur) vom 18. Juli 2016 https://revosax.sachsen.de/vorschrift/16965-RL-Verkehrsinfrastruktur 02590 FRL Tourismus Richtlinie des SMWA zur Förderung von Maßnahmen des Tourismusmarketings und der Destinationsentwicklung (FRL Tourismus) vom 10. November 2015 https://www.revosax.sachsen.de/vorschrift/16697--FRL-Tourismus 05041 GRW Wirtschaft - einzelgewerblich Richtlinie des SMWA zur Förderung der gewerblichen Wirtschaft einschließlich der Tourismuswirtschaft im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) (RIGA) vom 27. Oktober 2017 https://www.revosax.sachsen.de/vorschrift/17460-GRW-RIGA 05081 Mittelstandsförderung (Mittelstandsrichtlinie) Richtlinie des SMWA zur Mittelstandsförderung (Mittelstandsrichtlinie) vom 21. August 2014 https://www.revosax.sachsen.de/vorschrift/14115?redirect_succesor_allowed=1 05083 Mittelstandsförderung, Teil: Überbetriebliche Berufsbildungsstätten Richtlinie des SMWA zur Mittelstandsförderung (Mittelstandsrichtlinie) vom 21. August 2014 http://www.revosax.sachsen.de/Text.link?stid=12770 05091 Clusterförderung Richtlinie des SMWA zur Förderung von Clustern und Netzwerken der Wirtschaft im Freistaat Sachsen vom (RL Clusterförderung) vom 27. Oktober 2016 https://www.revosax.sachsen.de/vorschrift/17030-RL-Clusterfoerderung 05100 Gründung und Wachstum Richtlinie des SMWA über die Gewährung von Zuwendungen für Gründungs- und Wachstumsfinanzierungen sowie Liquiditätshilfemaßnahmen (GuW) des Freistaates Sachsen vom 26. Januar 2011 https://www.revosax.sachsen.de/vorschrift/11658-FRL-GuW 05110 Rettung und Umstrukturierung KMU Richtlinie des SMWA über die Gewährung von Zuwendungen zur Rettung und Umstrukturierung von kleinen und mittleren Unternehmen in Schwierigkeiten vom 8. Dezember 2015 https://www.revosax.sachsen.de/vorschrift/16839-FRL-Rettung-und-Umstrukturierung-KMU 05181 Förderung Fahrgastschifffahrt und Wassertourismus Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr über die Gewährung von Fördermitteln zur Verbesserung der touristischen Schifffahrt (RL Schiff) https://www.revosax.sachsen.de/vorschrift/17317-RL-Schiff 05261 GRW-Infra Förderrichtlinie des SMWA zur Förderung der wirtschaftsnahen Infrastruktur im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW-Infra) vom 27. Oktober 2017 https://www.revosax.sachsen.de/vorschrift/17459-GRW-Infra 05370 Zuwendungen nach erfolgter Überwindung einer Krisensituation Richtlinie des SMWA über die Gewährung von Zuwendungen an kleine und mittlere Unternehmen nach erfolgreicher Überwindung einer Krisensituation vom 1. November 2006 https://www.revosax.sachsen.de/vorschrift/5584?redirect_succesor_allowed=1 05701 Sozialer Arbeitsmarkt Förderrichtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zur Umsetzung des Landesprogramms zur Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit – Sozialer Arbeitsmarkt vom 14. November 2017 (SächsABl. S. 1543) https://www.revosax.sachsen.de/vorschrift/17470-FRL-Bekaempfung-der-Langzeitarbeitslosigkeit 06570 Einzelbetriebliche Projektförderung Richtlinie des SMWA zur Förderung von aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung mitfinanzierten Projekten der Technologieförderung (EFRE- Technologieförderung 2014 bis 2020) vom 20. Januar 2015 http://www.revosax.sachsen.de/Text.link?stid=30734 06580 Verbundprojektförderung Richtlinie des SMWA zur Förderung von aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung mitfinanzierten Projekten der Technologieförderung (EFRE- Technologieförderung 2014 bis 2020) vom 20. Januar 2015 http://www.revosax.sachsen.de/Text.link?stid=30734 06671 Förderung wirtschaftsnaher externer Industrieforschungseinrichtungen Zuschüsse für Investitionen an wirtschaftsnahe externe Industrieforschungseinrichtungen https://www.revosax.sachsen.de/vorschrift/17309 DS 6_12443 Förderprogramme nach EPL 07 Veröffentlichung der Richtlinien in REVOSAX Anlage 2 Stand 31.01.2018 3 von 3 Richtl.- Nr. Kurzbezeichnung der Richtlininie (RL) Bezeichnung der Richtlinie Veröffentichung in REVOSAX 06700 Technologietransferförderung Richtlinie des SMWA zur Förderung von aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung mitfinanzierten Projekten der Technologieförderung (EFRE- Technologieförderung 2014 bis 2020) vom 20. Januar 2015 http://www.revosax.sachsen.de/Text.link?stid=30734 06710 EEN Saxony Unterstützung der Beteiligung kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU) an grenzüberschreitenden Forschungs-, Innovations- und Technologietransfervorhaben in der Europäischen Union bzw. mit ausgewählten Staaten (EEN Saxony) https://www.revosax.sachsen.de/vorschrift/17309 06720 Patentinformationszentren (PIZ)/Patentverwertung Förderung der Patentinformationszentren (PIZ) im Freistaat Sachsen / Stärkung der sächsischen Patentallianz "SachsenPatent" https://www.revosax.sachsen.de/vorschrift/17309 06740 Gewährung von Innovationsprämien für kleine und mittlere Unternehmen Richtlinie des SMWA zur Förderung von aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung mitfinanzierten Projekten der Technologieförderung (EFRE- Technologieförderung 2014 bis 2020) vom 20. Januar 2015 http://www.revosax.sachsen.de/Text.link?stid=30734 06801 Richtlinie Digitale Offensive Sachsen - RL DiOS Förderrichtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zur Förderung des Ausbaus von Hochgeschwindigkeits-Breitbandnetzen und zur Ausstattung von touristisch relevanten, öffentlichen Bereichen mit öffentlich zugänglichen Hot Spots/WLAN (Richtlinie Digitale Offensive Sachsen - RL DiOS) vom 9. Dezeember 2017 https://www.revosax.sachsen.de/vorschrift/17538 06810 Sächsische ECSEL-Förderrichtlinie Richtlinie des SMWA über die Gewährung von Zuwendungen für sächsische Projektteile im Rahmen des europäischen Mikroelektronikförderprogramms ECSEL (Sächsische ECSEL- Förderrichtlinie) vom 10. Oktober 2014 https://www.revosax.sachsen.de/vorschrift/14170 06811 Richtlinie Speicher Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr über die Gewährung von Zuwendungen zur Speicherung von Energie https://www.revosax.sachsen.de/vorschrift/17540-Richtlinie-Speicher 06910 Zuschüsse für regionale Projekte der Fachkräftesicherung Richtlinie des SMWA zur Förderung von Projekten der Fachkräftesicherung (Fachkräfterichtlinie) vom 12. April 2016 https://www.revosax.sachsen.de/vorschrift/16882-Fachkraefterichtlinie 07081 FRL Meisterbonus Richtlinie des SMWA und des SMUL zur Förderung eines Meisterbonus (FRL Meisterbonus) vom 17. August 2016 https://www.revosax.sachsen.de/vorschrift/16975 1. September 2016 Nr, 35 Sächsisches Amtsblatt Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Fördererlass zur Förderung der Einrichtung eines selbstorganisierten Sächsischen Zentrums für Kultur- und Kreativwirtschaft (Fördererlass Sächsisches Zentrum für Kultur- und Kreativwirtschaft) Vom 3. August 2016 1. Zuwendungszweck, Rechtsgrundlage Der Freistaat Sachsen gewährt auf der Grundlage a) der §§ 23 und 44 der Sächsischen Haushaltsordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 10. April 2001 (SächsGVBI. S. 153), die zuletzt durch Artikel 1 des Geset¬ zes vom 29. April 2015 (SächsGVBI. S. 349) geändert wor¬ den ist, in der jeweils geltenden Fassung, b) der Verwaltungsvorschriften des Sächsischen Staatsminis¬ teriums der Finanzen zur Sächsischen Haushaltsordnung vom 27. Juni 2005 (SächsABI. SDr. S. S 226), die zuletzt durch die Verwaitungsvorschrift vom 25. März 2015 (SächsABI. S. 515) geändert worden sind, zuletzt enthal¬ ten in der Verwaltungsvorschrift vom 9. Dezember 2015 (SächsABI. SDr. S. S 374), in der jeweils geltenden Fas¬ sung, c) des Beschlusses 2012/21/EU der Kommission vom 20. Dezember 2011 überdie Anwendung von Artikel 106Absatz2 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union auf staatliche Beihilfen in Form von Ausgleichsleis¬ tungen zugunsten bestimmter Unternehmen, die mit der Erbringung von Dienstleistungen von ailgemeinem wirt¬ schaftlichem Interesse betraut sind (ABI. L 7 vom 11.1.2012, S. 3), in der jeweils geltenden Fassung, d) der Verordnung (EU) Nr. 1407/2013 der Kommission vom 18. Dezember 2013 überdie Anwendung der Artikel 107 und 108 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäi¬ schen Union auf De-minimis-Beihiifen (ABI. L 352 vom 24.12.2013,3.1), in der jeweils geltenden Fassung eine Zuwendung zum Zweck der Förderung der Einrichtung eines selbstorganisierten Sächsischen Zentrums für Kulturund Kreativwirtschaft. Die Förderung folgt dem Ansatz Hilfe zur Selbsthilfe und zielt darauf ab, den Grad an Selbstorganisa¬ tion der sächsischen Kultur- und Kreativwirtschaft weiter zu erhöhen, um nachhaltige, aus sich heraus getragene Unter¬ stützungsstrukturen für die Kultur- und Kreativwirtschaft in Sachsen aufzubauen. Neben dem Angebot qualifizierter Orientierungsleistungen soll das Sächsische Zentrum für Kulfur- und Kreativwirtschaft die Vernetzung der Kultur- und Kreativunternehmen unterein¬ ander sowie mit anderen Wirtschaftszweigen, den Hochschulen, insbesondere den Kunsthochschulen, den Forschungseinrich¬ tungen sowie weiteren Multiplikatoren wie berufsständischen Körperschaften und staatlichen Unternehmen befördern. Durch übergeordnete Koordination soll das Sächsische Zen¬ trum für Kultur- und Kreativwirtschaft auch die Kommunen bei der lokalen Förderung der Branche vor Ort unterstützen und als Schnittstelle und Ansprechpartner zwischen administrativer Ebene und Kultur- und Kreativbranche fungieren. Darüber hin¬ aus zielt die Förderung darauf ab, dem Sächsischen Zentrum für Kultur- und Kreativwirtschaft als positiven Standortfaktor für den Freistaat Sachsen über die Landesgrenzen hinaus Sicht¬ barkeit zu verleihen. Auf die Gewährung der Zuwendung besteht kein Rechts¬ anspruch. Die Sächsische Aufbaubank - Förderbank - (SAB) entscheidet aufgrund pflichtgemäßen Ermessens im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel. 2. Beihilferechtliche Regelungen 2.1 DAWI auf Ebene des Trägers Die Förderung wird auf Grundlage des Beschlusses 2012/ 21/EU gewährt. Die Voraussetzungen dafür, ein öffentliches In¬ teresse, der universale und obligatorische Charakter der Dienst¬ leistung sowie ein Marktversagen, liegerrvor. 2.2 „De-m(nimis"-Beih(ifen auf Ebene der Nutzer Die Zuwendung kann durch den Träger an die Teilnehmer der Maßnahmen des Sächsischen Zentrums für Kultur- und Kreativwirtschaft nur zweckbestimmt in Form einer mittelbaren Beihilfe weitergeleitet werden, wenn die Zuwendung nach Ma߬ gabe und unter Einhaltung der Voraussetzungen folgender Ver¬ ordnung und deren Nachfolgeregeiungen in der jeweils gelten¬ den Fassung erfolgt: Verordnung (EU) Nr. 1407/2013. 3. Gegenstand der Förderung Gefördert wird die Einrichtung eines selbstorganisierten Sächsischen Zentrums für Kultur- und Kreativwirtschaft, das Maßnahmen in folgenden Bereichen zur Förderung der säch¬ sischen Kultur- und Kreativwirtschaft durchführt: 3.1 Vernetzung a) Förderung der brancheninternen Vernetzung b) Förderung der branchenübergreifenden sowie der allgemei¬ nen Vernetzung der Akteure der Kultur- und Kreativwirt¬ schaft 3.2 Orientierung a) Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft durch Orien¬ tierungsgespräche vor Ort b) Förderung der Akteure der Kultur- und Kreativwirtschaft durch Praxis- und Erfahrungsaustausch c) Förderung der Identifikation und Sensibilisierung von Part¬ nerstrukturen für die Kultur- und Kreativwirtschaft 3.3 Sichtbarkeit Förderung der Sichtbarkeit der sächsischen Kultur- und Kreativwirtschaft durch bedarfsgerechte Maßnahmen wie a) einem gemeinsamen Internetportal b) das Vorhalten von relevanten Informationen über Wett¬ bewerbe für die Kultur- und Kreativwirtschaft auf kommu¬ naler, Landes-, Bundes- und EU-Ebene 1147 Sächsisches Amtsblatt Nn 35 1. September 2016 c) das Angebot gemeinsamer Präsentation bei Messen, Märkten und Unternehmerreisen d) die Mitarbeit an Kampagnen und Vorhaben des Freistaa¬ tes, die der Sichtbarkeit der sächsischen Kultur- und Krea¬ tivwirtschaft als Standortfaktor dienen. 3.4 Wertschöpfung Förderung der Initiierung und Durchführung von Pilotpro¬ jekten zur Verbesserung der Rahmenbedingungen der Wert¬ schöpfung kultur- und kreativwirtschaftlicher Unternehmen in Sachsen mit dem Ziel der Etablierung von lokalen und regio¬ nalen Wertschöpfungsketten und der Nutzung vorhandener Synergieeffekte insbesondere in den Bereichen: a) Kultur- und Kreativwirtschaft im ländlichen Raum b) Kultur- und Kreativwirtschaft als innovativer Impulsgeber für Unternehmen anderer Branchen c) Regionalisierung 4. Zuwendungsempfänger Zuwendungsempfänger ist der Landesverband der Kulturund Kreativw/rtschaft Sachsen e. V 5. Teilnehmer Die Teilnahme an den Maßnahmen der unter Nummer 3 beschriebenen Fördergegenstände beschränkt sich ausdrück¬ lich nicht auf die Mitglieder des Landesverbandes der Kulturund Kreativwirtschaft Sachsen e. V., noch ist sie an eine zu¬ künftige Mitgliedschaft im Landesverband der Kultur- und Krea¬ tivwirtschaft Sachsen e. V. gekoppelt. Die Maßnahmen sind prinzipiell branchenoffen gestaltet und richten sich an natür¬ liche Personen sowie an Unternehmen, Personengesellschaf¬ ten, Vereinigungen und Institutionen. 6. Zuwendungsvoraussetzungen Der Zuwendungsempfänger muss von den Branchen¬ akteuren dersächsischen Kultur- und Kreativwirtschaft gegrün¬ det sein und bei seiner Tätigkeit die Interessen der zwölf Teil¬ märkte der sächsischen Kultur- und Kreativwirtschaft einbeziehen. Zu den zwölf Teilmärkten dersächsischen Kulturund Kreativwirtschaft zählen: Kulturwirtschaft 1. Musikwirtschaft 2. Buchmarkt 3. Kunstmarkt 4. Filmwirtschaft 5. Rundfunkwirtschaft 6. Darstellende Künste 7. Architekturmarkt 8. Designwirtschaft 9. Pressemarkt Kreativwirtschaft 10. Werbemarkt 11. Software/Spiele-Industrie (12. Sonstige: Tätigkeiten, die erwerbswirtschaftlich orientiert sind und sich mit der Produktion, Verteilung und/oder der medialen Verbreitung von kulturellen/kreativen Gütern be¬ schäftigen, zum Beispie! Kunsthandwerk) 7. Art und Umfang der Förderung Die Zuwendung wird als Projektförderung im Wege einer nicht rückzahlbaren Anteilsfinanzierung in Höhe von - 95 Prozent der förderfähigen Ausgaben für die ersten bei¬ den Wirtschaftsjahre, - 90 Prozent der förderfähigen Ausgaben für das dritte Wirt¬ schaftsjahr, - und 85 Prozent der förderfähigen Ausgaben für das vierte und fünfte Wirtschaftsjahi; maximal in Höhe des im Haushalt des Freistaates Sachsen ver¬ anschlagten und von der Haushaltsabteilung des Staatsminis¬ teriums der Finanzen zur Bewirtschaftung freigegebenen Be¬ tragesgewährt. 7.1 Förderfähige Ausgaben Förderfähig sind die Ausgaben, die dem Landesverband der Kultur- und Kreativwirtschaft Sachsen e. V mit der Umset¬ zung des Projektes „Sächsisches Zentrum für Kultur- und Krea¬ tivwirtschaft" entstehen. Die förderfähigen Ausgaben setzen sich aus Personal- und Sachausgaben, Fremdleistungen sowie Ausgaben für die kontinuierliche Dokumentation und das Be¬ richtswesen der inhaltlichen Umsetzung des Projektes „Säch¬ sisches Zentrum für Kultur- und Kreativwirtschaft" zusammen. Förderfähig sind auch die mit der Projektumsetzung entstehen¬ den Prüfungs- und Beratungskosten sowie die nicht als Vor¬ steuer erstattungsfähige Umsatzsteuer. Die Personalausgaben sind einschließlich Personainebenkosten und einer Verwaltungskostenpauschale von 5 Prozent des Arbeitgeber-Brutto-Entgeltes (maximal jedoch 3 000 Euro pro Jahr), förderfähig. Ebenfalls förderfähig sind Dienstreise¬ ausgaben gemäß dem Sächsischem Reisekostengesetz vom 12. Dezember 2008 (SächsGVBI. S. 866, 876), das zuletzt durch Artikel 13 des Gesetzes vom 18. Dezember 2013 (SächsGVBI. S. 970) geändert worden ist, in der jeweils gelten¬ den Fassung. Bei den Sachausgaben und Fremdieistungen sind insbe¬ sondere folgende förderfähig: - Fremdieistungen (Honorare, Reise- und Übernachtungskosten ), Unteraufträge - Ausgaben fürVerbrauchsmateria! - Ausstattungsgegenstände (Miete/Leasing) - Ausgaben für Dienste/Rechte, Versicherungen, Gebühren - Miete für Räumlichkeiten Sachleistungen werden wie tatsächlich getätigte Ausgaben behandelt, sofern deren Betrag durch Buchungsbelege nach¬ gewiesen wird, die gleichwertig mit Rechnungen sind. 7.2 Eigenleistungen Eigenleistungen müssen die unter Nummer 7.1 genannten förderfähigen Ausgaben finanzieren beziehungsweise unter¬ setzen und können als Eigenmittel oder Sachleistungen er¬ bracht werden. 8. Antrags- und Bewilligungsverfahren 8.1 Vorzeitiger Maßnahmenbeginn Mit der Maßnahme darf erst begonnen werden, wenn die Bewilligung der Fördermittel erteilt oder auf Antrag ein vorzeiti¬ ger Maßnahmenbeginn genehmigt worden ist. 1148 1. September 2016 Nr. 35 Sächsisches Amtsblatt 8.2 Antragsverfahren Bewilligungsstelle ist die SAB. Der Antrag auf Gewährung einer Zuwendung ist unter Verwendung der von der SAB zur Verfügung gestellten Antragsformulare, schriftlich bei der SAB einzureichen. Der Antrag auf Gewährung einer Zuwendung für das Pro¬ jekt „Sächsisches Zentrum für Kultur- und Kreativwirtschaft" ist einmalig im Jahr 2016 für die gesamte Projektlaufzeit zu stellen. Der Antrag muss eine Projektbeschreibung und einen Finanzierungsplan beinhalten. Darüber hinaus muss der An¬ trag einen detaillierten jährlichen Maßnahmenplan samt Leis¬ tungsindikatoren für die nächsten 24 Monate sowie einen gro¬ ben Maßnahmenplan samt Leistungs/ndikatoren für die gesamte beantragte Projektlaufzeit beinhalten. Der Maßnah¬ menplan und die Leistungsindikatoren sind jeweils zum Zeit¬ punkt des Zwischennachweises zu aktualisieren und zu kon¬ kretisieren. 8.3 Bewilligungsverfahren und Auszahlung der Zuwen¬ dung Die SAB entscheidet nach Vorlage und Prüfung des vom Zuwendungsempfänger gesteilten Antrags über die Gewäh¬ rung der Zuwendung auf der Grundlage dieses Fördererlasses und erlässt den Zuwendungsbescheid. Fördermittel können für einen Zeitraum von maximal fünf Jahren bewilligt werden. Jeweils zum Jahresende hat der Zu¬ wendungsempfänger einen Zwischennachweis zu führen. Mit dem Zwischennachweis sind die umgesetzten Maßnahmen und die Zielerreichung anhand der gesetzten Leistungsindika¬ toren darzustellen. Des Weiteren ist eine Aktualisierung des Maßnahmenpfans sowie der Lerstungsindikatoren im Detail für das Folgejahr sowie im Groben für die Dauer des Bewilligungs¬ zeitraums vorzunehmen. Der Förderbeirat, bestehend aus je einem Vertreter des Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr und des Staatsministeriums für Wissenschaft und Dresden, den 3. August 2016 Kunst, kann in Abstimmung mit der SAB und auf Grundlage der Erkenntnisse aus dem Zwischenbericht sowie auf Grundläge dieses Fördererlasses durch Auflagen die Schwerpunkt¬ setzung der Förderung verändern. Die Auszahlung der Zuwendung erfolgt auf Grundlage eines formulargebundenen Antrages des Zuwendungsemp¬ fängers durch die SAB. Mit jedem Auszahlungsantrag ist eine vollständige und fortzuschreibende Belegliste einzureichen. Auf Grundlage der Belegliste erfolgt vor Auszahlung eine stich¬ probenartige Prüfung der Originalbeiege grundsätzlich in Höhe von 20 Prozent durch die SAß. Pro Jahresscheibe sind maximal vierMitteiabrufe möglich. Für die Bewilligung, Auszahlung und Abrechnung der Zu¬ wendung sowie für den Nachweis und die Prüfung der Verwen¬ dung und die gegebenenfalls erforderiiche Aufhebung des Zu¬ wendungsbescheides und die Rückforderung der gewährten Zuwendung gilt die Verwaltungsvorschrift zu § 44 der Säch¬ sischen Haushaitsordnung, soweit nicht in diesem Fördererlass Abweichungen zugelassen worden sind. 8. Hinweise Zuwendungen, die aufgrund dieses Fördererlasses bewil¬ ligt werden, sind Subventionen im Sinne des § 264 des Straf¬ gesetzbuches. Die im Antrag des Zuwendungsempfängers ent¬ haltenen Angaben zum Unternehmen und zum Projekt sind subventionserheblich im Sinne von § 264 des Strafgesetz¬ buches in Verbindung mit § 2 des Subventionsgesetzes vom 29. Juli 1976 (BGBl. IS. 2034,2037) und § 1 des Gesetzes ge¬ gen mißbräuchliche Inanspruchnahme von Subventionen nach Landesrecht vom 14. Januar 1997 (SächsGVBI, S. 2). 10. Inkrafttreten Dieser Fördererlass tritt am Tag nach seiner Bekannt¬ machung in Kraft. Der Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Martin Dulig 1149 DS 6/12443 Fragen 4 und 5 Förderprogramme aus EPL 07 Anlage 4 Bei mehrjährigen Projekten können Dopplungen in der Anzahl der bewilligten Fördervorhaben auftreten. 1 von 2 Anzahl Betrag Anzahl Betrag Anzahl Betrag Anzahl Betrag Anzahl Betrag Anzahl Betrag Anzahl Betrag Anzahl Betrag Anzahl Betrag Anzahl Betrag Anzahl Betrag Anzahl Betrag Anzahl Betrag Anzahl Anzahl Anzahl 01010 ÖPNV-Förderung 105 87.438.442,59 € 5 6.622.503,00 € 5 6.622.503,00 € 13 1.592.720,00 € 1 4.000.000,00 € 1 680.454,00 € 1 01040 Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger 3 549.420,00 € 3 454.579,00 € 1 35.780,00 € 1 01041 RL KStB Teil A Förderung von Einzelmaßnahmen 308 133.152.204,86 € 15 8.511.325,97 € 213 62.415.177,68 € 157 26.802.695,85 € 45 13.231.681,62 € 10 -405.643,93 € 10 405.643,93 € 26 9.297.649,96 € 8 4.997.953,05 € 1 1 01042 RL KStB -Teil B Instandsetzungs- und Erneuerungspauschale 423 59.507.408,72 € 329 49.553.026,14 € 296 47.140.593,64 € 5 325.408,95 € 7 -70.215,31 € 7 70.215,31 € 31 2 01140 Einzelfallförderung, Maßnahmen an der Rennstrecke Sachsenring 1 1.935.600,00 € 1 1.935.600,00 € 1 1.935.600,00 € 01170 Förderung Schmalspurbahnen 5 359.658,59 € 2 104.689,00 € 2 104.689,00 € 1 10.000,00 € 01411 Förderung der beruflichen Weiterbildung 3.891 10.395.773,07 € 516 1.230.539,15 € 440 626.868,49 € 439 624.468,49 € 1 1.520,00 € 2243 3.972.547,73 € 164 136.587,34 € 1 679,56 € 1008 2.082.280,18 € 593 1.246.798,55 € 244 494.702,19 € 105 295.798,90 € 1 12.720,00 € 188 279 993 01412 Systembezogene Vorhaben der beruflichen Aus-und Weiterbildung 9 65.423,97 € 3 24.784,80 € 6 01413 Vorrang für duale Ausbildung für Jugendliche mit Startschwierigkeiten 6 4.006.625,74 € 3 436.921,96 € 3 436.921,96 € 1 48.000,00 € 3 976.113,34 € 3 853.148,42 € 3 536.731,10 € 3 370.892,50 € 3 355.077,46 € 3 01414 Stärkung der betrieblichen Berufsausbildung 856 9.232.377,43 € 106 610.609,99 € 117 302.489,63 € 117 302.489,63 € 575 8.354.461,18 € 21 78.452,20 € 98 19 15 01415 JobPerspektive Sachsen 134 38.416.513,67 € 4 953.480,81 € 80 5.058.823,14 € 80 5.058.823,14 € 1 20.000,00 € 108 10.644.956,46 € 6 200.603,71 € 70 6.336.327,26 € 42 3.402.705,68 € 16 760.719,56 € 1 9 01441 Unternehmensgründungen aus der Wissenschaft - ESF 2014-2020 71 6.809.441,20 € 5 150.000,00 € 43 817.992,90 € 43 817.992,90 € 1 3.000,00 € 43 2.191.832,50 € 31 77.000,00 € 11 1.617.092,91 € 11 949.182,46 € 11 513.340,43 € 10 13 01442 Gründungsberatung - ESF 2014-2020 519 1.778.100,00 € 31 116.400,00 € 147 447.200,00 € 147 447.200,00 € 269 950.000,00 € 124 10 34 01443 Mikrodarlehen - ESF 2014- 2020 126 2.121.240,00 € 116 1.965.410,00 € 104 1.746.040,00 € 9 135.830,00 € 13 224.630,00 € 30 13 01491 ESF-Technologieförderung 2014 bis 2020 168 15.745.934,97 € 14 1.276.502,04 € 64 919.160,64 € 64 919.160,64 € 145 4.574.258,26 € 9 107.388,41 € 140 4.516.903,23 € 116 2.884.651,81 € 9 171.659,29 € 1 17.750,00 € 21 7 01900 Kompetenzzentrum Kulturund Kreativwirtschaft 01901 Aufbau Softwareinstitut 1 10.000.000,00 € 1 4.999.997,37 € 1 4.999.992,69 € 01910 HORIZON-Prämie 3 7.500,00 € 3 7.500,00 € 1 2.500,00 € 01911 Landes- Technologieförderung 2 22.457,00 € 02025 Speicherrichtlinie 541 1.984.292,21 € 33 145.018,83 € 230 771.013,17 € 200 673.288,66 € 251 924.296,22 € 24 79.307,84 € 22 16 02142 Zukunftsfähige Energieversorgung in Unternehmen 112 4.489.186,30 € 8 276.544,43 € 19 562.402,71 € 18 514.225,37 € 34 1.582.490,98 € 1 14.343,52 € 1 50.259,00 € 2 9 02143 Anwendungsorientierte Forschung an innovativen Energietechniken 2 951.729,00 € 1 708.750,00 € 2 02144 Markterschließung; Prozess- und Produktoptimierung 2.833 20.640.566,47 € 322 2.186.573,32 € 370 1.757.742,00 € 370 1.757.742,00 € 1073 7.127.872,00 € 16 70.000,00 € 106 686.370,00 € 3 12.000,00 € 270 231 313 02145 MEP-Darlehen, Marktbearbeitungsphase 2 942.000,00 € 2 942.000,00 € 2 316.666,00 € 1 02146 Risikokapitalfonds Sachsen 2 33.247.500,00 € 2 13.328.916,00 € 2 10.956.400,00 € 2 6.508.417,00 € 2 6.638.663,00 € 2 6.771.504,00 € 02147 KETs-Pilotlinien - EFRE 2014-2020 1 790.724,00 € 02149 Nachrangdarlehen (RINA2014) EFRE 2014- 2020 2 4.039.600,00 € 2 4.039.600,00 € 1 108.000,00 € 1 02150 Richtlinie Digitale Offensive Sachsen-EFRE - RL DiOS-EFRE 1 18.603.165,42 € 02151 Verkehrsinfrastruktur - EFRE 2014-2020 7 136.979.624,80 € 1 2.723.505,00 € 1 2.723.505,00 € 1 972.892,00 € 02590 FRL Tourismus 27 2.899.851,14 € 27 2.807.537,45 € 26 2.620.453,14 € 26 2.620.453,14 € 1 279.398,00 € 05041 GRW Wirtschaft - einzelgewerblich 885 272.498.891,47 € 39 10.938.810,78 € 269 14.083.842,67 € 269 14.083.842,67 € 2 20.109,33 € 253 19.177.072,00 € 194 64.749.200,00 € 109 59.732.109,33 € 160 43 44 05081 Mittelstandsförderung (Mittelstandsrichtlinie) 547 3.501.661,33 € 42 252.137,00 € 278 1.500.144,96 € 278 1.500.144,96 € 267 1.680.086,00 € 10 49.375,00 € 262 6 21 05083 Mittelstandsförderung, Teil: Überbetriebliche Berufsbildungsstätten 2 539.866,00 € 1 14.866,00 € 1 14.866,00 € 05091 Clusterförderung 9 9.300.976,00 € 1 36.969,00 € 1 36.969,00 € 4 405.611,00 € 4 386.511,00 € 3 328.505,00 € 1 150.000,00 € 1 85.588,00 € 05100 Gründung und Wachstum 15 482.925,37 € 1 31.858,85 € 13 312.735,67 € 13 315.899,20 € 9 3.447,45 € 3 202.048,55 € 4 198.885,02 € 1 3.163,53 € 2 1 05110 Rettung und Umstrukturierung KMU 14 2.243.000,00 € 1 10.000,00 € 10 1.873.000,00 € 9 1.703.000,00 € 2 7 05181 Förderung Fahrgastschifffahrt und Wassertourismus 1 90.000,00 € 1 38.000,00 € 1 38.000,00 € 05261 GRW-Infra 68 62.609.772,20 € 2 3.391.925,00 € 34 4.467.778,60 € 34 4.467.778,60 € 32 12.895.067,00 € 1 -1.799,28 € 1 1.799,28 € 24 14.106.617,00 € 19 9.422.390,00 € 05370 Zuwendungen nach erfolgter Überwindung einer Krisensituation 1 250.000,00 € 1 250.000,00 € 1 150.000,00 € davon bewilligt für 2021 davon bewilligt für 2022 davon bewilligt für 2023 davon bewilligt für 2018 davon ausgezahlt in 2018 davon rückgefordert 2018 bezogen auf Einzeplan 07bezogen auf die gesamte Richtlinie (Eingrenzung auf EP 07 nicht möglich) Zuwendungen (beantragt in 2017 bzw. 2018)Richtlinie davon bewilligt für 2017 davon ausgezahlt in 2017 davon rückgefordert 2017 Fördervorhaben Abgeschlossen Fördervorhaben Abgelehnt Fördervorhaben Zurückgezogen Nr. Kurzbezeichnung Beantragt in 2017 Beantragt in 2018 davon bewilligt für 2019 davon bewilligt für 2020 DS 6/12443 Fragen 4 und 5 Förderprogramme aus EPL 07 Anlage 4 Bei mehrjährigen Projekten können Dopplungen in der Anzahl der bewilligten Fördervorhaben auftreten. 2 von 2 Anzahl Betrag Anzahl Betrag Anzahl Betrag Anzahl Betrag Anzahl Betrag Anzahl Betrag Anzahl Betrag Anzahl Betrag Anzahl Betrag Anzahl Betrag Anzahl Betrag Anzahl Betrag Anzahl Betrag Anzahl Anzahl Anzahl davon bewilligt für 2021 davon bewilligt für 2022 davon bewilligt für 2023 davon bewilligt für 2018 davon ausgezahlt in 2018 davon rückgefordert 2018 bezogen auf Einzeplan 07bezogen auf die gesamte Richtlinie (Eingrenzung auf EP 07 nicht möglich) Zuwendungen (beantragt in 2017 bzw. 2018)Richtlinie davon bewilligt für 2017 davon ausgezahlt in 2017 davon rückgefordert 2017 Fördervorhaben Abgeschlossen Fördervorhaben Abgelehnt Fördervorhaben Zurückgezogen Nr. Kurzbezeichnung Beantragt in 2017 Beantragt in 2018 davon bewilligt für 2019 davon bewilligt für 2020 05701 Sozialer Arbeitsmarkt 1 1.052.138,40 € 1 349.233,60 € 1 475.621,20 € 1 158.115,60 € 1 69.168,00 € 06570 Einzelbetriebliche Projektförderung 21 8.820.320,00 € 1 797.730,00 € 6 362.000,00 € 3 56.500,00 € 10 2.114.984,00 € 10 1.439.134,00 € 5 842.948,00 € 3 750.321,00 € 3 2 06580 Verbundprojektförderung 193 86.664.361,00 € 4 1.616.988,00 € 43 2.175.863,00 € 6 202.500,00 € 110 12.543.978,00 € 4 147.500,00 € 115 29.821.668,00 € 74 10.353.154,00 € 24 3.124.812,00 € 23 2 06671 Förderung wirtschaftsnaher externer Industrieforschungseinrich tungen 10 10.945.681,96 € 06695 Effiziente Mobilität 06700 Technologietransferförder ung 16 3.187.724,00 € 6 236.270,00 € 4 145.369,00 € 12 1.583.316,00 € 1 13.500,00 € 5 352.568,00 € 2 2 06710 EEN Saxony 06720 Patentinformationszentren (PIZ)/Patentverwertung 4 690.235,76 € 2 245.552,50 € 2 245.552,50 € 2 25.849,76 € 06740 Gewährung von Innovationsprämien für kleine und mittlere Unternehmen 166 2.612.330,80 € 10 132.265,40 € 44 690.412,13 € 32 512.672,13 € 101 1.566.936,67 € 9 125.045,67 € 19 8 11 06801 Richtlinie Digitale Offensive Sachsen - RL 102 126.913.632,85 € 27 21.626.152,34 € 2 31.988,20 € 2 31.988,20 € 85 98.163.865,03 € 17 7.616.915,95 € 1 06810 Sächsische ECSEL- Förderrichtlinie 15 3.368.263,00 € 18 4.203.231,00 € 15 487.881,95 € 15 487.881,95 € 15 983.206,79 € 15 848.868,18 € 15 886.367,08 € 2 161.939,00 € 1 06811 Richtlinie Speicher 64 192.623,80 € 19 61.712,00 € 1 06910 Zuschüsse für regionale Projekte der Fachkräftesicherung 93 4.610.575,36 € 6 3.433.571,78 € 83 2.786.960,93 € 83 2.783.194,40 € 2 12.608,03 € 31 962.186,38 € 3 2.631,73 € 1 13.000,00 € 7 323.739,26 € 2 86.376,73 € 2 2 2 07081 FRL Meisterbonus 12 1.064.000,00 € 12 1.064.000,00 € 12 1.064.000,00 € 7 6-12443 6_12443-Anlage 1_Fragen1u2 Sheet1 6_12443-Anlage 2_Richtlinien in REVOSAX Tabelle1 6_12443-Anlage 3_Fördererlass Kultur-und Kreativwirtschaft 6_12443-Anlage 4_Fragen4u5 Sheet1 2018-03-29T07:37:39+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes