STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 10 03 29 | 01073 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Durchwahl Telefon: 0351 564-8001 Telefax: 0351 564-8024 Kleine Anfrage der Abgeordneten Luise Neuhaus-Wartenberg, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/12530 Thema: Standortanalyse/Gewerbeflächen Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 32-1053/9/34 Dresden, t n y-, u. i'-'isrz 2ÖW Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie haben sich in den letzten zehn Jahren die Gewerbege¬ bietsflächen in den Landkreisen und kreisfreien Städten ent¬ wickelt (dabei ist zu unterscheiden in verkauft beziehungs¬ weise verpachtet, optioniert und frei (Angaben in Hektar Net¬ tofläche)? ir Zertifikat seit 2006 audltbcrufundfamllie In der Datenbank der Wirtschaftsförderung Sachsen GmbH (KWIS), die in enger Zusammenarbeit mit den regionalen Wirtschaftsförderern erstellt wird, werden gegenwärtig 512 Gewerbeflächen im Internet präsentiert. Die hier dargestellten Flächen bilden einen aktuellen Überblick über die Gesamtflä¬ che (10.277 ha Nettobaufläche) und für Investoren noch verfügbare Restflä¬ chen (2,892 ha) in den einzelnen Gewerbegebieten. Für die einzelnen Direktionsbezirke ergibt sich folgender Stand an verfügba¬ ren Flächen mit Baurecht: Leipzig 728 ha, Chemnitz 612 ha und Dresden 892 ha. Dabei wurden nur Standorte mit einer Restfläche von mindestens 1 ha berücksichtigt. Informationen über Flächenzugewinne und -abgänge aus diesem Bestand liegen nicht vor, da über die verfügbaren Gewerbeflächen keine Historien geführt werden. Eine Flächenauswertung im vorigen Jahr kommt zu dem Ergebnis, dass aufgrund der gestiegenen Nachfrage Flächen ab 5 ha in und um die sächsischen Großstädte knapper geworden sind. Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden Außenstellen: Hoyerswerdaer Straße 1 01099 Dresden Glacisstraße 4 01099 Dresden www.smwa.sachsen.de Verkehrsanbindung; Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7,8 Haltestelle Carolaplatz Seite 1 von 2 Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente. Frage 2: Wie viel Hektar besitzt die jeweils größte zusammenhängende freie Flä¬ che? In der als Anlage beigefügten Tabelle sind die Gewerbeflächen mit verfügbarer zu¬ sammenhängender Parzellengröße ab 10 ha enthalten. Die größte zusammenhängen¬ de freie Fläche von 145,3 ha befindet sich im Industriegebiet Großenhain Nord. Hier handelt es sich um eine landeseigene Fläche, die vom Zentralen Flächenmanagement verwaltet wird. Das Bebauungsplanverfahren ist noch nicht abgeschlossen. Frage 3; In welchem Umfang werden in den jeweiligen Landkreisen und kreis¬ freien Städten neue Gewerbegebiete geplant beziehungsweise sollen vorhandene Gewerbegebiete erweitert werden? Die Planung von Gewerbegebieten unterliegt der Bauleitplanung gemäß den Vorschrif¬ ten des Baugesetzbuches (BauGB). Entsprechend der verfassungsrechtlich veranker¬ ten gemeindlichen Selbstverwaltungsgarantie (Art. 28 Abs. 2 GG, Art. 82 Abs. 2 SächsVerf) und der darauf beruhenden kommunalen Planungshoheit entscheiden die Gemeinden selbstständig und eigenverantwortlich, ob und wann aus Gründen der städtebaulichen Entwicklung und Ordnung eine Bauleitplanung erforderlich wird. Dem Sächsischen Staatsministerium des Innern liegen keine statistisch aufbereiteten Er¬ kenntnisse über sich in Aufstellung befindlichen Planungsvorhaben der Gemeinden vor. Es wird in dem Zusammenhang auf eine mögliche Informationsgewinnung über das Zentrale Landesportal Bauleitplanung des Freistaates Sachsen aufmerksam gemacht. Dieses Portal ist der Öffentlichkeit allgemein zugänglich und ermöglicht alle Bauleit¬ planverfahren zu recherchieren, die sich seit dem 13. Mai 2017 nach § 3 Absatz 2 BauGB in der Öffentlichkeitsbeteiligung befanden bzw. befinden, sofern die Gemeinde als Planungsträger die Daten nach Beendigung der Auslegungsfrist auch weiterhin öf¬ fentlich zugänglich gestellt hat (https://buerqerbeteiligung.sachsen.de/portal/- bplan/startseite). Die Entwicklung von Gewerbeflächen fällt in die Planungshoheit der Kommunen. Fall¬ weise begleitet die Wirtschaftsförderung Sachsen GmbH die Entwicklung von einzelnen Gewerbestandorten, wenn die Kommunen um Unterstützung nachfragen. Aktuell be¬ trifft dies die Entwicklung des Interkommunalen Industriepark Oberelbe (IPO) sowie die Vermarktung der Konversionsfläche Flughafen Großenhain. Anlage Seite 2 von 2 Anlage Bezeichnung Gemeinde Landkreis Netto Baufläch e (m2) Verfügbar e Fläche (m2) Größte zush. Fläche (m2) Industriegebiet Berbersdorf Striegistal Mittelsachsen 1.210.000 985.000 800.000 Rietschen -Teicha Rietschen Görlitz 705.000 500,000 500.000 Rackwitz Zschortau/Lemsel Rackwitz Nordsachsen 480.000 480.000 480.000 Zeithainer Industriepark Zeithain Meißen 1.240.000 484.037 317.281 Airportpark Dresden Dresden, Stadt Dresden, Stadt 810.000 586.000 300.000 Industriegebiet Seehausen II Leipzig, Stadt Leipzig, Stadt 530.000 350.000 300.000 Industriepark Schwarze Pumpe (sächsischer Teil) Spreetal Bautzen 2.930.000 290.000 290.000 Industrie- und Gewerbegebiet Marsch witz Leisnig, Stadt Mittelsachsen 420.000 230.000 230.000 Industriegebiet Ost Brand-Erbisdorf, Stadt Mittelsachsen 22.8.889 228.889 228.889 Technologie-Campus Süd Chemnitz, Stadt Chemnitz, Stadt 250.000 78.000 200.000 Entwicklungsgebiet am Hainer See Neukieritzsch Leipzig 221.500 221.500 149.000 Industrie- und Gewerbegebiet Boxberg (West, Süd) Boxberg/O. L. Görlitz 260.000 200.000 140.000 IGG Crumbach-Nord - Teil B Hainichen, Stadt Mittelsachsen 130.000 130.000 130,000 Gewerbegebiet "Am Sandberg" Roßwein, Stadt Mittelsachsen 240.541 240.541 120.751 Industrie-und Gewerbegebiet Flugplatz Großenhain Großenhain, Stadt Meißen 615.580 143.000 110.000 Industriegebiet Großenhain Nord (Bebauungsplanverfahren noch nicht abgeschlossen) Großenhain, Stadt Meißen 1.453.000 1.453.000 1.453.000 Schkeuditz Watzschkenbreite (Airportpark Leipzig-Halle) Schkeuditz, Stadt Nordsachsen 317.000 200.000 109.000 Zittau - Weinau Zittau, Stadt Görlitz 668.400 210.600 104.000 Industriepark Leipziger Straße Chemnitz, Stadt Chemnitz, Stadt 470.000 344.000 100.000 Industriepark Nord, GE 11-13 Leipzig, Stadt Leipzig, Stadt 200.000 200.000 100.000 Seite 1 von 2 Anlage Gewerbegebiet - An der Tankstelle Neschwitz Bautzen 100.000 100.000 100.000 Gewerbegebiet Niesky/Nord Niesky, Stadt Görlitz 161.000 151.000 100.000 Industrie- und Gewerbegebiet Plauen- Oberlosa 1 Plauen, Stadt Vogtlandkreis 200.000 200.000 100.000 Seite 2 von 2 2018-03-22T09:27:07+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes