STAATSMINISTERIUM DES INNERN Freistaat SACHSEN SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard -von -Lindenau -Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage der Abgeordneten Silke Grimm, AfD-Fraktion Drs.-Nr.: 6/12548 Thema: Abrufung von SAPOS-Daten Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Nutzer stellten im Zeitraum 2013-2017 Anträge auf Nutzung von SAPOS-Diensten? (Bitte nach Jahren gliedern.) Die Anzahl der beim Staatsbetrieb Geobasisinformation und Vermessung Sachsen (GeoSN) eingegangenen Anträge auf Nutzung von Informationen des Satellitenpositionierungsdienstes SAPOS ist der folgenden Tabelle zu entnehmen. Jahr Anzahl Anträge 2013 89 2014 92 2015 73 2016 64 2017 80 Frage 2: Wie viele Bescheide für die erstmalige Verwendung von SAPOS- Informationen wurden in den Jahren 2013-2017 erteilt? (Bitte nach Jahren gliedern.) Die Anzahl der seitens des GeoSN erteilten Bescheide für die erstmalige Verwendung von SAPOS-Informationen ist der folgenden Tabelle zu entnehmen . Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 4- 1053/47/12 Dresden, 23. März 2018 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm- Buck-Str. 2 oder 4 melden. STAATSM1N1STER1UM DES INNERN Jahr Anzahl Bescheide 2013 21 2014 15 2015 19 2016 23 2017 32 Frage 3: Auf welches Gesamtvolumen belaufen sich die genutzten Minuten der HEPS-, GPPS- und GPPS-PrO-Daten im Zeitraum 2013-2017? (Bitte nach Jahren und Art der Nutzung gliedern.) Das Gesamtvolumen der genutzten Minuten des Hochpräzisen Echtzeit Positionierungs -Service (HEPS), des Geodätischen Postprocessing Positionierungs-Service (GPPS) und des Berechnungsdienstes GPPS-PrO ist der folgenden Tabelle zu entnehmen . Jahr HEPS-Minuten GPPS-Minuten GPPS-PrO- Minuten 2013 1.864.831 223.648 44.534 2014 1.893.901 287.872 38.946 2015 1.982.539 177.916 28.807 2016 1.948.075 153.931 22.682 2017 2.030.755 157.149 24.236 Freistaat SACHSEN Frage 4: In welcher Höhe wurden für die jeweiligen Tatbestände Gebühren für die Nutzung von SAPOS-Daten im Zeitraum 2013-2017 erhoben? (Bitte nach Jahren und Tatbeständen gliedern.) Die Gebühren für die Nutzung von SAPOS-Diensten sind — gegliedert nach den betreffenden Tarifstellen (TS) der Zweiten Sächsischen Vermessungskostenverordnung (2. SächsVermKoV0), Anlage 1 — der folgenden Tabelle zu entnehmen. Jahr Gebühr in Euro TS 1.2.5 TS 13.2.1 TS 13.2.2 TS 13.2.3 TS 13.2.4 TS 13.3 2013 125,00 150,00 69.083,60 13.950,20 135,80 720,00 2014 125,00 0,00 79.179,10 . 14.148,20 623,60 630,00 2015 175,00 450,00 79.808,00 11.699,00 570,40 855,00 2016 125,00 1500,00 71.049,80 9.861,60 45,00 990,00 2017 50,00 1800,00 76.938,60 . 10.980,40 335,00 1035,00 Seite 2 von 3 STAATSMINISTERIUM DES INNERN Frage 5: Wonach richten sich die Gebühren der Beantragung und Nutzung von SAPOS- Daten für die Antragsteller? Bitte nach einmaligen und ständig wiederholenden Kosten aufschlüsseln. Die Gebühren für die Erteilung des Bescheides zur erstmaligen Verwendung von SAPOS-Informationen sind in Tarifstelle 13.3 der 2. SächsVermKoVO, Anlage 1, festgelegt . Die Gebühren für laufende Nutzung von SAPOS-Informationen sind in Tarifstelle 13.2 der 2. SächsVermKoVO, Anlage 1, festgelegt. Im Falle einer Nutzung für ausschließlich wissenschaftliche oder schulische Zwecke sowie für Zwecke der Aus- und Weiterbildung bestimmen sich die Gebühren nach Tarifstelle 1.2.5 der 2. SächsVerm- KoVO, Anlage 1. undlicten Griiißen rof. Dr. Roland Wöller Freistaat SACHSEN Seite 3 von 3 2018-03-23T12:18:19+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes