STAATSMlNlSTERlUM FÜR SOZIALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR SOZIALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ Albertstraße 10 101097 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Piatz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Carsten Hütter, AfD-Fraktion Drs.-Nr.: 6/12560 Thema: Tafeln in Sachsen Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: "Seit geraumer Zeit wird in den Medien darüber berichtet, dass immer mehr Tafeln die schnelle Zunahme von ausländischen Nutzern kritisch sehen. Aktuell zitierte beispielsweise die "Westdeutsche Allgemeine Zeitung" (WAZ) mit Beitrag vom 22.02.2018 einen Tafel-Vorsitzenden: "Die Essener Tafel nimmt vorerst nur noch Bedürftige mit deutschem Pass neu in ihre Kartei auf. Grund sei, dass der Anteil der Migranten zuletzt auf drei Viertel gestiegen sei, sagte der Vereinsvorsitzende Jörg Sartor. '"' Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche Erkenntnisse hat die Staatsregierung über die Tafeln in Sachsen? (Bitte aufschlüsseln nach Anzahl, Standort und Betreiber ) Frage 2: Welche Erkenntnisse hat die Staatsregierung über die Auslastung von Tafeln in Sachsen? Frage 3: Welche Erkenntnisse hat die Staatsregierung über die Zusammensetzung der Nutzerschaft von Tafeln in Sachsen? (Bitte aufschlüsseln nach Geschlecht, Alter und Staatsangehörigkeit) Freistaat SACHSEN Die Staatsministerin Durchwahl Telefon +49 351 564-5601 Telefax +49 351 564-5791 IhrZeichen Ihre Nachricht vom Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 41-0141.51-18/244 Dresden, 28. März 2018 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz Albertstraße 1 o 01097 Dresden www.sms.sachsen.de Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 - 3: STAATSMlNlSTERlUM FÜR SOllALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ Tafeln sind zivilgesellschaftliche Initiativen, die - abgesehen von den Aspekten ihres wirtschaftlichen Betriebs- keiner staatlichen Kontrolle unterliegen. Der Staatsregierung liegen keine Angaben zu den erfragten Sachverhalten und insofern auch keine Erkenntnisse vor. Mit freundlichen Grüßen Barbara Klepsch Seite 2 von 2 Freistaat SACHSEN 2018-03-29T07:40:21+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes