SÄCHSISCHE STAATSKANZLEI SÄCHSISCHE STAATSKANZLEI 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bern ha rd-vo n-Li ndena u-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten André Barth (AfD) Drs.-Nr.: 6112562 Thema: Ausgaben für den Sachsen-Monitor im Jahr 2017 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage l: Wie hoch waren die Ausgaben im Kapitel 0201 Titel 526 23 - Sachsen-Monitor - im Haushaltsjahr 2017? lm Haushaltsjahr 2017 betrugen die Ausgaben insgesamt 94.080,34 EUR. Frage 2: Aus welchen Gründen und in welcher Höhe wurden im Haushaltsjahr 2017 Aufträge zut Umsetzung des Sachsen- Monitors vergeben? (Bitte nach Aufträgen aufschlüsseln.) Die Erstellung des Sachsen-Monitors unter Einbeziehung eínes Beirats ist Bestandteil des Koalitionsvertrags für die laufende Legislaturperiode. Laut Beschluss der Staatsregierung ist jeweils eine repräsentative Umfrage die Grundlage für den Sachsen-Monitor. Zudem ist der Sachsen-Monitor laut diesem Beschluss in Form einer Broschüre zu veröffentlichen. Der Beirat ist bei der Landeszentrale für politische Bildung installiert, wo die Ausgaben für Beirat und Beiratssitzungen anfallen. Dieser Rahmen begründet die Aufträge , die sich wie folgt aufschlüsseln: oVorbereitung und Durchführung der Umfrage, Auswertung und Erstellung des Berichts d urch das Mein ungsforschu ngsinstitut gemä ß Rahmenvertrag : 86.275,00 EUR .Satz und Druck des Berichts:797,30 EUR .Teilnahme von Vertretern des Meinungsforschungsinstituts an Beiratssitzungen , Präsentation der Ergebnisse (Kabinett, Pressekonferenz): 1.428,00 EUR .Ausgaben für Beirat und Beiratssitzungen (einschließlich Fahrtkosten und Auflryandsentschädigung): 2.01 0,04 EUR. Freistaat SACHSEN Ghef der Staatskanzlei und Staatsminister für Bundes- und Europaangelegenheiten Durchwahl Telefon +49 351 564-1020 Telefax +49 351 564-1025 poststelle@ sk.sachsen.de Geschäftszeichen (bitte bei Antwort angeben) sK.25.2-1051t32t801- 2018t18173 Dresden, ll .varzzo:f; Dfe Kampagne des Freistaates Sachsen, Hausanschrift: Sächsische Staatskanzlei Archivstrâße I 01097 Dresden .. SO GEHT sAcHsrscH Seite I von 2 www.sachsen.de SÄCHSIScHE STAATSKANZLEI lw FreistaatSACHSEN Frage 3: Für welche Aufträge und ¡n jeweils welcher Höhe wurden im Haushaltsjahr 2017 Haushaltsmittel aus Kapitel 0201 Titel 526 23 ausgezahlt ? (Bitte nach Aufträgen aufschlüsseln.) Neben den in der Antwort zu Frage 2 aufgeführten Ausgaben wurden für eine ZusaEauswertung Mittel in Höhe von 3.570,00 EUR ausgezahlt. Mit freundlichen Grüßen /lU* lu*ç Oliver Schenk Seite 2 von 2 2018-03-21T09:33:15+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes