SÄCHSISCHE STAATSKANZLEI SÄCHSIscHE STAATSKANZLEI 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten André Barth (AfD) Drs.-Nr.: 6/12566 Thema: Ausgaben im Rahmen der Zusammenarbeit mit Vereinen, Verbänden, Gewerkschaften, Kirchen und sonstigen gesellschaftlichen Gruppen 201 7 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage l: Wie hoch waren die Ausgaben im Kapitel 02 01 Titel 536 01 - Ausgabenim Rahmen der Zusammenarbeit mit Vereinen, Verbänden, Gewerkschaften, Kirchen und sonstigen gesellschaftlichen Gruppen - im Haushaltsjahr 2017? lm Haushaltsjahr 2017 wurden im Kapitel 02 01 Titel 536 0l insgesamt 12.534,46 € verausgabt. Frage 2: Aus welchen Gründen und in jeweils welcher Höhe fielen im Haushaltsjahr 2017 Ausgaben für die Zusammenarbeit mit welchen gesellschaftlichen Gruppen an? (Bitte nach Gründen aufschlüsseln.) Die Staatsregierung geht davon aus, dass sich, im hier gegebenen Sinnzusammenhang zur Frage 1, auch die Frage 2 auf die verausgabten Mittel in der Haushaltsstelle Kapitel 02 0l Titel 536 01 bezieht. Das Kultur- und Begegnungszentrum Ariowitsch-Haus Leipzig e.V. führte in Kooperation mit der Sächsischen Staatskanzlei vom 1. März 2017 bis 31. Dezember 2017 das interkulturelle Schulkinderprojekt ,,Ein Song für Sachsen - Ein Lied für Sachsen" durch. Ziel des Projektes war es, einen interkulturellen, interreligiösen und integrativen Austausch zwischen den teilnehmenden Kindern mit den verschiedensten kulturellen und religiösen Hintergründen herbeizuführen. Die Sächsische Staatskanzlei misst der Stärkung zivilgesellschaftlicher Aktivitäten zur Förderung des Freistaat SACHSEN Ghef der Staatskanzlei und Staatsminister für Bundes- und Europaangelegenheiten Durchwahl Telefon +49 35'l 564-1020 Telefax +49 351 564-1025 poststelle@ sk.sachsen.de Geschäftszeichen (bitte bei Antwort angeben) sK.25.2-10511321805- 2018t18'193 Dresden, lQ.vaozola Dle Kampagne des Freistaates Sachsen, Hausanschrift: Sächs¡sche Staatskanzlei Archivstraße 1 01097 Dresden .. SO GEHT sAcHsrscH Seite 1 von 2 www.sachsen.de SACHSìSCHE STAATSKANZLEI Freistaat SACHSEN5 demokratischen Gemeinwesens einen besonderen Stellenweft zu und beteiligte sich daher als Projektpartner. Eine Vernetzung verschiedener lnstitutionen und Einzelpersonen aus den Bereichen Musik, Bildende Kunst, Soziale Arbeit, Religionsgemeinden, Schulen aus Leipzig und Sachsen wurde in Umsetzung des Projektes angestrebt. So waren das Evangelische Schulzentrum Leipzig, die Werkstatt für Menschen mit Behinderung der Diakonie Leipzig, der Flüchtlingsrat Leipzig e.V., das Haus des Buches Leipzig, die Musikschule Johann Sebastian Bach, die lsraelitische Religionsgemeinde zu Leipzí1, die Jüdisch-christliche Arbeitsgemeinschaft Leipzig und die Deutsch-lsraelische Gesellschaft Leipzig in die Umsetzung des Projektes einbezogen. lm Haushaltsjahr 2017 wurden hierfür 5.390,00 Euro verausgabt. Mit dem Ziel der Diskussion historischer und politischer Bezüge auch zu aktuellen Entwicklungen der Demokratie in Sachsen wurde von der Sächsischen Staatskanzlei zum Thema 100 Jahre Freistaat Sachsen 1918-2018 am 28. November 2017 in den Räumen der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung und in Zusammenarbeit mit dem Zentrum für Kultur//Geschichte ein Symposium durchgeführt. Beteiligt wurden Fachleute aus Wissenschaft, Gedenkstätten und Museen sowie lnitiativen der Erinnerungskultur und politischen Bildung. Verausgabt wurden 7.080,46 Euro. Ferner wird hierzu auf die Antwort der Staatsregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Katja Meier, Drs.-Nr. 6112453 - insbesondere zu Frage 2, veruviesen. Für die Durchführung von Besprechungen zur Abstimmung von Aktivitäten der Staatsregierung im Lutherjahr 2017 wurden insgesamt 64,00 Euro verausgabt. Diese Termine (12. Dezember 2016, 1. Februar 2017, 26. April 2017) in der Sächsischen Staatskanzlei dienten insbesondere der Vorbereitung der Länderuvoche Sachsen in Lutherstadt Wittenberg vom 29. August bis 3. September 2017. An den genannten Terminen nahmen neben Bediensteten der Staatsregierung Vertreter des Vereins Reformationsjubiläum 2017 e. V. und der Tourismus Marketing Gesellschaft Sachsen mbH teil. Zur Begründung der aufgeführten Ausgaben wird zusätzlich auf die Erläuterungen zur Haushaltsstelle Kapitel 02 01 Titel 536 01 im Einzelplan 02 des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltsgesetzes 201712018 venviesen: ,,Die Zusammenarbeit mit Vereinen, Verbänden, Gewerkschaften, Kirchen und sonstigen gesellschaftlichen Gruppen soll gestärkt werden. Hauptanliegen ist dabei insbesondere der Dialog über wegweisende politische Fragen, die Einbeziehung bei der politischen Meinungsbildung und die inhaltliche Vorbereitung von Gesprächen zwischen dem Ministerpräsidenten und den lnstitutionen. Ein einheitliches Auftreten gegenüber den lnstitutionen soll gefördert und Synergieeffekte erschlossen werden." Mit freundlichen Grüßen ûu \À Oliver Schenk Seite 2 von 2 /rrq"-A 2018-03-22T09:24:14+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes