SACHSISCHE
STAATSKANZLEI

SÄCHSISCHE STAATSKANZLEI
01095 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bern ha rd-von-Li nde na u-Platz 1
01067 Dresden

Kleine Anfrage des Abgeordneten André Barth (AfD)
Drs.-Nr.: 6112577
Thema: Aufrvendungen und Zuschüsse für humanitäre, soziale,

kulturelle und sonstige Zwecke im Jahr 2017

Sehr geehrter Herr Präsident,

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die
Kleine Anfrage wie folgt:

Frage 1:
Wie hoch waren die Ausgaben für Aufirendungen und Zuschüsse für
humanitäre, soziale, kulturelle und sonstige Zwecke (Kapitel 0203
Titelgruppe 69) im Haushaltsjahr 2017?
Die Ausgaben im Kapitel 02 03 Titelgruppe 69 betrugen im Haushaltsjahr
2017 55.467,76€.

Frage 2:
Für welche Zwecke und aus welchen Gründen wurden im
Haushaltsjahr 2017 Haushaltsmittel aus Kapitel 0203 Titelgruppe 69 in
jeweils welcher Höhe ausgezahlt? (Bitte nach Zwecken aufschlüsseln.)
lm Haushaltsjahr 2017 sind Aufwendungen und Zuschüsse für folgende
Maßnahmen angefallen:

Freistaat
SACHSEN

Ghef der Staatskanzlei
und Staatsminister für
Bundes- und Europaangelegenheiten


Durchwahl
Telefon +49 351 564-1020
Telefax +49 351 564-1 025

poststelle@
sk.sachsen.de

Geschäftszeichen
(bitte bei Antwort angeben)
sK.25.2-1051t32t816-
2018118248

Dresden
'(.ç Mär22018

Dle Kampagne des
Freistaates Sachsen,

Hausanschrift:
Sächsische Staatskanzlei
Archivstraße 1
01097 Dresden

.. s0G
SACHSI

EHT

Maßnahme Ausgaben
Förderunq des 4. Sächsischen Märchenlandfestivals 30.000,00 

€

Spende an die Jerusalem Foundation zur Unterstützung
des iüdisch-arabischen Kinderqartenproiekts MICHA

6.000,00 
€

Förderung der Konzertreise des Leipziger Synagogalchors
nach lsrael

5.000,00 €

Spende an den Landesverband der Vertriebenen und Spätaussiedler
 im Freistaat SachseniSchlesische Lausitz e.V.
zur Unterstützung u. a. eines grenzübergreifenden Schülerwettbewerbs
 Sachsen/Niederschlesien und einer Ausstel-

4.500,00 
€

Seite I von 2 www.sachsen.de



SÄcHSISCHE
STAATSKANZLEì

Freistaat
SACHSEN5

lung des schlesischen Künstlers Harry Schneider-Sato in
Reichenbach/OL
Kooperation mit der Stiftung Frauenkirche Dresden bei der
Veranstaltungsreihe,, Forum Frauenkirche"

4.131,68 
€

Kooperation mit dem Domowina - Bund Lausitzer Sorben
e.V. beim Xll. lnternationalen Folklorefestival,,Lausitz 2017"

3.650,00 €

Kooperation mit dem Jüdischer FrauenVerein Dresden e.V
(Ausstellungen und Gedenkstättenfahrt)

2.186,08 €

Frage 3:
Nach welchen Kriterien wurde über die Förderung der vorgenannten Projekte
bzw. Einrichtungen entschieden?

Frage 4:
Wurden die Förderkriterien in einer Förderrichtlinie bzw. internen Anweisung
festgelegt und wenn ja, was ist der wesentlicher lnhalt dieser Regelung?
Zusammenfassende Antwort zu den Fragen 3 und 4:

Die in der Antwort auf Frage 2 genannten Förderungen erfolgten im Wege der
Einzelfallförderung nach den Maßgaben der $$ 23, 44,44a SäHO. Die Förderkriterien
bestimmen sich dabei allein nach der Zweckbestimmung des Haushaltstitels, den im
Kapitel 0203 Titel 68469 und 686 69 verfügbaren Mitteln sowie den
Haushaltsgrundsätzen und der SäHO.

Mit freundlichen Grüßen

ilk,'* U"-,r
Oliver Schenk

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		2018-03-21T09:30:14+0100
	GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem
	Erstellung des Nachweisdokumentes