STAATSUNISTEMM
DES INNERN

1 ,

Freistaat

SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN
01095 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard -von -Lindenau -Platz 1
01067 Dresden

Kleine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Wippe!, AfD-Fraktion
Drs.-Nr.: 6/12598
Thema: Gesamtausgaben für IT-Technik und E-Government im Kapitel
 0301 im Jahr 2017

Sehr geehrter Herr Präsident,

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die
Kleine Anfrage wie folgt:

Frage 1:
Wie hoch waren die Ausgaben in Kapitel 0301 Titelgruppe 99 — Ausgaben
 von Informationstechnik (IT) und E-Government — im Haushaltsjahr
 2017?

Die Ausgaben unter Kapitel 03 01 Titelgruppe 99 beliefen sich im Haushaltsjahr
 2017 auf insgesamt 2.231.033,59 EUR.

Frage 2:
Wie hoch waren die Ausgaben in den einzelnen Titeln der Titelgruppe
 99 im Haushaltsjahr 2017? (Bitte nach Titeln aufschlüsseln.)

Die Ausgaben in den einzelnen Titeln unter Kapitel 03 01 Titelgruppe 99 im
Haushaltsjahr 2017 ergeben sich aus der als Anlage beigefügten Übersicht.

Der Staatsminister

Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
14-1053/45/33

Dresden, 29. März 2018

Hausanschrift:
Sächsisches Staatsministerium
des Innern
Wilhelm-Buck-Str. 2
01097 Dresden

Telefon +49 351 564-0
Telefax +49 351 564-3199
www.smi.sachsen.de

Verkehrsanbindung:
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien
 3, 6, 7, 8, 13

Besucherparkplätze:
Bitte beim Empfang Wilhelm-
Buck-Str. 2 oder 4 melden.



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DES INNERN

Freistaat

SACHSEN

Frage 3:
In welcher Höhe standen in den einzelnen Titeln der Titelgruppe 99 Vorjahresreste
 zur Verfügung, die in das Haushaltsjahr 2017 übertragen wurden? (Bitte nach
Titeln aufschlüsseln.)

Unter Kapitel 03 01 Titel 812 99 „Erwerb von IT-Infrastruktur und IT-Verfahren" stand

ein in das Haushaltsjahr 2017 übertragener Vorjahresrest von 284.648,99 EUR zur
Verfügung. Weitere Vorjahresreste standen unter Kapitel 03 01 Titelgruppe 99 nicht zur
Verfügung.

7 u dlichzn Grüßen

Pro Dr. Roland Wöller

Anlage

Seite 2 von 2



Anlage
zu Drs.-Nr. 6/12598

i
Ausgaben in den einzelnen Titeln '

Kapitel Titel Zweckbestimmung
unter Kapitel 03 01 Titelgruppe 99

im Haushaltsjahr 2017
(Angaben in EUR)

03 01 511 99 Geschäftsbedarf, Geräte und Ausstattungsgegenstände für IT und E-Government 32608,48

03 01 514 99 Verbrauchsmittel für IT und E-Government 0

03 01 525 99 Aus- und Fortbildung für IT und E-Government 10174,5

03 01 527 99 Reisekostenvergütungen für IT und E-Government 21835,54 i

03 01 534 99 Sonstige Dienstleistungen für IT und E-Government 535668,91

03 01 545 99 Ausgaben für Leistungen des Staatsbetriebes Sächsische Informatik Dienste (SID) 34350,74
T -

03 01 812 99 Erwerb von IT-Infrastruktur und IT-Verfahren 1596395,42


		2018-03-29T12:22:49+0200
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	Erstellung des Nachweisdokumentes