STAATSMINISTERIUM DES INNERN Freistaat SACHSEN SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard -von -Lindenau -Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Volkmar Zschocke, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drs.-Nr.: 6/12609 Thema: Baumzerstörungsaktion in Jahnsdorf/Erzgebirge Anfang Februar Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „Wie die Polizei Sachsen, Revier Stollberg am 9. Februar berichtete (https://www.polizei.sachsen.de/de/MI_2017_54999.htm), haben Unbekannte eine Streuobstwiese in Jahnsdorf, Straße der Jugend, zerstört. Danach haben Täter von 14 Obstbäumen Äste und Kronen abgesägt sowie Stämme umgeknickt." Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche Erkenntnisse liegen der Staatsregierung über diese offenbar bewusste Baumzerstörungsaktion vor? Frage 2: Sind die polizeilichen Ermittlungen dazu bereits abgeschlossen? Frage 3: Wenn ja, zu welchen Ergebnissen - auch hin sichtlich des Tatmotivs - gelangten die Behörden? Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 33-1053/50/6 Dresden, 29. März 2018 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm- Buck-Str. 2 oder 4 melden. STAATSM1N1STER1UM DES INNERN Freistaat SACHSEN Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 3: Der oder die Täter brachen in der Nacht vom 6. zum 7. Februar 2018 an 14 Obstbäumen auf Streuobstwiesen in Jahnsdorf, Straße der Jugend, Äste und Kronen ab und knickten teilweise Stämme um. Der Schaden wird auf rund 500 Euro geschätzt. Die Polizeidirektion Chemnitz leitete nach Bekanntwerden der Straftat am 8. Februar 2018 ein Ermittlungsverfahren wegen Sachbeschädigung gemäß § 303 Strafgesetzbuch ein. Nach Abschluss der polizeilichen Ermittlungen wurde das Ermittlungsverfahren am 7. März 2018 an die Staatsanwaltschaft Chemnitz abgegeben. Die polizeilichen Ermittlungen ergaben keine Hinweise auf Täter oder Tatmotiv. Mit‚ frerAnd lichen Grüßen Pröf. Dr. 'Roland Wöller Seite 2 von 2 2018-03-29T12:22:04+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes