SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER FINANZEN Postfach 100 948 1 01076 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden STAATSMlNlSTERlUM DER FlNANZEN Kleine Anfrage der Abgeordneten Franziska Schubert, Fraktion BÜND- NIS 90/DIE GRÜNEN Drs.-Nr.: 6/12643 Thema: „Vermögensrechnung des Freistaates Sachsen" (Grundvermögen) - Drs. 6/12307 Beratende Äußerung des Sächsischen Rechnungshofes Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „Auf Seite 11 steht: ,Das SMF will zur Qualitätssicherung zeitnah eine Evaluierung der Vermögensrechnung durchführen."' Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Bis wann soll die Evaluierung durchgeführt sein? Die Evaluation wird voraussichtlich Ende 2020 abgeschlossen sein. Frage 2: Wer wird diese Evaluierung durchführen? Der Staatsbetrieb zentrales Flächenmanagement (ZFM) wird die Evaluation durchführen. Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) UK/29-H 1322/195/7- 2018/11669 Dresden, ,}J . März 2018 Zertifikat seit 2013 audit berurundfamilie Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium der Finanzen Carolaplatz 1 01097 Dresden Telefon +49 351 564 4000 Telefax +49 351 564 4009 minister@smf. sachsen. de" www.smf.sachsen.de Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 Haltestelle Carolaplatz Für Besucher mit Behinderungen befinden sich Parkplätze im Innenhof. Bitte beim Pförtnerdienst melden . "Kein Zugang für verschlüsselte elektronische Dokumente. Zugang für qualifiziert elektronisch signierte Dokumente nur unter den auf www.smf.sachsen.de/eSignatur.html vermerkten Voraussetzunoen. STAATSMlNlSTERlUM DER FINANZEN Frage 3: Welche Kriterien sollen erfüllt sein, damit die ,Qualität gesichert' ist? Die Aufgaben der Vermögensrechnung und die sich daraus ergebenden Anforderungen an die Vermögensrechnung ergeben sich aus Art. 99 der Sächsischen Verfassung und aus §§ 80, 86 SäHO. Die Evaluationskriterien für die Bewertungsverfahren werden so ausgerichtet, dass sie für diese Anforderungen aussagekräftige Daten liefern können . Mit freundlichen Grüßen rlJll.-o ~ Dr. Matthias Haß Seite 2 von 2 Freistaat SACHSEN 2018-04-04T07:54:44+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes