STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ Hosp¡talstraße 7 | 01097 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage der Abgeordneten Klaus Bartl und Enrico Stangen Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/12650 Thema: Überstunden im sächsischen Justizvollzug, Februar 2018 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Mehrarbeitsstunden der Beamtinnen und Beamten im sächsischen Justizvollzug sind im Februar 2018 angefallen? (Bitte aufschlüsseln nach Justizvollzugsanstalten!) Frage 2: Wie viele Mehrarbeitsstunden der Beamtinnen und Beamten im sächsischen Justizvollzug wurden von Februar 2018 in den Monat März 2018 übernommen? (Bitte aufschlüsseln nach Justizvollzugsanstalten!) Frage 3: Wie viele Überstunden der Tarifbeschäftigten im sächsischen Justizvollzug sind im Februar 2018 angefallen? (Bitte aufschlüsseln nach Justizvol lzu gsanstalten !) Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon +49 351 564-1500 Telefax +49 351 564-1509 staatsminister@ smj.justiz.sachsen.de* Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 1 040E/1 3/408-KLR Dresden, f9.Märzzote Hausanschrift: Sächs¡sches Staatsministerium der Justlz Hospitalstraße 7 01097 Dresden Briefpost uber Deutsche Post 01095 Þresden www.justiz.sachsen.de/smj Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit Straßenbahnlinien 3,6,7,8, 11 Parken und behindertengerechter Zugang über Einfahrt Hosp¡talstraße 7 *Zugang lür elektronisch signierte sowie tür verschlüsselte elektron¡sche Dokumenle nur úber das Elektronische Gerichts" und Vêruallungspostlach; náhêre lnformationen unter www.agvp.deSeite 1 von 3 STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ Freistaat SACHSEN N¿'-\HÈìHrêvd\ry Frage 4: Wie viele Überstunden der Tarifbeschäftigten im sächsischen Justizvoltzug wurden von Februar 2018 in den Monat März 2018 übernommen? (Bitte aufschlüsseln nach Justizvollzugsanstalten!) Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 4: Zur Beantwortung wird auf die nachstehende Tabelle verwiesen Die in der Tabelle erfassten Daten werden aus dem in den Justizvollzugsanstalten verwandten Zeiterfassungssystem Q1 generiert. Bei Auswertung der Tabelle ist zu berücksichtigen, dass sich im laufenden Monat Änderungen in den Arbeitszeitkonten der einzelnen Mitarbeiter ergeben können, die dazu führen, dass bei der nächsten Stichtagserhebung in den einzelnen Anstalten ein veränderter Ausgangswert zugrunde zu legen ist. Diese können auf Personalveränderungen in den Anstalten (Ausscheiden von Bediensteten, Wechsel an andere Anstalten, Veränderungen in der Arbeitszeit), aber auch auf sonst veranlasste Nachtragungen im System (bedingt etwa durch Beamte Beamte Beschäftigte Beschäftigte JVA/JSA AnfallFebruar 2018 Ubernahme von Februar 2018 in den Monat März 2018 Anfall Februar 2018 Ubernahme von Februar 2018 in den Monat März 2018 Bautzen 32,35 5.841,00 33,12 1.479,80 Chemnitz -371 ,15 10.1 1 1 ,60 89,43 1.658.45 Dresden 31,12 13.071.07 111.02 3.710.19 Görlitz -80.45 612.30 -30.20 132.00 Leipzig m. KH -387,15 5.358.63 -205.83 792,08 Regis- Breitingen -192,67 6.105.75 -96.30 1.169.77 Torqau -73,10 7.643,15 103,13 2.206,78 Waldheim -176,55 5.153,34 -108,07 2.320,24 Zeithain -538,00 6.142,00 -52,00 1.479,00 Zwickau -164,70 7.286.53 -11.60 442,85 Gesamt -1.920,30 67.325,37 -167,30 15,391,16 Seite 2 von 3 STAATSMINISTERìUM DER JUSTIZ Freistaat SACHSENIW kurzfristige Veränderungen in der Dienstplanung) zurückzuführen sein. Dies führt programmbedingt dazu, dass eine rechnerische Übereinstimmung der für die einzelnen Justizvollzugsanstalten gemeldeten Monatswerte nicht hergestellt werden kann und dem folgend auch die Gesamtstundenanzahl für den sächsischen Justizvollzug abweicht. Mit freundlichen Grüßen Sebastian Gemkow Seite 3 von 3 2018-04-03T10:50:53+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes