STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 10 03 29 101073 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Durchwahl Telefon: 0351 564-8001 Telefax: 0351 564-8024 Kleine Anfrage der Abgeordneten Katja Meier Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drs.-Nr. 6/12685 Thema: Zustand sowie Ausbau-, Neubau- und Instandsetzungsbedarf des Zschopautalradweges insgesamt sowie insbesondere auf dem Abschnitt Flöha - Erdmannsdorf (Landkreis Mittelsach¬ sen) Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 64-1053/50/64 Dresden, ^ 0. April o n Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt; Frage 1: In welchem Zustand befindet sich aktuell der Zschopautalradweg auf jeweils welchen Teilabschnitten, von welchen Teilabschnitten ist der Zustand aus welchen Gründen nicht bekannt und wie stellt sich der Ausbau-, Neubau und Instand¬ setzungsbedarf auf dem Zschopautalradweg dar? Der Zustand der Abschnitte des Radfernweges I-5 „Zschopautalradweg" ist in den Radwegekarten Sachsen, die auf dem Radwegeportal des Freistaates Sachsen unter http://www.list.smwa.sachsen.de/radverkehr abrufbar sind, dargestellt. Dabei wird zwischen guter Befahrbarkeit und mangelhaftem bzw. unbekanntem Zustand unterschieden, Die Zustandsdaten beruhen auf An¬ gaben der Landkreise im Zuge der Fortschreibung der Radverkehrskonzep¬ tion für den Freistaat Sachsen 2014 (RVK 2014). Nach den genannten Angaben weist der Zschopautalradweg folgende Zu¬ stände auf: Döbeln - Waldheim: Waldheim - Mittweida: Mittweida - Flöha: Flöha - Zschopau: Seite 1 von 5 ca. 50 % gute Befahrbarkeit, ca. 50 % mangelhafter bzw. unbekannter Zustand, überwiegend mangelhafter bzw. unbekannter Zustand, überwiegend mangelhafter bzw. unbekannter Zustand, überwiegend mangelhafter bzw. unbekannter Zustand, "ir Zertifikat seit 2006 audlt bcrufundfamllic Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden Außenstellen; Hoyerswerdaer Straße 1 01099 Dresden Glacisstraße 4 01099 Dresden www.smwa.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7,8 Haltestelle Carolaplatz Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente. STAATSM1N1STEK1UM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat SACHSEN Zschopau - Schlettau: überwiegend mangelhafter bzw. unbekannter Zustand, Schlettau - Oberwiesenthal; überwiegend mangelhafter bzw. unbekannter Zustand. Vom Freistaat Sachsen erfolgt derzeit eine systematische Bestandserfassung der Rou¬ ten des SachsenNetz Rad. Für den Zschopautalradweg im Landkreis Mittelsachsen und dem Erzgebirgskreis werden die Daten zurzeit aufbereitet und liegen aktuell noch nicht vor. Nach Vorliegen der Bestandserfassung kann nach guter Befahrbarkeit (keine Oberflächenschäden), mittlerer Befahrbarkeit (einzelne Flicken, Risse, Ausbrüche) und schlechter Befahrbarkeit (größere Schäden) detaillierter unterschieden werden. Der Zschopautalradweg wird auf öffentlichen Straßen und Wegen unterschiedlicher Baulastträger - auf Kreis- oder Gemeindeverbindungsstraßen, teilweise über selbst¬ ständige Rad-/Gehwege (teils auf ehemaligen Bahntrassen) sowie über öffentliche Feld- und Waldwege - geführt. Zuständig sind entsprechend Sächsischem Straßenge¬ setz die jeweiligen kommunalen Straßenbaulastträger. Der erforderliche Aus- und Neubaubedarf für Radverkehrsanlagen an Bundes- und Staatsstraßen wurde mit Fortschreibung der RVK 2014 ermittelt und entsprechend der Dringlichkeit in Klassen A, B und C priorisiert. Maßnahmen der Klasse A haben dabei höchste Priorität und sollen bis zum Jahr 2025 umgesetzt werden. Maßnahmen der Klasse C sind hinsichtlich ihrer Notwendigkeit weiter zu prüfen, d. h. die Kriterien der Multikriterienanalyse (MKA) reichen für den Nachweis der Erforderlichkeit einer Rad¬ verkehrsanlage nicht aus. In die RVK 2014 sind folgende Abschnitte des Zschopautalradweges mit den zugehöri¬ gen Klassen nach MKA aufgenommen worden: ID 3634 zwischen Kriebethal und Ehrenberg, ca. 750 m, Klasse C ID 5757 südlich Mittweida, ca. 200 m, Klasse A ID 5893 zwischen Hennersdorf und Waldkirchen/Erzg., ca. 2,4 km, Klasse C ID 5890 zwischen Zschopau und Scharfenstein, ca. 2,5 km, Klasse A ID 5901 zwischen Drebach und Wolkenstein, ca. 2,6 km, Klasse C ID 6052 und 6053 bei Thermalbad Wiesenbad, ca. 3,8 km, Klasse C ID 6047 westlich Wiesa, ca. 700 m, Klasse C ID 6078 südlich Tannenberg, ca. 1,8 km, Klasse A ID 6074 nördlich Schlettau, ca. 3 km, Klasse C. Bei Straßen oder straßenbegleitenden Geh-/Radwegen in der Baulast des Bundes (Auftragsverwaltung) oder des Freistaates Sachsen nehmen die Aufgaben der Unter¬ haltung und Instandsetzung dieser Abschnitte gemäß Sächsischem Straßengesetz die Landkreise wahr. Frage 2; Welche Ausbau-, Neubau-, Instandsetzungs- und Wegweisungsma߬ nahmen sowie Maßnahmen zur Herstellung von Anschlussbeziehungen an bestehende (auch kommunale) Radwegenetze wurden seit 2005 auf jeweils welchen Teilabschnitten des Zschopautalradweges in Verant¬ wortung welches Baulastträgers durchgeführt und in welcher Höhe wurden zu diesem Zweck jeweils Mittel des Freistaates Sachsen aufge¬ wendet (Bitte geben Sie den jeweiligen Haushaltstitel an)? Seite 2 von 5 STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat SACHSEN Durch die Stadt Zschopau wurden Beschilderungsmaßnahmen an Wegeabschnitten auf ihrem Gemeindegebiet durchgeführt. Diese Maßnahmen wurden mit 25.719 EUR aus dem Haushaltstitel 0706 88317 gefördert. An Abschnitten in Baulast des Bundes und des Freistaates Sachsen wurden seit 2005 folgende Neu- und Ausbaumaßnahmen sowie Fahrbahnerneuerungen durchgeführt: S 201 Ausbau in Mittweida, Dresdner Straße, 1. BA: Kosten für Radverkehr können nicht angegeben werden, da kein Radweg errichtet wurde S 235 FBE Oberwaldkirchen-Unterwaldkirchen: Kosten für Radverkehr können nicht angegeben werden, da kein Radweg errichtet wurde B 101 Erneuerung Schönbrunn bis Abzweig Geyer: Finanzierung aus Bundesmitteln, kein Radweg vorhanden B 101 Fahrbahnerneuerung Annaberg-Buchholz - Falkenbach, Abschnitt Wie¬ senbad - Falkenbach: Finanzierung aus Bundesmitteln, kein Radweg vorhanden. Darüber hinaus wurden folgende Abschnitte, die sich jetzt in Baulast der jeweiligen Gemeinden befinden, durch den Freistaat errichtet: S 267 Ausbau nördlich Schlettau, Anlage eines gemeinsamen Rad-/ Gehweges: 457 TEUR, Titel 785 75 S 267 Radweg zwischen Crottendorf und Waithersdorf: 1,27 Mio. EUR (Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur "). Eine Übersicht über weitere Maßnahmen in kommunaler Baulastträgerschaft liegt der Staatsregierung nicht vor. Frage 3: Wie stellt sich der Ausbau-, Neubau- und Instandsetzungsbedarf insbe¬ sondere auf dem Abschnitt zwischen der Stadt Flöha und der Ortslage Erdmannsdorf (Landkreis Mittelsachsen) dar, welche Ausbau-, Neubauund Instandsetzungsmaßnahmen sind auf diesem Abschnitt geplant, wann wurden die Fördermittel für die Umsetzung der Maßnahmen be¬ willigt und bis wann ist mit Planfeststellung, Baubeginn und Fertigstel¬ lung zu rechnen? Durch den Freistaat Sachsen werden derzeit auf dem Zschopautalradweg zwischen Flöha und der Ortslage Erdmannsdorf keine Maßnahmen geplant oder durchgeführt. Eine Übersicht über geplante Maßnahmen in kommunaler Baulastträgerschaft liegt der Staatsregierung nicht vor. Seite 3 von 5 STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat SACHSEN Frage 4: Welche weiteren Ausbau-, Neubau-, Instandsetzungs- und Wegwei¬ sungsmaßnahmen sowie Maßnahmen zur Herstellung von Anschluss¬ beziehungen an bestehende (auch kommunale) Radwegenetze werden aktuell durch welchen Baulastträger und mit welchem Kostenrahmen geplant oder durchgeführt (Bitte geben Sie die jeweiligen Teilabschnitte mit jeweiliger Streckenlänge, dem Stand der (Vor-)Planung, den (ge¬ planten) Beginn des Planfeststellungsverfahrens sowie der Bauma߬ nahmen und das voraussichtliche Fertigstellungsdatum an)? An Abschnitten in Baulast des Bundes und des Freistaates Sachsen sind folgende Neu- und Ausbaumaßnahmen geplant: S 200/S 201 Ausbau in Altmittweida u, a. Anlage eines Geh- und Radweges zwischen dem bestehenden Geh- und Radweg entlang der S 201 und dem NK 5043 026 Kosten 97 TEUR (Titel 785 75), Länge 0,27 km, derzeit Vorplanung S 267 Radweg bei Schlettau Radweg zwischen Waithersdorf und Schlettau, sowie zwischen Dörfel und Tan¬ nenberg; derzeit Variantenuntersuchung unter Mitbenutzung des Zschopautalradweges Kostenrahmen steht noch nicht fest. S 228 Radweg südlich Zschopau Radweg zwischen Scharfenstein und Wilischthal ; derzeit Variantenuntersuchung unter Mitbenutzung des Zschopautalradweges Kostenrahmen steht noch nicht fest. Voraussichtlich 2020 wird durch die sächsische Straßenbauverwaltung in den Land¬ kreisen Mittelsachsen und Erzgebirgskreis die Planung der Wegweisung für das Sachsen Netz Rad durchgeführt. Der Zschopautalradweg erhält im Zuge dessen eine einheitliche Beschilderung und wegweisende Vernetzung mit anderen Radwegen. Eine Übersicht über geplante Maßnahmen/Förderanträge in kommunaler Baulastträ¬ gerschaft liegt der Staatsregierung nicht vor. Frage 5: Wie viele Radfahrende wurden auf dem Zschopautalradweg seit 2005 pro Jahr leicht, schwer oder tödlich verletzt (Bitte schlüsseln Sie nach Lebensalter der Radfahrenden auf) und in wie vielen dieser Fälle waren die Unfälle auf den Zustand der Fahrbahn oder auf fehlende Straßenquerungshilfen zurückzuführen? Durch die Polizeidirektion Chemnitz wurden hierzu folgende Angaben gemacht: Jahr verunglücke Fahrradfahrer Alter in Jahren 2007 1 Schwerverletzter 77 1 Leichtverletzter 72 2009 1 Leichtverletzter 40 2015 1 Schwerverletzter 74 Seite 4 von 5 STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat SACHSEN Aus den Unfallanzeigen können keine Schlüsse darüber gezogen werden, ob die Unfäl¬ le auf den Zustand der Fahrbahn oder auf fehlende Querungshilfen zurückzuführen sind. \/lit freundlichen Grüßen Seite 5 von 5 2018-04-10T10:42:07+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes