STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ SACHSISCHES STAATSMINISTER IUM DER JUSTIZ Hospitalstraße 7 I 01097 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage der Abgeordneten Klaus Bartl und Enrico Stange, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/12698 Thema: Überstunden im sächsischen Justizvollzug, Januar 2018 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Mehrarbeitsstunden der Beamtinnen und Beamten im sächsischen Justizvollzug sind im Januar 2018 angefallen? (Bitte aufschlüsseln nach Justizvollzugsanstalten!) Frage 2: Wie viele Mehrarbeitsstunden der Beamtinnen und Beamten im sächsischen Justizvollzug wurden von Januar 2018 in den Monat Februar 2018 übernommen? (Bitte aufschlüsseln nach Justizvollzugsanstalten !) Frage 3: Wie viele Überstunden der Tarifbeschäftigten im sächsischen Justizvollzug sind im Januar 2018 angefallen? (Biüe aufschlüsseln nach Justizvollzu gsanstalten !) Nm-lMw Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon +49 351 564-1500 Telefax +49 351 564-1509 staatsminister@ smj.justiz.sachsen.de* Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 1 040E/1 3/408-KLR Dresden, Ç . Aorit2018 Hausanschrift: Sächsisches Staatsm¡nisterium der Justiz Hospitalstraße 7 01097 Dresden Briefpost über Deutsche Post 01095 Dresden www.justiz.sachsen.de/smj Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit Straßenbahnlinien 3,6,7,8, 11 Parken und behindertengerechter Zugang über Einfahrt Hospitalstraße 7 *Zugang für elektronisch s¡gnierte sowie lür verschlüsselts elektronische Dokumente nur [¡ber das Elektronische Gerichts. und Vemaltungspostlach; nåhere lnformal¡onen unter w.ogvp.de Seite 1 von 3 STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ Freistaat SACHSEN ilWÈlÉrjffiw Frage 4: Wie viele Überstunden der Tarifbeschäftigten im sächsischen Justizvotlzug wurden von Januar 2018 in den Monat Februar 2018 übernommen? (Bitte aufschlüsseln nach Justizvollzugsanstalten!) Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 4: Zur Beantwortung wird auf die nachstehende Tabelle verwiesen: Die in der Tabelle erfassten Daten werden aus dem in den Justizvollzugsanstalten verwandten Zeiterfassungssystem Q1 generiert. Bei Auswertung der Tabelle ist zu berücksichtigen , dass sich im laufenden Monat Änderungen in den Arbeitszeitkonten der einzelnen Mitarbeiter ergeben können, die dazu führen, dass bei der nächsten Stichtagserhebung in den einzelnen Anstalten ein veränderter Ausgangswert zugrunde zu legen ist. Diese können auf Personalveränderungen in den Anstalten (Ausscheiden von Bediensteten, Wechsel an andere Anstalten, Veränderungen in der Arbeitszeit), Beamte Beamte Beschäftigte Beschäftigte JVA/JSA AnfallJanuar 2018 Ubernahme von Januar 2018 in den Monat Februar 2018 Anfall Januar 2018 Übernahme von Januar 2018 in den Monat Februar 2018 Bautzen -145,00 5.582,10 -16,23 1.477,53 Chemnitz -382,50 10.460.00 33.00 1.528,00 Dresden -175,18 13.039.15 1 17.39 3.599.57 Görlitz 18,36 692,75 -38,21 162,20 Leipzig m. KH -576,00 5.745,78 -104,06 997,91 Regis- Breitinqen -450,63 6.298,42 344,45 1.266,07 Torgau -600,63 7.716,25 -13,33 2.103,65 Waldheim -590,09 5.286.16 140.58 2.431,05 Zeithain -526,00 6.679.00 -107.00 1.531.00 Zwickau -37,70 7.367,07 25,70 693,12 Gesamt -3.465,37 68.866,68 382,29 15.790,10 Seite 2 von 3 STAATSI\4INISTERIUM DER JUSTIZ Freistaat SACHSENW aber auch auf sonst veranlasste Nachtragungen im System (bedingt etwa durch kurzfristige Veränderungen in der Dienstplanung) zurückzuführen sein. Dies führt - im Vergleich zu den etwa zum Vormonat im Rahmen der Kleinen Anfrage zu Drs.-Nr. 6111642 gemeldeten Zahlen - programmbedingt dazu, dass eine rechnerische Übereinstimmung der für die einzelnen Justizvollzugsanstalten gemeldeten Monatswerte nicht hergestellt werden kann und dem folgend auch die Gesamtstundenanzahl für den sächsischen Justizvollzug abweicht. Mit freundlichen Grüßen Gemkow Seite 3 von 3 2018-04-09T10:51:03+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes