STAATSM1N1STER1UM

DES INNERN

SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN
01095 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard -von -Lindenau -Platz 1
01067 Dresden

Kleine Anfrage des Abgeordneten Andrö Barth, AfD-Fraktion
Drs.-Nr.: 6/12724
Thema: Sachausgaben für den Betrieb der Infrastruktur im Meldewesen
 in den Jahren 2016 und 2017

Sehr geehrter Herr Präsident,

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die
Kleine Anfrage wie folgt:

Frage 1:
Wie hoch waren die Ausgaben im Kapitel 0302 Titel 547 78 — Sachausgaben
 für den Betrieb der notwendigen Infrastruktur — in den Haushaltsjahren
 2016 und 2017? (Bitte nach Haushaltsjahren aufgliedern.)

Frage 2:
Für welche Maßnahmen und jeweils in welcher Höhe wurden in den
Haushaltsjahren 2016 und 2017 Haushaltsmittel aus dem Kapitel 0302
Titel 547 78 ausgezahlt? (Bitte nach Haushaltsjahren und Maßnahmen
aufgliedern.)

Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2:

Die Beantwortung ergibt sich aus der als Anlage beigefügten Tabelle.

"endlichen Grüßen
1 7 1

t/J L T
%VD*. Roland Wöller

Anlage

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Freistaat

SACHSEN

Der Staatsminister

Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
14-1053/45/40

Dresden, 13. April 2018

Hausanschrift:
Sächsisches Staatsministerium
des Innern
Wilhelm-Buck-Str. 2
01097 Dresden

Telefon +49 351 564-0
Telefax +49 351 564-3199
www.smi.sachsen.de

Verkehrsanbindung:
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien
 3, 6, 7,8, 13

Besucherparkplätze:
Bitte beim Empfang Wilhelm-
Buck-Str. 2 oder 4 melden.



Anlage
zu Drs.-Nr. 6/12724

Kapitel 03 02 Titel 547 78

Ausgaben (Frage 1)

Maßnahmen (Frage 2)

Ausgaben in

2016

130.619,36 €

2017

130.619,36 €

Pflege der Software "Governikus" 130.619,36 € 130.619,36 €


		2018-04-13T09:48:43+0200
	GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem
	Erstellung des Nachweisdokumentes