STAATSMINISTERIUM
DES INNERN

Freistaat

SACHSEN

SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN
01095 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard -von -Lindenau -Platz 1
01067 Dresden

Kleine Anfrage des Abgeordneten Andrö Barth, AfD-Fraktion
Drs.-Nr.: 6/12725
Thema: Ausgaben für Zuwendungen an kommunalpolitische Bildungsvereinigungen
 im Jahr 2017

Sehr geehrter Herr Präsident,

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die
Kleine Anfrage wie folgt:

Frage 1:
Wie hoch waren die Ausgaben im Kapitel 0302 Titel 684 02 — Zuwendungen
 an kommunalpolitische Bildungsvereinigungen zur Heranbildung
 und Weiterbildung für die Tätigkeit in der kommunalen Selbstverwaltung
 — im Haushaltsjahr 2017?

Frage 2:
An welche kommunalpolitischen Bildungsvereinigungen und jeweils in
welcher Höhe wurden im Haushaltsjahr 2017 Haushaltsmittel aus dem
Kapitel 0302 Titel 684 02 ausgezahlt?

Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2:

Die Beantwortung ergibt sich aus der als Anlage beigefügten Tabelle.

MitlamdlicheniGrüßen

/(0 1

13-roü-Dr. Roland Wöller

Anlage

Der Staatsminister

Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
14-1053/45/41

Dresden, 13. April 2018

Hausanschrift:
Sächsisches Staatsministerium
des Innern
Wilhelm-Buck-Str. 2
01097 Dresden

Telefon +49 351 564-0
Telefax +49 351 564-3199
www.smi.sachsen.de

Verkehrsanbindung:
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien
 3, 6, 7, 8, 13

Besucherparkplätze:
Bitte beim Empfang Wilhelm-
Buck-Str. 2 oder 4 melden.



Anlage
zu Drs.-Nr. 6/12725

Kapitel 03 02 Titel 684 02

Ausgaben (Frage 1)

kommunalpolitische Bildungsvereinigungen (Frage 2)

Bildungswerk für Kommunalpolitik Sachsen e. V.

Ausgaben in

2017

1.086.871,00 €

463.800,00 €

Die Alternative Kommunalpolitik Sachsens e. V.
68.175,00€

Herbert-VVehner-Bildungswerk für Kommunalpolitik e. V.
146.268,00 €

Kommunalpolitisches Forum Sachsen e. V.
224.800,00 €

Vereinigung Liberaler Kommunalpolitiker in Sachsen e. V.
54.300,00 €

Werk für kommunalpolitische Bildung Sachsen e. V.
129.528,00 €


		2018-04-13T09:50:07+0200
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