SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER FINANZEN 
Postfach 100 948 1 01076 Dresden 

Präsidenten des Sächsischen Landtages 
Herrn Dr. Matthias Rößler 
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 
01067 Dresden 

STAATSMlNlSTERlUM 
DER FINANZEN 

Kleine Anfrage des Abgeordneten Andre Schollbach, Fraktion DIE 
LINKE 
Drs.-Nr.: 6112742 
Thema: Filmnächte am Elbufer in Dresden 

Sehr geehrter Herr Präsident, 

den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: 

„Jährlich werden in den Sommermonaten (im Jahr 2018: 27. Juni bis 
26. August) die ,Filmnächte am Elbufer' in Dresden durchgeführt. Gegenwärtig
 gibt es Bestrebungen, deren Veranstaltungsdauer auszuweiten
 sowie zusätzliche Konzertereignisse zu ermöglichen. In unmittelbarer
 Nachbarschaft des Veranstaltungsgeländes der ,Filmnächte am Elbufer
' befinden sich das Staatsministerium der Finanzen sowie das 
Staatsministerium für Kultus. In der Vergangenheit war verschiedenen 
Medienberichten zu entnehmen, dass es im Zusammenhang mit der 
Durchführung von Veranstaltungen im Rahmen der ,Filmnächte am 
Elbufer' zu Beeinträchtigungen der Arbeit der o. g. Ministerien gekommen
 sei." 

Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die 
Kleine Anfrage wie folgt: 

Freistaat SACHSEN 

Der Staatsminister 

Aktenzeichen 
(bitte bei Antwort angeben) 
UK/14-1053/1172-
2018/14183 

Dresden, 43. April 2018 

Zertifikat seit 2013 
audit berufundfamilie 

Hausanschrift: 
Sächsisches Staatsministerium 
der Finanzen 
Carolaplatz 1 
01097 Dresden 

Telefon +49 351 564 4000 
Telefax +49 351 564 4009 

minister@smf.sachsen.de* 

www.smf.sachsen.de 

Verkehrsverbindung: 
Zu erreichen mit den 
Straßenbahnlinien 3, 7, 8 
Haltestelle Carolaplatz 

Für Besucher mit Behinderungen 
befinden sich Parkplätze im 
Innenhof. Bitte beim Pförtnerdienst
 melden. 

"'Kein Zugang für verschlüsselte 
elektronische Dokumente. Zugang für 
qualifiziert elektronisch signierte 
Dokumente nur unter den auf 
www.smf.sachsen.de/eSignatur.html 
vermerkten Voraussetzunoen. 



STAATSMlNlSTERlUM 
DER FlNANZEN 

Frage 1: Welche Probleme bzw. Beeinträchtigungen ergaben sich bislang für die 
Arbeit des Staatsministeriums der Finanzen sowie des Staatsministeriums
 für Kultus im Zusammenhang mit der Durchführung von Veranstaltungen
 im Rahmen der „Filmnächte am Elbufer" in Dresden? 

Für die Nutzung des Königsufers für Veranstaltungen im kommunalen Interesse besteht
 zwischen dem Freistaat Sachsen und der Landeshauptstadt Dresden eine Vereinbarung
. Darin ist u. a. geregelt, dass die Durchführung von Veranstaltungen im 
Rahmen der „Filmnächte am Elbufer" den normalen Dienstbetrieb der am Carolaplatz 1 
in Dresden ansässigen Behörden nicht unangemessen beeinträchtigen darf. 

Zum Schutz der Bediensteten vor erheblichen Lärmbelästigungen bei der Arbeit in den 
Staatsministerien der Finanzen und für Kultus gelten während der Veranstaltungen 
zeitliche Maßgaben, die in der Vereinbarung festgelegt sind. Diese Regelungen haben 
sich bewährt. Vereinzelt gab es in der Vergangenheit in den späten Nachmittags- und 
Abendstunden Beeinträchtigungen in Form von Lärmbelästigungen bei Konzertveranstaltungen
 und der hierfür erforderlichen Tonproben. Beeinträchtigungen im Zusammenhang
 mit Filmveranstaltungen sind nicht bekannt. 

Frage 2: Welche Probleme bzw. Beeinträchtigungen könnten sich aus einer Ausweitung
 der Veranstaltungsdauer sowie zusätzlicher Konzertereignisse 
im Rahmen der „Filmnächte am Elbufer" in Dresden für die Arbeit des 
Staatsministeriums der Finanzen sowie des Staatsministeriums für Kultus
 ergeben? 

Durch zusätzliche Konzertereignisse könnten sich aus den o. g. Gründen vereinzelt 
Beeinträchtigungen in Form von Lärmbelästigungen für die Arbeit in den Staatsministerien
 der Finanzen und für Kultus ergeben; im Übrigen wird auf die Antwort zu Frage 1 
verwiesen. 

Mit freundlichen Grüßen 

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Dr. Matthias Haß 

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Freistaat 
SACHSEN 


		2018-04-13T13:15:10+0200
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