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SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR SOZIALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ Albertstraße 10 | 01097 Dresden
Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden
Kleine Anfrage der Abgeordneten Susanne Schaper, Fraktion DIE UNKE Drs.-Nr.: 6/1276
Thema: Pflegekräfte in Kliniken
Sehr geehrter Herr Präsident,
den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „Laut einem Artikel in der Freien Presse Chemnitz vom 20.03.2015 fehlen in Sachsens Kliniken Pflegekräfte. Im Artikel heißt es: „Mit dem von der Bundesregierung geplanten Förderprogramm erhielten die Kliniken mehr Geld, um neue Stellen zu finanzieren.“
Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt:
Frage 1:
Wieviel Geld aus diesem Förderprogramm erhielten die Kliniken in Sachsen im Jahr 2014 zur Finanzierung neuer Stellen?
Bisher sind keine Mittel geflossen.
Frage 2:
Gibt es schon erste messbare Ergebnisse als Folge des Förderprogramms?
Nein.
Das im Artikel der Freien Presse Chemnitz vom 20.03.2015 angeführte Förderprogramm betrifft ein zukünftiges Programm, welches in dem Eckpunktepapier der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Krankenhausreform verankert ist.
Frage 3:
Was unternimmt die Landesregierung um der demografischen Entwicklung und den damit verbundenen freien Stellen entgegenzuwirken?
Im stationären Krankenhausbereich wird die Anzahl der Ausbildungsstätten mit der entsprechenden Anzahl der Ausbildungsplätze in Gesundheitsfachberufen an sächsischen Krankenhäusern im Krankenhausplan des FreistaafH
 SACHSEN
Die Staatsministerin
Durchwahl
Telefon +49 351 564-5601
Telefax +49 351 564-5791
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(bitte bei Antwort angeben)
34-0141.51-15/185
Dresden,
April 2015
Hausanschrift:
Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz
Albertstraße 10 01097 Dresden
www.sms.sachsen.de
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FÜR SOZIALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ
Freistaat
SACH SEN
tes Sachsen geplant und festgelegt. Damit unterstützt der Freistaat Sachsen eine bedarfsgerechte Ausbildung und kann auf mögliche Veränderungen im Bedarf reagieren. Bei der Planung sind die Mitglieder des Krankenhausplanungsausschusses eingebunden.
Die Ausbildungsstätten im Freistaat Sachsen, welche notwendigerweise mit einem Krankenhaus verbunden sind und deren Träger ein Krankenhaus ist, wurden nach Aufnahme in das Investitionsprogramm durch Investitionsmittel des Freistaates Sachsen gefördert. Im laufenden Betrieb erhalten die Ausbildungsstätten jährlich Pauschalfördermittel entsprechend der im Krankenhausplan ausgewiesenen Anzahl der Ausbildungsplätze.
Mit freundlichen Grüßen
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