STAATSM1N1STER1UM
DES INNERN

SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN
01095 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard -von -Lindenau -Platz 1
01067 Dresden

Kleine Anfrage des Abgeordneten Andrö Barth, AfD-Fraktion
Drs.-Nr.: 6/12776
Thema: Demokratieförderung und Extremismusprävention im Jahr

2017

Sehr geehrter Herr Präsident,

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die
Kleine Anfrage wie folgt:

Frage 1:
Wie hoch waren die Ausgaben im Kapitel 0303 Titel 633 51 — Zuwendungen
 für Maßnahmen in den Themenfeldern Demokratieförderung
und Extremismusprävention — im Haushaltsjahr 2017?

Frage 2:
Für welche Maßnahmen wurden an welche Zuwendungsempfänger
und jeweils in welcher Höhe Haushaltsmittel aus dem Kapitel 0303 Titel
 633 51 im Haushaltsjahr 2017 ausgezahlt? (Bitte nach Zuwendungsempfängern
 und Maßnahmen aufgliedern.)

Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2:

Die Beantwortung ergibt sich aus der als Anlage beigefügten Tabelle.

Mitedundlichen Grüßen

F/rof. Dr.9Roland Wöllär

Anlage

Freistaat

SACHSEN

Der Staatsminister

Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
14-1053/45/43

Dresden, 19. April 2018

Hausanschrift:
Sächsisches Staatsministerium
des Innern
Wilhelm-Buck-Str. 2
01097 Dresden

Telefon +49 351 564-0
Telefax +49 351 564-3199
www.smi.sachsen.de

Verkehrsanbindung:
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien
 3, 6, 7, 8, 13

Besucherparkplätze:
Bitte beim Empfang Wilhelm-
Buck-Str. 2 oder 4 melden.



Anlage
zu Drs.-Nr. 6/12776

Kapitel 03 03 Titel 633 51

Ausgaben (Frage 1)

Zuwendungsempfänger
(Frage 2)

Aktion Zivilcourage e. V.

Maßnahmen
(Frage 2)

Stärkung des Engagements für
Demokratie im Bundesland Sachsen/
Gemeinsam stark für Demokratie

Ausgaben in

2017

556.116,23€

Landessportbund Sachsen e. Im Sport verein(t) für Demokratie 48.258,92 €

Landesfeuerwehrverband
Sachsen e. V.
DRK Landesverband Sachsen
e. V.

Handeln, bevor es brennt!

!MitMischen - Stärkung der
demokratischen Praxis im Haupt- und
Ehrenamt des DRK Sachsen

26.244,05 €

22.217,70€

Stadt Aue
Stadt Coswig; Fachgebiet
Schulen, Kitas, Jugend

Landratsamt Görlitz

Landratsamt Vogtlandkreis

Stadt Riesa

Landratsamt Bautzen

Stadt Dresden -
Bürgermeisteramt

Stadt Limbach-Oberfrohna

Landratsamt Mittelsachsen

Landratsamt Nordsachsen

Landratsamt Sächsische
Schweiz-Osterzgebirge

Stadt Olbernhau
Stadt Zwickau

Partnerschaft für Demokratie
Aktions- und lnitiativfonds - Projekte im
ländlichen Raum, die Demokratie leben!

Lokale Partnerschaften für Demokratie

Partnerschaft für Demokratie im
Voatlandkreis
Partnerschaft für Demokratie "Riesa &
kommunale Partner"
Entwicklung integrierter lokaler
Strategien/Förderung lokaler
"Partnerschaften für Demokratie"
Landesergänzung 2017 des kommunalen
"Lokalen Handlungsprogramms für
Toleranz und Demokratie und gegen
Extremismus"

Partnerschaft für Demokratie Limbach
Oberfrohna
Aktionsplan "Toleranz ist ein Kinderspiel"

Partnerschaft für Demokratie in
Nordsachsen
Unterstützung bei der Umsetzung der
lokalen Partnerschaften für Demokratie im
Landkreis Sächsische Schweiz-
Osterzgebirge
Partnerschaft für Demokratie
Zwickauer Partnerschaft für Demokratie

6.594,30 €

24.286,20€

18.000,00€

Stadt Leipzig, Zentrum für
demokratische Bildung
Landratsamt Landkreis Leipzig

Leipzig. Ort der Vielfalt 21.000,00€

Lokale Partnerschaft für Demokratie im I 48.031,14 €
Landkreis Leipzig


		2018-04-19T14:41:26+0200
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	Erstellung des Nachweisdokumentes