STAATSM1N1STER1UM DES INNERN SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard -von -Lindenau -Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Andrö Barth, AfD-Fraktion Drs.-Nr.: 6/12778 Thema: Ausgaben für Sachverständige im Kapitel 0304 in den Jahren 2016 und 2017 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie hoch waren die Ausgaben im Kapitel 0304 Titel 526 02 — Ausgaben für Sachverständige und Mitglieder von Fachbeiräten u.ä. Ausschüssen — in den Haushaltsjahren 2016 und 2017? (Bitte nach Haushaltsjahren aufgliedern.) Frage 2: Für welche Maßnahmen und jeweils in welcher Höhe wurden in den Haushaltsjahren 2016 und 2017 Haushaltsmittel aus dem Kapitel 0304 Titel 526 02 ausgezahlt? (Bitte nach Haushaltsjahren und Maßnahmen aufgliedern.) Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2: Die Beantwortung ergibt sich aus der als Anlage beigefügten Tabelle. Mitir9ind lichen, Grüßen 7 I A Prof.' Dr. Roland Wöller Anlage Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 14-1053/45/45 Dresden, 19. April 2018 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3,6, 7, 8, 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm- Buck-Str. 2 oder 4 melden. Kapitel 03 04 Titel 526 02 Ausgaben (Frage 1) Maßnahmen (Frage 2) Gutachter/Sachverständige Entschädigungsverfahren Gutachter/Sachverständige Amtsarzt Gutachter/Sachverständige Drittkorrekturen Anlage zu Drs.-Nr. 6/12778 Ausgaben in 2016 7.830,71 € 2017 16.840,74 € Gutachter/Sachverständige Gutachterausschuss Heilpraktiker 682,09 € 520,52 € Gutachter/Sachverständige Kehrbuchprüfung 1.895,08€ 0,00 € Gutachter/Sachverständige Fahrzeugbewertung 0,00€ 1.570,80€ Gutachter/Sachverständige Infrastruktur 0,00 € 10.675,31 € Gutachter/Sachverständige Vergabekammer Kostenerstattung Ehrenamt/Vergabekammer Verwaltungskosten Auskünfte Dritte 0,00€ 2.704,35 € 40,00€ 1.635,11 € 2.439,00 € 0,00 € 2018-04-19T14:38:07+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes