STAATSM1N1STER1UM
DES INNERN

SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN
01095 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard -von -Lindenau -Platz 1
01067 Dresden

Kleine Anfrage des Abgeordneten Andre Barth, AfD-Fraktion
Drs.-Nr.: 6/12779
Thema: Beförderungskosten für Asylbewerber im Jahr 2017

Sehr geehrter Herr Präsident,

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die
Kleine Anfrage wie folgt:

Frage 1:
Wie hoch waren die Ausgaben im Kapitel 0304 Titel 532 52 — Beförderungskosten
 von Asylbewerbern und anderen ausländischen Flüchtlingen
 — im Haushaltsjahr 2017?

Frage 2:
Welche der in Frage 1 genannten Ausgaben sind durch welche Beförderungsmittel
 entstanden? (Bitte nach Art der Beförderungsmittel wie
Flüge, Taxi usw. aufgliedern.)

Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2:

Die Beantwortung ergibt sich aus der als Anlage beigefügten Tabelle.

In der Kategorie „Sonstige" sind auch alle im Zusammenhang mit der Vorbereitung
 oder Durchführung von Abschiebungen anfallenden Kosten erfasst.
Hierunter fallen u. a. Gebühren für die Beschaffung von Reisedokumenten,
Kosten für Lebensmittelpakete und Kosten für die eine Abschiebungsmaßnahme
 vorbereitenden oder begleitenden Ärzte bzw. Dolmetscher.

Mit/freundlichen Grüßen

ro . Dr. Roland Wöller

Anlage

Freistaat

SACHSEN

Der Staatsminister

Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
14-1053/45/46

Dresden, 19. April 2018

Hausanschrift:
Sächsisches Staatsministerium
des Innern
Wilhelm-Buck-Str. 2
01097 Dresden

Telefon +49 351 564-0
Telefax +49 351 564-3199
www.smi.sachsen.de

Verkehrsanbindung:
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien
 3, 6, 7, 8, 13

Besucherparkplätze:
Bitte beim Empfang Wilhelm-
Buck-Str. 2 oder 4 melden.



Anlage
zu Drs.-Nr. 6/12779

Kapitel 03 04 Titel 532 52

Ausgaben (Frage 1)

Beförderungsmittel (Frage 2)

Flugzeug

Ausgaben in

2017 .....

897.649,92 €

257.963,16 €

Bus 255.972,33 €

Bahn 41.881,12€

ÖPNV 35.392,33€

Taxi

[‘, Sonstige
94.209,53€

212.231,45€


		2018-04-19T14:40:42+0200
	GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem
	Erstellung des Nachweisdokumentes