STAATSMINISTERIUM DES INNERN Freistaat SACHSEN SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard -von -Lindenau -Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Andrö Barth, AfD-Fraktion Drs.-Nr.: 6/12781 Thema: Dienstleistungen Dritter im Bereich der Zentralen Ausländerbehörde 2016 und 2017 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie hoch waren die Ausgaben im Kapitel 0304 Titel 534 52 — Dienstleistungen Dritter — in den Haushaltsjahren 2016 und 2017? (Bitte nach Haushaltsjahren aufgliedern.) Frage 2: Für welche Maßnahmen und jeweils in welcher Höhe wurden in den Haushaltsjahren 2016 und 2017 Haushaltsmittel aus dem Kapitel 0304 Titel 534 52 ausgezahlt? (Bitte nach Haushaltsjahren und Maßnahmen wie Dolmetscherleistungen usw. aufgliedern.) Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2: Die Beantwortung ergibt sich aus der als Anlage beigefügten Tabelle. undlichtn Grüßen (.1 Prof. Dr. Roland Wöller Anlage Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 14-1053/45/48 Dresden, 19. April 2018 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm- Buck-Str. 2 oder 4 melden. Anlage zu Drs.-Nr. 6/12781 Kapitel 03 04 Titel 534 52 Ausgaben in 2016 2017 Ausgaben (Frage 1) Maßnahmen (Frage 2) Dolmetscherleistungen Kostenerstattungen (Fahrt- und Verpflegungskosten für Bundeswehrangehörige, die die ZAB personell verstärkten) 1.617.452,65€ 1.605.883,45 € 11.569,20€ 750.424,89 € 750.424,89 € 0,00 € 2018-04-19T14:37:16+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes