STAATSMINISTERIUM
DES INNERN

Freistaat

SACHSEN

SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN
01095 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard -von -Lindenau -Platz 1
01067 Dresden

Kleine Anfrage des Abgeordneten Andrö Barth, AfD-Fraktion
Drs.-Nr.: 6/12782
Thema: Aufwendungen für den Betrieb der Erstaufnahmeeinrichtung
 2017

Sehr geehrter Herr Präsident,

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die
Kleine Anfrage wie folgt:

Frage 1:
Welche Aufwendungen sind für den Betrieb der Erstaufnahmeeinrichtung
 (Kapitel 03 04 Titel 547 63) jeweils in welcher Höhe im Haushaltsjahr
 2017 entstanden? (Bitte nach Art der Aufwendungen wie Betrieb,
Wachschutz usw. aufgliedern.)

Frage 2:
Welche weiteren Kosten sind im Rahmen der Vorbereitung und infolge
des Betriebs der Erstaufnahmeeinrichtungen in welcher Höhe und in
welchen Haushaltsstellen im Haushaltsjahr 2017 angefallen? (Bitte
nach Haushaltsstellen aufgliedern.)

Frage 3:
Welcher Anteil der vorgenannten Kosten ist durch Ausgaben für Objekte
 im Stand-by angefallen? (Bitte nach Haushaltsstellen aufgliedern
.)

Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 3:

Die Beantwortung ergibt sich aus der als Anlage beigefügten Tabelle.

Mi ndlicen Grüßen

Plof. Dr. Roland \Nöl'er

Anlage

Der Staatsminister

Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
14-1053/45/49

Dresden, 19. April 2018

Hausanschrift:
Sächsisches Staatsministerium
des Innern
Wilhelm-Buck-Str. 2
01097 Dresden

Telefon +49 351 564-0
Telefax +49 351 564-3199
www.smi.sachsen.de

Verkehrsanbindung:
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien
 3, 6, 7, 8, 13

Besucherparkplätze:
Bitte beim Empfang Wilhelm-
Buck-Str. 2 oder 4 melden.



Betrieb der Erstaufnahmeeinrichtung

Aufwendungen in Bezug auf Kapitel 03 04 Titel 547 63
(Frage 1)

Betreibung

Anlage
zu Drs.-Nr. 6/12782

Ausgaben in

2017

50.775.976,77 €

21.092.204,85 €

Wachschutz 20.742.142,13€

Reparaturen 106.814,20€

Taschengeld

Gesundheit/Rettungsdienst

1.500.477,07 €

6.978.788,77 €

Bekleidung 13.719,16€

Arbeitsentgelt 25.990,00 €

Sonderbedarfe 611,63€

Mobile Rückkehrberatung 300.967,32 €

Sonstiges

Weitere Kosten (Frage 2)

Fehlmeldung

Anteilige Ausgaben für Objekte im Stand-by (Frage 3)

Kapitel 03 04 Titel 547 63

14.261,64€

1.504.106,02€

1.504.106,02€


		2018-04-19T14:39:48+0200
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