STAATSMINISTERIUM DES INNERN Freistaat SACHSEN SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard -von -Lindenau -Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Gunter Wild, AfD-Fraktion Drs.-Nr.: 6/12810 Thema: Bereitstellung von Geodaten für landwirtschaftliche Anwendungen Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „Die Digitalisierung ist im Bereich der Landwirtschaft ein wichtiges Thema. Bei Neuanschaffungen von Landmaschinen wird in der Regel ein immer höheres Niveau an Automatisierung für Datenmanagement und Dokumentationsaufgaben nachgefragt. Erst im August 2017 stellte der damalige Bundeslandwirtschaftsminister Schmidt ein Zukunftsprogramm zur Umsetzung der Digitalisierung in der Landwirtschaft vor. Landwirte in Rheinland-Pfalz können seit 2017 den Echtzeit- Positionierungsservice „SAPOS" kostenlos nutzen." Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche Geobasis- und Geofachdaten stellt der Freistaat Sachsen für landwirtschaftliche Anwendungen bereit und in welcher Form können Landwirte diese Daten nutzen? Gemäß den §§ 8 und 11 des Sächsischen Vernnessungs- und Katastergesetzes stellt der Staatsbetrieb Geobasisinformation und Vermessung Sachsen (GeoSN) für alle Nutzergruppen u. a. Digitale Landschafts- und Geländemodelle , Digitale Orthophotos, Daten des Satellitenpositionierungsdienstes SAPOS sowie Daten des Liegenschaftskatasters zur Verfügung. Die Daten können als digitale Datensätze übermittelt oder als sog. Geodatendienste via Internet genutzt werden. Den sächsischen Landwirtschaftsbetrieben, aber auch anderen Nutzergruppen , steht seit 2004 die Informationsplattform InVeKoS-online GIS zur Verfügung . Neben landwirtschaftlichen Referenzflächendaten werden hier die vom GeoSN bereitgestellten Geodatendienste eingebunden. Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 4-1053/47/15 Dresden, 23. April 2018 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm- Buck-Str. 2 oder 4 melden. STAATSM1N1STER1UM DES INNERN Frage 2: Welche Gebühren werden für die Bereitstellung der jeweiligen Geobasis- und Geofachdaten entsprechend Frage 1 erhoben? Die Übermittlung von digitalen Datensätzen der Geobasisdaten einschließlich der Nutzung des Satellitenpositionierungsdienstes SAPOS ist grundsätzlich kostenpflichtig. Die Kosten sind in den Tarifstellen 10, 13 und 15 der Zweiten Sächsischen Vermessungskostenverordnung , Anlage 1, festgelegt. Die Geodatendienste des GeoSN stehen gemäß den Bestimmungen der Tarifstelle 1.2.6 der Zweiten Sächsischen Vermessungskostenverordnung , Anlage 1, grundsätzlich kostenfrei zur Verfügung. Die Informationsplattform InVeKoS-online GIS steht kostenfrei zur Verfügung. Frage 3: Welche Einnahmen wurden in den Jahren 2016 und 2017 über Gebühren für die jeweiligen SAPOS-Anwendungen eingenommen und in welchem/n Haushaltstitel (n) sind diese verbucht? Bitte Auflistung getrennt für: a. Echtzeitpositionierungs-Service (EPS) b. Hochpräziser Echtzeitpositionierungs-Service (HEPS) c. Geodätischer Postprocessing Positionierungs-Service (GPPS) mit einer Taktrate von kleiner oder gleich 1 Hz d. Geodätischer Postprocessing Positionierungs-Service (GPPS) mit einer Taktrate von größer als 1 Hz e. Berechnung von Koordinaten eines Punktes mit dem Berechnungsdienst „BasisLinienBerechnung online" f. Erteilung des Bescheides für die erstmalige Verwendung von SAPOS- Informationen Die Einnahmen in den Jahren 2016 und 2017, getrennt nach Produkten, betrugen: Freistaat SACHSEN Bezeichnung 2016 2017 Summe a. EPS 1.500,00€ 1.650,00€ 3.150,00€ b. HEPS 72.774,50€ 82.170,30€ 154.944,80€ c. GPPS mit Taktrate kleiner oder gleich 1 Hz 6.10680€ 7.01680€ 13.123,60€ d. GPPS mit Taktrategrößer als 1 Hz 0,00 € 0 ,00 € 0,00 € e. Berechnungsdienst 45,00 € 335,00 € 380,00 € f. SAPOS-Nutzerbescheid 1.080,00€ 1.035,00€ 2.115,00€ 81506,30€ 92207,10€ 173713,40€ Die Einnahmen wurden unter dem Haushaltstitel 111 01, Kapitel 80 23, verbucht. Seite 2 von 3 STAATSM1N1STERIUM DES INNERN • WK -WM MN EL wi• =1113 Frage 4: Wie viele sächsische Nutzer sind bei SAPOS angemeldet, wie viele Nutzer sind davon Landwirte bzw. nutzen SAPOS für landwirtschaftliche Zwecke und wie viele Anwender nutzen jeweils die Dienstleistungen 3.a. bis 3.f.? Derzeit sind 353 Kunden mit Firmensitz in Sachsen bei SAPOS Sachsen angemeldet. Die Nutzung der Dienste im genannten Zeitraum verteilt sich wie folgt, wobei einige Kunden mehrere Dienste und einige Kunden gar keine Dienste nutzten: Bezeichnung Anzahl Nutzer a. EPS 19 b. HEPS 241 c. und d. GPPS 18 e. Berechnungsdienst 11 f. SAPOS-Nutzerbescheid 47 Da nicht erhoben wird, in welcher Branche die SAPOS-Kunden tätig sind, kann keine Aussage darüber getroffen werden, wieviel Kunden Landwirte sind und/oder SAPOS für landwirtschaftliche Zwecke nutzen. Frage 5: Welche Verbesserungen und Weiterentwicklungen plant die Staatsregierung hinsichtlich der Bereitstellung von Geodaten für Landwirte? Die den sächsischen Landwirten seit 2004 zur Verfügung gestellte Informationsplattform InVeKoS-online GIS wird im Rahmen des technologischen Fortschritts jährlich verbessert und weiterentwickelt. eundlichen Grüßen rißt D. Roland Wöller Freistaat SACHSEN Seite 3 von 3 2018-04-24T09:19:07+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes