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FÜR WISSENSCHAFT
UND KUNST

Freistaat

SACHSEIN

Die Staatsministerin

STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST
Postfach 10 09 20 I 01079 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden

Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
L-1053/4/88-2018

Dresden,
April 2018

Kleine Anfrage der Abgeordneten Karin Wilke, AfD-Fraktion
Drs.-Nr.: 6/12846
Thema; Islamismus an Hochschulen

Sehr geehrter Herr Präsident,

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die
Kleine Anfrage wie folgt;

Frage 1: Welche und wie viele Vorfälle mit islamistischem Hinter
grund wurden an sächsischen Hochschulen registriert? (Bitte auf
schlüsseln seit dem Jahre 2010 nach Hochschule)

Frage 2: Was wurde im jeweiligen Fall unternommen?

Frage 3: Welchen Ausgang haben die Verfahren jeweils genommen?

Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 - 3:

In dem fragegegenständlichen Zeitraum wurden keine Vorfälle mit
islamistischem Hintergrund an Hochschulen registriert.

4. Welche Maßnahmen führt die Staatsregierung zur Prävention und
Bekämpfung des Islamismus an Hochschulen durch?

Zur Prävention und Bekämpfung des gewaltbereiten Islamismus im Freistaat
Sachsen wurde im März 2017 die im Demokratie-Zentrum Sachsen (DZ SN)
angesiedelte Koordinierungs- und Beratungsstelle Radikalisierungspräven
tion (KORA) gegründet. Um die Angebote der KORA auch an Hochschulen
bekannt zu machen, wurden die Maßnahmen der KOfRA im Jahr 2017 auf
Einladung und im Rahmen von interessierten Seminaren bereits an der Evan
gelischen Hochschule Dresden sowie der Fakultät für Wirtschaftswissen
schaften der Hochschule für Technik und Wirtschaft Dresden durch den
KOI^-Landeskoordinatoren vorgestellt.
In Bezug auf die Maßnahmen der KORA wird zudem auf die Antworten der
Sächsischen Staatsregierung auf die Große Anfrage Drs.-Nr. 6/8133, auf die

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Hausanschrift:
Staatsministerium fOr

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Wigardstraße 17
01097 Dresden

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Zu erreichen mit den Straßen
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befinden sich gekennzeichnete
Parkplätze am Hintereingang der
Wigardstraße 17. Für alle Besu
cherparkplätze gilt: Bitte beim
Pfortendienst melden.

*Kein Zugang für elektronisch signierte
sowie für verschlüsselte elektronisctie

Dokumente.



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Kleinen Anfragen Drs.-Nr. 6/7129 und 6/8447 sowie auf die Ausführungen von der
Staatsministerin für Gleichstellung und Integration in der 49. Sitzung der 6. Legislaturpe
riode des Sächsischen Landtages verwiesen.

Darüber hinaus wird auf die Antwort der Sächsischen Staatsregierung zu der Kleinen
Anfrage Drs.-Nr. 6/12841, Frage 4, verwiesen.

Mit fr^ndlichen Grüßen

/
Dr. Eva-Maria Stange

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		2018-04-18T12:03:02+0200
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