STAATSI\4INISTERIUM
DER JUSTIZ

SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ
Hospitalstraße 7 I 01097 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden

Kleine Anfrage des Abgeordneten André Schollbachn
Fraktion DIE LINKE
Drs.-Nr: 6/12858
Thema: Höhe der Arbeitsvergütung in den Justizvollzugsanstalten

des Freistaates Sachsen

Sehr geehrter Herr Präsident,

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich
die Kleine Anfrage wie folgt:

Frage:
Welche Höhe hatte die Arbeitsvergütung je Stunde für die Arbeit der
Gefangenen in den Justizvollzugsanstalten des Freistaates Sachsen
jeweils in den Jahren 2016 und 2017?

Die jeweiligen Arbeitsvergütungen der Gefangenen in den Justizvollzugsanstalten
 und der Jugendstrafvollzugsanstalt des Freistaates Sachsen stellten
 sich in den Jahren 2016 und 2017 wie folgt dar:

Freistaat
SACHSEN

Der Staatsminister

Durchwahl
Telefon +49 351 564-1500
Telefax +49 351 564-1509

staatsminister@
smj.justiz.sachsen.de*

Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
1040E/13/991

Dresden,

9. April2018

Hausanschrlft:
Sächs¡sches Staatsm¡nisterium
der Justlz
Hospitalstraße 7
01097 Dresden

Briefpost über Deutsche Post
01095 Dresden

www.justiz.sachsen.de/smj

Verkehrsverbindung:
Zu erreichen mit
Straßenbahnl¡nien
3,6,7,8, 11

Parken und behindertengerechter
 Zugang über
E¡nfahrt Hosp¡talstraße 7

*Zugang für elektronisch s¡gnierte sowie
lür verschlüssslte elektronische Doku.
mente nur i¡ber das Elektronische
Gerichts- und Vemaltungspostfach;
nåhere lnformationen unter
www.egvp.de

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STAATSMINISTERIUM
DER JUSTIZ

Freistaat
SACHSENffi\rJY

Jahr Vergütungsstufe Stundensatz in EUR

2016

I

il

ilr

IV

V

1

1

1

1

1

,38

,57

,76

,96

81

2017

I

il

ilt

IV

V
VI

0,96

1,20

1,41

1,61

1,80

2,01

Zum 1. Oktober 2016 trat die Sächsische Justizvollzugsvergütungsverordnung in Kraft.
ln einer Übergangsphase bis zum 91.12.2016 wurden die Eingruppierungen überprüft
und angepasst. Für die zum Zeitpunkt des lnkratttretens dieser Verordnung bestehenden
 Beschäftigungsverhältnisse galten die Regelungen der Strafvollzugsvergütungsordnung
 bis zur Beendigung des jeweiligen Beschäftigungsverhältnisses fort, soweit die
danach zu gewährende Vergütung im Ergebnis eine Besserstellung bedeutete.

Mit freundlichen Grüßen

Sebastian Gemkow

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		2018-04-10T10:41:14+0200
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