STAATSMINISTERIUM DES INNERN Freistaat SACHSEN SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard -von -Lindenau -Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Wippel, AfD-Fraktion Drs.-Nr.: 6/12976 Thema: Gemeinsame Streifen der Sächsischen Polizei (grenzüberschreitend ) 1. Quartal 2018 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele gemeinsame Streifen der sächsischen Polizei wurden zur Durchführung auf Polizeirevierebene jeweils zusammen mit den Polizeikräften der Republiken Polen bzw. Tschechien für das 1. Quartal 2018 geplant? Die geplanten gemeinsamen Streifen werden in der folgenden Tabelle dargestellt : Dienststelle Partner Anzahl Polizeidirektion Chemnitz Tschechische Republik 22 Polizeidirektion Dresden Tschechische Republik 6 Polizeidirektion Görlitz Tschechische Republik 11 Republik Polen 0 trinationale Streifen 3 Polizeidirektion Zwickau Tschechische Republik 2 Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 32-1053/51/43 Dresden, 4. Mai 2018 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm- Buck-Str. 2 oder 4 melden. STAATSMINISTERIUM DES INNERN Freistaat SACHSEN Frage 2: Wie viele der geplanten Streifen (Frage 1) wurden abgesagt, und wenn ja durch wen? Die abgesagten gemeinsamen Streifen werden in der folgenden Tabelle dargestellt: Dienststelle Anzahl Absage durch Polizeidirektion Chemnitz 3 Tschechische Polizei Frage 3: Welche Polizeireviere führen planmäßig mit den polnischen oder tschechischen Polizeidienststellen gemeinsame Streifen im 24 Stundenbetrieb durch? Gemeinsame Streifen im 24 -Stundenbetrieb führt kein Polizeirevier durch. 2 / M( itfre ndlichen rüßen i I l L rof. r. Roland Wöller Seite 2 von 2 2018-05-04T08:57:57+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes