STAATSMINISTERIUM
DES INNERN

SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN
01095 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard -von -Lindenau -Platz 1
01067 Dresden zu Drs.-Nr. 6/13017

Kleine Anfrage des Abgeordneten Andrö Schollbach (DIE LINKE)
Drs.-Nr.: 6/13016
Thema: Gebühreneinnahmen durch Melderegisterauskünfte im

Freistaat Sachsen im Jahr 2016

Sehr geehrter Herr Präsident,

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die
Kleine Anfrage wie folgt:

Frage:
In welcher Höhe haben die Kommunen im Freistaat Sachsen aus Melderegisterauskünften
 im Jahr 2016 Einnahmen (Angabe des Betrags
bitte insgesamt und unterschieden nach:

a) einfacher Melderegisterauskunft an Private
b) Sammelauskünfte an Private
c) erweiterter Melderegisterauskunft
d) Gruppenauskünfte an Private
f) Auskünfte an Adressbücher
g) Auskünfte von Alters- und Ehejubilaren an die Presse
h) Auskünfte an Religionsgemeinschaften
i) Auskünfte an den MDR
j) Auskünfte an den Suchdienst
k) sonstige Einnahmen)

erzielt?

Freistaat

SACHSEN

Der Staatsminister

Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
25-1053/42/103

Dresden, 8. Mai 2018

Hausanschrift:
Sächsisches Staatsministerium
des Innern
Wilhelm-Buck-Str. 2
01097 Dresden

Telefon +49 351 564-0
Telefax +49 351 564-3199
www.smi.sachsen.de

Verkehrsanbindung:
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien
 3, 6, 7, 8, 13

Besucherparkplätze:
Bitte beim Empfang Wilhelm-
Buck-Str. 2 oder 4 melden.



STAATSM1N1STER11JM
DES 1NNERN

Vorbemerkung:

Zur Beantwortung der Kleinen Anfrage wurden die sächsischen Meldebehörden um
Auskunft ersucht. Eine umfassende Statistik über die einzelnen Fragegegenstände wird
bei diesen nicht geführt.

Die Rückmeldungen der Meldebehörden sind der beigefügten Tabelle zu entnehmen.

ndlichen Grüßen

Dr. VVöller

Anlage

Freistaat

SACHSEN

Seite 2 von 2



Anlage
zu Drs.-Nr. 13016

Einnahmen aus Melderegisterauskünften

Frage Einnahmen (in EUR) aus 2016

a) einfache Melderegisterauskünfte an Private 397.992,47

b) Sammelauskünfte an Private 14.467,55

c) erweiterte Melderegisterauskünfte 34.615,70

d) Gruppenauskünfte an Private 2.042,83

f) Datenübermittlungen zur Veröffentlichung in Adressbüchern 72,20

9) Jubiläumsdatenübermittlungen 5,20

h) Datenübermittlungen an öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaften 154,00

i) Datenübermittlungen an den Mitteldeutschen Rundfunk 10.659,30

j) Datenübermittlungen an Suchdienste

k) sonstige Einnahmen 16.627,04

Einnahmen von Einwohnermeldeämtern ohne getrennte Aufschlüsselung 260.420,00

insgesamt 737.056,29


		2018-05-08T09:17:35+0200
	GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem
	Erstellung des Nachweisdokumentes