STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Sächsisches Slaatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 10 03 29 | 01073 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Durchwahl Telefon: 0351 564-8001 Telefax: 0351 564-8024 Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Rolf Weigand, AfD-Fraktion Drs.-Nr.: 6/13030 Thema: Arbeitsmarktmentoren Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 22-1053/75/5 Dresden, 0 7. Mai Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „Einer PM zur Zwischenbilanz der „Arbeitsmarktmentoren für Geflüch¬ tete" war am 19. März 2018 zu entnehmen, dass mit Hilfe der Arbeits¬ marktmentoren 282 Geflüchtete in Beschäftigung gebracht werden konnten, 122 weitere hätten eine Berufsausbildung aufgenommen. Ins¬ gesamt seien etwa 17.000 Geflüchtete in Sachsen arbeitsuchend ge¬ meldet. Für das auf drei Jahre angelegte Programm stünden bis 2019 insgesamt 9,8 Mio. Euro zur Verfügung." ir Zertifikat seit 2006 audit bcrufundfamilic Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Auf welche sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungs¬ verhältnisse verteilen sich die 282 Flüchtlinge? (Bitte auf¬ schlüsseln nach Branchen, Landkreisen sowie Alter, Herkunft und Geschlecht.) Von den in der Pressemitteilung erwähnten 282 Vermittlungen in Beschäfti¬ gung entfielen 270 auf sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhält¬ nisse. Die Verteilung dieser 270 Vermittlungen in sozialversicherungspflichtige Be¬ schäftigung nach Branchen, Landkreisen bzw. Kreisfreien Städten, Alter, Herkunft und Geschlecht kann der Anlage 1 entnommen werden. Bei der Verteilung auf Branchen wird auf die Klassifikation der Wirtschafts¬ zweige, Ausgabe 2008 (WZ 2008) zurückgegriffen. Weiterführende Informa¬ tionen hierzu sind auf den Internetseiten des Statistischen Bundesamtes zu finden. Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden Außenstellen: Hoyerswerdaer Straße 1 01099 Dresden Glacisstraße 4 01099 Dresden www.smwa.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 Haltestelle Carolaplatz Seite 1 von 3 Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente. STAATSMINtSTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat S ACH SEM Frage 2: Auf welche Ausbildungsstellen verteilen sich die 122 Azubis? (Bitte aufschlüsseln nach Branchen, Landkreisen, sowie Alter, Herkunft und Geschlecht.) Die Verteilung der 122 Vermittlungen in Berufsausbildung nach Branchen, Landkreisen bzw. Kreisfreien Städten, Alter, Herkunft und Geschlecht ist aus der Übersicht in Anla¬ ge 2 ersichtlich. Bei der Verteilung auf Branchen wird - wie bei den Vermittlungen in sozialversiche¬ rungspflichtige Beschäftigung - auf die Klassifikation der Wirtschaftszweige, Ausgabe 2008 (WZ 2008) zurückgegriffen. Frage 3: Was wird mit den oben genannten 9,8 Mio. Euro konkret gefördert, wie verteilen sich die Fördermittel? (Bitte seit Programmbeginn Ende 2016 auf die 48 Mentoren aufschlüsseln.) Die Zuwendungen in Höhe von insgesamt 9.805.755,73 EUR für den gesamten För¬ derzeitraum bis 31. Dezember 2019 werden nicht unmittelbar an Arbeitsmarktmentorinnen und -mentoren ausgereicht, sondern an Projektträger. Diese beschäftigen die Mentorinnen und Mentoren. Die Zuwendungssumme umfasst neben den Personalkosten für Mentorinnen und Men¬ toren auch Kosten beispielsweise für Verwaltungsaufgaben, Lehrkräfte, Büromaterial oder die Anmietung von Räumlichkeiten, die im Rahmen des Projektes anfallen. Eine Aufschlüsselung der Zuwendungssumme auf die Mentorinnen und Mentoren ist daher nicht zweckdienlich. Stattdessen erfolgt die Aufschlüsselung nach den geförder¬ ten Projektträgern. Die entsprechenden Angaben können der Anlage 3 entnommen werden. In der Übersicht in Anlage 3 wurde bereits berücksichtigt, dass sich die Zahl der einge¬ setzten Mentorinnen und Mentoren aufgrund einer im Dezember 2017 erfolgten Mittel¬ aufstockung im Laufe des Jahres 2018 von 48 auf 64 erhöhen wird. Frage 4: Als Voraussetzung für Flüchtlinge ist weiter „relativ arbeitsmarktnah" angegeben. Was ist darunter zu verstehen, gibt es auch arbeitsmarktferne Flüchtlinge, und wie verteilen sich die Flüchtlinge auf beide Ka¬ tegorien? In der Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr über einen Aufruf zur Einreichung von Förderanträgen für das Modellpro¬ gramm „Arbeitsmarktmentoren für Geflüchtete" vom 17. Mai 2016 (SächsABI. S. 652) wird dargelegt, dass von einer relativen Arbeitsmarktnähe dann auszugehen ist, wenn die Teilnehmenden „über Sprachkenntnisse und Kompetenzen verfügen, die es ihnen grundsätzlich ermöglichen, eine Berufsausbildung oder eine abschlussbezogene Quali¬ fizierung mit Erfolg zu durchlaufen beziehungsweise eine qualifikationsadäquate Be¬ schäftigung tatsächlich auszuüben." Seite 2 von 3 STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR S ACH SEIM Freistaat Anders als der Begriff „Arbeitsmarktnähe" wurde die „Arbeitsmarktferne" in der oben genannten Bekanntmachung nicht näher erläutert. Es wird daher auf einen For¬ schungsbericht des Institutes für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung verwiesen (http://www.iab.de/de/publikationen/forschunqsbericht/publikationendetails-forschungsbericht .aspx/Publikation/k170222301). Demnach gelten Langzeitarbeitslose dann als arbeitsmarktfern, wenn bei diesen „selbst bei einer längerfristigen Förderung oder Maßnahmenkette eine Integration in den ersten Arbeitsmarkt kaum oder gar nicht mög¬ lich scheint."1 Die in der Bekanntmachung getroffene Formulierung soll den Projektträgern und insbe¬ sondere den Arbeitsmarktmentorinnen und -mentoren als Orientierung für die Auswahl geeigneter Projektteilnehmerinnen und -teilnehmer dienen. Sie stellt keine Definition für ein statistisches Merkmal dar. Der Sächsischen Staatsregierung liegen daher keine Erkenntnisse dazu vor, wie viele Geflüchtete in Sachsen als „relativ arbeitsmarktnah" bzw. „arbeitsmarktfern" einzustufen sind. Mit freundlichen Grüßen 1 Klingert, Isabell; Lenhart, Julia (2017): Jobcenter-Strategien zur Arbeitsmarktintegration von Langzeitarbeitslosen. Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (lAB-Forschungsbericht, 3/2017). Anlagen Seite 3 von 3 Anlage 1 Tabelle 1: Vermittlungen in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung nach Wirtschaftszeigen gemäß Klassifikation der Wirtschaftszweige, Ausgabe 2008 (WZ 2008) Wirtschaftszweig Vermittelte Geflüchtete Land- und Forstwirtschaft, Fischerei 2 Bergbau und Gewinnung von Steinen und Erden 0 Verarbeitendes Gewerbe 93 Energieversorgung 3 Wasserversorgung; Abwasser- und Abfallentsorgung und Beseitigung von o Umweltverschmutzungen Z Baugewerbe 25 Handel; Instandhaltung und Reparatur von Kraftfahrzeugen 15 Verkehr und Lagerei 20 Gastgewerbe 33 Information und Kommunikation 4 Erbringung von Finanz- und Versicherungsdienstleistungen 0 Grundstücks- und Wohnungswesen 0 Erbringung von freiberuflichen, wissenschaftlichen und technischen Q Dienstleistungen Erbringung von sonstigen wirtschaftlichen Dienstleistungen 22 Öffentliche Verwaltung, Verteidigung; Sozialversicherung 14 Erziehung und Unterricht 5 Gesundheits- und Sozialwesen 16 Kunst, Unterhaltung und Erholung 2 Erbringung von sonstigen Dienstleistungen 5 Private Haushalte mit Haushaltspersonal; Herstellung von Waren und Erbringung von Dienstleistungen durch private Haushalte für den Eigenbedarf ohne 0 ausgeprägten Schwerpunkt Exterritoriale Organisationen und Körperschaften 0 Summe 270 Tabelle 2: Vermittlungen in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung nach Landkreisen und Kreisfreien Städten Landkreis/Kreisfreie Stadt Vermittelte Geflüchtete Chemnitz 8 Dresden 51 Leipzig 40 Landkreis Bautzen 17 Erzgebirgskreis 18 Landkreis Görlitz 2 Landkreis Leipzig 8 Landkreis Meißen 10 Landkreis Mittelsachsen 11 Landkreis Nordsachsen 7 Landkreis Sächsische Schweiz - Osterzgebirge 10 Vogtlandkreis 38 Landkreis Zwickau 34 außerhalb Sachsens 16 Summe 270 Tabelle 3: Vermittlungen in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung nach Alter der vermittelten Geflüchteten Alter Vermittelte Geflüchtete 15 bis unter 25 Jahre 87 25 bis unter 35 Jahre 126 35 bis unter 45 Jahre 42 45 bis unter 55 Jahre 15 55 Jahre und älter 0 Summe 270 Tabelle 4: Vermittlungen in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung nach Geschlecht der vermittelten Geflüchteten Geschlecht Vermittelte Geflüchtete weiblich 18 männlich 252 Summe 270 Tabelle 5: Vermittlungen in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung nach Herkunftsland der vermittelten Geflüchteten Herkunftsland Vermittelte Geflüchtete Afghanistan 54 Albanien 4 Eritrea 8 Georgien 4 Irak 22 Iran 13 Libanon 4 Libyen 7 Marokko 4 Myanmar 3 Pakistan 14 Palästinensische Gebiete 4 Russische Föderation o Somalia 5 Syrien 111 Tunesien 5 Sonstige 5 Summe 270 Anlage 2 Tabelle 1: Vermittlungen in Berufsausbildungen nach Wirtschaftszeigen gemäß Klassifikation der Wirtschaftszweige, Ausgabe 2008 (WZ 2008) Wirtschaftszweig Vermittelte Geflüchtete Land- und Forstwirtschaft, Fischerei 1 Bergbau und Gewinnung von Steinen und Erden 0 Verarbeitendes Gewerbe 25 Energieversorgung 3 Wasserversorgung; Abwasser- und Abfallentsorgung und Beseitigung von A Umweltverschmutzungen U Baugewerbe 12 Handel; Instandhaltung und Reparatur von Kraftfahrzeugen 9 Verkehr und Lagerei 3 Gastgewerbe 27 Information und Kommunikation 7 Erbringung von Finanz- und Versicherungsdienstleistungen 1 Grundstücks- und Wohnungswesen 0 Erbringung von freiberuflichen, wissenschaftlichen und technischen <1 Dienstleistungen 1 Erbringung von sonstigen wirtschaftlichen Dienstleistungen 6 Öffentliche Verwaltung, Verteidigung; Sozialversicherung 1 Erziehung und Unterricht 0 Gesundheits- und Sozialwesen 19 Kunst, Unterhaltung und Erholung 0 Erbringung von sonstigen Dienstleistungen 7 Private Haushalte mit Haushaltspersonal; Herstellung von Waren und Erbringung von Dienstleistungen durch private Haushalte für den Eigenbedarf ohne 0 ausgeprägten Schwerpunkt Exterritoriale Organisationen und Körperschaften 0 Summe 122 Tabelle 2: Vermittlungen in Berufsausbildungen nach Landkreisen und Kreisfreien Städten Landkreis/Kreisfreie Stadt Vermittelte Geflüchtete Chemnitz 5 Dresden 28 Leipzig 20 Landkreis Bautzen 6 Erzgebirgskreis 14 Landkreis Görlitz 2 Landkreis Leipzig 10 Landkreis Meißen 0 Landkreis Mittelsachsen 12 Landkreis Nordsachsen 3 Landkreis Sächsische Schweiz - Osterzgebirge 4 Vogtlandkreis 7 Landkreis Zwickau 7 außerhalb Sachsens 4 Summe 122 Tabelle 3: Vermittlungen in Berufsausbildungen nach Alter der vermittelten Geflüchteten Alter Vermittelte Geflüchtete 15 bis unter 25 Jahre 62 25 bis unter 35 Jahre 53 35 bis unter 45 Jahre 7 45 bis unter 55 Jahre 0 55 Jahre und älter 0 Summe 122 Tabelle 4: Vermittlungen in Berufsausbildungen nach Geschlecht der vermittelten Geflüchteten Geschlecht Vermittelte Geflüchtete weiblich 12 männlich 110 Summe 122 Tabelle 5: Vermittlungen in Berufsausbildungen nach Herkunftsland der vermittelten Geflüchteten Herkunftsland Vermittelte Geflüchtete Afghanistan 44 Äthiopien 2 Eritrea 3 Georgien 3 Guinea 3 Irak 8 Iran 5 Libanon 3 Marokko 3 Pakistan 6 Syrien 33 Tunesien 2 Sonstige 7 Summe 122 Anlage 3 Verteilung der Zuwendungen auf die im Rahmen des Modellprogramms „Arbeitsmarktmentoren für Geflüchtete" geförderten Projektträger Zuwendungsempfänger/ Region Bewilligungs- Mentor/innen nach Projektträger summe in Euro Aufstockung 2017 Caritasverband Leipzig e.V. Leipzig (Landkreis) 649.562,61 7 FBAB - Fort- und Berufsbildungsakademie GmbFI Brand-Erbisdorf Mittelsachsen 411.329,20 3 bsw Bildungswerk der Sächsischen Wirtschaft gGmbH Meißen 360.598,82 2 DRK Kreisverband Döbeln-Hainichen e.V. Mittelsachsen 331.198,00 3 Euro-Schulen GmbH Görlitz 745.603,00 6 Sächsischer Flüchtlingsrat e.V. Programmbegleitung 502.003,16 keine AWO SONNENSTEIN gGmbH Sächsische Schweiz -Osterzgebirge 336.960,00 2 ARBEIT UND LEBEN Sachsen e.V. Dresden 1.224.136,65 8 ARBEIT UND LEBEN Sachsen e.V. Leipzig (Stadt) 1.248.435,28 10 Ostsächsische Dienstleistungs- und Service GmbH Bautzen 478.997,36 4 Bildungsinstitut PSCHERER gGmbH Vogtlandkreis 606.923,12 4 Euro-Schulen West-Sachsen GmbH Zwickau 927.301,60 6 Werner Felix Schmitt Chemnitz 757.575,00 3 Landratsamt Nordsachsen Nordsachsen 441.430,93 3 Christliches Jugenddorfwerk Deutschlands e.V. Erzgebirgskreis 783.701,00 3 Summe 9.805.755,73 64 2018-05-07T15:38:47+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes