SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR KULTUS 
Postfach 10 09 10 I 01079 Dresden 

Präsidenten des Sächsischen Landtages 
Herrn Dr. Matthias Rößler 
Bernhard-von-Lindenau-Piatz 1 
01067 Dresden 

Kleine Anfrage der Abgeordneten Petra Zais 
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 
Drs.-Nr.: 6/13031 

STAATSMlNlSTERlUM 
FÜR KULTUS 

Thema: Umsetzung des Handlungskonzepts "W wie Werte" 

Sehr geehrter Herr Präsident, 

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die 
Kleine Anfrage wie folgt: 

Frage 1: Inwieweit sind die einzelnen im Handlungskonzept "W wie 
Werte" formulierten 31 Handlungsparadigmen bzw. Maßnahmen jeweils 
verbindlich und in welcher Form wurde die Verbindlichkeit hergestellt 
(etwa durch die Änderung von Schulordnungen, Lehrplänen, Erlassen 
o.ä.)? 

Frage 2: ln welchem Zeitraum sollen die Handlungsparadigmen bzw. 
Maßnahmen jeweils umgesetzt werden? 

Frage 3: Welche Ressourcen stellt die Staatsregierung zur Umsetzung 
der einzelnen Handlungsparadigmen bzw. Maßnahmen jeweils zur Verfügung
? (Bei konkreten Maßnahmen bitte Stellenumfang, Haushaltstitel 
und Höhe der finanziellen Mittel angeben.) 

Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 3: 

Die Handlungsempfehlungen stellen Vorschläge des von der ehemaligen 
Staatsministerin für Kultus berufenen Expertengremiums dar. Mit Kabinettsbeschluss
 vom 27. Februar 2018 wurde das Sächsische Staatsministerium 
für Kultus (SMK) beauftragt, die zur Umsetzung erforderlichen Abstimmungen
 vorzunehmen. Derzeit und bis Sommer 2018 erarbeitet das SMK in 
Zusammenarbeit mit den anderen Ressorts, Behörden, Institutionen und 
Partnern Umsetzungspläne für alle Handlungsempfehlungen. Erst dann ist 
eine vollständige Übersicht der notwendigen Ressourcen möglich. Diese 
stehen für den Umsetzungszeitraum ab 2019 unter Vorbehalt der Haushaltsentscheidung
 des Sächsischen Landtages. 

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S SACHsEN 
Der Staatsminister 

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Geschäftszeichen 
(bitte bei Antwort angeben) 
Z-1053/13/1 

Dresden, (9~ . Mai 2018 

Hausanschrift 
Sächsisches Staatsministerium 
fUr Kultus 
Carolaplatz 1 
01097 Dresden 

www.smk.sachsen.de 

De-Maii-Zugang: 
poststelle@smk-sachsen.de-mail .de 

Verkehrsverbindung: 
Zu erreichen mit den 
Straßenbahnlinien 3, 7, 8 



STAATSMlNlSTERlUM 
FÜR KULTUS ~SACHsEN 

Erste Maßnahmen, die aus den Handlungsempfehlungen abgeleitet werden konnten, haben 
bereits begonnen. So ist beispielsweise die Winterakademie als zentrales Fortbildungsangebot 
(Handlungsempfehlung 27) im Februar 2018 gestartet, mit dem Schuljahr 2018/2019 beginnen 
die Projekte "Schule im Dialog" der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung (Handlungsempfehlung
 14) und "Deine Idee? Deine Schule. Deine Entscheidung!" in Zusammenarbeit
 mit der Sächsischen Jugendstiftung (Handlungsempfehlung 3.c) . Andere Handlungsempfehlungen
 benötigen einen größeren planerischen Vorlauf, sodass diese erst ab 2019 
bzw. zum Schuljahresbeginn 2019/2020 starten können . 

Nicht alle Empfehlungen können derzeit genauso, wie im Handlungskonzept vorgeschlagen, 
umgesetzt werden, insbesondere wegen der aktuell stark angespannten Lehrerpersonalsituation
. Dies betrifft speziell die Klassenleitertätigkeit (Handlungsempfehlung 2) und die 
Arbeit der Vertrauenslehrer (Handlungsempfehlung 5) . Zu diesen beiden Punkten prüft das 
SMK, ob und ggf. wann eine Realisierung möglich ist bzw. ob es alternative Umsetzungsformen
 gibt, die einer vom Expertengremium intendierten Wertschätzung bzw. Professionalisierung
 entsprechen. 

Frage 4: Wann wird der in Punkt 31 des Handlungskonzepts genannte Beirat gebildet, 
der den Prozess der Umsetzung und die kontinuierliche Qualitätsentwicklung ermöglichen
 soll? 

Frage 5: Welche Mitglieder gehören diesem Beirat an? 

Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 4 und 5: 

Der Landesbildungsrat (LBR) wird gemäß § 63 SächsSchuiG beim SMK gebildet. Der LBR ist 
das oberste Beratungsgremium des SMK bezüglich des Schulwesens, setzt sich aus Vertretern
 aller am Bildungsauftrag beteiligten gesellschaftlichen Gruppen zusammen, repräsentiert 
ein breites Meinungsspektrum und bündelt ein breites Spektrum an Kompetenz. 

Aus den genannten Gründen ist beabsichtigt, dass sich der LBR einmal jährlich und ansonsten 
anlassbezogen mit dem Umsetzungsprozess zum Handlungskonzept befasst. 

Mit freundlichen Grüßen 

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		2018-05-07T15:36:46+0200
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