STAATSMINISTERIÜM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Der Staatsminister Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 10 03 29 | 01073 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Durchwahl Telefon: 0351 564-8001 Telefax: 0351 564-8024 Kleine Anfrage des Abgeordneten Volkmar Zschocke (GRÜNE) Drs.-Nr.: 6/13088 Thema: Suche nach Rohstoffen bei und in Chemnitz durch Bergbau¬ unternehmen Saxony Minerals and Exploration AG (SME) Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 46-1053/13/105 Dresden, ^ ^ ^ 2018 Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „Nach Presseinformationen (Freie Presse 12.4.2018, S. 9) hat das Berg¬ bauunternehmen Saxony Minerals and Exploration AG (SME) aus der Nähe von Freiberg die Erlaubnis erhalten, zwischen Hohenstein- Ernstthal, Chemnitz, Hainichen, Waldheim und Penig nach Rohstoffen zu suchen. Es handele sich um ein 600 Quadratkilometer großes Areal inklusive des Chemnitzer Stadtteils Röhrsdorf. Die Erlaubnis sei bis 2023 befristet. Im Fokus der SME sollen besonders Kobalt, Nickel und Chrom stehen. Die Erlaubnis erstrecke sich aber auch auf Gold, Kupfer, Silber und Vanadium." ir Zertifikat seit 2006 audil bcrufundfamilic Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Das Sächsische Oberbergamt hat auf Antrag der Saxony Minerals & Exploration SME- AG am 12. März 2018 mit Befristung bis zum 31. März 2023 die Erlaubnis „ENORA" nach §7 Bundesberggesetz (BBergG) vom 13. August 1980 (BGBl. I S. 1310), zuletzt geändert durch Artikel 2 Absatz 4 des Gesetzes vom 20. Juli 2017 (BGBl. I S. 2808, 2831), erteilt. Frage 1: Auf welches genaue Gebiet bezieht sich die Sucherlaubnis (bitte mit Karte)? Die Übersichtskarte zum Erlaubnisfeld „ENORA" ist als Anlage beigefügt. Seite 1 von 2 Hausanschrift; Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden Außenstellen: Hoyerswerdaer Straße 1 01099 Dresden Glacisstraße 4 01099 Dresden www.smwa.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3. 7.8 Haltestelle Carolaplalz Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente. STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat SACHSEN Frage 2: Welche behördliche Auflagen zum Schutz von Natur, Einwohnern und Denkmalen wurden gemacht (bitte einzeln auflisten)? Es wurden keine behördlichen Auflagen zum Schutz von Natur, Einwohnern und Denkmalen erteilt. Die gegebenenfalls erforderlichen Auflagen zum Schutz von Natur, Einwohnern und Denkmälern erfolgen bei der Zulassung der Anträge auf konkrete Auf¬ suchungsmaßnahmen. Frage 3: Wurden Ausgleichsmaßnahmen festgelegt und wenn ja welche? Es wurden keine Ausgleichsmaßnahmen festgelegt. Frage 4: Welche Verfahren und Methoden dürfen eingesetzt werden? Die Zulassung konkreter Aufsuchungsmaßnahmen ist nicht Bestandteil der Erlaubnis. Die¬ se erfolgt in späteren Antragsverfahren. Frage 5: Welche Gutachten wurden von der SME für die Genehmigung vorge¬ legt? Es wurden von der SME keine Gutachten für die Genehmigung vorgelegt. Mit freundlichen Grüßen Martin Dulig Anlage Seite 2 von 2 6-13088 Anlage 6-13088 2018-05-11T13:51:54+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes