SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER FINANZEN Postfach 100 948 1 01076 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden STAATSM1N1STER1UM DER FlNANZEN Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/13099 Thema: Fördermittel 2018 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Die anliegenden Übersichten wurden aus dem Datenbestand der landeseinheitlichen Fördermitteldatenbank FÖMISAX mit Datenbestand vom 31. März 2018 erstellt. Die Daten werden durch die jeweiligen Ressorts eigenverantwortlich gepflegt und unverändert übernommen. Frage 1: Welche Summe steht im Jahr 2018 jeweils je Förderrichtlinie mit zugeordneten Haushaltsstellen insgesamt zur Verfügung? (Bitte getrennt beantworten nach: in den Haushalt eingestellte Mittel, inklusive Ausgabereste aus den Vorjahren und der Summen, die durch Verpflichtungsermächtigungen bzw. Bewilligungen für das Jahr 2018 aus den Vorjahren gebunden sind sowie zusätzliche Mittel durch Steuermehreinnahmen. Diese Zahlen bitte für jeden einzelnen Haushaltstitel und zusammengefasst für jede Förderrichtlinie angeben) Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) UK/22-H 1322/185/88- 2018/18628 Dresden, ~ . Mai 2018 Zertifikat seit 2013 audit berufundfamilie Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium der Finanzen Carolaplatz 1 01097 Dresden Telefon +49 351 564 4000 Telefax +49 351 564 4009 minister@smf.sachsen.de' www.smf.sachsen.de Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 Haltestelle Carolaplatz Für Besucher mit Behinderungen befinden sich Parkplätze im Innenhof. Bitte beim Pförtnerdienst melden. 'Kein Zugang für verschlüsselte elektronische Dokumente. Zugang für qualifiziert elektronisch signierte Dokumente nur unter den auf www.smf.sachsen.de/eSignatur.html vermerkten Voraussetzunoen. STAATSMlNlSTERlUM DER FINANZEN Frage 2: Wie viele Förderanträge je Förderrichtlinie mit zugeordneten Haushaltsstellen befanden sich bis gegenwärtigen Zeitpunkt in Bearbeitung bzw. sind bei den Bewilligungsstellen eingegangen? (Bitte aufschlüsseln nach Anzahl und Summe: • in 2018 gestellte und davon bewilligte, abgelehnte, und ausgezahlte Anträge, • aller bis zum gegenwärtigen Zeitpunkt ganz oder teilweise ausgezahlten Anträge (inklusive in den Vorjahren gestellte, aber erst 2018 bewilligte und ausgezahlte Anträge; in den Vorjahren bewilligte und 2018 ausgezahlte Anträge sowie ausgezahlte Anträge aus 2018) (Diese Zahlen bitte für jeden einzelnen Haushaltstitel und zusammengefasst für jede Förderrichtlinie angeben.) Frage 3: In welcher Höhe sind Fördermittel je Förderrichtlinie mit zugeordneten Haushaltsstellen bis zum gegenwärtigen Zeitpunkt abgeflossen, welcher Teil dieser Summe beruht davon auf Bewilligungen aus 2018? Wie teilen sich diese abgeflossenen Mittel hinsichtlich ihrer Quellen auf? (Bitte aufschlüsseln nach: Mitteln der Europäischen Union, des Bundes und des Freistaates Sachsen. Diese Zahlen bitte für jeden einzelnen Haushaltstitel und zusammengefasst für jede Förderrichtlinie angeben.) Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 3: Die Antworten auf die Fragen 1 bis 3 sind in den Anlagen 1 bis 3 zusammengefasst. Mit freundlichen Grüßen /t~~'Jl Dr. Matthias Haß Anlagen Seite 2 von 2 Freistaat SACHSEN TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2018" DS 6/13099 2018 2018 2018 07760 Politische Bildung 0,001.691,901.691,90686100203 Summe 0,001.691,901.691,90 07761 Entwicklungspolitische Maßnahmen 200,00200,000,00686680203 0,00150,000,00687680203 Summe 200,00350,000,00 07790 Tag der Sachsen 0,00120,00120,00671520203 Summe 0,00120,00120,00 08290 Tag der Sachsen - Förderung Kommune 0,0040,0040,00633520203 Summe 0,0040,0040,00 08340 Förderrichtlinie Internationale Zusammenarbeit 0,00150,00150,00633660203 0,00580,00580,00686660203 Summe 0,00730,00730,00 Seite 1 von 72 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2018" DS 6/13099 2018 2018 2018 08380 Demografie 85,83600,00600,00633620203 0,000,000,00637620203 68,020,000,00683620203 0,000,000,00684620203 42,510,000,00685620203 10,00500,00500,00686620203 0,00400,00400,00883620203 0,00100,00100,00893620203 Summe 206,351.600,001.600,00 08390 Zuschüsse an FUEV 0,0020,0020,00686060203 Summe 0,0020,0020,00 08860 Zuschüsse für humanitäre, soziale kulturelle und sonstige Zwecke 0,0045,0045,00684690203 0,0075,0075,00686690203 Summe 0,00120,00120,00 Seite 2 von 72 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2018" DS 6/13099 2018 2018 2018 09040 Einzelfallförderung SK 150,00150,00150,00686020203 8,00100,00100,00686050203 0,0075,0075,00686070203 0,0050,0050,00686080203 0,000,000,00686090203 0,0025,0025,00686630203 Summe 158,00400,00400,00 Summe 564,355.071,904.721,90SK Seite 3 von 72 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SLTRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2018" DS 6/13099 2018 2018 2018 07771 FRL SED-Opferverbände 0,00130,00130,00684070101 Summe 0,00130,00130,00 07934 SED-Opferverbände 0,000,000,00684070101 Summe 0,000,000,00 08270 Förderung nach dem Landesbeauftragtengesetz (Einzelfallförderung) 0,007,107,10686060106 Summe 0,007,107,10 Summe 0,00137,10137,10SLT Seite 4 von 72 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMFRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2018" DS 6/13099 2018 2018 2018 05220 Ifo-Institut Dresden 0,00750,00750,00686050402 Summe 0,00750,00750,00 Summe 0,00750,00750,00SMF Seite 5 von 72 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMIRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2018" DS 6/13099 2018 2018 2018 00500 Eigentumsprogramm ab 2002 0,005,005,00884020323 1,690,000,00893280323 Summe 1,695,005,00 00501 Familienwohnen 0,0040.000,000,00884020323 21.847,340,000,00863018016 Summe 21.847,3440.000,000,00 00570 Stadtumbaumaßnahmen/Landesrückbau 0,000,000,00893250323 Summe 0,000,000,00 00580 Mietwohnungsprogramme 1993-2000 0,000,000,00893230323 0,000,000,00893250323 Summe 0,000,000,00 00600 Eigentumsprogramme 1993-2001 0,004,004,00884020323 Summe 0,004,004,00 Seite 6 von 72 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMIRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2018" DS 6/13099 2018 2018 2018 00620 VwV-Aufbauhilfe-Wohngebäude 2002-Zuschussprogramm 0,0020,0020,00893290323 Summe 0,0020,0020,00 00630 Mietwohnungsprogramme 1993-2000/Übertragungsbestand 0,000,000,00893250323 Summe 0,000,000,00 00660 Stadtumbau-Ost / Aufwertung 53.440,0057.622,0057.622,00883250323 Summe 53.440,0057.622,0057.622,00 00670 Stadtumbau-Ost / Rückbau 10.109,9810.766,0010.766,00883240323 Summe 10.109,9810.766,0010.766,00 00720 Energetische Sanierung 0,000,000,00884020323 3.719,750,000,00863018016 Summe 3.719,750,000,00 00730 Mehrgenerationenwohnen 0,000,000,00884020323 657,440,000,00863018016 Summe 657,440,000,00 Seite 7 von 72 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMIRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2018" DS 6/13099 2018 2018 2018 00740 Wohneigentum 0,000,000,00884020323 151,100,000,00863018016 Summe 151,100,000,00 00750 RL Tornadoschäden Wohngebäude 2010 0,000,000,00884020323 Summe 0,000,000,00 00760 RL Hochwasserschäden Wohngebäude 2010 0,000,000,00884020323 Summe 0,000,000,00 00780 Wohnraumförderung 0,000,000,00119120323 0,000,000,00663040323 0,006.491,006.491,00884020323 12.992,430,000,00863018016 Summe 12.992,436.491,006.491,00 00790 Wohnraumanpassung 789,362.900,000,00893020323 Summe 789,362.900,000,00 Seite 8 von 72 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMIRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2018" DS 6/13099 2018 2018 2018 00791 Seniorengerecht Umbauen – RL SeBau 0,006.132,000,00893020323 Summe 0,006.132,000,00 01331 Aufbauhilfe Feuerwehren 2013 0,000,000,00 Summe 0,000,000,00 01338 Katastrophenbekämpfungskosten 2013 0,000,000,00 Summe 0,000,000,00 01451 Nachhaltige soziale Stadtentwicklung - ESF 2014-2020 8.702,2420.218,454.477,00633010323 Summe 8.702,2420.218,454.477,00 Seite 9 von 72 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMIRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2018" DS 6/13099 2018 2018 2018 01510 Sportförderrichtlinie einschl. konsumtive Sportförderung 0,00200,00200,00633710322 0,000,000,00633800322 0,0025,0025,00684700322 0,002.070,002.070,00684710322 0,000,000,00684730322 0,00450,00450,00684800322 0,000,000,00684810322 20.686,048.000,008.000,00883710322 4.471,492.000,002.000,00883720322 0,000,000,00883800322 0,000,000,00883980322 1.243,351.000,001.000,00893700322 2.380,914.500,004.500,00893710322 446,672.000,002.000,00893720322 975,815.000,005.000,00893730322 0,000,000,00893980322 0,000,000,00883211504 Summe 30.204,2625.245,0025.245,00 01660 Sportförderung / Zuwendungsverträge 20.500,0020.500,0020.500,00684770322 0,000,000,00893770322 Summe 20.500,0020.500,0020.500,00 Seite 10 von 72 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMIRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2018" DS 6/13099 2018 2018 2018 01661 Sportförderung-Einzelfallförderung 0,0026,0026,00684040322 500,00500,00500,00684050322 Summe 500,00526,00526,00 02111 Integrierte Stadtentwicklung - EFRE 2014 - 2020 70.216,1572.794,5915.710,70883420323 Summe 70.216,1572.794,5915.710,70 02112 Integrierte Brachflächenentwicklung - EFRE 2014 - 2020 1.077,0030.714,406.428,60883430323 109,730,000,00893190323 Summe 1.186,7330.714,406.428,60 03500 Städtebauliche Erneuerung -neu- 0,000,000,00883020323 0,000,000,00883030323 0,000,000,00883040323 4,040,000,00883130323 40.412,0043.292,0043.292,00883140323 13.552,0014.856,0014.856,00883150323 0,000,000,00883260323 4.033,003.732,003.732,00883270323 Summe 58.001,0461.880,0061.880,00 Seite 11 von 72 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMIRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2018" DS 6/13099 2018 2018 2018 03503 Aktive Stadt- und Ortsteilzentren 13.834,0014.782,0014.782,00883170323 Summe 13.834,0014.782,0014.782,00 03505 Rückbau Wohngebäude 0,000,000,00883080323 Summe 0,000,000,00 03506 Investitionspakt –Soziale Integration im Quartier 2.940,003.565,203.565,20883280323 Summe 2.940,003.565,203.565,20 03540 Einzelkulturdenkmale (Landesprogramm Denkmalpflege) 0,005.000,005.000,00893340323 0,000,000,00883061530 Summe 0,005.000,005.000,00 03541 National wertvolle Kulturdenkmale (Sonderprogramm Denkmalpflege) 0,000,000,00893360323 5.601,225.000,005.000,00893370323 Summe 5.601,225.000,005.000,00 Seite 12 von 72 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMIRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2018" DS 6/13099 2018 2018 2018 03590 Regionale Entwicklungskonzepte 150,00650,00700,00633740303 0,000,000,00685740303 0,00719,510,00883740303 0,000,830,00893740303 Summe 150,001.370,34700,00 03725 RL Flüchtlingswohnungen 2.694,335.000,005.000,00883050323 Summe 2.694,335.000,005.000,00 03726 Förderung Belegungsrechte 0,000,000,00633020323 Summe 0,000,000,00 03727 Mietpreis- und belegungsgebundener Mietwohnraum 14.342,1117.100,0040.000,00893020323 Summe 14.342,1117.100,0040.000,00 03730 Landesprogramm Brachflächenrevitalisierung 5.321,58100,00100,00893190323 1.300,710,000,00883051530 Summe 6.622,29100,00100,00 Seite 13 von 72 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMIRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2018" DS 6/13099 2018 2018 2018 03750 Förderung kleinerer Städte und Gemeinden 7.920,008.626,008.626,00883180323 Summe 7.920,008.626,008.626,00 03773 Auffangrichtlinie Hochwasserschäden 2010 0,000,000,00863020323 Summe 0,000,000,00 04100 Wasserrettungsdienst/Bergwacht, Nachwuchsarbeit 0,0040,0040,00684620318 0,0053,0053,00893620318 Summe 0,0093,0093,00 07670 Kommunalpolitische Bildung 0,001.110,101.110,10684020302 Summe 0,001.110,101.110,10 07700 Katastrophenschutz 0,0035,0035,00633600318 0,0058,8850,00684600318 0,00950,00950,00684610318 0,0060,0060,00883600318 0,00125,00100,00894610318 Summe 0,001.228,881.195,00 Seite 14 von 72 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMIRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2018" DS 6/13099 2018 2018 2018 07710 Feuerwehrwesen 0,0050,0050,00633020319 0,000,000,00883090319 0,000,000,00883100319 162,570,000,00883900320 6.226,2921.000,0021.000,00883141530 Summe 6.388,8621.050,0021.050,00 07711 Jugendfeuerwehren 0,00270,00270,00633010319 Summe 0,00270,00270,00 07730 Maßnahmen nach Bundesvertriebenengesetz 173,10365,00240,00684620303 0,000,00125,00893620303 Summe 173,10365,00365,00 07930 Förderrichtlinie Aussteigerprogramm - RL APro 0,00305,31260,00684510303 0,0036,000,00686570810 Summe 0,00341,31260,00 07932 Demokratie leben! Förderung lokaler "Partnerschaften für Demokratie" 466,00512,00512,00633510303 Summe 466,00512,00512,00 Seite 15 von 72 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMIRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2018" DS 6/13099 2018 2018 2018 07933 Zusammenhalt durch Teilhabe 0,00200,00200,00633510303 Summe 0,00200,00200,00 07990 Verkehrserziehung/-aufklärung 0,0090,0090,00685800320 0,0070,0070,00894800320 Summe 0,00160,00160,00 08460 Fanprojekte 192,54450,00450,00686810320 Summe 192,54450,00450,00 Summe 354.343,96442.142,27318.113,60SMI Seite 16 von 72 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMJusRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2018" DS 6/13099 2018 2018 2018 01461 Qualifizierung Gefangener - ESF 2014-2020 8.357,955.187,105.187,10683010605 Summe 8.357,955.187,105.187,10 04501 Förderung Betreuungsvereine 0,00300,00300,00684090602 Summe 0,00300,00300,00 07770 Opfer- und Präventionshilfe 0,002.000,002.000,00684060602 Summe 0,002.000,002.000,00 07772 Förderung Jugendstrafvollzug in Freien Formen (Einzelfallförderung) 0,001.000,001.000,00684080602 Summe 0,001.000,001.000,00 09041 Einzelfallförderung SMJus 0,0093,0093,00684510602 0,001.357,001.357,00893510602 Summe 0,001.450,001.450,00 Summe 8.357,959.937,109.937,10SMJus Seite 17 von 72 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2018" DS 6/13099 2018 2018 2018 01421 SMK-ESF-Richtl. 2014-20; Bildungserfolg benachteilgt. Kinder u. Jug. 0,000,005.185,80428510503 0,000,00316,90547510503 2.855,923.040,947.934,10633510503 14.298,4715.933,162.196,30684510503 Summe 17.154,3918.974,1015.633,10 01422 SMK-ESF-Richtlinie 2014-2020; Berufsorientierung und Praxisberater 998,011.713,23628,70633510503 0,000,00877,60636510503 4.191,626.889,431.247,50684510503 Summe 5.189,638.602,662.753,80 01423 SMK-ESF-Richtlinie 2014-2020, Alphabetisierung 3.176,923.683,071.542,20684510503 Summe 3.176,923.683,071.542,20 Seite 18 von 72 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2018" DS 6/13099 2018 2018 2018 01500 Förderrichtlinie Schulische Infrastruktur 5.772,5812.723,401.357,10883530503 87.951,28111.103,6758.000,00883910503 2.332,462.799,690,00883980503 2.600,00500,00500,00893530503 15.740,552.000,002.000,00893910503 0,000,000,00893980503 0,000,000,00883211504 20.871,8721.094,247.000,00883011530 Summe 135.268,74150.221,0068.857,10 01560 Behindertenintegration 0,00150,000,00633720545 Summe 0,00150,000,00 01570 Internationaler Schüleraustausch 0,0031,0031,00633900545 0,00180,00180,00684900545 Summe 0,00211,00211,00 01610 Sorbisches Gymnasium Bautzen 0,0025,0025,00633020537 Summe 0,0025,0025,00 Seite 19 von 72 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2018" DS 6/13099 2018 2018 2018 01620 Schulen in freier Trägerschaft 209.710,01351.900,00351.900,00684150503 Summe 209.710,01351.900,00351.900,00 01640 Weiterbildung 0,003.140,003.140,00633810503 0,003.863,003.863,00684810503 0,000,000,00883211504 Summe 0,007.003,007.003,00 01731 Sächsische Ganztagsangebotsverordnung 9.393,5416.000,0016.000,00633730545 4.653,699.559,009.559,00684730545 Summe 14.047,2425.559,0025.559,00 01740 Sozialpädagogische Betreuung im Berufsvorbereitungsjahr (BVJ) 1.593,372.944,102.944,10633720538 Summe 1.593,372.944,102.944,10 01742 Praxisberater an Schulen 0,001.000,001.000,00547760545 0,000,000,00636760545 985,830,000,00684760545 Summe 985,831.000,001.000,00 Seite 20 von 72 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2018" DS 6/13099 2018 2018 2018 01761 Internatsplätze - Allgemeinbildende Schulen / VO 2,601.759,101.979,10685030545 0,170,000,00685020551 0,680,000,00685020552 0,660,000,00685020553 Summe 4,111.759,101.979,10 01762 Unterbringung - Berufsschüler / VO 3,66700,00700,00681020538 Summe 3,66700,00700,00 01800 Einzelfallförderung SMK 0,000,000,00633880503 0,0010,0070,00684880503 0,000,00504,00684510510 0,000,00235,00633740545 18,0055,0055,00633750545 0,00140,000,00633760545 23,7940,0036,00684710545 0,00226,3056,40684740545 0,000,0036,00684750545 0,000,0010,00684770545 Summe 41,79471,301.002,40 Seite 21 von 72 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2018" DS 6/13099 2018 2018 2018 04621 Qualität in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege 1.222,052.420,002.420,00685820520 404,87415,30415,30686820520 Summe 1.626,922.835,302.835,30 04641 SächsKitaG § 14 Abs. 5 2.184,362.449,602.449,60684810520 Summe 2.184,362.449,602.449,60 04642 SächsKitaG § 18 595.190,11599.600,00599.600,00633810520 Summe 595.190,11599.600,00599.600,00 04643 SächsKitaG § 20 i.V.m. § 5 SächsSorbKitaVO 155,00160,00160,00633810520 385,00390,00390,00684810520 Summe 540,00550,00550,00 Seite 22 von 72 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2018" DS 6/13099 2018 2018 2018 04990 Investitionen für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestelle 0,000,000,00883980503 0,000,000,00893980503 5.863,9210.463,475.000,00883830520 16.528,7615.228,0015.228,00883840520 0,000,000,00893830520 0,000,000,00893840520 608,14616,370,00883091530 Summe 23.000,8226.307,8420.228,00 06750 Sachsenstipendium 0,00680,00680,00681510510 Summe 0,00680,00680,00 07750 Religionsangelegenheiten 0,0027.691,7027.691,70684010503 Summe 0,0027.691,7027.691,70 08410 Heimatpflege/Laienmusik - neu - 0,003,0010,00633740503 0,0073,0070,00684740503 Summe 0,0076,0080,00 09020 Landeszuschuss für Heime und Betreuungsangebote an Förderschulen 5.264,755.284,005.284,00685810520 Summe 5.264,755.284,005.284,00 Seite 23 von 72 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2018" DS 6/13099 2018 2018 2018 Summe 1.014.982,641.238.677,761.140.508,40SMK Seite 24 von 72 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMSRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2018" DS 6/13099 2018 2018 2018 01471 Familienfreundliche, gesunde und soziale Arbeitswelt/ ESF 14-20 0,002.133,78735,30683210806 Summe 0,002.133,78735,30 01472 Teilhabe am Arbeitsmarkt benachteiligte Männer und Frauen/ ESF 14-20 4.457,889.514,463.385,20683210806 Summe 4.457,889.514,463.385,20 01473 Zugang benachteiligter junger Menschen zu Beschäftigung/ ESF 14-20 5.697,2211.057,924.427,40683210806 Summe 5.697,2211.057,924.427,40 01474 Konfliktlösung und Entwicklung sozialer Kompetenzen/ ESF 14-20 680,91791,460,00683210806 Summe 680,91791,460,00 02171 Gesundheitswesen EFRE 2014-2020 0,000,000,00883610806 1.040,003.894,803.894,80891610806 853,4616.085,210,00892610806 179,000,000,00893610806 3.330,850,000,00894610806 Summe 5.403,3119.980,013.894,80 Seite 25 von 72 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMSRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2018" DS 6/13099 2018 2018 2018 04050 Sozialpsychiatrische Hilfen 0,000,004.245,00633560805 0,000,00500,00686550805 Summe 0,000,004.745,00 04056 Psychiatrie und Suchthilfe 0,009.850,020,00633560805 0,002.111,580,00684560805 0,00500,000,00686550805 Summe 0,0012.461,600,00 04060 Suchtprävention/Suchtkrankenhilfe 0,000,005.375,00633560805 0,000,002.341,60684560805 Summe 0,000,007.716,60 04080 Tierschutz 0,00280,00280,00685510808 0,00350,00350,00893510808 Summe 0,00630,00630,00 Seite 26 von 72 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMSRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2018" DS 6/13099 2018 2018 2018 04121 Maßnahmen der Gesundheitsförderung 163,55163,520,00684510707 0,000,000,00681030801 320,00610,00610,00684550807 0,00350,00350,00684530808 0,000,000,00685530808 Summe 483,551.123,52960,00 04122 AIDS-Prävention und -Beratung 347,80430,00430,00685550807 Summe 347,80430,00430,00 04123 Psychosoziale Tumornachsorge 0,00410,00410,00684550807 Summe 0,00410,00410,00 04124 Organspendeaufklärung 0,0025,0025,00684550807 Summe 0,0025,0025,00 04125 Ausbau einer Knochenmarkspenderdatei 0,0025,0025,00684550807 Summe 0,0025,0025,00 Seite 27 von 72 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMSRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2018" DS 6/13099 2018 2018 2018 04130 Tierseuchenkasse 0,00843,50843,50685510808 Summe 0,00843,50843,50 04202 eHealthSax 2017/18 0,0010.000,000,00891520806 0,000,000,00892520806 0,000,000,00893520806 Summe 0,0010.000,000,00 04210 Einzelfallförderungen SMS 0,0074,910,00682020803 0,00210,00210,00682530803 0,0029,0050,00684050803 74,0799,070,00681010804 0,00480,00480,00685520804 484,04487,30244,00633580805 167,77167,770,00684580805 0,0060,000,00684590805 0,0040,000,00686570805 0,00350,00350,00547520806 32,0132,010,00632560807 76,3776,370,00682550807 0,00209,400,00684010810 Summe 834,252.315,821.334,00 Seite 28 von 72 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMSRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2018" DS 6/13099 2018 2018 2018 04410 Förderung von Alltagsbegleitern für Senioren 1.834,792.400,002.400,00684580805 Summe 1.834,792.400,002.400,00 04490 Richtlinie Teilhabe 45,060,000,00633550805 6,890,000,00683550805 1.090,763.500,003.500,00686550805 Summe 1.142,713.500,003.500,00 04510 Förderung der sozialen Arbeit 0,00250,00250,00633570805 0,002.170,002.170,00684570805 0,00553,80553,80686570805 Summe 0,002.973,802.973,80 04710 Familienförderung 0,00793,00793,00681520804 207,161.710,001.710,00684520804 0,000,000,00893520804 0,00100,00100,00893010806 Summe 207,162.603,002.603,00 04731 Investitionen Teilhabe 6.906,3414.653,0014.653,00893550805 Summe 6.906,3414.653,0014.653,00 Seite 29 von 72 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMSRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2018" DS 6/13099 2018 2018 2018 04772 Förderung v. Pflegekoordinatoren in Landkreisen u. Kreisfreien Städten 0,00520,00520,00633580805 Summe 0,00520,00520,00 04821 Förderung des Rings politischer Jugend Sachsen e.V. (RPJ) 0,00209,40209,40684010810 Summe 0,00209,40209,40 04910 Jugendpauschale Sachsen 0,0012.400,0012.400,00633010804 Summe 0,0012.400,0012.400,00 04940 Hospizeinrichtungen 0,00600,00600,00684590805 0,000,000,00893590805 296,00300,00300,00893010806 Summe 296,00900,00900,00 04941 Strukturoptimierung der Leitungsarbeit in der Hospizarbeit 0,0060,0060,00684590805 Summe 0,0060,0060,00 Seite 30 von 72 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMSRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2018" DS 6/13099 2018 2018 2018 04960 Weiterentwicklung der Jugendhilfe 103,26560,00560,00633540804 0,0015.000,0015.000,00633550804 0,002.470,002.470,00633560804 0,002.074,302.074,30633570804 262,023.206,003.206,00684540804 0,000,000,00684550804 0,00110,00110,00684560804 106,731.100,001.100,00684570804 Summe 472,0124.520,3024.520,30 04961 Schulsozialarbeit 8.609,020,000,00633550804 Summe 8.609,020,000,00 04970 Jugendhilfe, überörtlicher Bedarf 0,00391,20391,20684530804 10,514.200,004.200,00684540804 0,0095,0095,00685530804 Summe 10,514.686,204.686,20 04981 Betreuungs-/Entlastungsangebote,Modellvorhaben,Selbsthilfe,Ehrenamt 0,00750,00750,00684580805 Summe 0,00750,00750,00 Seite 31 von 72 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMSRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2018" DS 6/13099 2018 2018 2018 05230 Verbraucherzentrale Sachsen e.V. (VZS) 2.000,002.950,002.950,00686520808 Summe 2.000,002.950,002.950,00 05430 Wirtschaftlicher Verbraucherschutz 0,00143,40143,40684520808 Summe 0,00143,40143,40 05702 Arbeitsmarktprogramm „Wir machen das“ 0,001.500,001.500,00636550805 Summe 0,001.500,001.500,00 07353 Ausbildungszuschuss Altenpflege 1.691,253.500,003.500,00681030805 Summe 1.691,253.500,003.500,00 07433 FSJ, Kompetenzentwicklung, Schuldistanz (ESF) - SMS 0,0050,0050,00683220806 Summe 0,0050,0050,00 07660 Jüdische Friedhöfe 0,0070,0070,00633010803 Summe 0,0070,0070,00 Seite 32 von 72 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMSRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2018" DS 6/13099 2018 2018 2018 07721 Soziale Betreuung Flüchtlinge 0,0012.000,0012.000,00633510810 0,003.000,003.000,00686510810 Summe 0,0015.000,0015.000,00 07722 Integrative Maßnahmen 0,007.500,007.500,00633550810 0,001.000,001.000,00633560810 2.094,199.000,009.000,00683560810 195,289.500,009.500,00684550810 0,000,000,00686560810 Summe 2.289,4627.000,0027.000,00 07773 Zuschüsse zur Implementierung von Traumaambulanzen in Sachsen 0,0075,0075,00682020803 Summe 0,0075,0075,00 07810 Förderung der Chancengleichheit 0,00159,00159,00633520810 0,00200,00200,00681520810 0,00153,00153,00681530810 0,001.550,001.550,00684520810 901,832.985,802.985,80684530810 0,00400,00400,00893530810 Summe 901,835.447,805.447,80 Seite 33 von 72 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMSRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2018" DS 6/13099 2018 2018 2018 07931 Mobile, Opfer- und Ausstiegsberatung 0,000,000,00686510303 Summe 0,000,000,00 08300 Weltoffenes Sachsen 0,00333,00333,00633540810 8,193.373,803.373,80684540810 Summe 8,193.706,803.706,80 08841 Förderung von Freiwilligendiensten 637,520,000,00684510510 2.730,384.457,404.457,40684530805 547,52792,00792,00686530805 Summe 3.915,425.249,405.249,40 09000 Verbraucherinsolvenzberatung 0,002.540,002.540,00684520808 Summe 0,002.540,002.540,00 09010 Bürgerschaftliches Engagement 0,0010.000,0010.000,00633520805 Summe 0,0010.000,0010.000,00 Seite 34 von 72 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMSRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2018" DS 6/13099 2018 2018 2018 09050 Investitionen für Jugendhilfeeinrichtungen 3.717,446.000,006.000,00883580803 1.090,114.000,004.000,00893580803 0,000,000,00893540804 1.299,694.548,704.548,70893010806 Summe 6.107,2414.548,7014.548,70 09080 Schwangerschaftsberatung 0,007.100,007.100,00684010804 Summe 0,007.100,007.100,00 Summe 54.296,85240.798,87198.618,60SMS Seite 35 von 72 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2018" DS 6/13099 2018 2018 2018 01332 Hochwasserschäden 2013 - Teil B - Unternehmen 0,000,000,00683198010 97,060,000,00892078010 77,360,000,00893038010 0,000,000,00893138010 Summe 174,420,000,00 01333 Hochwasserschäden 2013 - Teil C - Private, Vereine 0,000,000,00681098010 33,200,000,00892078010 167,090,000,00893038010 0,000,000,00893098010 5,430,000,00893138010 0,000,000,00893238010 Summe 205,720,000,00 Seite 36 von 72 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2018" DS 6/13099 2018 2018 2018 01334 Hochwasserschäden 2013 - Teil D - Kommunale Infrastruktur 52,460,000,00883328010 0,000,000,00883338010 2.990,800,000,00883348010 39,310,000,00883358010 26,200,000,00883368010 31,320,000,00883378010 899,500,000,00883398010 0,000,000,00883408010 14,350,000,00883418010 0,000,000,00883428010 870,830,000,00883438010 0,000,000,00883448010 0,000,000,00883458010 235,920,000,00883468010 0,000,000,00893388010 Summe 5.160,680,000,00 02193 Inwertsetzung von belasteten Flächen - RL IWB/2015 3.402,669.509,654.289,80883820910 135,86456,94200,00892820910 0,005.323,47500,00883031530 Summe 3.538,5215.290,064.989,80 Seite 37 von 72 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2018" DS 6/13099 2018 2018 2018 02194 Förderrichtlinie Klimaschutz - RL Klima/2014 978,401.519,48521,50633830910 0,00582,22110,00682830910 0,00203,4350,00686830910 2.934,0315.127,373.332,80883830910 1.392,995.386,911.370,00891830910 36,541.069,61330,00893830910 Summe 5.341,9623.889,035.714,30 03000 Agrarinvestitionsförderungsprogramm - alt 0,002,602,60686010904 Summe 0,002,602,60 03092 Förderrichtlinie Rettungsbeihilfen – RL RH/2017 0,00129,60129,60892580903 Summe 0,00129,60129,60 03212 Kulturlandschaftsprogramm 0,0014,100,00683010909 Summe 0,0014,100,00 03217 Naturschutz und Erhalt der Kulturlandschaft (NAK) 0,000,0025,00686010903 0,0095,500,00683010909 Summe 0,0095,5025,00 Seite 38 von 72 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2018" DS 6/13099 2018 2018 2018 03400 Forstwirtschaftliche Maßnahmen 0,0023,0023,10686010904 Summe 0,0023,0023,10 03470 Ökologische Waldmehrung 0,000,0025,00686010903 0,000,000,00683010909 Summe 0,000,0025,00 03595 VwV Investkraft, Budget „Bund“ 159,730,000,00883028004 0,000,000,00883038004 375,750,000,00883048004 106,730,000,00883058004 0,000,000,00883068004 176,010,000,00883078004 413,940,000,00883088004 10.100,950,000,00883098004 377,540,000,00883108004 0,000,000,00883118004 0,000,000,00883128004 Summe 11.710,660,000,00 Seite 39 von 72 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2018" DS 6/13099 2018 2018 2018 03596 VwV Investkraft, Budget „Sachsen“ 13.848,020,000,00883318004 828,730,000,00883328004 242,180,000,00883338004 0,000,000,00883368004 0,000,000,00883378004 222,450,000,00883388004 163,720,000,00883398004 0,000,000,00887358004 0,000,000,00891348004 Summe 15.305,120,000,00 05520 Wasserwirtschaft 0,000,000,00686930903 0,0022,6022,60686960903 Summe 0,0022,6022,60 05551 Siedlungswasserwirtschaft (SWW/2009) - Wasserversorgung, öffentlich 0,000,000,00887930903 Summe 0,000,000,00 Seite 40 von 72 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2018" DS 6/13099 2018 2018 2018 05552 Siedlungswasserwirtschaft (SWW/2009) - Abwasserbeseitigung, öffentlich 0,000,005.200,00883960903 0,000,000,00883970903 0,000,000,00887930903 3.467,22600,000,00887960903 5.985,361.000,004.000,00887010904 1.943,293.500,00200,00883031530 Summe 11.395,875.100,009.400,00 05553 Siedlungswasserwirtschaft (SWW/2009) - Abwasserbeseitigung, privat 0,000,000,00863930903 0,000,000,00893930903 30,35185,001.000,00893960903 0,000,000,00893970903 Summe 30,35185,001.000,00 05554 Siedlungswasserwirtschaft – RL SWW/2016 (Zuschuss) 0,000,00200,00883960903 10.985,45400,003.267,40887960903 0,000,000,00893960903 3.002,351.000,001.000,00887010904 5.943,122.000,00150,00883031530 Summe 19.930,923.400,004.617,40 Seite 41 von 72 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2018" DS 6/13099 2018 2018 2018 05555 Siedlungswasserwirtschaft – RL SWW/2016 (Darlehen) 0,000,000,00883960903 1.595,060,000,00887960903 164,20500,000,00887010904 1.559,631.500,00150,00883031530 Summe 3.318,892.000,00150,00 05561 Gewässer/Hochwasserschutz - RL GH/2007 (Gewässerzustand) 0,00106,270,00686930903 101,20323,51227,40686960903 29,150,00200,00686970903 0,000,000,00883930903 0,000,000,00883960903 624,940,00684,80883970903 0,0017.000,000,00887960903 0,000,00145,50887970903 0,002.704,001.200,00891970903 71,42271,420,00892970903 0,000,000,00893930903 0,000,000,00893960903 0,000,00940,00893970903 Summe 826,7120.405,213.397,70 Seite 42 von 72 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2018" DS 6/13099 2018 2018 2018 05562 Gewässer/Hochwasserschutz - RL GH/2007 (Hochwasserschutz) 68,134,380,00686930903 0,000,000,00883930903 0,000,000,00883960903 0,000,000,00893930903 0,000,000,00893970903 1.327,153.316,972.000,00883161530 Summe 1.395,283.321,352.000,00 05563 Gewässer/Hochwasserschutz - RL GH/2007 (Sonstige) 0,00187,960,00633870903 0,000,000,00686930903 0,000,000,00686960903 0,00289,54200,00686970903 4.447,2314.585,704.585,70883870903 0,000,000,00883930903 0,000,000,00883960903 0,000,000,00883970903 0,000,000,00887960903 0,002.600,002.600,00891870903 0,000,000,00893930903 0,000,000,00893970903 0,00188,830,00883161530 Summe 4.447,2317.852,037.385,70 Seite 43 von 72 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2018" DS 6/13099 2018 2018 2018 05564 Gewässer/Hochwasserschutz - RL GH/2007 (Hochwasserschutz-LTV) 0,003.600,003.600,00682930903 Summe 0,003.600,003.600,00 06031 Boden- und Grundwasserschutz - RL BuG/2007 (Deponieabschlüsse) 0,000,000,00883880903 Summe 0,000,000,00 06032 Boden- und Grundwasserschutz - RL BuG/2007 0,000,000,00883880903 0,0040,050,00883031530 Summe 0,0040,050,00 07082 Meisterbonus – Teil SMUL 0,0050,0050,00681580903 Summe 0,0050,0050,00 08170 Einzelfallförderung Umwelt 0,0077,9062,60683750903 Summe 0,0077,9062,60 08360 Umsetzungsdokument zum OP Ziel 3/Cíl 3 Sachsen-Tschechische Republik 0,000,000,00893200903 Summe 0,000,000,00 Seite 44 von 72 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2018" DS 6/13099 2018 2018 2018 08361 Kooperationsprogramm Sachsen – Tschechien 2014-2020 1.323,45472,170,00429710913 26.160,700,008.010,80676710913 1.857,921.603,6820,00685710913 26.512,970,0011.027,40893710913 4.000,913.430,6620,00894710913 Summe 59.855,965.506,5119.078,20 08362 Zuwendung ETZ KPF PL-SN 2014-2020 85,810,000,00893810913 Summe 85,810,000,00 08370 Gemeinsames Umsetzungsdokument zum Programm Sachsen-Polen 0,000,000,00893200903 Summe 0,000,000,00 08640 Einzelfallförderung Landesgartenschauen 225,00275,00275,00683720903 2.790,581.000,001.000,00883720903 55,6855,680,00893610903 Summe 3.071,261.330,681.275,00 08690 Förderung der Fischerei aus der Fischereiabgabe 0,000,000,00686830903 Summe 0,000,000,00 Seite 45 von 72 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2018" DS 6/13099 2018 2018 2018 08720 Integrierte Ländliche Entwicklung 0,000,000,00883100903 0,000,000,00893010904 48,410,000,00893630908 Summe 48,410,000,00 08730 Förderrichtlinie Natürliches Erbe – RL NE/2007 0,000,005,00686790903 130,060,00130,00686910903 0,0022,160,00893790903 0,000,000,00893910903 Summe 130,0622,16135,00 08741 Agrarumweltmaßnahmen und Waldmehrung – RL AuW/2007, Teil A 0,000,000,00683020903 0,00135,000,00683010909 Summe 0,00135,000,00 08742 Agrarumweltmaßnahmen und Waldmehrung - RL AuW/2007, Teil B 0,000,000,00683020903 0,00112,000,00683010909 Summe 0,00112,000,00 Seite 46 von 72 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2018" DS 6/13099 2018 2018 2018 08750 Förderrichtlinie Tierzucht – RL TZ/2015 290,11500,00500,00686580903 116,83107,742.000,00686010904 Summe 406,94607,742.500,00 08771 Förderrichtlinie Marktstrukturverbesserung 2015 - MSV/2015 0,000,0050,00686010904 2.055,262.271,562.000,00893010904 Summe 2.055,262.271,562.050,00 08772 Umsatzsteuerförderung – RL UStSchulpr/2017 0,00135,670,00683080903 Summe 0,00135,670,00 08773 Schulprogramm der Europäischen Union, Bereich Schulmilch 0,00815,480,00683210903 Summe 0,00815,480,00 08774 Schulprogramm der Europäischen Union, Bereich Schulobst und -gemüse 0,00894,110,00683200903 Summe 0,00894,110,00 08780 Wald und Forstwirtschaft - WuF/2007 0,000,000,00683020903 Summe 0,000,000,00 Seite 47 von 72 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2018" DS 6/13099 2018 2018 2018 08791 Förderrichtlinie Absatzförderung - RL AbsLE/2014 184,68342,40147,40683750903 1,4754,70150,00686750903 Summe 186,15397,10297,40 08801 Förderrichtlinie Besondere Initiativen - BesIn/2007 14,1915,000,00686610903 Summe 14,1915,000,00 08802 Maßnahmekatalog Bienenzucht 178,67300,00281,00686410903 Summe 178,67300,00281,00 08803 Besondere Initiativen 2015 0,0030,0030,00686530902 0,000,0010,00633610903 1.304,741.319,201.319,20684010903 1.012,701.157,30841,20686610903 0,0017,5017,50883610903 0,000,0022,50893610903 Summe 2.317,442.524,002.240,40 08814 Krisen und Notstände - RL KuN/2015 0,000,000,00892580903 Summe 0,000,000,00 Seite 48 von 72 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2018" DS 6/13099 2018 2018 2018 08815 Stilllegung Milchproduktion – RL SMP/2017 46,00212,500,00681580903 Summe 46,00212,500,00 08911 RL Landwirtschaft, Innovation, Wissenstransfer - RL LIW/2014 4.010,494.022,226.079,70892010909 18.937,1820.526,3810.438,00892020909 911,84921,082.015,60893010909 Summe 23.859,5025.469,6818.533,30 08912 Förderrichtlinie Natürliches Erbe - RL NE/2014 106,68110,00195,00686790903 64,120,00470,00686910903 31,53300,00750,00893790903 0,000,000,00893910903 2.489,012.258,424.000,00893010904 389,99469,73234,50883010909 77,33105,39150,00883020909 266,09264,50214,50892010909 5.014,005.952,315.768,30892020909 1.477,711.460,831.004,00893010909 Summe 9.916,4510.921,1812.786,30 Seite 49 von 72 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2018" DS 6/13099 2018 2018 2018 08913 Förderrichtlinie Wald und Forstwirtschaft - RL WuF/2014 265,29265,30350,00686010904 157,67187,70250,00893010904 1.097,421.137,961.090,00883010909 72,7981,3050,00883020909 264,16363,56329,00892010909 3.261,363.363,743.582,00892020909 31,3131,3131,00893010909 Summe 5.149,995.430,865.682,00 08914 Förderrichtlinie LEADER - RL LEADER/2014 19.356,3723.667,6710.113,70883010909 41.389,8450.631,4628.761,00893010909 Summe 60.746,2174.299,1438.874,70 08915 Förderrichtlinie Ländliche Entwicklung - RL LE/2014 0,000,000,00686010904 8.248,055.468,0010.419,60883010904 122,35122,35948,30883020904 3.144,415.208,487.546,10893010904 Summe 11.514,8110.798,8318.914,00 08916 Förderrichtlinie Ausgleichszulage – RL AZL/2015 0,000,004.200,00683010904 0,0052,5012.600,00683030909 Summe 0,0052,5016.800,00 Seite 50 von 72 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2018" DS 6/13099 2018 2018 2018 08917 Förderrichtlinie Agrarumwelt- und Klimamaßnahmen - RL AUK/2015 0,0027.000,0012.758,30683010909 0,0012.000,006.211,30683020909 Summe 0,0039.000,0018.969,60 08918 Förderrichtlinie Ökologischer/Biologischer Landbau – RL ÖBL/2015 0,000,002.000,00683010904 0,000,006.000,00683030909 Summe 0,000,008.000,00 08920 Förderrichtlinie Teichwirtschaft und Naturschutz – RL TWN/2015 0,002.600,001.515,60683900911 Summe 0,002.600,001.515,60 08921 Aquakultur und Fischerei - AuF/2016 0,0074,360,00428900911 0,0045,5828,70547900911 0,000,00300,00683900911 47,581.000,00176,90686900911 0,000,0027,00812900911 177,452.000,00710,00892900911 Summe 225,033.119,941.242,60 Summe 262.590,48282.469,66211.770,50SMUL Seite 51 von 72 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWARessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2018" DS 6/13099 2018 2018 2018 01010 ÖPNV-Förderung 19.103,0628.879,1028.879,10891010704 3.516,1514.919,5014.919,50891020704 0,0023.900,0023.900,00891030704 9.937,0014.239,3014.239,30891070704 0,000,000,00893250712 0,000,000,00883211504 Summe 32.556,2081.937,9081.937,90 01031 Kommunaler Straßen- und Brückenbau/Vorhaben nach Entflechtungsgesetz 63,060,000,00883430706 0,000,000,00883211504 Summe 63,060,000,00 01032 Kommunaler Straßen- und Brückenbau/Sonderprogramm 0,000,000,00883310712 0,000,000,00883211504 Summe 0,000,000,00 01040 Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger 1.561,230,000,00883150706 653,270,000,00883170706 11.087,111.618,020,00883430706 6.544,1412.926,581.000,00883760706 187,740,0010.000,00883041530 Summe 20.033,4914.544,5911.000,00 Seite 52 von 72 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWARessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2018" DS 6/13099 2018 2018 2018 01041 RL KStB – Teil A Förderung von Einzelmaßnahmen 35.203,7557.906,2611.356,00883150706 5.683,0210.110,574.000,00883170706 1.123,431.133,80750,00883180706 41.132,8194.845,8238.379,30883430706 4.763,4612.855,830,00883041530 Summe 87.906,47176.852,2854.485,30 01042 RL KStB -Teil B Instandsetzungs- und Erneuerungspauschale 908,0160.908,0411.355,90883150706 0,00324,814.000,00883170706 0,000,00750,00883180706 143,931.177,2238.379,20883430706 0,001.463,320,00883151530 Summe 1.051,9463.873,3954.485,10 01140 Einzelfallförderung, Maßnahmen an der Rennstrecke Sachsenring 0,00500,00500,00883020703 Summe 0,00500,00500,00 01170 Förderung Schmalspurbahnen 205,50675,00675,00637620704 758,781.500,001.500,00891620704 Summe 964,282.175,002.175,00 Seite 53 von 72 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWARessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2018" DS 6/13099 2018 2018 2018 01336 Hochwasserschäden 2013 - Teil D - Kommunale Infrastruktur / Verkehr 11,501.960,660,00883288010 346,45478,760,00883298010 239.741,01291.609,280,00883308010 12.554,6618.704,460,00891308010 Summe 252.653,61312.753,160,00 01411 Förderung der beruflichen Weiterbildung 10.642,7812.421,4012.421,40686660720 Summe 10.642,7812.421,4012.421,40 01412 Systembezogene Vorhaben der beruflichen Aus-und Weiterbildung 23,91712,40712,40686660720 Summe 23,91712,40712,40 01413 Vorrang für duale Ausbildung für Jugendliche mit Startschwierigkeiten 1.967,811.025,901.025,90686660720 Summe 1.967,811.025,901.025,90 01414 Stärkung der betrieblichen Berufsausbildung 8.336,706.554,206.554,20686660720 Summe 8.336,706.554,206.554,20 Seite 54 von 72 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWARessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2018" DS 6/13099 2018 2018 2018 01415 JobPerspektive Sachsen 0,000,000,00686200720 13.737,3610.070,3010.070,30686660720 Summe 13.737,3610.070,3010.070,30 01441 Unternehmensgründungen aus der Wissenschaft - ESF 2014-2020 3.447,872.900,002.327,20686660720 Summe 3.447,872.900,002.327,20 01442 Gründungsberatung - ESF 2014-2020 15,400,000,00686200720 766,001.105,001.014,60686660720 Summe 781,401.105,001.014,60 01443 Mikrodarlehen - ESF 2014-2020 0,000,000,00884660720 Summe 0,000,000,00 01491 ESF-Technologieförderung 2014 bis 2020 177,51800,000,00686200720 16.627,554.674,70974,70686660720 Summe 16.805,055.474,70974,70 Seite 55 von 72 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWARessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2018" DS 6/13099 2018 2018 2018 01900 Kompetenzzentrum Kultur- und Kreativwirtschaft 584,48500,00500,00686110703 Summe 584,48500,00500,00 01901 Aufbau Softwareinstitut 0,000,000,00683040703 0,005.000,005.000,00893040703 Summe 0,005.000,005.000,00 01910 HORIZON-Prämie 2,50650,00150,00686100703 Summe 2,50650,00150,00 01911 Landes-Technologieförderung 0,002.085,673.049,30686100703 Summe 0,002.085,673.049,30 02025 Speicherrichtlinie 827,41500,003.500,00892040703 Summe 827,41500,003.500,00 02142 Zukunftsfähige Energieversorgung in Unternehmen 2.269,084.518,104.518,10893020720 Summe 2.269,084.518,104.518,10 Seite 56 von 72 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWARessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2018" DS 6/13099 2018 2018 2018 02143 Anwendungsorientierte Forschung an innovativen Energietechniken 10.329,994.501,804.501,80686070720 Summe 10.329,994.501,804.501,80 02144 Markterschließung; Prozeß- und Produktoptimierung 10.466,5922.764,6010.081,60686010720 Summe 10.466,5922.764,6010.081,60 02145 MEP-Darlehen, Marktbearbeitungsphase 0,0014.326,404.408,10884030720 Summe 0,0014.326,404.408,10 02146 Risikokapitalfonds Sachsen 6.508,425.665,305.665,30862010720 Summe 6.508,425.665,305.665,30 02147 KETs-Pilotlinien - EFRE 2014-2020 9.052,0038.252,808.915,70686020720 Summe 9.052,0038.252,808.915,70 02148 Prävention von Risiken des Altbergbaus (PuE PräRiA) 10.231,096.273,706.273,70893010720 Summe 10.231,096.273,706.273,70 Seite 57 von 72 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWARessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2018" DS 6/13099 2018 2018 2018 02149 Nachrangdarlehen (RINA2014) EFRE 2014-2020 0,0024.000,0012.000,00884010720 Summe 0,0024.000,0012.000,00 02150 Richtlinie Digitale Offensive Sachsen-EFRE - RL DiOS-EFRE 0,001.562,500,00883530703 0,0045.714,4011.428,60883010720 Summe 0,0047.276,9011.428,60 02151 Verkehrsinfrastruktur - EFRE 2014-2020 2.472,8915.616,8618.053,50891010720 Summe 2.472,8915.616,8618.053,50 02154 Radwege an Staatsstraßen - EFRE 2014-2020 1.566,424.798,742.362,10891010720 Summe 1.566,424.798,742.362,10 02590 FRL Tourismus 279,402.800,002.800,00685510703 Summe 279,402.800,002.800,00 Seite 58 von 72 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWARessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2018" DS 6/13099 2018 2018 2018 05041 GRW Wirtschaft - einzelgewerblich 733,675.100,005.100,00683710703 84.310,69172.797,90172.797,90892710703 8.053,9010.000,0010.000,00893710703 0,000,000,00119030715 0,001.810,601.810,60892010720 Summe 93.098,26189.708,50189.708,50 05081 Mittelstandsförderung (Mittelstandsrichtlinie) 1.350,634.000,004.000,00683010703 Summe 1.350,634.000,004.000,00 05083 Mittelstandsförderung, Teil: Überbetriebliche Berufsbildungsstätten 40,0065,0065,00686080707 2.533,431.600,001.600,00893020707 Summe 2.573,431.665,001.665,00 05091 Clusterförderung 405,61400,00600,00686710703 Summe 405,61400,00600,00 05100 Gründung und Wachstum 0,00500,00500,00662020703 Summe 0,00500,00500,00 Seite 59 von 72 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWARessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2018" DS 6/13099 2018 2018 2018 05110 Rettung und Umstrukturierung KMU 0,000,000,00884030703 Summe 0,000,000,00 05181 Förderung Fahrgastschifffahrt und Wassertourismus 0,00500,00500,00892020704 Summe 0,00500,00500,00 05261 GRW-Infra 0,000,000,00119110703 0,000,000,00119710703 1.062,12100,00100,00633710703 166,42200,000,00686710703 38.587,3648.483,5048.483,50883710703 0,000,000,00883210712 0,000,000,00119040715 0,000,000,00883211504 Summe 39.815,9048.783,5048.583,50 05370 Zuwendungen nach erfolgter Überwindung einer Krisensituation 0,008.950,240,00884010007 0,000,000,00884010703 Summe 0,008.950,240,00 Seite 60 von 72 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWARessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2018" DS 6/13099 2018 2018 2018 05701 Sozialer Arbeitsmarkt 0,0013.000,0013.000,00633510707 Summe 0,0013.000,0013.000,00 06570 Einzelbetriebliche Projektförderung 11.942,9945.637,7915.000,00686110720 Summe 11.942,9945.637,7915.000,00 06580 Verbundprojektförderung 0,002.000,000,00686100703 70.852,16138.442,8951.000,00686110720 Summe 70.852,16140.442,8951.000,00 06671 Förderung wirtschaftsnaher externer Industrieforschungseinrichtungen 0,005.000,005.000,00893050703 Summe 0,005.000,005.000,00 06690 Schaufenster Elektromobilität 0,000,000,00683520703 0,000,000,00892520703 Summe 0,000,000,00 06695 Effiziente Mobilität 0,00636,10636,10892060703 Summe 0,00636,10636,10 Seite 61 von 72 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWARessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2018" DS 6/13099 2018 2018 2018 06700 Technologietransferförderung 1.797,8812.124,143.984,90686110720 Summe 1.797,8812.124,143.984,90 06710 EEN Saxony 420,00942,60300,00686100703 Summe 420,00942,60300,00 06720 Patentinformationszentren (PIZ)/Patentverwertung 0,002.691,73960,00686120703 Summe 0,002.691,73960,00 06740 Gewährung von Innovationsprämien für kleine und mittlere Unternehmen 1.738,154.868,031.600,00686110720 Summe 1.738,154.868,031.600,00 06800 Digitale Offensive Sachsen (DiOS) 0,000,000,00682530703 1.330,7629.000,0029.000,00883530703 Summe 1.330,7629.000,0029.000,00 06801 Digitale Offensive Sachsen 2016 (DiOS 2016) 162.430,400,000,00883530703 Summe 162.430,400,000,00 Seite 62 von 72 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWARessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2018" DS 6/13099 2018 2018 2018 06810 Sächsische ECSEL-Förderrichtlinie 0,000,000,00683050703 3.479,7417.500,0017.500,00892050703 Summe 3.479,7417.500,0017.500,00 06811 Richtlinie Speicher 0,003.000,000,00892040703 Summe 0,003.000,000,00 06910 Zuschüsse für Projekte der Fachkräftesicherung 3.445,123.084,003.084,00685510707 1.615,866.550,006.550,00686510707 Summe 5.060,999.634,009.634,00 07081 FRL Meisterbonus 0,001.600,001.600,00681020707 Summe 0,001.600,001.600,00 09500 Archivierungsprogramm Ausbildungsplatzprogramm Ost 57,20300,00300,00686060707 Summe 57,20300,00300,00 Summe 901.916,321.433.315,63737.963,80SMWA Seite 63 von 72 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2018" DS 6/13099 2018 2018 2018 00530 Studentenwerke, Wohnheimplätze 0,0010.000,0010.000,00685621207 0,002.000,002.000,00894621207 Summe 0,0012.000,0012.000,00 01481 Bildungspotentiale von Promovierenden und Nachwuchswissenschaftlern 0,00933,30933,30681601207 18.502,086.479,006.479,00685601207 0,00666,70666,70894601207 Summe 18.502,088.079,008.079,00 01482 Vorhaben in Hochschulen zur Steigerung des Studienerfolgs 0,00466,70466,70681601207 2.658,513.239,403.239,40685601207 0,00333,30333,30894601207 Summe 2.658,514.039,404.039,40 02181 RL Forschung InfraPro 9.640,007.000,007.000,00685741203 13.239,6614.453,4014.453,40894741203 210,00450,00450,00894751203 Summe 23.089,6621.903,4021.903,40 Seite 64 von 72 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2018" DS 6/13099 2018 2018 2018 02182 Forschungsinfrastruktur an Hochschulen 0,000,000,00712741203 1.342,80498,560,00727511422 6.548,696.181,620,00728511422 6.000,006.645,000,00732511422 0,000,000,00735511422 0,000,000,00721511423 14.752,0014.752,000,00714511424 0,000,000,00716511424 12.060,0012.060,000,00720511424 8.000,007.880,000,00715511428 0,000,000,00718511428 0,0023.218,7023.218,70717911440 Summe 48.703,4971.235,8823.218,70 02183 Energieeffizienz an Hochschul- und Landesliegenschaften 0,000,000,00715511403 0,000,000,00718511403 0,000,000,00719511403 0,000,000,00727511403 0,000,000,00729511403 0,000,000,00742511403 0,000,000,00744511403 1.544,401.544,400,00756511403 0,000,000,00771511403 0,000,000,00712511404 0,000,000,00713511404 0,000,000,00714531404 Seite 65 von 72 960,00960,000,00733521421 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2018" DS 6/13099 2018 2018 2018 0,000,000,00715531404 0,000,000,00717511404 0,000,000,00718511404 0,000,000,00747531404 0,000,000,00712511405 0,001.080,000,00712521406 0,000,000,00714511406 1.000,001.000,000,00716511406 1.200,002.316,260,00717511406 0,000,000,00731511406 0,000,000,00713511407 0,000,000,00714511407 0,000,000,00716511408 0,000,000,00711511409 3,000,000,00712511409 0,000,000,00715511409 0,000,000,00717511409 0,000,000,00721511409 0,000,000,00712511411 309,71309,710,00716521412 0,000,000,00719511412 0,000,000,00720511412 0,000,000,00720521412 0,000,000,00723521412 0,000,000,00732521412 0,002.017,245.609,80722911420 80,0080,000,00711511421 3.750,003.750,000,00717511421 Seite 66 von 72 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2018" DS 6/13099 2018 2018 2018 960,00960,000,00733521421 0,000,000,00734521421 0,000,000,00713511422 0,000,000,00716511422 0,000,000,00719511422 0,000,000,00721511422 140,30140,200,00726511422 0,000,000,00730511422 0,000,000,00737511422 0,000,000,00739511422 910,88811,930,00740511422 6.787,806.787,800,00714511423 0,000,000,00713511425 1.166,401.166,400,00715511425 0,000,000,00715511427 0,0011.922,5816.348,20722911440 Summe 17.852,4933.886,5221.958,00 05241 EuProNet 806,541.045,001.045,00685521203 2,50250,00250,00894521203 Summe 809,041.295,001.295,00 06510 Projekte im Bereich der Forschung 6.321,8810.000,0010.000,00685701203 190,331.500,001.500,00894701203 Summe 6.512,2011.500,0011.500,00 Seite 67 von 72 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2018" DS 6/13099 2018 2018 2018 06730 Landesgraduiertenförderung 547,271.600,001.600,00681211207 Summe 547,271.600,001.600,00 07590 Kulturräume 0,000,000,00633601205 0,000,000,00637601205 0,001.400,001.400,00682601205 0,000,000,00686601205 350,001.100,001.100,00883601205 0,000,000,00891601205 0,000,000,00894601205 Summe 350,002.500,002.500,00 07600 Stipendien für Studenten aus Entwicklungsländern 49,47270,50270,50681031207 97,44190,00190,00681531207 Summe 146,91460,50460,50 07630 Wiedereinstiegsstipendien 87,28270,00270,00681511207 Summe 87,28270,00270,00 Seite 68 von 72 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2018" DS 6/13099 2018 2018 2018 07723 Inklusion 0,00750,000,00685611202 0,00250,000,00894611202 Summe 0,001.000,000,00 07999 Musikschulen/Kulturelle Bildung 0,000,000,00633740545 0,006.000,006.000,00633011205 0,001.025,001.025,00633021205 0,000,000,00893021205 Summe 0,007.025,007.025,00 08071 Bildende Kunst - neu 0,000,000,00633561205 0,00220,00220,00686011205 0,00109,50109,50686561205 Summe 0,00329,50329,50 08072 Darstellende Kunst und Musik 0,00450,00450,00633561205 0,00618,80618,80685571205 0,001.663,601.663,60686561205 Summe 0,002.732,402.732,40 Seite 69 von 72 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2018" DS 6/13099 2018 2018 2018 08073 Film 0,000,000,00633561205 0,001.406,901.406,90686561205 Summe 0,001.406,901.406,90 08074 Literatur 0,000,000,00633561205 0,0068,0068,00633571205 0,00182,00182,00686561205 Summe 0,00250,00250,00 08075 Nichtstaatliche Museen - neu - 0,000,000,00523561205 0,00237,60237,60633561205 0,0071,7071,70686561205 0,000,000,00812561205 0,00350,00350,00883561205 0,0042,0042,00893561205 Summe 0,00701,30701,30 08076 Soziokultur/spartenübergreifende Kulturförderung 0,000,000,00633561205 0,00164,20164,20686561205 Summe 0,00164,20164,20 Seite 70 von 72 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2018" DS 6/13099 2018 2018 2018 08077 Stipendien Bildende und Darstellende Kunst, Film, Literatur und Musik 0,000,000,00681561205 Summe 0,000,000,00 08079 Sächsische Landesausstellungen 0,000,000,00633591205 979,851.062,901.062,90685591205 0,000,000,00686591205 0,000,000,00883591205 0,000,000,00892591205 0,000,000,00894591205 Summe 979,851.062,901.062,90 08080 Einzelfallförderung Meetingpoint Music Messiaen 0,000,000,00 Summe 0,000,000,00 08140 Einzelfallförderung Internationale Zusammenarbeit 0,000,000,00427801202 0,000,000,00547801202 0,0015,0015,00681801202 252,00252,00282,90685801202 Summe 252,00267,00297,90 Seite 71 von 72 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2018" DS 6/13099 2018 2018 2018 08220 Kunst und Kultur / Kulturstiftung 0,002.959,602.959,60686561205 Summe 0,002.959,602.959,60 08310 Studienbegleitprogramm - STUBE 0,0050,0050,00687011207 Summe 0,0050,0050,00 Summe 120.490,78186.718,50125.803,70SMWK Seite 72 von 72 2018Anträge aus 2018 SK DS 6/13099Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2018" 2018 07760 Politische Bildung 852,604 852,604 189,503 0,000 189,5030203 68610 07761 Entwicklungspolitische Maßnahmen 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000203 68668 07790 Tag der Sachsen 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 08290 Tag der Sachsen - Förderung Kommune 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 08340 Förderrichtlinie Internationale Zusammenarbeit 387,64116 258,2083 0,000 2,001 0,0000203 63366 0203 68666 08380 Demografie 97,512 0,000 0,000 0,000 49,5240203 63362 0203 68362 0203 68562 0203 68662 Seite 1 von 53 2018Anträge aus 2018 SK DS 6/13099Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2018" 2018 08390 Zuschüsse an FUEV 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 08860 Zuschüsse für humanitäre, soziale kulturelle und sonstige Zwecke 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 09040 Einzelfallförderung SK 0,000 0,000 0,000 0,000 8,0010203 68602 0203 68605 Summe 1.337,74122SK 1.110,8087 189,503 2,001 247,028 Seite 2 von 53 2018Anträge aus 2018 SLT DS 6/13099Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2018" 2018 07771 FRL SED-Opferverbände 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 07934 SED-Opferverbände 102,938 102,938 4,001 4,001 08270 Förderung nach dem Landesbeauftragtengesetz (Einzelfallförderung) 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Summe 102,938SLT 102,938 4,001 0,000 4,001 Seite 3 von 53 2018Anträge aus 2018 SMF DS 6/13099Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2018" 2018 05220 Ifo-Institut Dresden 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Summe 0,000SMF 0,000 0,000 0,000 0,000 Seite 4 von 53 2018Anträge aus 2018 SMI DS 6/13099Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2018" 2018 00500 Eigentumsprogramm ab 2002 0,000 0,000 0,000 0,000 3,49150323 89328 8016 89328 00501 Familienwohnen 4.047,40139 4.047,4046 200,002 0,006 6.355,981058016 86301 00570 Stadtumbaumaßnahmen/Landesrückbau 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 00580 Mietwohnungsprogramme 1993-2000 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 00600 Eigentumsprogramme 1993-2001 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 00620 VwV-Aufbauhilfe-Wohngebäude 2002-Zuschussprogramm 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000323 89329 00630 Mietwohnungsprogramme 1993-2000/Übertragungsbestand 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Seite 5 von 53 2018Anträge aus 2018 SMI DS 6/13099Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2018" 2018 00660 Stadtumbau-Ost / Aufwertung 0,000 0,000 0,000 0,000 668,1930323 88325 00670 Stadtumbau-Ost / Rückbau 0,000 0,000 0,000 0,000 175,5130323 88324 00720 Energetische Sanierung 0,000 0,000 0,000 0,000 655,41148016 86301 00730 Mehrgenerationenwohnen 0,000 0,000 0,000 0,000 158,3168016 86301 00740 Wohneigentum 0,000 0,000 0,000 0,000 41,19108016 86301 00750 RL Tornadoschäden Wohngebäude 2010 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 00760 RL Hochwasserschäden Wohngebäude 2010 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Seite 6 von 53 2018Anträge aus 2018 SMI DS 6/13099Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2018" 2018 00780 Wohnraumförderung 0,000 0,000 0,000 0,000 5.131,611968016 86301 00790 Wohnraumanpassung 1.034,91158 626,18108 59,5811 29,483 652,291130323 89302 00791 Seniorengerecht Umbauen – RL SeBau 2.059,326 0,000 0,000 0,000 0,000 01331 Aufbauhilfe Feuerwehren 2013 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 01338 Katastrophenbekämpfungskosten 2013 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 01451 Nachhaltige soziale Stadtentwicklung - ESF 2014-2020 1.031,0314 0,000 0,000 0,000 242,73120323 63301 Seite 7 von 53 2018Anträge aus 2018 SMI DS 6/13099Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2018" 2018 01510 Sportförderrichtlinie einschl. konsumtive Sportförderung 2.391,9823 1.984,448 598,505 0,000 1.879,84200322 68471 0322 68480 0322 88371 0322 88372 0322 89370 0322 89371 0322 89372 0322 89373 01660 Sportförderung / Zuwendungsverträge 0,000 0,000 0,000 0,000 5.330,0020322 68477 01661 Sportförderung-Einzelfallförderung 25,121 25,121 0,000 0,000 122,8110322 68404 0322 68405 02111 Integrierte Stadtentwicklung - EFRE 2014 - 2020 3.820,1423 181,991 0,000 0,000 225,0260323 88342 02112 Integrierte Brachflächenentwicklung - EFRE 2014 - 2020 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000323 88343 0323 89319 Seite 8 von 53 2018Anträge aus 2018 SMI DS 6/13099Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2018" 2018 03500 Städtebauliche Erneuerung -neu- 0,000 0,000 0,000 0,000 380,7450323 88313 0323 88314 0323 88315 0323 88327 03503 Aktive Stadt- und Ortsteilzentren 0,000 0,000 0,000 0,000 28,0010323 88317 03505 Rückbau Wohngebäude 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 03506 Investitionspakt –Soziale Integration im Quartier 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000323 88328 03540 Einzelkulturdenkmale (Landesprogramm Denkmalpflege) 1.444,5149 0,000 0,000 0,002 0,000 03541 National wertvolle Kulturdenkmale (Sonderprogramm Denkmalpflege) 877,7911 373,616 5,021 0,000 113,2340323 89337 Seite 9 von 53 2018Anträge aus 2018 SMI DS 6/13099Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2018" 2018 03590 Regionale Entwicklungskonzepte 48,681 0,000 0,000 0,000 0,0000303 63374 03725 RL Flüchtlingswohnungen 0,000 0,000 0,000 0,000 19,7320323 88305 03726 Förderung Belegungsrechte 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 03727 Mietpreis- und belegungsgebundener Mietwohnraum 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000323 89302 03730 Landesprogramm Brachflächenrevitalisierung 1.686,6014 350,742 0,000 0,000 0,0000323 89319 1530 88305 03750 Förderung kleinerer Städte und Gemeinden 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000323 88318 03773 Auffangrichtlinie Hochwasserschäden 2010 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Seite 10 von 53 2018Anträge aus 2018 SMI DS 6/13099Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2018" 2018 04100 Wasserrettungsdienst/Bergwacht, Nachwuchsarbeit 93,003 93,003 0,000 0,000 0,0000318 68462 0318 89362 07670 Kommunalpolitische Bildung 1.085,106 1.084,676 243,104 0,000 243,1040302 68402 07700 Katastrophenschutz 665,48263 345,98136 127,8570 0,000 108,73600318 68460 0318 68461 0318 89461 07710 Feuerwehrwesen 73,464 0,000 0,000 0,000 0,0000319 63302 0320 88390 1530 88314 07711 Jugendfeuerwehren 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 07730 Maßnahmen nach Bundesvertriebenengesetz 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000303 68462 Seite 11 von 53 2018Anträge aus 2018 SMI DS 6/13099Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2018" 2018 07930 Förderrichtlinie Aussteigerprogramm - RL APro 98,872 45,312 0,000 0,000 0,0000303 68451 07932 Demokratie leben! Förderung lokaler "Partnerschaften für Demokratie" 0,000 0,000 0,000 0,000 8,8420303 63351 07933 Zusammenhalt durch Teilhabe 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 07990 Verkehrserziehung/-aufklärung 93,004 93,004 0,000 0,000 0,0000320 89480 08460 Fanprojekte 0,000 0,000 0,000 0,000 26,0020320 68681 Summe 20.576,39721SMI 9.251,47323 1.234,0693 29,4811 22.570,75586 Seite 12 von 53 2018Anträge aus 2018 SMJus DS 6/13099Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2018" 2018 01461 Qualifizierung Gefangener - ESF 2014-2020 1.041,956 1.041,956 111,002 0,000 1.260,42400605 68301 04501 Förderung Betreuungsvereine 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 07770 Opfer- und Präventionshilfe 0,000 0,000 0,000 0,000 313,0020602 68406 07772 Förderung Jugendstrafvollzug in Freien Formen (Einzelfallförderung) 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 09041 Einzelfallförderung SMJus 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Summe 1.041,956SMJus 1.041,956 111,002 0,000 1.573,4242 Seite 13 von 53 2018Anträge aus 2018 SMK DS 6/13099Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2018" 2018 01421 SMK-ESF-Richtl. 2014-20; Bildungserfolg benachteilgt. Kinder u. Jug. 2.674,7416 0,000 0,000 0,000 1.020,96760503 63351 0503 68451 01422 SMK-ESF-Richtlinie 2014-2020; Berufsorientierung und Praxisberater 19.187,46191 0,000 0,000 0,000 184,52290503 63351 0503 68451 01423 SMK-ESF-Richtlinie 2014-2020, Alphabetisierung 0,000 0,000 0,000 0,000 283,59220503 68451 01500 Förderrichtlinie Schulische Infrastruktur 7.036,201 0,000 0,000 0,000 1.509,6450503 88353 0503 88391 0503 88398 0503 89353 0503 89391 1530 88301 01560 Behindertenintegration 23,405 3,352 0,000 0,000 0,0000545 63372 Seite 14 von 53 2018Anträge aus 2018 SMK DS 6/13099Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2018" 2018 01570 Internationaler Schüleraustausch 67,6633 0,000 0,000 0,000 0,000 01610 Sorbisches Gymnasium Bautzen 25,001 0,000 0,000 0,000 0,000 01620 Schulen in freier Trägerschaft 417,1714 417,1711 242,9111 0,000 90.220,744140503 68415 01640 Weiterbildung 5.867,9043 3.168,6124 814,2711 0,000 749,27100503 63381 0503 68481 01731 Sächsische Ganztagsangebotsverordnung 60,551258 0,000 0,000 0,000 14.077,1712810545 63373 0545 68473 01740 Sozialpädagogische Betreuung im Berufsvorbereitungsjahr (BVJ) 15,061 0,000 0,000 0,000 173,50120538 63372 01742 Praxisberater an Schulen 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000545 68476 Seite 15 von 53 2018Anträge aus 2018 SMK DS 6/13099Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2018" 2018 01761 Internatsplätze - Allgemeinbildende Schulen / VO 361,01698 361,01693 350,45677 0,000 347,256760545 68503 0551 68502 0552 68502 0553 68502 01762 Unterbringung - Berufsschüler / VO 161,38541 161,00531 158,36523 0,002 158,795360538 68102 01800 Einzelfallförderung SMK 23,791 23,791 7,931 0,000 14,1910545 63375 0545 68471 0545 68474 04621 Qualität in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege 0,000 0,000 0,000 0,000 199,32140503 68488 0520 68582 0520 68682 04641 SächsKitaG § 14 Abs. 5 31,841 31,841 10,371 0,000 536,99320520 68481 Seite 16 von 53 2018Anträge aus 2018 SMK DS 6/13099Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2018" 2018 04642 SächsKitaG § 18 33.094,241 33.094,241 10.780,881 0,000 193.890,89130520 63381 04643 SächsKitaG § 20 i.V.m. § 5 SächsSorbKitaVO 45,001 45,001 15,001 0,000 135,0020520 63381 0520 68481 04990 Investitionen für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestelle 4.231,614 2.894,014 0,000 0,000 890,7450520 88383 0520 88384 1530 88309 06750 Sachsenstipendium 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 07750 Religionsangelegenheiten 27.783,373 27.783,373 9.419,463 0,000 6.945,8430503 68401 08410 Heimatpflege/Laienmusik - neu - 87,6029 30,409 0,000 7,443 0,0000503 63374 0503 68474 Seite 17 von 53 2018Anträge aus 2018 SMK DS 6/13099Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2018" 2018 09020 Landeszuschuss für Heime und Betreuungsangebote an Förderschulen 0,000 0,000 0,000 0,000 1.316,19270520 68581 Summe 101.194,962842SMK 68.013,791281 21.799,631229 7,445 312.654,573158 Seite 18 von 53 2018Anträge aus 2018 SMS DS 6/13099Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2018" 2018 01471 Familienfreundliche, gesunde und soziale Arbeitswelt/ ESF 14-20 629,933 258,792 0,000 0,000 0,0000806 68321 01472 Teilhabe am Arbeitsmarkt benachteiligte Männer und Frauen/ ESF 14-20 2.977,4719 111,744 0,000 0,000 116,9370806 68321 01473 Zugang benachteiligter junger Menschen zu Beschäftigung/ ESF 14-20 0,000 0,000 0,000 0,000 417,24120806 68321 01474 Konfliktlösung und Entwicklung sozialer Kompetenzen/ ESF 14-20 0,000 0,000 0,000 0,000 423,95390806 68321 02171 Gesundheitswesen EFRE 2014-2020 0,001 0,000 0,000 0,000 38,6030806 89161 0806 89261 0806 89361 0806 89461 04050 Sozialpsychiatrische Hilfen 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Seite 19 von 53 2018Anträge aus 2018 SMS DS 6/13099Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2018" 2018 04056 Psychiatrie und Suchthilfe 10.019,2570 9.272,5024 0,000 0,000 0,0000805 63356 04060 Suchtprävention/Suchtkrankenhilfe 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 04080 Tierschutz 143,8118 0,000 0,000 0,000 0,000 04121 Maßnahmen der Gesundheitsförderung 798,306 798,306 116,732 0,000 210,2650707 68451 0801 68103 0807 68455 0808 68453 04122 AIDS-Prävention und -Beratung 0,000 0,000 0,000 0,000 39,7640807 68555 04123 Psychosoziale Tumornachsorge 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Seite 20 von 53 2018Anträge aus 2018 SMS DS 6/13099Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2018" 2018 04124 Organspendeaufklärung 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 04125 Ausbau einer Knochenmarkspenderdatei 32,502 32,502 0,000 0,000 0,0000807 68455 04130 Tierseuchenkasse 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 04202 eHealthSax 2017/18 6.965,155 0,000 0,000 0,000 0,000 04210 Einzelfallförderungen SMS 832,9465 3,005 0,000 2,805 202,6740803 68202 0803 68405 0804 68101 0804 68552 0805 63358 0805 68458 0805 68459 0805 89357 0807 63256 0807 68255 0810 68401 Seite 21 von 53 2018Anträge aus 2018 SMS DS 6/13099Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2018" 2018 04410 Förderung von Alltagsbegleitern für Senioren 0,000 0,000 0,000 0,000 898,92540805 68458 04490 Richtlinie Teilhabe 433,1675 324,3035 36,315 0,000 299,18390805 63355 0805 68355 0805 68655 04510 Förderung der sozialen Arbeit 2.170,006 2.170,006 723,396 0,000 723,3960805 68457 04710 Familienförderung 229,6316 21,304 13,693 0,000 321,61310804 68152 0804 68452 04731 Investitionen Teilhabe 3.089,1928 2.529,5515 0,000 0,000 1.797,3680805 89355 04772 Förderung v. Pflegekoordinatoren in Landkreisen u. Kreisfreien Städten 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Seite 22 von 53 2018Anträge aus 2018 SMS DS 6/13099Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2018" 2018 04821 Förderung des Rings politischer Jugend Sachsen e.V. (RPJ) 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 04910 Jugendpauschale Sachsen 0,000 0,000 0,000 0,000 3.505,83120804 63301 04940 Hospizeinrichtungen 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000806 89301 04941 Strukturoptimierung der Leitungsarbeit in der Hospizarbeit 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 04960 Weiterentwicklung der Jugendhilfe 2.900,9623 2.187,1119 160,316 0,000 356,86130804 63354 0804 63357 0804 68454 0804 68457 04961 Schulsozialarbeit 0,000 0,000 0,000 0,000 1.133,5060804 63355 Seite 23 von 53 2018Anträge aus 2018 SMS DS 6/13099Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2018" 2018 04970 Jugendhilfe, überörtlicher Bedarf 65,924 30,542 2,251 33,601 812,77220804 68453 0804 68454 04981 Betreuungs-/Entlastungsangebote,Modellvorhaben,Selbsthilfe,Ehrenamt 0,005 0,000 0,000 0,000 0,000 05230 Verbraucherzentrale Sachsen e.V. (VZS) 736,881 736,881 159,191 0,000 807,9320808 68652 05430 Wirtschaftlicher Verbraucherschutz 143,401 143,401 22,001 0,000 22,0010808 68452 05702 Arbeitsmarktprogramm „Wir machen das“ 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 07353 Ausbildungszuschuss Altenpflege 105,83109 12,2269 0,902 0,000 86,921100805 68103 07433 FSJ, Kompetenzentwicklung, Schuldistanz (ESF) - SMS 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Seite 24 von 53 2018Anträge aus 2018 SMS DS 6/13099Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2018" 2018 07660 Jüdische Friedhöfe 78,2914 70,0014 0,000 0,000 0,0000803 63301 07721 Soziale Betreuung Flüchtlinge 19.444,4513 5.000,0013 0,000 0,000 0,0000810 63351 07722 Integrative Maßnahmen 9.412,92160 1.068,7043 0,000 347,068 1.173,76570810 63355 0810 63356 0810 68356 0810 68455 0810 68651 07773 Zuschüsse zur Implementierung von Traumaambulanzen in Sachsen 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 07810 Förderung der Chancengleichheit 192,4138 146,4523 35,377 2,054 776,12500810 63352 0810 68152 0810 68153 0810 68452 0810 68453 0810 89353 Seite 25 von 53 2018Anträge aus 2018 SMS DS 6/13099Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2018" 2018 07931 Mobile, Opfer- und Ausstiegsberatung 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 08300 Weltoffenes Sachsen 2.573,0446 0,000 0,000 0,000 20,3340810 63354 0810 68454 08841 Förderung von Freiwilligendiensten 1.471,7520 582,317 0,000 0,000 789,16300510 68451 0805 68453 0805 68653 09000 Verbraucherinsolvenzberatung 22,501 22,501 0,000 0,000 8,9110808 68452 09010 Bürgerschaftliches Engagement 9.429,891 9.429,891 0,000 0,000 0,0000805 63352 09050 Investitionen für Jugendhilfeeinrichtungen 13,721 0,000 0,000 0,000 696,0920803 88358 0803 89358 0806 89301 Seite 26 von 53 2018Anträge aus 2018 SMS DS 6/13099Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2018" 2018 09080 Schwangerschaftsberatung 0,000 0,000 0,000 0,000 1.675,04650804 68401 Summe 74.913,28751SMS 34.951,97297 1.270,1434 385,5218 17.355,11587 Seite 27 von 53 2018Anträge aus 2018 SMUL DS 6/13099Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2018" 2018 01332 Hochwasserschäden 2013 - Teil B - Unternehmen 0,000 0,000 0,000 0,000 1.717,19518010 89207 8010 89303 01333 Hochwasserschäden 2013 - Teil C - Private, Vereine 0,000 0,000 0,000 0,000 3.695,781778010 89207 8010 89303 8010 89313 8010 89323 01334 Hochwasserschäden 2013 - Teil D - Kommunale Infrastruktur 0,000 0,000 0,000 0,000 25.850,383388010 88332 8010 88333 8010 88334 8010 88335 8010 88336 8010 88337 8010 88339 8010 88341 8010 88342 8010 88343 8010 88346 8010 89338 Seite 28 von 53 2018Anträge aus 2018 SMUL DS 6/13099Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2018" 2018 02193 Inwertsetzung von belasteten Flächen - RL IWB/2015 297,322 280,001 0,000 0,000 663,6420910 88382 0910 89282 02194 Förderrichtlinie Klimaschutz - RL Klima/2014 398,5018 0,000 0,000 0,000 156,04140910 63383 0910 88383 0910 89183 0910 89383 03000 Agrarinvestitionsförderungsprogramm - alt 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 03092 Förderrichtlinie Rettungsbeihilfen – RL RH/2017 0,001 0,000 0,000 0,000 0,000 03212 Kulturlandschaftsprogramm 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 03217 Naturschutz und Erhalt der Kulturlandschaft (NAK) 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Seite 29 von 53 2018Anträge aus 2018 SMUL DS 6/13099Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2018" 2018 03400 Forstwirtschaftliche Maßnahmen 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 03470 Ökologische Waldmehrung 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 03595 VwV Investkraft, Budget „Bund“ 402,857 393,356 0,000 0,000 10.149,381278004 88302 8004 88303 8004 88304 8004 88305 8004 88307 8004 88308 8004 88309 8004 88310 03596 VwV Investkraft, Budget „Sachsen“ 1.238,3017 1.238,3017 0,000 0,000 13.872,411518004 88331 8004 88332 8004 88333 8004 88336 8004 88338 8004 88339 8004 88735 8004 89134 Seite 30 von 53 2018Anträge aus 2018 SMUL DS 6/13099Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2018" 2018 05520 Wasserwirtschaft 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 05551 Siedlungswasserwirtschaft (SWW/2009) - Wasserversorgung, öffentlich 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 05552 Siedlungswasserwirtschaft (SWW/2009) - Abwasserbeseitigung, öffentlich 173,506 0,000 0,000 0,000 761,06210903 88796 0904 88701 1530 88303 05553 Siedlungswasserwirtschaft (SWW/2009) - Abwasserbeseitigung, privat 7,1411 3,997 0,000 3,152 447,941340903 89396 05554 Siedlungswasserwirtschaft – RL SWW/2016 (Zuschuss) 8.156,4067 0,000 0,000 475,001 1.334,31200903 88796 0904 88701 1530 88303 05555 Siedlungswasserwirtschaft – RL SWW/2016 (Darlehen) 4.364,3352 0,003 0,000 0,000 78,7710903 88796 0904 88701 1530 88303 Seite 31 von 53 2018Anträge aus 2018 SMUL DS 6/13099Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2018" 2018 05561 Gewässer/Hochwasserschutz - RL GH/2007 (Gewässerzustand) 360,334 85,651 0,000 0,000 0,0000903 68696 0903 68697 0903 88397 0903 89297 05562 Gewässer/Hochwasserschutz - RL GH/2007 (Hochwasserschutz) 4.893,035 0,000 0,000 0,000 161,4310903 68693 1530 88316 05563 Gewässer/Hochwasserschutz - RL GH/2007 (Sonstige) 34,511 0,000 0,000 0,000 0,0000903 88387 05564 Gewässer/Hochwasserschutz - RL GH/2007 (Hochwasserschutz-LTV) 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 06031 Boden- und Grundwasserschutz - RL BuG/2007 (Deponieabschlüsse) 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 06032 Boden- und Grundwasserschutz - RL BuG/2007 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Seite 32 von 53 2018Anträge aus 2018 SMUL DS 6/13099Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2018" 2018 07082 Meisterbonus – Teil SMUL 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 08170 Einzelfallförderung Umwelt 0,000 0,000 0,000 0,000 23,0220903 68375 08360 Umsetzungsdokument zum OP Ziel 3/Cíl 3 Sachsen-Tschechische Republik 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 08361 Kooperationsprogramm Sachsen – Tschechien 2014-2020 1.188,804 0,000 0,000 470,801 5.260,87580913 42971 0913 67671 0913 68571 0913 89371 0913 89471 08362 Zuwendung ETZ KPF PL-SN 2014-2020 0,000 0,000 0,000 0,000 08370 Gemeinsames Umsetzungsdokument zum Programm Sachsen-Polen 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Seite 33 von 53 2018Anträge aus 2018 SMUL DS 6/13099Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2018" 2018 08640 Einzelfallförderung Landesgartenschauen 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000903 68372 0903 88372 0903 89361 08690 Förderung der Fischerei aus der Fischereiabgabe 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 08720 Integrierte Ländliche Entwicklung 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000908 89363 08730 Förderrichtlinie Natürliches Erbe – RL NE/2007 0,001 0,000 0,000 0,000 0,0000903 68691 08741 Agrarumweltmaßnahmen und Waldmehrung – RL AuW/2007, Teil A 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 08742 Agrarumweltmaßnahmen und Waldmehrung - RL AuW/2007, Teil B 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Seite 34 von 53 2018Anträge aus 2018 SMUL DS 6/13099Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2018" 2018 08750 Förderrichtlinie Tierzucht – RL TZ/2015 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000903 68658 0904 68601 08771 Förderrichtlinie Marktstrukturverbesserung 2015 - MSV/2015 478,893 0,000 0,000 0,000 0,0000904 89301 08772 Umsatzsteuerförderung – RL UStSchulpr/2017 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 08773 Schulprogramm der Europäischen Union, Bereich Schulmilch 0,000 0,000 0,000 0,000 08774 Schulprogramm der Europäischen Union, Bereich Schulobst und -gemüse 0,000 0,000 0,000 0,000 08780 Wald und Forstwirtschaft - WuF/2007 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 08791 Förderrichtlinie Absatzförderung - RL AbsLE/2014 23,604 23,604 1,021 0,000 33,4460903 68375 0903 68675 Seite 35 von 53 2018Anträge aus 2018 SMUL DS 6/13099Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2018" 2018 08801 Förderrichtlinie Besondere Initiativen - BesIn/2007 0,000 0,000 0,000 0,000 2,9010903 68661 08802 Maßnahmekatalog Bienenzucht 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000903 68641 08803 Besondere Initiativen 2015 0,001 0,000 0,000 0,000 374,8990903 68401 0903 68661 08814 Krisen und Notstände - RL KuN/2015 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 08815 Stilllegung Milchproduktion – RL SMP/2017 0,000 0,000 0,000 0,000 70,0040903 68158 08911 RL Landwirtschaft, Innovation, Wissenstransfer - RL LIW/2014 0,000 0,000 0,000 0,000 2.351,01130909 89201 0909 89202 0909 89301 Seite 36 von 53 2018Anträge aus 2018 SMUL DS 6/13099Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2018" 2018 08912 Förderrichtlinie Natürliches Erbe - RL NE/2014 56,3042 50,4342 2,964 0,000 1.173,73770903 68679 0903 68691 0903 89379 0904 89301 0909 88301 0909 88302 0909 89201 0909 89202 0909 89301 08913 Förderrichtlinie Wald und Forstwirtschaft - RL WuF/2014 0,000 0,000 0,000 0,000 281,57280904 68601 0904 89301 0909 88301 0909 88302 0909 89201 0909 89202 0909 89301 08914 Förderrichtlinie LEADER - RL LEADER/2014 2.009,2631 2.192,6431 0,000 0,000 3.262,01890909 88301 0909 89301 Seite 37 von 53 2018Anträge aus 2018 SMUL DS 6/13099Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2018" 2018 08915 Förderrichtlinie Ländliche Entwicklung - RL LE/2014 5.120,5893 3.960,3741 0,751 0,001 257,42480904 88301 0904 88302 0904 89301 08916 Förderrichtlinie Ausgleichszulage – RL AZL/2015 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 08917 Förderrichtlinie Agrarumwelt- und Klimamaßnahmen - RL AUK/2015 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 08918 Förderrichtlinie Ökologischer/Biologischer Landbau – RL ÖBL/2015 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 08920 Förderrichtlinie Teichwirtschaft und Naturschutz – RL TWN/2015 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 08921 Aquakultur und Fischerei - AuF/2016 1.204,323 0,000 0,000 1.100,001 0,0000911 68690 0911 89290 Summe 30.407,96373SMUL 8.228,32153 4,736 2.048,956 71.979,181372 Seite 38 von 53 2018Anträge aus 2018 SMWA DS 6/13099Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2018" 2018 01010 ÖPNV-Förderung 104,712 0,000 0,000 0,000 1.615,0850704 89101 0704 89102 0704 89107 01031 Kommunaler Straßen- und Brückenbau/Vorhaben nach Entflechtungsgesetz 0,000 0,000 0,000 0,000 48,5920706 88343 01032 Kommunaler Straßen- und Brückenbau/Sonderprogramm 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 01040 Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger 0,000 0,000 0,000 0,000 1.110,34370706 88315 0706 88317 0706 88343 0706 88376 1530 88304 01041 RL KStB – Teil A Förderung von Einzelmaßnahmen 21.989,6458 9.751,7729 0,000 0,000 2.081,57190706 88315 0706 88317 0706 88318 0706 88343 1530 88304 Seite 39 von 53 2018Anträge aus 2018 SMWA DS 6/13099Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2018" 2018 01042 RL KStB -Teil B Instandsetzungs- und Erneuerungspauschale 20.140,58118 20.140,58118 0,000 0,000 0,0000706 88315 0706 88343 1530 88304 1530 88315 01140 Einzelfallförderung, Maßnahmen an der Rennstrecke Sachsenring 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 01170 Förderung Schmalspurbahnen 0,000 0,000 0,000 0,000 16,3520704 63762 0704 89162 01336 Hochwasserschäden 2013 - Teil D - Kommunale Infrastruktur / Verkehr 0,000 0,000 0,000 0,000 12.045,121478010 88328 8010 88329 8010 88330 8010 89130 01411 Förderung der beruflichen Weiterbildung 2.658,761509 248,31398 4,001 20,40128 1.803,6013570720 68666 Seite 40 von 53 2018Anträge aus 2018 SMWA DS 6/13099Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2018" 2018 01412 Systembezogene Vorhaben der beruflichen Aus-und Weiterbildung 0,000 0,000 0,000 0,000 6,7020720 68666 01413 Vorrang für duale Ausbildung für Jugendliche mit Startschwierigkeiten 0,000 0,000 0,000 0,000 107,0040720 68666 01414 Stärkung der betrieblichen Berufsausbildung 1.188,88261 585,4387 0,000 4,555 716,322650720 68666 01415 JobPerspektive Sachsen 1.405,979 572,635 80,001 0,000 1.324,28500720 68620 0720 68666 01441 Unternehmensgründungen aus der Wissenschaft - ESF 2014-2020 625,5022 139,506 0,000 60,002 325,00450720 68666 01442 Gründungsberatung - ESF 2014-2020 498,70145 133,4036 0,000 15,004 485,101400720 68620 0720 68666 Seite 41 von 53 2018Anträge aus 2018 SMWA DS 6/13099Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2018" 2018 01443 Mikrodarlehen - ESF 2014-2020 79,7568 79,756 49,054 0,006 610,88370707 91601 0720 88466 01491 ESF-Technologieförderung 2014 bis 2020 3.093,9960 527,7334 0,000 75,001 2.113,181520720 68620 0720 68666 01900 Kompetenzzentrum Kultur- und Kreativwirtschaft 0,000 0,000 0,000 0,000 138,0310703 68611 01901 Aufbau Softwareinstitut 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 01910 HORIZON-Prämie 0,000 0,000 0,000 0,000 2,5010703 68610 01911 Landes-Technologieförderung 22,462 0,000 0,000 0,000 0,000 02025 Speicherrichtlinie 136,2738 119,0631 0,000 0,000 302,16880703 89204 Seite 42 von 53 2018Anträge aus 2018 SMWA DS 6/13099Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2018" 2018 02142 Zukunftsfähige Energieversorgung in Unternehmen 2.720,1433 216,764 0,000 0,000 123,7860720 89302 02143 Anwendungsorientierte Forschung an innovativen Energietechniken 1.392,093 0,000 0,000 0,000 716,0070720 68607 02144 Markterschließung; Prozeß- und Produktoptimierung 6.124,091105 179,5666 0,000 359,8864 2.227,064240720 68601 02145 MEP-Darlehen, Marktbearbeitungsphase 0,002 0,000 0,000 0,000 316,6720720 88403 02146 Risikokapitalfonds Sachsen 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000720 86201 02147 KETs-Pilotlinien - EFRE 2014-2020 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000720 68602 02148 Prävention von Risiken des Altbergbaus (PuE PräRiA) 1.370,005 1.290,004 0,000 0,000 918,8430720 89301 Seite 43 von 53 2018Anträge aus 2018 SMWA DS 6/13099Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2018" 2018 02149 Nachrangdarlehen (RINA2014) EFRE 2014-2020 0,001 0,000 0,000 0,000 1.458,3120720 88401 02150 Richtlinie Digitale Offensive Sachsen-EFRE - RL DiOS-EFRE 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 02151 Verkehrsinfrastruktur - EFRE 2014-2020 0,000 0,000 0,000 0,000 972,8910720 89101 02154 Radwege an Staatsstraßen - EFRE 2014-2020 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000720 89101 02590 FRL Tourismus 71,781 71,781 0,000 0,000 0,0000703 68551 05041 GRW Wirtschaft - einzelgewerblich 25.324,34135 1.372,0159 0,000 7,351 10.370,151710703 68371 0703 89271 0703 89371 Seite 44 von 53 2018Anträge aus 2018 SMWA DS 6/13099Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2018" 2018 05081 Mittelstandsförderung (Mittelstandsrichtlinie) 857,74144 671,33112 0,000 14,302 466,25790703 68301 05083 Mittelstandsförderung, Teil: Überbetriebliche Berufsbildungsstätten 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000707 68608 0707 89302 05091 Clusterförderung 199,481 0,000 0,000 0,000 30,0510703 68671 05100 Gründung und Wachstum 39,163 39,162 39,492 0,000 209,6950703 66202 05110 Rettung und Umstrukturierung KMU 1.120,008 1.090,002 500,001 0,000 500,0010703 88403 05181 Förderung Fahrgastschifffahrt und Wassertourismus 18,061 0,000 0,000 0,000 0,000 Seite 45 von 53 2018Anträge aus 2018 SMWA DS 6/13099Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2018" 2018 05261 GRW-Infra 4.997,8213 302,703 0,000 0,000 932,7430703 63371 0703 68671 0703 88371 05370 Zuwendungen nach erfolgter Überwindung einer Krisensituation 0,001 0,000 0,000 0,000 100,0010703 88401 05701 Sozialer Arbeitsmarkt 10.266,768 1.057,913 0,000 0,000 0,0000707 63351 06570 Einzelbetriebliche Projektförderung 2.918,255 0,000 0,000 0,000 2.885,06120720 68611 06580 Verbundprojektförderung 6.893,7325 114,002 0,000 0,000 10.135,651370720 68611 06671 Förderung wirtschaftsnaher externer Industrieforschungseinrichtungen 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000703 89305 Seite 46 von 53 2018Anträge aus 2018 SMWA DS 6/13099Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2018" 2018 06690 Schaufenster Elektromobilität 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 06695 Effiziente Mobilität 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 06700 Technologietransferförderung 95,001 0,000 0,000 95,001 95,1950720 68611 06710 EEN Saxony 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000703 68610 06720 Patentinformationszentren (PIZ)/Patentverwertung 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000703 68612 06740 Gewährung von Innovationsprämien für kleine und mittlere Unternehmen 456,3236 310,3622 0,000 50,004 464,79290720 68611 06800 Digitale Offensive Sachsen (DiOS) 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000703 88353 Seite 47 von 53 2018Anträge aus 2018 SMWA DS 6/13099Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2018" 2018 06810 Sächsische ECSEL-Förderrichtlinie 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000703 89205 06811 Richtlinie Speicher 415,74139 207,1866 0,000 0,000 06910 Zuschüsse für Projekte der Fachkräftesicherung 4.600,8532 686,1214 23,503 2.163,194 338,30280707 68551 0707 68651 07081 FRL Meisterbonus 233,004 233,004 233,004 0,000 233,0040707 68102 09500 Archivierungsprogramm Ausbildungsplatzprogramm Ost 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000707 68606 Summe 122.059,533998SMWA 40.140,031114 929,0416 2.864,66222 58.346,223275 Seite 48 von 53 2018Anträge aus 2018 SMWK DS 6/13099Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2018" 2018 00530 Studentenwerke, Wohnheimplätze 10.379,094 0,000 0,000 0,000 0,000 01481 Bildungspotentiale von Promovierenden und Nachwuchswissenschaftlern 0,000 0,000 0,000 0,000 732,69211207 68560 01482 Vorhaben in Hochschulen zur Steigerung des Studienerfolgs 1.438,402 240,001 0,000 0,000 211,4881207 68560 02181 RL Forschung InfraPro 6.115,5219 3.137,5910 0,000 0,000 1.606,50131203 68574 1203 89474 1203 89475 02182 Forschungsinfrastruktur an Hochschulen 0,000 0,000 0,000 0,000 690,6421422 72751 1422 72851 1422 73251 1424 71451 1424 72051 1428 71551 Seite 49 von 53 2018Anträge aus 2018 SMWK DS 6/13099Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2018" 2018 02183 Energieeffizienz an Hochschul- und Landesliegenschaften 700,001 0,000 0,000 0,000 0,0001403 75651 1406 71252 1406 71651 1406 71751 1409 71251 1412 71652 1421 71151 1421 71751 1421 73352 1422 72651 1422 74051 1423 71451 1425 71551 05241 EuProNet 96,324 27,001 0,000 0,000 22,2521203 68552 1203 89452 06510 Projekte im Bereich der Forschung 262,683 161,552 0,000 0,000 284,36151203 68570 1203 89470 06730 Landesgraduiertenförderung 23,274 23,274 6,274 0,000 197,24741207 68121 Seite 50 von 53 2018Anträge aus 2018 SMWK DS 6/13099Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2018" 2018 07590 Kulturräume 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0001205 88360 07600 Stipendien für Studenten aus Entwicklungsländern 0,271 0,271 0,000 0,000 54,60591207 68103 1207 68153 07630 Wiedereinstiegsstipendien 52,005 52,004 10,884 0,000 41,43141207 68151 07723 Inklusion 77,975 58,073 0,000 0,000 07999 Musikschulen/Kulturelle Bildung 6.226,8765 5.341,6262 461,616 66,401 198,0041205 63301 1205 63302 08071 Bildende Kunst - neu 341,202 341,202 103,332 0,000 103,3321205 68601 1205 68656 Seite 51 von 53 2018Anträge aus 2018 SMWK DS 6/13099Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2018" 2018 08072 Darstellende Kunst und Musik 2.061,6813 1.234,886 393,955 0,000 393,9551205 68557 1205 68656 08073 Film 992,006 624,505 255,005 0,000 365,0071205 68656 08074 Literatur 242,503 174,502 17,001 0,000 17,0011205 68656 08075 Nichtstaatliche Museen - neu - 1.357,39107 68,9611 0,000 0,000 0,0001205 63356 1205 68656 08076 Soziokultur/spartenübergreifende Kulturförderung 0,000 0,000 0,000 0,000 55,0011205 68656 08077 Stipendien Bildende und Darstellende Kunst, Film, Literatur und Musik 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 08079 Sächsische Landesausstellungen 0,000 0,000 0,000 0,000 50,0011205 68559 Seite 52 von 53 2018Anträge aus 2018 SMWK DS 6/13099Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2018" 2018 08080 Einzelfallförderung Meetingpoint Music Messiaen 100,001 100,001 45,001 0,000 45,0011205 68656 08140 Einzelfallförderung Internationale Zusammenarbeit 20,002 20,002 0,000 0,000 0,0001202 68180 1202 68580 08220 Kunst und Kultur / Kulturstiftung 0,0013 0,0013 0,000 0,000 0,000 08310 Studienbegleitprogramm - STUBE 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Summe 30.487,17260SMWK 11.605,41130 1.293,0328 66,401 5.068,47230 Seite 53 von 53 davon beruhend auf Bewilligungen in 2018 ausgezahlten Anträge Ressort: SK Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/13099"Fördermittel 2018" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2018 SK Politische Bildung07760 189,500,000,00189,50189,5068610-90203 Summe 189,500,000,00189,50189,50 Demografie08380 22,500,000,000,0022,5063362-00203 27,020,000,000,0027,0268362-90203 Summe 49,520,000,000,0049,52 Einzelfallförderung SK09040 8,000,000,008,008,0068605-60203 Summe 8,000,000,008,008,00 Summe 247,020,000,00197,50247,02SK Seite 1 von 40 davon beruhend auf Bewilligungen in 2018 ausgezahlten Anträge Ressort: SLT Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/13099"Fördermittel 2018" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2018 SLT SED-Opferverbände07934 0,000,000,004,004,0068407-20101 Summe 0,000,000,004,004,00 Summe 0,000,000,004,004,00SLT Seite 2 von 40 davon beruhend auf Bewilligungen in 2018 ausgezahlten Anträge Ressort: SMI Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/13099"Fördermittel 2018" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2018 SMI Eigentumsprogramm ab 200200500 1,280,410,000,001,6989328-40323 1,360,440,000,001,8089328-68016 Summe 2,640,850,000,003,49 Familienwohnen00501 0,006.355,980,004.179,336.355,9886301-38016 Summe 0,006.355,980,004.179,336.355,98 Stadtumbau-Ost / Aufwertung00660 334,09334,090,000,00668,1988325-90323 Summe 334,09334,090,000,00668,19 Stadtumbau-Ost / Rückbau00670 87,7687,760,000,00175,5188324-00323 Summe 87,7687,760,000,00175,51 Seite 3 von 40 davon beruhend auf Bewilligungen in 2018 ausgezahlten Anträge Ressort: SMI Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/13099"Fördermittel 2018" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2018 Energetische Sanierung00720 0,00655,410,002,00655,4186301-38016 Summe 0,00655,410,002,00655,41 Mehrgenerationenwohnen00730 0,00158,310,000,00158,3186301-38016 Summe 0,00158,310,000,00158,31 Wohneigentum00740 0,0041,190,002,0041,1986301-38016 Summe 0,0041,190,002,0041,19 Wohnraumförderung00780 0,000,060,000,000,0611912-00323 -54,965.186,510,00558,015.131,5586301-38016 Summe -54,965.186,570,00558,015.131,61 Wohnraumanpassung00790 0,00652,290,00191,77652,2989302-40323 Summe 0,00652,290,00191,77652,29 Seite 4 von 40 davon beruhend auf Bewilligungen in 2018 ausgezahlten Anträge Ressort: SMI Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/13099"Fördermittel 2018" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2018 Nachhaltige soziale Stadtentwicklung - ESF 2014-2020 01451 38,330,00204,40159,90242,7363301-00323 Summe 38,330,00204,40159,90242,73 Sportförderrichtlinie einschl. konsumtive Sportförderung 01510 586,500,000,00586,50586,5068471-50322 12,000,000,0012,0012,0068480-40322 1.015,580,000,000,001.015,5888371-40322 145,760,000,000,00145,7689371-20322 120,000,000,00115,80120,0089373-00322 Summe 1.879,840,000,00714,301.879,84 Sportförderung / Zuwendungsverträge01660 5.330,000,000,000,005.330,0068477-90322 Summe 5.330,000,000,000,005.330,00 Sportförderung-Einzelfallförderung01661 122,810,000,000,00122,8168405-60322 Summe 122,810,000,000,00122,81 Seite 5 von 40 davon beruhend auf Bewilligungen in 2018 ausgezahlten Anträge Ressort: SMI Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/13099"Fördermittel 2018" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2018 Integrierte Stadtentwicklung - EFRE 2014 - 2020 02111 0,000,00225,0289,84225,0288342-80323 Summe 0,000,00225,0289,84225,02 Städtebauliche Erneuerung -neu-03500 2,022,020,000,004,0488313-30323 77,8777,870,000,00155,7588314-20323 110,48110,480,000,00220,9588315-10323 Summe 190,37190,370,000,00380,74 Aktive Stadt- und Ortsteilzentren03503 14,0014,000,000,0028,0088317-90323 Summe 14,0014,000,000,0028,00 National wertvolle Kulturdenkmale (Sonderprogramm Denkmalpflege) 03541 113,230,000,00113,23113,2389337-30323 Summe 113,230,000,00113,23113,23 RL Flüchtlingswohnungen03725 19,730,000,000,0019,7388305-30323 Summe 19,730,000,000,0019,73 Seite 6 von 40 davon beruhend auf Bewilligungen in 2018 ausgezahlten Anträge Ressort: SMI Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/13099"Fördermittel 2018" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2018 Kommunalpolitische Bildung07670 243,100,000,00243,10243,1068402-10302 Summe 243,100,000,00243,10243,10 Katastrophenschutz07700 35,320,000,0035,3235,3268460-60318 73,410,000,0073,4173,4168461-50318 Summe 108,730,000,00108,73108,73 Demokratie leben! Förderung lokaler "Partnerschaften für Demokratie" 07932 8,840,000,000,008,8463351-10303 Summe 8,840,000,000,008,84 Fanprojekte08460 26,000,000,000,0026,0068681-50320 Summe 26,000,000,000,0026,00 Summe 8.464,5213.676,81429,426.362,2022.570,75SMI Seite 7 von 40 davon beruhend auf Bewilligungen in 2018 ausgezahlten Anträge Ressort: SMJus Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/13099"Fördermittel 2018" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2018 SMJus Qualifizierung Gefangener - ESF 2014- 2020 01461 207,680,001.052,731.138,351.260,4268301-90605 Summe 207,680,001.052,731.138,351.260,42 Opfer- und Präventionshilfe07770 313,000,000,00313,00313,0068406-00602 Summe 313,000,000,00313,00313,00 Summe 520,680,001.052,731.451,351.573,42SMJus Seite 8 von 40 davon beruhend auf Bewilligungen in 2018 ausgezahlten Anträge Ressort: SMK Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/13099"Fördermittel 2018" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2018 SMK SMK-ESF-Richtl. 2014-20; Bildungserfolg benachteilgt. Kinder u. Jug. 01421 14,820,0078,950,0093,7763351-60503 250,990,00676,21219,71927,1968451-40503 Summe 265,800,00755,16219,711.020,96 SMK-ESF-Richtlinie 2014-2020; Berufsorientierung und Praxisberater 01422 1,1114,6020,290,0036,0063351-60503 0,0059,9188,600,00148,5268451-40503 Summe 1,1174,51108,900,00184,52 SMK-ESF-Richtlinie 2014-2020, Alphabetisierung 01423 135,930,00147,66126,95283,5968451-40503 Summe 135,930,00147,66126,95283,59 Förderrichtlinie Schulische Infrastruktur01500 1.198,750,000,00517,691.198,7588391-50503 310,890,000,000,00310,8989391-30503 Summe 1.509,640,000,00517,691.509,64 Seite 9 von 40 davon beruhend auf Bewilligungen in 2018 ausgezahlten Anträge Ressort: SMK Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/13099"Fördermittel 2018" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2018 Schulen in freier Trägerschaft01620 90.220,740,000,0018.557,8690.220,7468415-90503 Summe 90.220,740,000,0018.557,8690.220,74 Weiterbildung01640 129,750,000,00129,75129,7563381-00503 619,520,000,00619,52619,5268481-80503 Summe 749,270,000,00749,27749,27 Sächsische Ganztagsangebotsverordnung01731 9.423,260,000,000,009.423,2663373-10545 4.653,910,000,008,344.653,9168473-90545 Summe 14.077,170,000,008,3414.077,17 Sozialpädagogische Betreuung im Berufsvorbereitungsjahr (BVJ) 01740 173,500,000,00161,42173,5063372-70538 Summe 173,500,000,00161,42173,50 Seite 10 von 40 davon beruhend auf Bewilligungen in 2018 ausgezahlten Anträge Ressort: SMK Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/13099"Fördermittel 2018" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2018 Internatsplätze - Allgemeinbildende Schulen / VO 01761 201,170,000,00201,17201,1768503-30545 16,500,000,0016,5016,5068502-20551 91,510,000,0091,5191,5168502-00552 38,070,000,0038,0738,0768502-80553 Summe 347,250,000,00347,25347,25 Unterbringung - Berufsschüler / VO01762 158,790,000,00158,79158,7968102-30538 Summe 158,790,000,00158,79158,79 Einzelfallförderung SMK01800 14,190,000,000,0014,1968474-80545 Summe 14,190,000,000,0014,19 Qualität in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege 04621 31,250,000,0031,2531,2568488-10503 94,860,000,0090,9794,8668582-00520 73,200,000,0073,2073,2068682-90520 Summe 199,320,000,00195,43199,32 Seite 11 von 40 davon beruhend auf Bewilligungen in 2018 ausgezahlten Anträge Ressort: SMK Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/13099"Fördermittel 2018" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2018 SächsKitaG § 14 Abs. 504641 536,990,000,003,25536,9968481-20520 Summe 536,990,000,003,25536,99 SächsKitaG § 1804642 193.890,890,000,000,00193.890,8963381-40520 Summe 193.890,890,000,000,00193.890,89 SächsKitaG § 20 i.V.m. § 5 SächsSorbKitaVO 04643 38,750,000,000,0038,7563381-40520 96,250,000,000,0096,2568481-20520 Summe 135,000,000,000,00135,00 Investitionen für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestelle 04990 387,950,000,00387,95387,9588383-90520 0,00350,320,00350,32350,3288384-80520 152,480,000,00152,48152,4888309-81530 Summe 540,42350,320,00890,74890,74 Seite 12 von 40 davon beruhend auf Bewilligungen in 2018 ausgezahlten Anträge Ressort: SMK Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/13099"Fördermittel 2018" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2018 Religionsangelegenheiten07750 6.945,840,000,006.945,846.945,8468401-50503 Summe 6.945,840,000,006.945,846.945,84 Landeszuschuss für Heime und Betreuungsangebote an Förderschulen 09020 1.316,190,000,000,001.316,1968581-10520 Summe 1.316,190,000,000,001.316,19 Summe 311.218,02424,831.011,7228.882,53312.654,57SMK Seite 13 von 40 davon beruhend auf Bewilligungen in 2018 ausgezahlten Anträge Ressort: SMS Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/13099"Fördermittel 2018" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2018 SMS Teilhabe am Arbeitsmarkt benachteiligte Männer und Frauen/ ESF 14-20 01472 23,390,0093,5466,00116,9368321-90806 Summe 23,390,0093,5466,00116,93 Zugang benachteiligter junger Menschen zu Beschäftigung/ ESF 14-20 01473 43,590,00373,65209,00417,2468321-90806 Summe 43,590,00373,65209,00417,24 Konfliktlösung und Entwicklung sozialer Kompetenzen/ ESF 14-20 01474 84,790,00339,160,00423,9568321-90806 Summe 84,790,00339,160,00423,95 Gesundheitswesen EFRE 2014-202002171 0,000,007,140,007,1489161-80806 0,000,0031,466,0131,4689261-70806 Summe 0,000,0038,606,0138,60 Seite 14 von 40 davon beruhend auf Bewilligungen in 2018 ausgezahlten Anträge Ressort: SMS Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/13099"Fördermittel 2018" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2018 Maßnahmen der Gesundheitsförderung04121 15,000,000,000,0015,0068451-10707 116,560,000,0038,03116,5668455-50807 78,710,000,0078,7178,7168453-50808 Summe 210,260,000,00116,73210,26 AIDS-Prävention und -Beratung04122 39,760,000,0039,7639,7668555-40807 Summe 39,760,000,0039,7639,76 Einzelfallförderungen SMS04210 25,000,000,000,0025,0068101-00804 147,150,000,00147,15147,1568552-40804 8,230,000,008,238,2368458-60805 22,290,000,0022,2922,2968401-40810 Summe 202,670,000,00177,67202,67 Förderung von Alltagsbegleitern für Senioren 04410 898,920,000,00874,45898,9268458-60805 Summe 898,920,000,00874,45898,92 Seite 15 von 40 davon beruhend auf Bewilligungen in 2018 ausgezahlten Anträge Ressort: SMS Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/13099"Fördermittel 2018" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2018 Richtlinie Teilhabe04490 299,180,000,00119,90299,1868655-70805 Summe 299,180,000,00119,90299,18 Förderung der sozialen Arbeit04510 723,390,000,00723,39723,3968457-70805 Summe 723,390,000,00723,39723,39 Familienförderung04710 185,180,000,00185,18185,1868152-80804 136,430,000,00136,43136,4368452-50804 Summe 321,610,000,00321,61321,61 Investitionen Teilhabe04731 1.797,360,000,00430,001.797,3689355-60805 Summe 1.797,360,000,00430,001.797,36 Jugendpauschale Sachsen04910 3.505,830,000,003.505,833.505,8363301-90804 Summe 3.505,830,000,003.505,833.505,83 Seite 16 von 40 davon beruhend auf Bewilligungen in 2018 ausgezahlten Anträge Ressort: SMS Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/13099"Fördermittel 2018" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2018 Weiterentwicklung der Jugendhilfe04960 127,400,000,00127,40127,4063357-20804 229,460,000,00229,46229,4668454-30804 Summe 356,860,000,00356,86356,86 Schulsozialarbeit04961 1.133,500,000,001.133,501.133,5063355-40804 Summe 1.133,500,000,001.133,501.133,50 Jugendhilfe, überörtlicher Bedarf04970 812,770,000,00812,77812,7768454-30804 Summe 812,770,000,00812,77812,77 Verbraucherzentrale Sachsen e.V. (VZS)05230 807,930,000,00159,19807,9368652-40808 Summe 807,930,000,00159,19807,93 Wirtschaftlicher Verbraucherschutz05430 22,000,000,0022,0022,0068452-60808 Summe 22,000,000,0022,0022,00 Seite 17 von 40 davon beruhend auf Bewilligungen in 2018 ausgezahlten Anträge Ressort: SMS Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/13099"Fördermittel 2018" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2018 Ausbildungszuschuss Altenpflege07353 86,920,000,0041,7186,9268103-50805 Summe 86,920,000,0041,7186,92 Integrative Maßnahmen07722 168,870,000,00168,87168,8763355-10810 502,170,000,000,00502,1768356-90810 502,710,000,00457,53502,7168455-90810 Summe 1.173,760,000,00626,401.173,76 Förderung der Chancengleichheit07810 52,250,000,0052,2552,2568152-50810 375,220,000,00375,22375,2268452-20810 348,650,000,00348,65348,6568453-10810 Summe 776,120,000,00776,12776,12 Weltoffenes Sachsen08300 20,330,000,0012,1420,3368454-00810 Summe 20,330,000,0012,1420,33 Seite 18 von 40 davon beruhend auf Bewilligungen in 2018 ausgezahlten Anträge Ressort: SMS Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/13099"Fördermittel 2018" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2018 Förderung von Freiwilligendiensten08841 698,730,000,000,00698,7368453-10805 0,0090,430,000,0090,4368653-90805 Summe 698,7390,430,000,00789,16 Verbraucherinsolvenzberatung09000 8,910,000,008,918,9168452-60808 Summe 8,910,000,008,918,91 Investitionen für Jugendhilfeeinrichtungen09050 696,090,000,000,00696,0988358-00803 Summe 696,090,000,000,00696,09 Schwangerschaftsberatung09080 1.675,040,000,001.675,041.675,0468401-70804 Summe 1.675,040,000,001.675,041.675,04 Summe 16.419,7290,43844,9512.215,0317.355,11SMS Seite 19 von 40 davon beruhend auf Bewilligungen in 2018 ausgezahlten Anträge Ressort: SMUL Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/13099"Fördermittel 2018" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2018 SMUL Hochwasserschäden 2013 - Teil B - Unternehmen 01332 0,001.507,570,00132,881.507,5789207-58010 0,00209,620,000,00209,6289303-88010 Summe 0,001.717,190,00132,881.717,19 Hochwasserschäden 2013 - Teil C - Private, Vereine 01333 0,00671,440,0038,95671,4489207-58010 0,002.748,040,00584,362.748,0489303-88010 0,00210,040,000,00210,0489313-68010 0,0066,250,0019,5166,2589323-48010 Summe 0,003.695,780,00642,823.695,78 Seite 20 von 40 davon beruhend auf Bewilligungen in 2018 ausgezahlten Anträge Ressort: SMUL Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/13099"Fördermittel 2018" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2018 Hochwasserschäden 2013 - Teil D - Kommunale Infrastruktur 01334 0,001.273,500,00317,051.273,5088332-58010 0,0016.513,260,003.932,0916.513,2688334-38010 0,001.050,810,0029,781.050,8188335-28010 0,0045,890,0045,8945,8988336-18010 0,00155,190,0070,71155,1988337-08010 0,003.979,400,00143,633.979,4088339-88010 0,00356,440,000,00356,4488341-48010 0,00111,450,00111,45111,4588342-38010 0,002.099,490,00672,272.099,4988343-28010 0,00254,740,000,00254,7488346-98010 0,0010,210,000,0010,2189338-78010 Summe 0,0025.850,380,005.322,8725.850,38 Inwertsetzung von belasteten Flächen - RL IWB/2015 02193 0,000,00561,27561,27561,2788382-30910 0,000,00102,370,00102,3789282-20910 Summe 0,000,00663,64561,27663,64 Seite 21 von 40 davon beruhend auf Bewilligungen in 2018 ausgezahlten Anträge Ressort: SMUL Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/13099"Fördermittel 2018" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2018 Förderrichtlinie Klimaschutz - RL Klima/2014 02194 0,000,0034,820,0034,8263383-50910 0,000,0053,3944,1753,3988383-20910 0,000,0031,2925,7031,2989183-20910 0,000,0036,5436,5436,5489383-00910 Summe 0,000,00156,04106,41156,04 VwV Investkraft, Budget „Bund“03595 0,00758,550,00482,34758,5588302-48004 0,00189,830,00134,22189,8388303-38004 0,001.271,210,00292,991.271,2188304-28004 0,0052,830,0052,0752,8388305-18004 0,001.277,160,00763,961.277,1688307-98004 0,00544,780,0015,00544,7888308-88004 0,003.500,590,001.293,423.500,5988309-78004 0,002.554,420,001.976,292.554,4288310-48004 Summe 0,0010.149,380,005.010,2710.149,38 Seite 22 von 40 davon beruhend auf Bewilligungen in 2018 ausgezahlten Anträge Ressort: SMUL Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/13099"Fördermittel 2018" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2018 VwV Investkraft, Budget „Sachsen“03596 6.897,160,000,005.370,486.897,1688331-98004 2.863,450,000,001.996,932.863,4588332-88004 966,360,000,00807,67966,3688333-78004 309,520,000,00175,15309,5288338-28004 2.825,750,000,002.359,182.825,7588339-18004 9,790,000,000,009,7988735-18004 0,380,000,000,000,3889134-68004 Summe 13.872,410,000,0010.709,4213.872,41 Siedlungswasserwirtschaft (SWW/2009) - Abwasserbeseitigung, öffentlich 05552 120,1764,200,000,00184,3888796-80903 176,67265,010,000,00441,6988701-00904 135,000,000,00135,00135,0088303-41530 Summe 431,85329,210,00135,00761,06 Siedlungswasserwirtschaft (SWW/2009) - Abwasserbeseitigung, privat 05553 447,940,000,004,15447,9489396-00903 Summe 447,940,000,004,15447,94 Seite 23 von 40 davon beruhend auf Bewilligungen in 2018 ausgezahlten Anträge Ressort: SMUL Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/13099"Fördermittel 2018" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2018 Siedlungswasserwirtschaft – RL SWW/2016 (Zuschuss) 05554 336,9659,540,000,00396,5088796-80903 133,58200,370,000,00333,9688701-00904 603,860,000,000,00603,8688303-41530 Summe 1.074,40259,920,000,001.334,31 Siedlungswasserwirtschaft – RL SWW/2016 (Darlehen) 05555 78,770,000,0078,7778,7788303-41530 Summe 78,770,000,0078,7778,77 Gewässer/Hochwasserschutz - RL GH/2007 (Hochwasserschutz) 05562 161,430,000,00161,43161,4388316-91530 Summe 161,430,000,00161,43161,43 Einzelfallförderung Umwelt08170 23,020,000,0023,0223,0268375-90903 Summe 23,020,000,0023,0223,02 Seite 24 von 40 davon beruhend auf Bewilligungen in 2018 ausgezahlten Anträge Ressort: SMUL Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/13099"Fördermittel 2018" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2018 Kooperationsprogramm Sachsen – Tschechien 2014-2020 08361 204,230,000,000,89204,2342971-10913 33,950,002.284,80221,942.318,7567671-10913 17,490,0099,0929,36116,5868571-00913 35,790,002.408,31153,932.444,1089371-80913 26,580,00150,630,00177,2189471-70913 Summe 318,040,004.942,84406,125.260,87 Förderrichtlinie Absatzförderung - RL AbsLE/2014 08791 33,440,000,0011,1033,4468375-90903 Summe 33,440,000,0011,1033,44 Förderrichtlinie Besondere Initiativen - BesIn/2007 08801 2,900,000,000,002,9068661-20903 Summe 2,900,000,000,002,90 Besondere Initiativen 201508803 275,000,000,000,00275,0068401-70903 99,890,000,000,0099,8968661-20903 Summe 374,890,000,000,00374,89 Seite 25 von 40 davon beruhend auf Bewilligungen in 2018 ausgezahlten Anträge Ressort: SMUL Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/13099"Fördermittel 2018" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2018 Stilllegung Milchproduktion – RL SMP/2017 08815 70,000,000,0070,0070,0068158-20903 Summe 70,000,000,0070,0070,00 RL Landwirtschaft, Innovation, Wissenstransfer - RL LIW/2014 08911 63,580,0071,690,00135,2789201-20909 429,870,001.780,26830,792.210,1389202-10909 0,940,004,670,005,6189301-10909 Summe 494,390,001.856,62830,792.351,01 Förderrichtlinie Natürliches Erbe - RL NE/2014 08912 2,951,235,530,009,7168691-60903 32,760,000,0027,6332,7689379-10903 40,07207,250,00100,32247,3289301-20904 0,000,008,573,148,5788301-30909 2,100,000,000,632,1088302-20909 149,040,00617,23224,29766,2689202-10909 17,940,0089,0677,17107,0189301-10909 Summe 244,86208,48720,39433,171.173,73 Seite 26 von 40 davon beruhend auf Bewilligungen in 2018 ausgezahlten Anträge Ressort: SMUL Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/13099"Fördermittel 2018" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2018 Förderrichtlinie Wald und Forstwirtschaft - RL WuF/2014 08913 2,393,580,000,005,9789301-20904 0,000,0099,116,3099,1188301-30909 4,240,004,780,009,0189201-20909 32,580,00134,9118,07167,4889202-10909 Summe 39,203,58238,7924,37281,57 Förderrichtlinie LEADER - RL LEADER/2014 08914 0,000,00863,86516,44863,8688301-30909 402,170,001.995,971.589,362.398,1489301-10909 Summe 402,170,002.859,842.105,803.262,01 Förderrichtlinie Ländliche Entwicklung - RL LE/2014 08915 102,97154,450,00104,27257,4289301-20904 Summe 102,97154,450,00104,27257,42 Summe 18.172,6642.368,3711.438,1526.873,9571.979,18SMUL Seite 27 von 40 davon beruhend auf Bewilligungen in 2018 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWA Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/13099"Fördermittel 2018" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2018 SMWA ÖPNV-Förderung01010 0,001.584,490,00957,321.584,4989101-80704 30,590,000,0030,5930,5989102-70704 Summe 30,591.584,490,00987,911.615,08 Kommunaler Straßen- und Brückenbau/Vorhaben nach Entflechtungsgesetz 01031 -62,91111,490,0048,5948,5988343-30706 Summe -62,91111,490,0048,5948,59 Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger 01040 920,250,000,00860,22920,2588343-30706 190,100,000,0051,36190,1088376-30706 Summe 1.110,340,000,00911,581.110,34 Seite 28 von 40 davon beruhend auf Bewilligungen in 2018 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWA Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/13099"Fördermittel 2018" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2018 RL KStB – Teil A Förderung von Einzelmaßnahmen 01041 260,980,000,00121,48260,9888315-70706 1.419,160,000,00240,601.419,1688343-30706 401,430,000,00150,00401,4388304-31530 Summe 2.081,570,000,00512,082.081,57 Förderung Schmalspurbahnen01170 7,350,000,007,357,3563762-30704 9,000,000,009,009,0089162-40704 Summe 16,350,000,0016,3516,35 Hochwasserschäden 2013 - Teil D - Kommunale Infrastruktur / Verkehr 01336 0,0012.045,120,005.681,9012.045,1288330-78010 Summe 0,0012.045,120,005.681,9012.045,12 Förderung der beruflichen Weiterbildung01411 352,390,001.451,21286,391.803,6068666-50720 Summe 352,390,001.451,21286,391.803,60 Seite 29 von 40 davon beruhend auf Bewilligungen in 2018 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWA Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/13099"Fördermittel 2018" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2018 Systembezogene Vorhaben der beruflichen Aus-und Weiterbildung 01412 1,340,005,360,006,7068666-50720 Summe 1,340,005,360,006,70 Vorrang für duale Ausbildung für Jugendliche mit Startschwierigkeiten 01413 21,400,0085,600,00107,0068666-50720 Summe 21,400,0085,600,00107,00 Stärkung der betrieblichen Berufsausbildung 01414 143,260,00573,06380,09716,3268666-50720 Summe 143,260,00573,06380,09716,32 JobPerspektive Sachsen01415 264,860,001.059,411.054,681.324,2868666-50720 Summe 264,860,001.059,411.054,681.324,28 Unternehmensgründungen aus der Wissenschaft - ESF 2014-2020 01441 51,190,00273,817,50325,0068666-50720 Summe 51,190,00273,817,50325,00 Seite 30 von 40 davon beruhend auf Bewilligungen in 2018 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWA Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/13099"Fördermittel 2018" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2018 Gründungsberatung - ESF 2014-202001442 0,000,00485,1013,60485,1068666-50720 Summe 0,000,00485,1013,60485,10 Mikrodarlehen - ESF 2014-202001443 19,660,0048,3468,0068,0091601-20707 156,920,00385,96542,88542,8888466-50720 Summe 176,580,00434,30610,88610,88 ESF-Technologieförderung 2014 bis 202001491 542,360,001.570,81420,052.113,1868666-50720 Summe 542,360,001.570,81420,052.113,18 Kompetenzzentrum Kultur- und Kreativwirtschaft 01900 138,030,000,000,00138,0368611-70703 Summe 138,030,000,000,00138,03 HORIZON-Prämie01910 2,500,000,000,002,5068610-80703 Summe 2,500,000,000,002,50 Seite 31 von 40 davon beruhend auf Bewilligungen in 2018 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWA Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/13099"Fördermittel 2018" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2018 Speicherrichtlinie02025 302,160,000,00279,65302,1689204-60703 Summe 302,160,000,00279,65302,16 Zukunftsfähige Energieversorgung in Unternehmen 02142 0,000,00123,78123,78123,7889302-10720 Summe 0,000,00123,78123,78123,78 Anwendungsorientierte Forschung an innovativen Energietechniken 02143 85,200,00630,80176,00716,0068607-70720 Summe 85,200,00630,80176,00716,00 Markterschließung; Prozeß- und Produktoptimierung 02144 0,000,002.227,061.319,082.227,0668601-30720 Summe 0,000,002.227,061.319,082.227,06 MEP-Darlehen, Marktbearbeitungsphase02145 121,800,00194,87316,67316,6788403-10720 Summe 121,800,00194,87316,67316,67 Seite 32 von 40 davon beruhend auf Bewilligungen in 2018 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWA Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/13099"Fördermittel 2018" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2018 Prävention von Risiken des Altbergbaus (PuE PräRiA) 02148 170,330,00748,51376,62918,8489301-20720 Summe 170,330,00748,51376,62918,84 Nachrangdarlehen (RINA2014) EFRE 2014-2020 02149 0,000,001.458,311.310,531.458,3188401-30720 Summe 0,000,001.458,311.310,531.458,31 Verkehrsinfrastruktur - EFRE 2014-202002151 0,000,00972,890,00972,8989101-40720 Summe 0,000,00972,890,00972,89 GRW Wirtschaft - einzelgewerblich05041 174,56174,560,00236,73349,1368371-70703 4.194,914.194,920,004.406,408.389,8389271-40703 815,60815,600,00741,101.631,2089371-30703 Summe 5.185,075.185,080,005.384,2310.370,15 Seite 33 von 40 davon beruhend auf Bewilligungen in 2018 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWA Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/13099"Fördermittel 2018" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2018 Mittelstandsförderung (Mittelstandsrichtlinie) 05081 466,250,000,00310,56466,2568301-20703 Summe 466,250,000,00310,56466,25 Clusterförderung05091 15,0315,030,000,0030,0568671-40703 Summe 15,0315,030,000,0030,05 Gründung und Wachstum05100 0,010,000,000,010,0111902-50703 209,680,000,00209,68209,6866202-60703 Summe 209,690,000,00209,69209,69 Rettung und Umstrukturierung KMU05110 500,000,000,00500,00500,0088403-70703 Summe 500,000,000,00500,00500,00 GRW-Infra05261 11,3111,310,000,0022,6268671-40703 455,06455,060,000,00910,1288371-50703 Summe 466,37466,370,000,00932,74 Seite 34 von 40 davon beruhend auf Bewilligungen in 2018 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWA Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/13099"Fördermittel 2018" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2018 Zuwendungen nach erfolgter Überwindung einer Krisensituation 05370 100,000,000,000,00100,0088401-90703 Summe 100,000,000,000,00100,00 Einzelbetriebliche Projektförderung06570 320,560,002.564,5039,002.885,0668611-10720 Summe 320,560,002.564,5039,002.885,06 Verbundprojektförderung06580 1.297,370,008.838,281.962,7010.135,6568611-10720 Summe 1.297,370,008.838,281.962,7010.135,65 Technologietransferförderung06700 10,580,0084,6217,1895,1968611-10720 Summe 10,580,0084,6217,1895,19 Gewährung von Innovationsprämien für kleine und mittlere Unternehmen 06740 51,640,00413,140,00464,7968611-10720 Summe 51,640,00413,140,00464,79 Seite 35 von 40 davon beruhend auf Bewilligungen in 2018 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWA Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/13099"Fördermittel 2018" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2018 Zuschüsse für Projekte der Fachkräftesicherung 06910 70,480,000,000,0070,4868551-00707 267,810,000,0039,60267,8168651-90707 Summe 338,300,000,0039,60338,30 FRL Meisterbonus07081 233,000,000,00233,00233,0068102-40707 Summe 233,000,000,00233,00233,00 Summe 14.743,2119.407,5824.195,4323.529,8558.346,22SMWA Seite 36 von 40 davon beruhend auf Bewilligungen in 2018 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWK Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/13099"Fördermittel 2018" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2018 SMWK Bildungspotentiale von Promovierenden und Nachwuchswissenschaftlern 01481 88,040,00644,65117,10732,6968560-91207 Summe 88,040,00644,65117,10732,69 Vorhaben in Hochschulen zur Steigerung des Studienerfolgs 01482 25,410,00186,0773,00211,4868560-91207 Summe 25,410,00186,0773,00211,48 RL Forschung InfraPro02181 217,500,00870,00437,501.087,5068574-21203 103,800,00415,20339,00519,0089474-91203 Summe 321,300,001.285,20776,501.606,50 Forschungsinfrastruktur an Hochschulen02182 61,380,00245,52306,90306,9072751-51422 76,750,00306,99383,74383,7472851-41422 Summe 138,130,00552,51690,64690,64 Seite 37 von 40 davon beruhend auf Bewilligungen in 2018 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWK Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/13099"Fördermittel 2018" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2018 EuProNet05241 22,250,000,0022,2522,2568552-81203 Summe 22,250,000,0022,2522,25 Projekte im Bereich der Forschung06510 282,860,000,0050,62282,8668570-61203 1,500,000,000,001,5089470-31203 Summe 284,360,000,0050,62284,36 Landesgraduiertenförderung06730 197,240,000,0026,57197,2468121-11207 Summe 197,240,000,0026,57197,24 Stipendien für Studenten aus Entwicklungsländern 07600 33,000,000,004,5033,0068103-31207 0,0021,600,0014,4021,6068153-21207 Summe 33,0021,600,0018,9054,60 Wiedereinstiegsstipendien07630 41,430,000,0011,1741,4368151-41207 Summe 41,430,000,0011,1741,43 Seite 38 von 40 davon beruhend auf Bewilligungen in 2018 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWK Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/13099"Fördermittel 2018" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2018 Musikschulen/Kulturelle Bildung07999 171,000,000,00171,00171,0063301-81205 27,000,000,0027,0027,0063302-71205 Summe 198,000,000,00198,00198,00 Bildende Kunst - neu08071 73,330,000,0073,3373,3368601-41205 30,000,000,0030,0030,0068656-81205 Summe 103,330,000,00103,33103,33 Darstellende Kunst und Musik08072 25,500,000,0025,5025,5068557-81205 368,450,000,00368,45368,4568656-81205 Summe 393,950,000,00393,95393,95 Film08073 365,000,000,00365,00365,0068656-81205 Summe 365,000,000,00365,00365,00 Seite 39 von 40 davon beruhend auf Bewilligungen in 2018 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWK Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel DS 6/13099"Fördermittel 2018" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2018 Literatur08074 17,000,000,0017,0017,0068656-81205 Summe 17,000,000,0017,0017,00 Soziokultur/spartenübergreifende Kulturförderung 08076 55,000,000,0055,0055,0068656-81205 Summe 55,000,000,0055,0055,00 Sächsische Landesausstellungen08079 50,000,000,0050,0050,0068559-61205 Summe 50,000,000,0050,0050,00 Einzelfallförderung Meetingpoint Music Messiaen 08080 45,000,000,0045,0045,0068656-81205 Summe 45,000,000,0045,0045,00 Summe 2.378,4421,602.668,443.014,025.068,47SMWK Seite 40 von 40 06-13099 06-13099 Anlage 1 ToadDataReport Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 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Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 2018-05-07T11:10:17+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes