SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER FINANZEN Postfach 100 948 1 01076 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden STAATSMlNlSTERlUM DER FINANZEN Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald (DIE LINKE) Drs.-Nr.: 6113101 Thema: Förderrichtlinien und ihre Zuordnung zum Haushalt Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung : Die als Anlage beigefügte Übersicht wurde aus dem Datenbestand der landeseinheitlichen Fördermitteldatenbank FÖMISAX mit Datenstand vom 31 . März 2018 erstellt. Die Daten werden durch die jeweiligen Ressorts eigenverantwortlich gepflegt und wurden daher inhaltlich unverändert übernommen . Die Antwort auf Frage 2 basiert auf Zuarbeiten der Ressorts. Frage 1: Welche Förderrichtlinien sind für die derzeit geltenden Förderprogramme anzuwenden? (Bitte für jedes Förderprogramm einzeln die zutreffende/n Förderrichtlinie/n mit Richtliniennummer und Haushaltstitel angeben.) Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) UK/22-H 1322/185/87- 2018/18625 Dresden, f . Mai 2018 Zertifikat seit 2013 audit berufundfamilie Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium der Finanzen Carolaplatz 1 01097 Dresden Telefon +49 351 564 4000 Telefax +49 351 564 4009 minister@smf.sachsen.de* www.smf.sachsen.de Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 Haltestelle Carolaplatz Für Besucher mit Behinderungen befinden sich Parkplätze im Innenhof. Bitte beim Pförtnerdienst melden. *Kein Zugang für verschlüsselte elektronische Dokumente. Zugang für qualifiziert elektronisch signierte Dokumente nur unter den auf www. smf. sachsen. de/eSignatur. html vermerkten Voraussetzunqen . STAATSM1N1STER1UM DER FINANZEN S SACHsEN Frage 2: Welche anderen Rechtsvorschriften (z. 8. spezielle Verwaltungsvorschriften für die jeweilige Fördermaßnahme) sind für die derzeit geltenden Förderprogramme anzuwenden? (Bitte für jedes Förderprogramm einzeln die zutreffende/n Rechtsvorschrift/en angeben.) Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2: Die beigefügte Anlage enthält eine tabellarische Übersicht über die sächsischen Förderrichtlinien , die entsprechenden Haushaltstitel und andere Rechtsvorschriften, sofern diese relevant sind. Ansonsten gelten für die Umsetzung der sächsischen Förderrichtlinien die §§ 23 und 44 der Sächsischen Haushaltsordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 10. April 2001 (SächsGVBI. S. 153), die zuletzt durch Artikel 13 des Gesetzes vom 15. Dezember 2016 (SächsGVBI. S. 630) geändert worden ist und die dazu erlassenen Verwaltungsvorschriften des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen zur Sächsischen Haushaltsordnung vom 27. Juni 2005 (SächsABl.SDr. S. S 226), die zuletzt durch die Verwaltungsvorschrift vom 3. Januar 2018 (SächsABI. S. 132, 453) geändert worden ist, zuletzt enthalten in der Verwaltungsvorschrift vom 8. Dezember 2017 (SächsABl.SDr. S. S 378). Die Antworten auf die Fragen 1 und 2 sind der Anlage zu entnehmen. Mit freundlichen Grüßen ), .vr/-.-i-, ~ Dr. Matthias Haß Anlage Seite 2 von 2 Datenstand: 31.03.2018 Kleine Anfrage Drs. 6/13101 - Fragen 1 und 2 Anlage Haushaltsstelle Nr. Bezeichnung Kapitel/Titel SK 07760 Zuschüsse zur institutionellen Förderung von Einrichtungen für politische Bildung 0203/68610-9 ohne Richtlinie, Einzelfallförderung SK 07790 Richtlinie der Sächsischen Staatskanzlei über die Förderung aktiver Teilnehmer am "Tag der Sachsen" 0203/67152-5 SK 08290 Zuweisungen an die durchführende Kommune des "Tag der Sachsen" 0203/63352-2 ohne Richtlinie, Einzelfallförderung SK 08340 Richtlinie der Sächsischen Staatskanzlei zur Förderung der interregionalen und grenzübergreifenden Zusammenarbeit sowie des Europagedankens (RL Internationale Zusammenarbeit) 0203/63366-6 0203/68666-2 SK 08380 Richtlinie der SK zur Förderung von Maßnahmen für die Bewältigung des demografischen Wandels (FRL "Demografie") 0203/63362-0 0203/63762-6 0203/68362-9 0203/68462-8 0203/68562-7 0203/68662-6 0203/88362-7 0203/89362-5 SK 08390 Zuschüsse an die förderalistische Union europäischer Volksgruppen (FUEV) 0203/68606-5 ohne Richtlinie, Einzelfallförderung SK 08860 Zuschüsse für humanitäre, soziale kulturelle und sonstige Zwecke 0203/68469-1 0203/68669-9 ohne Richtlinie, Einzelfallförderung SK 09040 Einzelfallförderung Sächsische Staatskanzlei 0203/68602-9 0203/68605-6 0203/68608-3 0203/68663-5 ohne Richtlinie, Einzelfallförderung SLT 07771 Richtlinie des SLT über die institutionelle Förderung von Verbänden der Opfer der Diktatur in der sowjetischen Besatzungszone und in der DDR sowie die Förderung von Projekten zur Aufarbeitung von Ursachen, Geschichte und Folgen dieser Diktatur (FRL SED-Opferverbände) vom 16. Dezember 2016 0101/68407-2 SLT 07934 Richtlinie des Sächsischen Landtages über die institutionelle Förderung von Verbänden der Opfer der Diktatur in der sowjetischen Besatzungszone und in der DDR sowie die Förderung von Projekten zur Aufarbeitung von Ursachen, Geschichte und Folgen dieser Diktatur 0101/68407-2 SLT 08270 Förderung nach § 3 Abs. 1 Nr. 4 Landesbeauftragtengesetz (Einzelfallförderung) 0106/68606-0 SMI * 00501 Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Förderung der Schaffung von selbstgenutztem Wohneigentum für Familien mit Kindern (RL Familienwohnen) 0323/88402-5 Ressort Richtlinie andere Rechtsvorschriften Seite 1 von 30 Datenstand: 31.03.2018 Kleine Anfrage Drs. 6/13101 - Fragen 1 und 2 Anlage Haushaltsstelle Nr. Bezeichnung Kapitel/Titel Ressort Richtlinie andere Rechtsvorschriften SMI * 00720 Richtlinie des SMI zur Förderung der energetischen Sanierung von Wohnraum (RL Energetische Sanierung) 0323/88402-5 SMI * 00730 Richtlinie des SMI zur Förderung von Wohnraumanpassungen für generationsübergreifendes Wohnen (RL Mehrgenerationenwohnen) 0323/88402-5 SMI * 00740 Richtlinie des SMI zur Förderung von selbstgenutztem Wohneigentum im innerstädtischen Bereich (RL Wohneigentum) 0323/88402-5 SMI * 00780 Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Förderung der energetischen Sanierung von Wohnraum, des barrierereduzierenden Umbaus von Wohnraum und der Schaffung von selbstgenutztem Wohnraum (RL Wohnraumförderung) 0323/11912-0 0323/66304-0 0323/88402-5 SMI * 00790 Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Förderung der Anpassung von Wohnraum an Belange von Menschen mit Mobilitätseinschränkungen (RL Wohnraumanpassung - RL WRA) 0323/89302-4 SMI * 00791 Richtlinie des SMI zur Förderung des seniorengerechten Umbaus von Wohnraum 0323/89302-4 SMI * 01451 Richtlinie des SMI zur Förderung von aus dem Europäischen Sozialfonds im Förderzeitraum 2014 bis 2020 mitfinanzierten Vorhaben der nachhaltigen sozialen Stadtentwicklung in benachteiligten Stadtgebieten (RL Nachhaltige soziale Stadtentwicklung ESF 2014–2020) vom 9. März 2015 0323/63301-0 SMI * 01510 Richtlinie des SMI für die Sportförderung (Sportförderrichtlinie) vom 5. Mai 2009 0322/63371-7 0322/63380-6 0322/68470-6 0322/68471-5 0322/68473-3 0322/68480-4 0322/68481-3 0322/88371-4 0322/88372-3 0322/88380-3 0322/88398-3 0322/89370-3 0322/89371-2 0322/89372-1 0322/89373-0 0322/89398-1 1504/88321-7 Seite 2 von 30 Datenstand: 31.03.2018 Kleine Anfrage Drs. 6/13101 - Fragen 1 und 2 Anlage Haushaltsstelle Nr. Bezeichnung Kapitel/Titel Ressort Richtlinie andere Rechtsvorschriften SMI * 01660 Richtlinie des SMI für die Sportförderung (Sportförderrichtlinie) vom 5. Mai 2009 0322/68477-9 0322/89377-6 SMI * 01661 Einzelfallförderung im Bereich Sportförderung 0322/68404-7 0322/68405-6 SMI * 02111 Richtlinie des SMI zur Förderung von Maßnahmen der integrierten Stadtentwicklung und der integrierten Brachflächenentwicklung zur Umsetzung des Operationellen Programms des Freistaates Sachsen für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung in der Förderperiode 2014 bis 2020 (RL Nachhaltige Stadtentwicklung EFRE 2014 bis 2020) vom 14. April 2015 0323/88342-8 SMI * 02112 Richtlinie des SMI zur Förderung von Maßnahmen der integrierten Stadtentwicklung und der integrierten Brachflächenentwicklung zur Umsetzung des Operationellen Programms des Freistaates Sachsen für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung in der Förderperiode 2014 bis 2020 (RL Nachhaltige Stadtentwicklung EFRE 2014 bis 2020) vom 14. April 2015 0323/88343-7 SMI * 03506 Verwaltungsvorschrift des SMI über die Förderung der Städtebaulichen Erneuerung (VwV StBauE) vom 20. April 2009 - Investitionspakt Soziale Integration im Quartier 2017 zur Verbesserung der sozialen Integration, des sozialen Zusammenhalts im Quartier und zur Sanierung sozialer Gemeinbedarfsund Folgeeinrichtungen in den Kommunen 0323/88328-6 SMI * 03540 Verordnung des SMI über die Gewährung von Zuwendungen zur Erhaltung und Pflege von Kulturdenkmalen (Sächsische Denkmalschutzförderungsverordnung – SächsDSchföVO) vom 18. Februar 2009 0323/89334-6 1530/88306-1 SMI * 03541 Verwaltungsvorschrift des SMI über die Gewährung von Zuwendungen zur Erhaltung und Pflege von sächsischen Kulturdenkmalen und zur Aus- und Fortbildung der Denkmalpflege (VwV-Denkmalförderung) vom 20. Dezember 1996 0323/89336-4 0323/89337-3 SMI * 03542 Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Gewährung von Zuwendungen zur Erhaltung und Pflege von sächsischen Kulturdenkmalen und zur Aus- und Fortbildung der Denkmalpflege (VwV- Denkmalförderung) vom 20. Dezember 1996, zuletzt geändert durch VwV vom 4. Dezember 2012 (SächsABl. S. 1489) mit Wirkung ab 21. Dezember 2012 Seite 3 von 30 Datenstand: 31.03.2018 Kleine Anfrage Drs. 6/13101 - Fragen 1 und 2 Anlage Haushaltsstelle Nr. Bezeichnung Kapitel/Titel Ressort Richtlinie andere Rechtsvorschriften SMI * 03590 Richtlinie des SMI zur Förderung der Regionalentwicklung (FR-Regio) vom 25. April 2013 0303/63374-4 0303/68574-1 0303/88374-1 0303/89374-9 SMI * 03725 Richtlinie des SMI zur Unterstützung der Städte und Gemeinden bei der Unterbringung von Asylbewerbern und anderen ausländischen Flüchtlingen im Rahmen der Programme der Städtebaulichen Erneuerung (RL Flüchtlingswohnungen) vom 30. März 2015 0323/88305-3 SMI * 03726 Richtlinie des SMI über die Förderung der Begründung von Belegungsrechten (RL Förderung Belegungsrechte), SächsABl. 2015 Nr. 43 S. 1450, geändert mit RL vom 22. April 2016, SächsABl. 2016 Nr. 20 S. 579 0323/63302-9 SMI * 03727 Richtlinie des SMI zur Förderung der Schaffung von mietpreis- und belegungsgebundenem Mietwohnraum 0323/89302-4 SMI * 04100 Zuwendungsvertrag des SMI mit den Landesverbänden der Hilfsorganisationen zur Förderung der Nachwuchsarbeit in den Bereichen Wasserrettungsdienst und Bergwacht 0318/68462-4 0318/89362-1 SMI * 07670 Richtlinie des SMI über die Gewährung von Zuwendungen an kommunalpolitische Bildungsvereinigungen (KomPolFördRL) vom 12. Januar 2016 0302/68402-1 SMI * 07700 Richtlinie des SMI über die Gewährung von Zuwendungen für die Mitwirkung im Katastrophenschutz (RL KatSZuwendungen) vom 11. Juli 2011 0318/63360-8 0318/68460-6 0318/68461-5 0318/88360-5 0318/89461-1 SMI * 07710 Richtlinie des SMI über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung des Feuerwehrwesens (Richtlinie Feuerwehrförderung – RLFw) vom 7. März 2012 0319/63302-7 0319/88309-7 0319/88310-4 0320/88390-5 1530/88314-1 SMI * 07711 Richtlinie des SMI über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung des Feuerwehrwesens (Richtlinie Feuerwehrförderung – RLFw) vom 7. März 2012 (SächsABl. S. 358), zuletzt geändert durch die Verwaltungsvorschrift vom 17. November 2015 (SächsABl. S. 1667) nur für Pauschale Jugendfeuerwehr 0319/63301-8 SMI * 07730 Richtlinie des SMI zur Förderung von Maßnahmen nach § 96 Bundesvertriebenengesetz (RL - Kulturförderung) 0303/68462-6 0303/89362-3 Seite 4 von 30 Datenstand: 31.03.2018 Kleine Anfrage Drs. 6/13101 - Fragen 1 und 2 Anlage Haushaltsstelle Nr. Bezeichnung Kapitel/Titel Ressort Richtlinie andere Rechtsvorschriften SMI * 07930 Richtlinie des SMI zur Förderung von Maßnahmen für das Landesprogramm zum „Begleiteten Ausstieg aus der rechtsextremistischen Szene“ (Förderrichtlinie Aussteigerprogramm – RL APro) vom 6. Oktober 2009 0303/68451-9 0810/68657-5 SMI * 07932 Bundesprogramm "Demokratie leben" des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) - Programmbereich Förderung lokaler "Partnerschaften für Demokratie" 0303/63351-1 SMI * 07933 Förderung im Rahmen des Bundesprogramms "Zusammenhalt durch Teilhabe" - Förderung von Projekten für demokratische Teilhabe und gegen Extremismus in ländlichen und strukturschwachen Regionen 0303/63351-1 SMI * 07990 Gemeinsame Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr und des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Förderung von Maßnahmen der Verkehrserziehung und -aufklärung zur Hebung der Verkehrssicherheit vom 28. April 2017 (SächsABl. S. 658), enthalten in der Verwaltungsvorschrift vom 1. Dezember 2017 (SächsABl.SDr. S. S 402) 0320/68580-7 0320/89480-4 SMI * 08460 Richtlinie des SMI zur Förderung von Fanprojekten (Förderrichtlinie Fanprojekte) vom 19. Mai 2008 0320/68681-5 SMF 05220 Institutionelle Förderung der Niederlassung Dresden des ifo Instituts für Wirtschaftsforschung e.V. München 0402/68605-4 Institutionelle Förderung. Keine spezielle Förderrichtlinie. Förderung erfolgt auf Grundlage § 44 SäHO + VV sowie ANBest-I SMK 01421 Richtlinie des SMK zur Förderung von aus dem Europäischen Sozialfonds 2014 – 2020 mitfinanzierten Vorhaben (SMK-ESF-Richtlinie 2014 – 2020) Vorhabensbereiche: (a) Schülercamps, (b) Vorhaben zur Erhöhung der Quote von Schülern, die einen Abschluss erreichen, (c) Inklusions- assistent, (d) Förderung von Kindern mit besonderen Lern- und Lebens- erschwernissen 0503/42851-5 0503/54751-1 0503/63351-6 0503/68451-4 Richtlinie des SMWA mit allgemeinen Bestimmungen zur Förderung von aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) sowie dem Europäischen Sozialfonds (ESF) mitfinanzierten Vorhaben in der Förderperiode 2014 bis 2020 im Freistaat Sachsen (EFRE/ESF-Rahmenrichtlinie) vom 27. Oktober 2017 Seite 5 von 30 Datenstand: 31.03.2018 Kleine Anfrage Drs. 6/13101 - Fragen 1 und 2 Anlage Haushaltsstelle Nr. Bezeichnung Kapitel/Titel Ressort Richtlinie andere Rechtsvorschriften SMK 01422 Richtlinie des SMK zur Förderung von aus dem Europäischen Sozialfonds 2014 – 2020 mitfinanzierten Vorhaben (SMK-ESF-Richtlinie 2014 – 2020) Vorhabensbereiche: (a) Berufsorientierung, einschließlich koordinierender Aufgaben, die zur Verbesserung der Berufswahlkompetenz sowie der Ausbildungsfähigkeit der Schüler beitragen, (b) Praxisberater 0503/63351-6 0503/63651-3 0503/68451-4 Richtlinie des SMWA mit allgemeinen Bestimmungen zur Förderung von aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) sowie dem Europäischen Sozialfonds (ESF) mitfinanzierten Vorhaben in der Förderperiode 2014 bis 2020 im Freistaat Sachsen (EFRE/ESF-Rahmenrichtlinie) vom 27. Oktober 2017 SMK 01423 Richtlinie des SMK zur Förderung von aus dem Europäischen Sozialfonds 2014 – 2020 mitfinanzierten Vorhaben (SMK-ESF-Richtlinie 2014 – 2020) Vorhabensbereich: Alphabetisierung funktionaler Analphabeten 0503/68451-4 Richtlinie des SMWA mit allgemeinen Bestimmungen zur Förderung von aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) sowie dem Europäischen Sozialfonds (ESF) mitfinanzierten Vorhaben in der Förderperiode 2014 bis 2020 im Freistaat Sachsen (EFRE/ESF-Rahmenrichtlinie) vom 27. Oktober 2017 SMK 01500 Förderrichtlinie des SMK zur weiteren Verbesserung der schulischen Infrastruktur im Freistaat Sachsen (Förderrichtlinie SchulInfra – FöriSIF) 0503/88353-1 0503/88391-5 0503/88398-8 0503/89353-9 0503/89391-3 0503/89398-6 1530/88301-6 Richtlinie des SMWA mit allgemeinen Bestimmungen zur Förderung von aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) sowie dem Europäischen Sozialfonds (ESF) mitfinanzierten Vorhaben in der Förderperiode 2014 bis 2020 im Freistaat Sachsen (EFRE/ESF-Rahmenrichtlinie) vom 27. Oktober 2017 SMK 01560 Förderrichtlinie des SMK über die Gewährung einer Zuwendung für besondere Maßnahmen zur Integration von behinderten und von Behinderung bedrohten Kindern und Jugendlichen in allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen im Freistaat Sachsen 0545/63372-2 SMK 01570 Richtlinie des SMK zur Förderung von Maßnahmen im Rahmen der internationalen Bildungskooperation an sächsischen Schulen (FRL IntBilkoop) 0545/63390-0 0545/68490-8 Seite 6 von 30 Datenstand: 31.03.2018 Kleine Anfrage Drs. 6/13101 - Fragen 1 und 2 Anlage Haushaltsstelle Nr. Bezeichnung Kapitel/Titel Ressort Richtlinie andere Rechtsvorschriften SMK 01640 Verordnung des SMK zur Förderung der Weiterbildung (Weiterbildungsförderungsverordnung – WbFöVO) 0503/63381-0 0503/68481-8 SMK 01731 Verordnung des SMK über Zuweisungen an allgemeinbildende Schulen mit Ganztagsangeboten (Sächsische Ganztagsangebotsverordnung – SächsGTAVO) 0545/63373-1 0545/68473-9 SMK 01740 Förderrichtlinie des SMK über die Gewährung von Zuwendungen für die sozialpädagogische Betreuung im Berufsvorbereitungsjahr (Förderrichtlinie – BVJ) 0538/63372-7 SMK 01742 Förderrichtlinie des SMK zum Projekt „Praxisberater an Schulen“ (FRL PB) 0545/63676-5 0545/68476-6 SMK 04621 Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Sicherung und Weiterentwicklung der Qualität in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege (SächsKitaQualiRL) 0520/68582-0 0520/68682-9 SMK 04990 Verwaltungsvorschrift des SMK über die Gewährung pauschalierter Fördermittel für Baumaßnahmen und Ausstattungen für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen (VwV Kita Bau) 0520/88383-9 0520/88384-8 0520/89383-7 0520/89384-6 1530/88309-8 SMK 06750 Förderrrichtlinie des SMK zur Gewährung einer Zuwendung für Lehramtsstudierende, die sich verpflichten, nach Ablegen des Zweiten Staatsexamens in Regionen mit einem besonderen Lehrernachwuchsbedarf zu unterrichten (Förderrichtlinie "Sachsenstipendium") 0510/68151-2 SMK 08410 Richtlinie des SMK zur Förderung von Heimatpflege und Laienmusik (FRL Heimatpflege/Laienmusik) 0503/63374-9 0503/68474-7 SMK 01800 Einzelfallförderung SMK 0503/63388-3 0503/68488-1 0510/68451-9 0545/63374-0 0545/63375-9 0545/63376-8 0545/68471-1 0545/68474-8 0545/68475-7 0545/68477-5 SMK 04621 Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Sicherung und Weiterentwicklung der Qualität in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege (SächsKitaQualiRL) 0520/68582-0 0520/68682-9 Seite 7 von 30 Datenstand: 31.03.2018 Kleine Anfrage Drs. 6/13101 - Fragen 1 und 2 Anlage Haushaltsstelle Nr. Bezeichnung Kapitel/Titel Ressort Richtlinie andere Rechtsvorschriften SMK 04641 Förderung von Kindertageseinrichtungen außerhalb des Bedarfsplanes nach dem Gesetz über Kindertageseinrichtungen gemäß § 14 Abs. 5 SächsKitaG, i.V.m. § 2 SächsKitaFinVO 0520/68481-2 SMK 04642 Förderung von Kindertageseinrichtungen innerhalb des Bedarfsplanes nach dem Gesetz über Kindertageseinrichtungen gemäß § 18 Abs. 1 bis 3 SächsKitaG 0520/63381-4 SMK 04643 Förderung sorbischer Sprache und Kultur nach dem Gesetz über Kindertageseinrichtungen 0520/63381-4 0520/68481-2 SMK 04990 Verwaltungsvorschrift des SMK über die Gewährung pauschalierter Fördermittel für Baumaßnahmen und Ausstattungen für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen (VwV Kita Bau) vom 10.03.2017 (SächsABl. S. 455) 0503/88398-8 0503/89398-6 0520/88383-9 0520/88384-8 0520/89383-7 0520/89384-6 1530/88309-8 SMK 07750 Leistungen an die evangelischen Kirchen, die katholische Kirche und die jüdischen Gemeinden 0503/68401-5 SMK 08410 Richtlinie des SMK zur Förderung von Heimatpflege und Laienmusik (FRL Heimatpflege/Laienmusik) 0503/63374-9 0503/68474-7 SMK 09020 Landeszuschuss für Heime und Betreuungsangebote an Förderschulen aufgrund der Verordnung des SMS über die Betreuung von Schülern an Förderschulen (SächsFöSchulBetrVO) vom 19.06.2008, zuletzt geändert durch Artikel 2 der Verordnung vom 7. Oktober 2016 0520/68581-1 SMJus 01461 Richtlinie des SMJus zur Förderung von aus dem Europäischen Sozialfonds mitfinanzierten Projekten der Qualifizierung von Gefangenen (ESF-Richtlinie Qualifizierung Gefangener 2014-2020) vom 14. August 2014 0605/68301-9 SMJus 04501 Richtlinie des SMJus zur Förderung von Querschnittsaufgaben der Betreuungsvereine vom 29. Oktober 2015 0602/68409-7 SMJus 07770 Verwaltungsvorschrift des SMJus für die Gewährung von Zuwendungen im Bereich der freien Opfer- und Präventionshilfe (VwV Opfer- und Präventionshilfe) vom 14. Dezember 2001 0602/68406-0 SMJus 07772 Sächsisches Gesetz über den Vollzug der Jugendstrafe (Sächsisches Jugendstrafvollzugsgesetz – SächsJStVollzG) vom 12. Dezember 2007 (SächsGVBl. S. 558), 0602/68408-8 SMJus 09041 Einzelfallförderung SMJus 0602/68451-4 0602/89351-1 Seite 8 von 30 Datenstand: 31.03.2018 Kleine Anfrage Drs. 6/13101 - Fragen 1 und 2 Anlage Haushaltsstelle Nr. Bezeichnung Kapitel/Titel Ressort Richtlinie andere Rechtsvorschriften SMWA 01010 Richtlinie des SMWA über die Gewährung von Fördermitteln im öffentlichen Personennahverkehr vom 24. August 2010 0704/89101-8 0704/89102-7 0704/89103-6 0704/89107-2 0712/89325-1 1504/88321-7 Sächsische Haushaltsordnung SMWA 01040 Richtlinie des SMWA für die Förderung von Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger (RL KStB) vom 9. Dezember 2015 0706/88343-3 0706/88376-3 1530/88304-3 SMWA 01041 Richtlinie des SMWA für die Förderung von Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger (RL KStB) vom 9. Dezember 2015 0706/88315-7 0706/88317-5 0706/88318-4 0706/88343-3 1530/88304-3 SMWA 01042 Richtlinie des SMWA für die Förderung von Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger (RL KStB) vom 9. Dezember 2015 0706/88315-7 0706/88317-5 0706/88318-4 0706/88343-3 1530/88315-0 SMWA 01140 Einzelfallförderung, Maßnahmen an der Rennstrecke Sachsenring 0703/88302-9 SMWA 01170 Richtlinie des SMWA über die Gewährung von Fördermitteln für Schmalspurbahnen (RL-SSB) vom 15. August 2014 0704/63762-3 0704/89162-4 SMWA 01336 Richtlinie Hochwasserschäden 2013 vom 3.September 2013 8010/88328-1 8010/88329-0 8010/88330-7 8010/89130-7 SMWA 01411 Richtlinie des SMWA zur Förderung der beruflichen Bildung, Fachkräftesicherung und Beschäftigungschancen (ESF-Richtlinie Berufliche Bildung) vom 26. Juni 2017 0720/68666-5 Gesamterlass zum Teil II, Abschnitt 1 „Weiterbildung“ der ESF-Richtlinie Berufliche Bildung vom 26. Juni 2017 SMWA 01412 Richtlinie des SMWA zur Förderung der beruflichen Bildung, Fachkräftesicherung und Beschäftigungschancen (ESF-Richtlinie Berufliche Bildung) vom 26. Juni 2017 0720/68666-5 Gesamterlass zu Teil II, Abschnitt 4 „Weitere Vorhaben zur Förderung von beruflicher Bildung, Fachkräfteentwicklung und Beschäftigungschancen" der ESF- Richtlinie Berufliche Bildung vom 26. Juni 2017 Seite 9 von 30 Datenstand: 31.03.2018 Kleine Anfrage Drs. 6/13101 - Fragen 1 und 2 Anlage Haushaltsstelle Nr. Bezeichnung Kapitel/Titel Ressort Richtlinie andere Rechtsvorschriften SMWA 01413 Richtlinie des SMWA zur Förderung der beruflichen Bildung, Fachkräftesicherung und Beschäftigungschancen (ESF-Richtlinie Berufliche Bildung) vom 26. Juni 2017 0720/68666-5 SMWA 01414 Richtlinie des SMWA zur Förderung der beruflichen Bildung, Fachkräftesicherung und Beschäftigungschancen (ESF-Richtlinie Berufliche Bildung) vom 26. Juni 2017 0720/68666-5 SMWA 01415 Richtlinie des SMWA zur Förderung der beruflichen Bildung, Fachkräftesicherung und Beschäftigungschancen (ESF-Richtlinie Berufliche Bildung) vom 26. Juni 2017 0720/68620-0 0720/68666-5 Gesamterlass zum Abschnitt 3 „JobPerspektive Sachsen" der ESF-Richtlinie Berufliche Bildung vom 26. Juni 2017 SMWA 01441 Richtlinie des SMWA zur Förderung von Unternehmergeist und innovativen Unternehmensgründungen aus der Wissenschaft mit Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF-Richtlinie Unternehmensgründungen aus der Wissenschaft) vom 26. Mai 2015 0720/68666-5 SMWA 01442 Richtlinie des SMWA zur Mittelstandsförderung (Mittelstandsrichtlinie) vom 21. August 2014 (SächsABl. S. 1111), zuletzt geändert durch die Richtlinie vom 12. Mai 2016 0720/68620-0 0720/68666-5 SMWA 01443 Richtlinie des SMWA zur Förderung von Existenzgründern und jungen Unternehmen durch Gewährung von Mikrodarlehen (Richtlinie Mikrodarlehen) vom 22. März 2016 0720/88466-5 SMWA 01491 Richtlinie des SMWA zur Förderung von aus dem Europäischen Sozialfonds mitfinanzierten Vorhaben der Technologieförderung (ESF- Technologieförderung 2014 bis 2020) vom 8. Dezember 2015 0720/68620-0 0720/68666-5 SMWA 01900 Fördererlass des SMWA zur Förderung der Einrichtung eines selbstorganisierten Sächsischen Zentrums für Kultur- und Kreativwirtschaft (Fördererlass Sächsisches Zentrum für Kultur- und Kreativwirtschaft) vom 3. August 2016 0703/68611-7 Sächsische Haushaltsordnung und die dazugehörigen Verwaltungsvorschriften SMWA 01901 Institutionelle Förderung und Sonderfinanzierungen sächsischer Finanzierungsanteile für das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt e. V. (DLR)- Institut „Softwaremethoden zur Produkt-Virtualisierung". 0703/68304-9 0703/89304-5 SMWA 01910 Richtlinie des SMWA zur Förderung von Maßnahmen zur Erhöhung der technologischen Leistungsfähigkeit der sächsischen Wirtschaft (RL Landes- Technologieförderung) 0703/68610-8 SMWA 01911 Richtlinie des SMWA zur Förderung von Maßnahmen zur Erhöhung der technologischen Leistungsfähigkeit der sächsischen Wirtschaft (RL Landes- Technologieförderung) 0703/68610-8 Gesamterlass zu Teil II, Abschnitt 2 „Duale Berufsausbildung" der ESF-Richtlinie Berufliche Bildung vom 26. Juni 2017 Seite 10 von 30 Datenstand: 31.03.2018 Kleine Anfrage Drs. 6/13101 - Fragen 1 und 2 Anlage Haushaltsstelle Nr. Bezeichnung Kapitel/Titel Ressort Richtlinie andere Rechtsvorschriften SMWA 02025 Richtlinie des SMUL und des SMWA über die Gewährung von Fördermitteln für Vorhaben zur Steigerung der Energieeffizienz, zur Nutzung erneuerbarer Energien, zur Entwicklung innovativer Energietechniken und zum Klima- und Immissionsschutz im Freistaat Sachsen (Förderrichtlinie Energie und Klimaschutz – RL EuK / 2007), Teil SMWA / Innovative dezentrale Stromerzeugung und -speicherung 0703/89204-6 SMWA 02142 Richtlinie des SMWA über die Gewährung von Zuwendungen zur Steigerung der Energieeffizienz, zur Nutzung erneuerbarer Energien, zur Speicherung von Energie, zur Errichtung Intelligenter Energienetze und zur Erforschung innovativer Energietechniken (Richtlinie Zukunftsfähige Energieversorgung - RL Energie/2014) vom 7. Mai 2015 0720/89302-1 SMWA 02143 Richtlinie des SMWA über die Gewährung von Zuwendungen zur Steigerung der Energieeffizienz, zur Nutzung erneuerbarer Energien, zur Speicherung von Energie, zur Errichtung Intelligenter Energienetze und zur Erforschung innovativer Energietechniken (Richtlinie Zukunftsfähige Energieversorgung - RL Energie/2014) vom 7. Mai 2015 0720/68607-7 SMWA 02144 Richtlinie des SMWA zur Mittelstandsförderung (Mittelstandsrichtlinie) vom 21. August 2014 (SächsABl. S. 1111), zuletzt geändert durch die Richtlinie vom 12. Mai 2016 0720/68601-3 SMWA 02145 Richtlinie des SMWA zur Mittelstandsförderung (Mittelstandsrichtlinie) vom 21. August 2014 (SächsABl. S. 1111), zuletzt geändert durch die Richtlinie vom 12. Mai 2016 0720/88403-1 SMWA 02146 Technologiegründerfonds Sachsen+ (TGFS+) (Risikokapitalfonds) 0720/86201-9 SMWA 02147 Richtlinie des SMWA zur Förderung von Pilotlinien auf dem Gebiet der Schlüsseltechnologien (KETs-Pilotlinien) vom 13. Juli 2015 0720/68602-2 SMWA 02148 Einführungserlass des SMWA für die Projektauswahl und Entscheidungsstruktur in der EFRE-Förderperiode 2014 bis 2020 für die Maßnahmen "Prävention von Risiken des Altbergbaus" (PuE PräRiA) 0720/89301-2 SMWA 02149 Richtlinie des SMWA zur Gewährung von Nachrangdarlehen zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur für kleine und mittlere Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft im Zeitraum 2014 bis 2020 (RINA 2014 – 2020) vom 26. Oktober 2015 0720/88401-3 SMWA 02150 Förderrichtlinie des SMWA im Rahmen des Programmes „Digitale Offensive Sachsen“ (DiOS) zur Förderung des Ausbaus von Hochgeschwindigkeits- Breitbandnetzen zur gewerblichen Nutzung aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) (Richtlinie Digitale Offensive Sachsen-EFRE – RL DiOS-EFRE) vom 9. Dezember 2017 0703/88353-7 0720/88301-4 Seite 11 von 30 Datenstand: 31.03.2018 Kleine Anfrage Drs. 6/13101 - Fragen 1 und 2 Anlage Haushaltsstelle Nr. Bezeichnung Kapitel/Titel Ressort Richtlinie andere Rechtsvorschriften SMWA 02151 Richtlinie des SMWA zur Förderung der Verkehrsinfrastruktur aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (RL Verkehrsinfrastruktur) vom 18. Juli 2016 0720/89101-4 SMWA 02154 Straßengesetz für den Freistaat Sachsen (Sächsisches Straßengesetz – SächsStrG) vom 21. Januar 1993 0720/89101-4 SMWA 02590 Richtlinie des SMWA zur Förderung von Maßnahmen des Tourismusmarketings und der Destinationsentwicklung (FRL Tourismus) vom 10. November 2015 0703/68551-9 SMWA 05041 Richtlinie des SMWA zur Förderung der gewerblichen Wirtschaft einschließlich der Tourismuswirtschaft im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) (RIGA) vom 27. Oktober 2017 0703/68371-7 0703/89271-4 0703/89371-3 0720/89201-3 SMWA 05081 Richtlinie des SMWA zur Mittelstandsförderung (Mittelstandsrichtlinie) vom 21. August 2014 (SächsABl. S. 1111), zuletzt geändert durch die Richtlinie vom 12. Mai 2016 0703/68301-2 SMWA 05083 Richtlinie des SMWA zur Mittelstandsförderung (Mittelstandsrichtlinie) vom 21. August 2014 (SächsABl. S. 1111), zuletzt geändert durch die Richtlinie vom 12. Mai 2016 0707/68608-3 0707/89302-8 SMWA 05091 Richtlinie des SMWA zur Förderung von Clustern und Netzwerken der Wirtschaft im Freistaat Sachsen (RL Clusterförderung) vom 27. Oktober 2016 0703/68671-4 SMWA 05100 Richtlinie des SMWA über die Gewährung von Zuwendungen für Gründungsund Wachstumsfinanzierungen sowie Liquiditätshilfemaßnahmen (GuW) des Freistaates Sachsen vom 26. Januar 2011 0703/66202-6 SMWA 05110 Richtlinie des SMWA über die Gewährung von Zuwendungen zur Rettung und Umstrukturierung von kleinen und mittleren Unternehmen in Schwierigkeiten vom 8. Dezember 2015 0703/88403-7 SMWA 05181 Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr über die Gewährung von Fördermitteln zur Verbesserung der touristischen Schifffahrt (RL Schiff) 0704/89202-6 SMWA 05261 Förderrichtlinie des SMWA zur Förderung der wirtschaftsnahen Infrastruktur im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW-Infra) vom 27. Oktober 2017 0703/63371-8 0703/68671-4 0703/88371-5 SMWA 05370 Richtlinie des SMWA über die Gewährung von Zuwendungen an kleine und mittlere Unternehmen nach erfolgreicher Überwindung einer Krisensituation vom 1. November 2006 0007/88401-5 0703/88401-9 Seite 12 von 30 Datenstand: 31.03.2018 Kleine Anfrage Drs. 6/13101 - Fragen 1 und 2 Anlage Haushaltsstelle Nr. Bezeichnung Kapitel/Titel Ressort Richtlinie andere Rechtsvorschriften SMWA 05701 Förderrichtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zur Umsetzung des Landesprogramms zur Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit – Sozialer Arbeitsmarkt vom 14. November 2017 (SächsABl. S. 1543) 0707/63351-3 SMWA 06570 Richtlinie des SMWA zur Förderung von aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung mitfinanzierten Projekten der Technologieförderung (EFRE-Technologieförderung 2014 bis 2020) vom 20. Januar 2015 0720/68611-1 SMWA 06580 Richtlinie des SMWA zur Förderung von aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung mitfinanzierten Projekten der Technologieförderung (EFRE-Technologieförderung 2014 bis 2020) vom 20. Januar 2015 0703/68610-8 0720/68611-1 SMWA 06671 Richtlinie des SMWA zur Förderung von Maßnahmen zur Erhöhung der technologischen Leistungsfähigkeit der sächsischen Wirtschaft (RL Landes- Technologieförderung) 0703/89305-4 SMWA 06695 Förderung von Ladeinfrastruktur als Kofinanzierung eines Bundesprogramms; NICHT ZUSTANDE GEKOMMEN 0703/89206-4 SMWA 06700 Richtlinie des SMWA zur Förderung von aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung mitfinanzierten Projekten der Technologieförderung (EFRE-Technologieförderung 2014 bis 2020) vom 20. Januar 2015 0720/68611-1 SMWA 06710 Richtlinie des SMWA zur Förderung von Maßnahmen zur Erhöhung der technologischen Leistungsfähigkeit der sächsischen Wirtschaft (RL Landes- Technologieförderung) 0703/68610-8 SMWA 06720 Richtlinie des SMWA zur Förderung von Maßnahmen zur Erhöhung der technologischen Leistungsfähigkeit der sächsischen Wirtschaft (RL Landes- Technologieförderung) 0703/68612-6 SMWA 06740 Richtlinie des SMWA zur Förderung von aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung mitfinanzierten Projekten der Technologieförderung (EFRE-Technologieförderung 2014 bis 2020) vom 20. Januar 2015 0720/68611-1 SMWA 06801 Förderrichtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zur Förderung des Ausbaus von Hochgeschwindigkeits- Breitbandnetzen und zur Ausstattung von touristisch relevanten, öffentlichen Bereichen mit öffentlich zugänglichen Hot Spots/WLAN (Richtlinie Digitale Offensive Sachsen - RL DiOS) 0703/88353-7 SMWA 06810 Förderrichtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zur Förderung des Ausbaus von Hochgeschwindigkeits- Breitbandnetzen und zur Ausstattung von touristisch relevanten, öffentlichen Bereichen mit öffentlich zugänglichen Hot Spots/WLAN (Richtlinie Digitale Offensive Sachsen - RL DiOS) vom 9. Dezember 2017 0703/68305-8 0703/89205-5 Seite 13 von 30 Datenstand: 31.03.2018 Kleine Anfrage Drs. 6/13101 - Fragen 1 und 2 Anlage Haushaltsstelle Nr. Bezeichnung Kapitel/Titel Ressort Richtlinie andere Rechtsvorschriften SMWA 06811 Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr über die Gewährung von Zuwendungen zur Speicherung von Energie 0703/89204-6 SMWA 06910 Richtlinie des SMWA zur Förderung von Projekten der Fachkräftesicherung (Fachkräfterichtlinie) vom 12. April 2016 0707/68551-0 0707/68651-9 Sächsische Haushaltsordnung und die dazugehörigen Verwaltungsvorschriften SMWA 07081 Richtlinie des SMWA und des SMUL zur Förderung eines Meisterbonus (FRL Meisterbonus) vom 17. August 2016 0707/68102-4 SMWA 09500 Förderung von Ausgaben für Nachbereitungs- und Archivierungsaufgaben nach Ende des Bewilligungszeitraumes der Ausbildungsplatzprogramme Ost einschließlich der jeweiligen Landesergänzungsprogramme aus Mitteln des Freistaates Sachsen 0707/68606-5 SMS 01471 Richtlinie des SMS zur Förderung von aus dem Europäischen Sozialfonds mitfinanzierten Vorhaben der Förderperiode 2014 – 2020 (ESF-Richtlinie SMS) vom 31. Mai 2017, Teil A: Demografie, Familie und Gesundheit 0806/68321-9 SMS 01472 Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz zur Förderung von aus dem Europäischen Sozialfonds mitfinanzierten Vorhaben der Förderperiode 2014-2020 (ESF-Richtlinie SMS) vom 31. Mai 2017, Teil D: Programmlinie Schritt für Schritt und Teil E: Mikroprojekte - Lokales Kapital für soziale Zwecke 0806/68321-9 SMS 01473 Richtlinie des SMS zur Förderung von aus dem Europäischen Sozialfonds mitfinanzierten Vorhaben der Förderperiode 2014 – 2020 (ESF-Richtlinie SMS) vom 31. Mai 2017, Teil C: Beschäftigungschancen für benachteiligte junge Menschen 0806/68321-9 SMS 01474 Richtlinie des SMS zur Förderung von aus dem Europäischen Sozialfonds mitfinanzierten Vorhaben der Förderperiode 2014 – 2020 (ESF-Richtlinie SMS) vom 31. Mai 2017, Teil B: Soziale Schule - sozialpädagogische Begleitung zur Kompetenzentwicklung für Schüler 0806/68321-9 SMS 02171 Richtlinie des SMS zur Förderung innovativer Ansätze im Bereich der Gesundheits- und Pflegewirtschaft im Rahmen der Umsetzung des Operationellen Programms des Freistaates Sachsen für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung in der Förderperiode 2014 bis 2020 (EFRE- Richtlinie SMS 2014 bis 2020) vom 17. Februar 2015 0806/88361-8 0806/89161-8 0806/89261-7 0806/89361-6 0806/89461-5 Arbeitsanleitungen zur EFRE-Förderung Nr. 1 bis 23 Vereinbarung zwischen dem Freistaat Sachsen und der Sächsischen Aufbaubank zum Vollzug der EFRE- Richtlinie SMS 04050 Richtlinie des SMS zur Förderung sozialpsychiatrischer Hilfen, der Suchtprävention und Suchtkrankenhilfe (Richtlinie Psychiatrie und Suchthilfe – RL-PsySu) vom 8. Juni 2006 0805/63356-0 0805/68655-7 Seite 14 von 30 Datenstand: 31.03.2018 Kleine Anfrage Drs. 6/13101 - Fragen 1 und 2 Anlage Haushaltsstelle Nr. Bezeichnung Kapitel/Titel Ressort Richtlinie andere Rechtsvorschriften SMS 04056 Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz zur Förderung sozialpsychiatrischer Hilfen, der Suchtprävention und Suchtkrankenhilfe (Richtlinie Psychiatrie und Suchthilfe - RL-PsySu) vom 12. September 2017 0805/63356-0 0805/68456-8 0805/68655-7 Erlass des SMS vom 3. Januar 2018 SMS 04060 Richtlinie des SMS zur Förderung sozialpsychiatrischer Hilfen, der Suchtprävention und Suchtkrankenhilfe (Richtlinie Psychiatrie und Suchthilfe – RL-PsySu) vom 8. Juni 2006 0805/63356-0 0805/68456-8 SMS 04080 Richtlinie des SMS zur Gewährung von Zuwendungen im Bereich des Tierschutzes vom 5. November 2001 0808/68551-6 0808/89351-4 SMS 04121 Richtlinie des SMS über die Förderung der Gesundheitsvorsorge und Gesundheitshilfe (RL Gesundheitsvorsorge und Gesundheitshilfe) vom 17. September 2009 (SächsABl. S. 1677), zuletzt geändert durch die Richtlinie vom 3. Dezember 2015 0707/68451-1 0801/68103-4 0807/68455-5 0808/68453-5 0808/68553-4 SMS 04122 Richtlinie des SMS über die Förderung der Gesundheitsvorsorge und Gesundheitshilfe (RL Gesundheitsvorsorge und Gesundheitshilfe) vom 17. September 2009 (SächsABl. S. 1677), zuletzt geändert durch die Richtlinie vom 3. Dezember 2015 0807/68555-4 SMS 04123 Richtlinie des SMS über die Förderung der Gesundheitsvorsorge und Gesundheitshilfe (RL Gesundheitsvorsorge und Gesundheitshilfe) vom 17. September 2009 (SächsABl. S. 1677), zuletzt geändert durch die Richtlinie vom 3. Dezember 2015 0807/68455-5 SMS 04124 Richtlinie des SMS über die Förderung der Gesundheitsvorsorge und Gesundheitshilfe (RL Gesundheitsvorsorge und Gesundheitshilfe) vom 17. September 2009 (SächsABl. S. 1677), zuletzt geändert durch die Richtlinie vom 3. Dezember 2015 0807/68455-5 SMS 04125 Richtlinie des SMS über die Förderung der Gesundheitsvorsorge und Gesundheitshilfe (RL Gesundheitsvorsorge und Gesundheitshilfe) vom 17. September 2009 (SächsABl. S. 1677), zuletzt geändert durch die Richtlinie vom 3. Dezember 2015 0807/68455-5 SMS 04130 Richtlinie des SMS zur Gewährung von Zuschüssen an die Sächsische Tierseuchenkasse vom 20. November 2002 0808/68551-6 Seite 15 von 30 Datenstand: 31.03.2018 Kleine Anfrage Drs. 6/13101 - Fragen 1 und 2 Anlage Haushaltsstelle Nr. Bezeichnung Kapitel/Titel Ressort Richtlinie andere Rechtsvorschriften SMS 04202 Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz (SMS) zur nachhaltigen Förderung der Digitalisierung im Gesundheitswesen im Freistaat Sachsen (RL ehealthSax 0806/89152-9 0806/89252-8 0806/89352-7 1. Erlass zum Vollzug der Richtlinie des SMS zur nachhaltigen Förderung der Digitalisierung im Gesundheitswesen im Freistaat Sachsen an die Sächsische Aufbaubank, 2. Betrauungsakt bei der Bewilligung einer staatlichen Beihilfe in Form von Ausgleichsleistungen für die Erbringung von Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse an die Sächsische Aufbaubank SMS 04210 Einzelfallförderung 0803/68202-0 0803/68253-8 0803/68405-5 0804/68101-0 0804/68552-4 0805/63358-8 0805/68458-6 0805/68459-5 0805/68657-5 0805/89357-4 0806/54752-7 0807/63256-7 0807/68255-7 0810/68401-4 SMS 04410 Richtlinie des SMS zur Förderung von Alltagsbegleitern für Senioren vom 10. September 2013 0805/68458-6 SMS 04490 Richtlinie des SMS zur Förderung der selbstbestimmten Teilhabe von Menschen mit Behinderungen (RL Teilhabe) vom 9. April 2009 0805/68655-7 SMS 04510 Richtlinie des SMS zur Förderung der sozialen Arbeit (FöRL Soziale Arbeit) vom 21. Dezember 2005 0805/63357-9 0805/68457-7 0805/68458-6 0805/68657-5 SMS 04710 Richtlinie des SMS zur Gewährung finanzieller Zuwendungen für Einrichtungen und Maßnahmen der Familienförderung im Freistaat Sachsen (RL Familienförderung) vom 28. April 2016 0804/68152-8 0804/68452-5 0804/89352-2 0806/89301-9 Seite 16 von 30 Datenstand: 31.03.2018 Kleine Anfrage Drs. 6/13101 - Fragen 1 und 2 Anlage Haushaltsstelle Nr. Bezeichnung Kapitel/Titel Ressort Richtlinie andere Rechtsvorschriften SMS 04731 Richtlinie des SMS zur investiven Förderung von Einrichtungen, Diensten und Angeboten für Menschen mit Behinderungen (RL Investitionen Teilhabe) vom 21. Dezember 2015 0805/89355-6 Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz zum Investitionsprogramm Barrierefreies Bauen 2018 "Lieblingsplätze für alle" vom 4. August 2017 SMS 04772 Förderung v. Pflegekoordinatoren in Landkreisen u. Kreisfreien Städten 0805/63358-8 SMS 04821 Förderung des Rings politischer Jugend Sachsen e.V. (RPJ) 0810/68401-4 SMS 04910 Richtlinie des SMS zur Unterstützung örtlicher Träger der öffentlichen Jugendhilfe (FRL Jugendpauschale) vom 20. Dezember 2012 0804/63301-9 SMS 04940 Richtlinie des SMS zur Förderung von ambulanten Hospizdiensten und stationären Hospizen (FRL Hospiz) vom 17. April 2007 0805/68459-5 0805/89359-2 0806/89301-9 Erlasse zur Förderung ambulanter Hospizdienste vom 01.12.2011 sowie 28.02.2012 SMS 04941 Organisation und Koordinierung der Arbeit der Geschäftsführung 0805/68459-5 SMS 04960 Richtlinie des SMS zur Förderung der Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendhilfe im Freistaat Sachsen (FRL Weiterentwicklung) vom 6. April 2010 0804/63354-5 0804/63355-4 0804/63356-3 0804/63357-2 0804/68454-3 0804/68455-2 0804/68456-1 0804/68457-0 SMS 04961 Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz zur Förderung von Schulsozialarbeit im Freistaat Sachsen (FRL Schulsozialarbeit) vom 14.02.2017 0804/63355-4 0804/68455-2 SMS 04970 Richtlinie des SMS zur Förderung von Trägern der freien Jugendhilfe bei der Erbringung von Angeboten des überörtlichen Bedarfs (FRL überörtlicher Bedarf) vom 6. April 2010 0804/68453-4 0804/68454-3 0804/68553-3 SMS 04981 Verordnung der Sächsischen Staatsregierung zur Anerkennung und Förderung von Betreuungs- und Entlastungsangeboten (Betreuungsangeboteverordnung – BetrAngVO) vom 16. Dezember 2015 0805/68458-6 SMS 05230 Förderung der Verbraucherarbeit 0808/68652-4 SMS 05430 Projekt "Wirtschaftlicher Verbraucherschutz" bei der Verbraucherzentrale Sachsen (VZS) 0808/68452-6 Seite 17 von 30 Datenstand: 31.03.2018 Kleine Anfrage Drs. 6/13101 - Fragen 1 und 2 Anlage Haushaltsstelle Nr. Bezeichnung Kapitel/Titel Ressort Richtlinie andere Rechtsvorschriften SMS 05702 Arbeitsmarktprogramm des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz "Wir machen das ! - Menschen mit Behinderungen in Ausbildung und Beschäftigung" - Richtlinie zur Förderung von Ausbildungs- und Arbeitsplätzen für Menschen mit Behinderungen 0805/63655-8 SMS 07353 Richtlinie des SMS zur Gewährung eines Zuschusses für Pflegeschülerinnen und Pflegeschüler an Altenpflegeschulen in freier Trägerschaft (RL Ausbildungszuschuss Altenpflege) vom 16. Juli 2015 0805/68103-5 SMS 07660 Verwaltungsvorschrift des SMS über die Betreuung der verwaisten Friedhöfe der ehemaligen jüdischen Gemeinden im Freistaat Sachsen (VwV verwaiste jüdische Friedhöfe) vom 27. Dezember 2002 0803/63301-1 SMS 07721 Richtlinie des SMS Geschäftsbereich Gleichstellung und Integration zur Förderung der sozialen Betreuung von Flüchtlingen in kommunalen Unterbringungseinrichtungen (RL Soziale Betreuung Flüchtlinge) vom 8. Juli 2015 0810/63351-5 SMS 07722 Richtlinie des SMS Geschäftsbereich Gleichstellung und Integration zur Förderung der sozialen Integration und Partizipation von Personen mit Migrationshintergrund und der Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts (Richtlinie Integrative Maßnahmen) vom 20. Juni 2017 0810/63355-1 0810/63356-0 0810/68356-9 0810/68455-9 0810/68651-1 0810/68656-6 SMS 07773 Richtlinie des SMS über die Gewährung von Zuschüssen zur Implementierung von Traumaambulanzen in Sachsen (Zuschüsse zur Implementierung von Traumaambulanzen in Sachsen) vom 30.04.2013 0803/68202-0 SMS 07810 Richtlinie des SMS zur Förderung der Chancengleichheit und zur Bekämpfung geschlechtsbezogener Gewalt (Richtlinie zur Förderung der Chancengleichheit) vom 9. März 2016 0810/63352-4 0810/68152-5 0810/68153-4 0810/68452-2 0810/68453-1 0810/89353-8 SMS 07931 Bundesprogramm „Demokratie leben!“ des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) – Programmbereich Förderung von Demokratiezentren zur landesweiten Koordinierung und Vernetzung sowie von Mobiler, Opfer- und Ausstiegsberatung 0810/68651-7 SMS 08300 Richtlinie des SMS Geschäftsbereich Gleichstellung und Integration zur Förderung von Projekten für das Landesprogramm „Weltoffenes Sachsen für Demokratie und Toleranz“ (Förderrichtlinie Weltoffenes Sachsen – FördRL WOS) vom 7. März 2017 0810/63354-2 0810/68454-0 Seite 18 von 30 Datenstand: 31.03.2018 Kleine Anfrage Drs. 6/13101 - Fragen 1 und 2 Anlage Haushaltsstelle Nr. Bezeichnung Kapitel/Titel Ressort Richtlinie andere Rechtsvorschriften SMS 08841 Richtlinie des SMS zur Förderung von Freiwilligendiensten im Freistaat Sachsen (RL-FwD) vom 1. Juli 2014 0805/68453-1 0805/68653-9 VwV des SMS zur Durchführung von Freiwilligendiensten im Freistaat Sachsen (VwV-FwD) vom 31.03.2014 SMS 09000 Richtlinie des SMS zur Förderung von Trägern anerkannter Stellen in der Verbraucher-insolvenzberatung (FRL Verbraucherinsolvenzberatung) vom 22. September 2010 0808/68452-6 SMS 09010 Richtlinie des SMS zur Förderung des bürgerschaftlichen Engagements (FRL „Wir für Sachsen“) vom 10. Oktober 2007 0805/63352-4 SMS 09050 Richtlinie des SMS zur Förderung von Investitionen für Jugendhilfeeinrichtungen (FRL Investitionen) vom 30. Juli 2008 0803/88358-0 0803/89358-8 0804/89354-0 0806/89301-9 § 82 Achtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII); § 34 Sächsische Haushaltsordnung (SäHO); Erlass des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz zur Anwendung der Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales vom 30. Juli 2008 zur Förderung von Investitionen für Jugendhilfeeinrichtungen (FRL Investitionen) im Zusammenhang mit Maßnahmen zur Unterbringung und Versorgung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern in Einrichtungen der Jugendhilfe vom 3. November 2015; SMS 09080 Verordnung des SMS über die Förderung von Beratungsstellen nach dem Sächsischen Ausführungsgesetz zum Schwangerschaftskonfliktgesetz (Schwangerschafts- und Schwangerschaftskonfliktberatungsstellenförderverordnung – SächsSchKGAGFördVO) vom 23. Dezember 2008 0804/68401-7 SMUL 01332 Gemeinsame Richtlinie zur Gewährung von Zuwendungen zur Beseitigung der Hochwasserschäden 2013 8010/68319-4 8010/89207-5 ** 8010/89303-8 ** 8010/89313-6 ** Seite 19 von 30 Datenstand: 31.03.2018 Kleine Anfrage Drs. 6/13101 - Fragen 1 und 2 Anlage Haushaltsstelle Nr. Bezeichnung Kapitel/Titel Ressort Richtlinie andere Rechtsvorschriften SMUL 01333 Gemeinsame Richtlinie zur Gewährung von Zuwendungen zur Beseitigung der Hochwasserschäden 2013 8010/68109-8 8010/89207-5 ** 8010/89303-8 ** 8010/89309-2 8010/89313-6 ** 8010/89323-4 ** SMUL 01334 Teil D der RL Hochwasserschäden 2013 8010/88332-5 8010/88333-4 8010/88334-3 8010/88335-2 8010/88336-1 8010/88337-0 8010/88339-8 8010/88340-5 8010/88341-4 8010/88342-3 8010/88343-2 8010/88344-1 8010/88345-0 8010/88346-9 8010/89338-7 SMUL 02193 Richtlinie des SMUL zur Förderung von Maßnahmen zur Inwertsetzung von belasteten Flächen im Freistaat Sachsen (Förderrichtlinie Inwertsetzung von belasteten Flächen - RL IWB/2015) vom 5. März 2015 0910/88382-3 0910/89282-2 1530/88303-4 Operationelles Programm für den EFRE 2014 - 2020 § 24 Abs. 1 FAG SMUL 02194 Richtlinie des SMUL über die Gewährung von Fördermitteln für Maßgaben zur Steigerung der Energieeffizienz und zum Klimaschutz im Freistaat Sachsen (Förderrichtlinie Klimaschutz - Klima/2014) vom 22. Dezember 2014 0910/63383-5 0910/68283-5 0910/68683-1 0910/88383-2 0910/89183-2 0910/89383-0 Operationelles Programm für den EFRE 2014 - 2020 SMUL 03092 Richtlinie des SMUL für die Gewährung von Zuwendungen und Bürgschaften zur Rettung und Umstrukturierung land- und forstwirtschaftlicher Unternehmen vom 13. Dezember 2016 0903/89258-7 Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens "Aufbauhilfe" (Aufbauhilfefonds-Errichtungsgesetz - AufbhG) die dazu ergangene Verordnung über die Verteilung und Verwendung der Mittel des Fonds "Aufbauhilfe" (Aufbauhilfeverordnung -AufbhV) die Verwaltungsvereinbarung zw. der Bundesrepublik Deutschland und dem Freistaat Sachsen vom 2. August 2013 Seite 20 von 30 Datenstand: 31.03.2018 Kleine Anfrage Drs. 6/13101 - Fragen 1 und 2 Anlage Haushaltsstelle Nr. Bezeichnung Kapitel/Titel Ressort Richtlinie andere Rechtsvorschriften SMUL 03595 Gemeinsame VwV der SK, des SMWA, des SMI, des SMF, des SMJus, des SMK, des SMWK, des SMS und des SMUL zur Gewährung von Zuwendungen nach § 3 des Sächsischen Investitionskraftstärkungsgesetzes - Budget "Bund" *** 8004/88302-4 8004/88303-3 8004/88304-2 8004/88305-1 8004/88306-0 8004/88307-9 8004/88308-8 8004/88309-7 8004/88310-4 8004/88311-3 8004/88312-2 Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen (Kommunalinvestitionsförderungsgesetz - KInvFG) Gesetz zur Stärkung der Investitionskraft der kreisangehörigen Gemeinden, Landkreisen und Kreisfreien Städte im Freistaat Sachsen (Sächsisches Investitionskraftstärkungsgesetz - SächsInvStärkG) SMUL 03596 Gemeinsame VwV der SK, des SMWA, des SMI, des SMF, des SMJus, des SMK, des SMWK, des SMS und des SMUL zur Gewährung von Zuwendungen nach § 3 des Sächsischen Investitionskraftstärkungsgesetzes - Budget "Sachsen" *** 8004/88331-9 8004/88332-8 8004/88333-7 8004/88336-4 8004/88337-3 8004/88338-2 8004/88339-1 8004/88735-1 8004/89134-6 Gesetz zur Stärkung der Investitionskraft der kreisangehörigen Gemeinden, Landkreisen und Kreisfreien Städte im Freistaat Sachsen (Sächsisches Investitionskraftstärkungsgesetz - SächsInvStärkG) SMUL 05552 Richtlinie des SMUL zur Förderung von Maßnahmen der Siedlungswasserwirtschaft (Förderrichtlinie Siedlungswasserwirtschaft - RL SWW/2009) vom 4. Februar 2009 - Teil: Abwasserbeseitigung, öffentlich **** 0903/88396-2 0903/88397-1 0903/88796-8 0904/88701-0 1530/88303-4 Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz § 13 AbwAG § 24 Abs. 1 FAG § 91 SächsWG SMUL 05553 Richtlinie des SMUL zur Förderung von Maßnahmen der Siedlungswasserwirtschaft (Förderrichtlinie Siedlungswasserwirtschaft - RL SWW/2009) vom 4. Februar 2009 - Teil: Abwasserbeseitigung, privat **** 0903/86393-9 0903/89393-3 0903/89396-0 0903/89397-9 § 13 AbwAG § 91 SächsWG SMUL 05554 Richtlinie des SMUL zur Förderung von Maßnahmen der Siedlungswasserwirtschaft (Förderrichtlinie Siedlungswasserwirtschaft – RL SWW/2016) 0903/88396-2 0903/88796-8 0903/89396-0 0904/88701-0 1530/88303-4 Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz § 13 AbwAG § 24 Abs. 1 FAG Seite 21 von 30 Datenstand: 31.03.2018 Kleine Anfrage Drs. 6/13101 - Fragen 1 und 2 Anlage Haushaltsstelle Nr. Bezeichnung Kapitel/Titel Ressort Richtlinie andere Rechtsvorschriften SMUL 05555 Richtlinie des SMUL zur Förderung von Maßnahmen der Siedlungswasserwirtschaft (Förderrichtlinie Siedlungswasserwirtschaft – RL SWW/2016) 0903/88396-2 0903/88796-8 0904/88701-0 1530/88303-4 Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz § 13 AbwAG § 24 Abs. 1 FAG SMUL 05561 Richtlinie des SMUL zur Förderung von Maßnahmen zur Verbesserung des Gewässerzustandes und des präventiven Hochwasserschutzes (Förderrichtlinie Gewässer/Hochwasserschutz – RL GH/2007) vom 31. Juli 2007 0903/68693-4 0903/68696-1 0903/68697-0 0903/88393-5 0903/88396-2 0903/88397-1 0903/88796-8 0903/88797-7 0903/89197-1 0903/89297-0 0903/89393-3 0903/89396-0 0903/89397-9 § 13 AbwAG § 91 SächsWG SMUL 05562 Richtlinie des SMUL zur Förderung von Maßnahmen zur Verbesserung des Gewässerzustandes und des präventiven Hochwasserschutzes (Förderrichtlinie Gewässer/Hochwasserschutz – RL GH/2007) vom 31. Juli 2007 0903/68693-4 0903/88393-5 0903/88396-2 0903/89393-3 1530/88316-9 § 13 AbwAG § 24 Abs. 1 FAG SMUL 05563 Richtlinie des SMUL zur Förderung von Maßnahmen zur Verbesserung des Gewässerzustandes und des präventiven Hochwasserschutzes (Förderrichtlinie Gewässer/Hochwasserschutz – RL GH/2007) vom 31. Juli 2007 0903/63387-6 0903/68693-4 0903/68696-1 0903/68697-0 0903/88387-3 0903/88393-5 0903/88396-2 0903/88397-1 0903/89187-3 0903/89393-3 1530/88316-9 § 13 AbwAG § 24 Abs. 1 FAG § 91 SächsWG SMUL 07082 Richtlinie des SMWA und des SMUL zur Förderung eines Meisterbonus – Teil SMUL 0903/68158-2 SMUL 08170 Einzelfallförderung im Bereich Umwelt 0903/68375-9 Seite 22 von 30 Datenstand: 31.03.2018 Kleine Anfrage Drs. 6/13101 - Fragen 1 und 2 Anlage Haushaltsstelle Nr. Bezeichnung Kapitel/Titel Ressort Richtlinie andere Rechtsvorschriften SMUL 08361 Gemeinsames Umsetzungsdokument zum Kooperationsprogramm Freistaat Sachsen – Tschechische Republik 2014-2020 0913/42971-1 0913/67671-1 0913/68571-0 0913/89371-8 0913/89471-7 Kooperationsprogramm zur Förderung der grenzübergreifenden Zusammenarbeit zwischen dem Freistaat Sachsen und der Tschechischen Republik 2014-2020 im Rahmen des Ziels „Europäische territoriale Zusammenarbeit“ SMUL 08362 Zuwendung des Freistaates Sachsen zur nationalen Kofinanzierung der sächsischen Verwaltungskosten zur Umsetzung des Kleinprojektefonds INTERREG Polen – Sachsen 2014-2020 0913/89381-6 Kooperationsprogramm INTERREG Polen- Sachsen 2014 - 2020 SMUL 08640 Einzelfallförderung der Landesgartenschauen 0903/68372-2 0903/88372-0 0903/89361-1 SMUL 08690 Förderrichtlinie des SMUL für die Verwendung der Mittel aus der Fischereiabgabe (FRL Fischereiabgabe - FRL FA/2009) vom 30. November 2009 0903/68683-6 SMUL 08750 Richtlinie des SMUL zur Förderung der Tierzucht (Förderrichtlinie Tierzucht – RL TZ/2015) vom 30. Juni 2015 0903/68658-7 0904/68601-3 Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz SMUL 08771 Richtlinie des SMUL zur Förderung der Verbesserung der Verarbeitungs- und Vermarktungsstruktur landwirtschaftlicher Erzeugnisse (Förderrichtlinie Marktstrukturverbesserung 2015 - RL MSV/2015) vom 30. Juni 2015 0904/68601-3 0904/89301-2 Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz Seite 23 von 30 Datenstand: 31.03.2018 Kleine Anfrage Drs. 6/13101 - Fragen 1 und 2 Anlage Haushaltsstelle Nr. Bezeichnung Kapitel/Titel Ressort Richtlinie andere Rechtsvorschriften SMUL 08772 Richtlinie des SMUL zur Förderung entstandener Umsatzsteuer im Rahmen des Schulprogramms der Europäischen Union (EU-Schulprogramm) (Förderrichtlinie Umsatzsteuerförderung – RL UStSchulpr/2017) vom 2. Juni 2017 0903/68308-1 SMUL 08773 Zuschüsse aus Mitteln des Schulprogramms der Europäischen Union, Bereich Schulmilch 0903/68321-4 SMUL 08774 Zuschüsse aus Mitteln des Schulprogramms der Europäischen Union, Bereich Schulobst und -gemüse 0903/68320-5 SMUL 08791 Richtlinie des SMUL zur Absatzförderung der sächsischen Land- und Ernährungswirtschaft (Förderrichtlinie Absatzförderung – RL AbsLE/2014) vom 15. Dezember 2014 0903/68375-9 0903/68675-6 SMUL 08802 Maßnahmekatalog des Freistaates Sachsen zur Verbesserung der allgemeinen Erzeugungs- und Vermarktungsbedingungen für Bienenzuchterzeugnisse in den Imkerjahren 2016/2017 bis 2018/2019 vom 15. Juni 2016 0903/68641-7 Artikel 106 der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 vom 22. Oktober 2007 (ABl. EG Nr. L 299 S. 1) in Verbindung mit dem Maßnahmekatalog des Freistaates Sachsen zur Verbesserung der Erzeugungs- und Vermarktungsbedingungen für Bienenzuchterzeugnisse SMUL 08803 RL d. SMUL z. Förderung v. besonderen Initiativen z. Entwicklung der Land- u. Forstwirtschaft, d. ländl. Raumes sowie d. Umwelt- u. Naturschutzes, z. Minderung der Belastung durch Umwelteinwirkungen, der Imkerei sowie v. Berufsbildungsmaßnahmen der Land-, Forst- u. Hauswirtschaft im Freistaat Sachsen (Förderrichtlinie Besondere Initiativen – RL BesIn/2007), zuletzt geändert durch RL v. 29.09.2015 0903/63361-6 0903/68401-7 0903/68661-2 0903/88361-3 0903/89361-1 VO (EU) Nr. 1308/2013, VO (EU) Nr. 1370/2013, VO (EU) Nr. 2016/791, VO (EU) Nr. 2016/795, Durchführungs-VO (EU) Nr. 2017/39, Delegierte VO (EU) Nr. 2017/40 Landwirtschaftserzeugnisse- Schulprogrammgesetz - LwErzgSchulproG Landwirtschaftserzeugnisse- Schulprogramm-Teilnahmeverordnung - LwErzgSchulproTeilnV Seite 24 von 30 Datenstand: 31.03.2018 Kleine Anfrage Drs. 6/13101 - Fragen 1 und 2 Anlage Haushaltsstelle Nr. Bezeichnung Kapitel/Titel Ressort Richtlinie andere Rechtsvorschriften SMUL 08814 Richtlinie des SMUL für die Gewährung von Hilfen bei existenzgefährdenden Krisen und Notständen in Unternehmen der Land- und Forstwirtschaft sowie der Aquakultur und Binnenfischerei (Förderrichtlinie Krisen und Notstände – RL KuN/2015) vom 30. Juni 2015 0903/89258-7 SMUL 08815 Richtlinie des SMUL zur Gewährung von Zuwendungen bei Stilllegung der Milchproduktion (Förderrichtlinie Stilllegung Milchproduktion – RL SMP/2017) vom 28. März 2017 0903/68158-2 SMUL 08911 Richtlinie des SMUL zur Förderung der Landwirtschaft, der Europäischen Innovationspartnerschaften (EIP AGRI) und des Wissenstransfers einschließlich Demonstrationsvorhaben im Rahmen des Entwicklungsprogramms für den ländlichen Raum im Freistaat Sachsen (Förderrichtlinie Landwirtschaft, Innovation, Wissenstransfer – RL LIW/2014) vom 15. Dezember 2014 0909/89201-2 0909/89202-1 0909/89301-1 Entwicklungsplan für den ländlichen Raum 2014 - 2020 SMUL 08912 Richtlinie des SMUL für die Förderung von Maßnahmen zur Sicherung der natürlichen biologischen Vielfalt und des natürlichen ländlichen Erbes im Freistaat Sachsen (RL NE/2014) vom 15. Dezember 2014 0903/68679-2 0903/68691-6 0903/89379-1 0903/89391-5 0904/89301-2 0909/88301-3 0909/88302-2 0909/89201-2 0909/89202-1 0909/89301-1 Entwicklungsplan für den ländlichen Raum 2014 - 2020 Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz SMUL 08913 Richtlinie des SMUL zur Förderung der naturnahen Waldbewirtschaftung, forstwirtschaftlicher Zusammenschlüsse und der Erstaufforstung im Freistaat Sachsen (Förderrichtlinie Wald und Forstwirtschaft – RL WuF/2014) vom 15. Dezember 2014 0904/68601-3 0904/89301-2 0909/88301-3 0909/88302-2 0909/89201-2 0909/89202-1 0909/89301-1 Entwicklungsplan für den ländlichen Raum 2014 - 2020 Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz SMUL 08914 Richtlinie des SMUL zur Umsetzung von LEADER-Entwicklungsstrategien (Förderrichtlinie LEADER - RL LEADER/2014) vom 15. Dezember 2014 0909/88301-3 0909/89301-1 Entwicklungsplan für den ländlichen Raum 2014 - 2020 SMUL 08915 Richtlinie des SMUL zur Ländlichen Entwicklung im Freistaat Sachsen (Förderrichtlinie Ländliche Entwicklung - RL LE/2014) vom 15. Dezember 2014 0904/68601-3 0904/88301-4 0904/88302-3 0904/89301-2 Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz Seite 25 von 30 Datenstand: 31.03.2018 Kleine Anfrage Drs. 6/13101 - Fragen 1 und 2 Anlage Haushaltsstelle Nr. Bezeichnung Kapitel/Titel Ressort Richtlinie andere Rechtsvorschriften SMUL 08916 Richtlinie des SMUL für die Gewährung von Ausgleichszulagen in benachteiligten Gebieten (Förderrichtlinie Ausgleichszulage – RL AZL/2015) vom 22. Juni 2015 0904/68301-6 0909/68303-3 Entwicklungsplan für den ländlichen Raum 2014 - 2020 Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz SMUL 08917 Richtlinie des SMUL zur Förderung von Vorhaben der umweltgerechten Flächenbewirtschaftung im Freistaat Sachsen (Förderrichtlinie Agrarumweltund Klimamaßnahmen – RL AUK/2015) vom 22. Juni 2015 0909/68301-5 0909/68302-4 Entwicklungsplan für den ländlichen Raum 2014 - 2020 SMUL 08918 Richtlinie des SMUL zur Förderung des Ökologischen/Biologischen Landbaus im Freistaat Sachsen (Förderrichtlinie Ökologischer/Biologischer Landbau – RL ÖBL/2015) vom 22. Juni 2015 0904/68301-6 0909/68303-3 Entwicklungsplan für den ländlichen Raum 2014 - 2020 Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz SMUL 08920 Richtlinie des SMUL zur Förderung von Vorhaben der Teichpflege und naturschutzgerechten Teichbewirtschaftung im Freistaat Sachsen (Förderrichtlinie Teichwirtschaft und Naturschutz – RL TWN/2015) vom 22. Juni 2015 0911/68390-3 Operationelles Programm des Europäischen Meeres- und Fischereifonds (OP) Deutschland in der Förderperiode 2014-2020 SMUL 08921 Richtlinie des SMUL zur Förderung der Aquakultur und der Fischerei (Förderrichtlinie Aquakultur und Fischerei - RL AuF/2016) vom 9. Dezember 2015 0911/42890-3 0911/54790-9 0911/68390-3 0911/68690-0 0911/81290-7 0911/89290-0 Operationelles Programm des Europäischen Meeres- und Fischereifonds (OP) Deutschland in der Förderperiode 2014-2020 SMWK 00530 Richtlinien des SMWK für die Wirtschaftsführung der Studentenwerke 1207/68562-7 1207/89462-4 SMWK 01481 Richtlinie des SMWK zur Förderung von aus dem Europäischen Sozialfonds mitfinanzierten Vorhaben in den Bereichen Hochschule und Forschung im Freistaat Sachsen für die Förderperiode 2014 bis 2020 (RL ESF Hochschule und Forschung 2014 bis 2020), Teil Bildungspotentiale von Promovierenden und Nachwuchswissenschaftlern 1207/68160-3 1207/68560-9 1207/89460-6 SMWK 01482 Richtlinie des SMWK zur Förderung von aus dem Europäischen Sozialfonds mitfinanzierten Vorhaben in den Bereichen Hochschule und Forschung im Freistaat Sachsen für die Förderperiode 2014 bis 2020 (RL ESF Hochschule und Forschung 2014 bis 2020), Teil Vorhaben in Hochschulen zur Steigerung des Studienerfolgs 1207/68160-3 1207/68560-9 1207/89460-6 SMWK 02181 Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst über die Gewährung von Zuwendungen für Forschungsinfrastruktur und Forschungsprojekte im Bereich anwendungsnaher öffentlicher Forschung 1203/68574-2 1203/89474-9 1203/89475-8 Seite 26 von 30 Datenstand: 31.03.2018 Kleine Anfrage Drs. 6/13101 - Fragen 1 und 2 Anlage Haushaltsstelle Nr. Bezeichnung Kapitel/Titel Ressort Richtlinie andere Rechtsvorschriften SMWK 02182 Verwaltungsvorschrift des Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst über die Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Infrastruktur an Hochschulen für Forschung mit anwendungsorientierter Ausrichtung (VwV EFRE-Infra) vom 22.04.2015 1203/71274-9 1422/72751-5 1422/72851-4 1422/73251-8 1422/73551-5 1423/72151-9 1424/71451-6 1424/71651-4 1424/72051-8 1428/71551-6 1428/71851-3 1440/71791-1 Seite 27 von 30 Datenstand: 31.03.2018 Kleine Anfrage Drs. 6/13101 - Fragen 1 und 2 Anlage Haushaltsstelle Nr. Bezeichnung Kapitel/Titel Ressort Richtlinie andere Rechtsvorschriften SMWK 02183 Verwaltungsvorschrift des Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst über die Durchführung von Maßnahmen zur Förderung der Energieeffizienz, des intelligenten Energiemanagements und der Nutzung erneuerbarer Energien an Hochschul- und Landesliegenschaften des Freistaates Sachsen (VwV EFRE-EE) vom 22.04.2015 1403/71551-9 1403/71851-6 1403/71951-5 1403/72751-5 1403/72951-3 1403/74251-6 1403/74451-4 1403/75651-9 1403/77151-0 1404/71251-0 1404/71351-9 1404/71453-6 1404/71553-5 1404/71751-5 1404/71851-4 1404/74753-7 1405/71251-7 1406/71252-4 1406/71451-3 1406/71651-1 1406/71751-0 1406/73151-2 1407/71351-2 1407/71451-1 1408/71651-7 1409/71151-0 1409/71251-9 1409/71551-6 1409/71751-4 1409/72151-8 1411/71251-5 1412/71652-8 1412/71951-6 SMWK 02184 Verwaltungsvorschrift des Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst über die Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Infrastruktur an Hochschulen für Forschung mit anwendungsorientierter Ausrichtung (VwV EFRE-Infra) vom 22.04.2015 - Sonderfälle 1203/71274-9 Seite 28 von 30 Datenstand: 31.03.2018 Kleine Anfrage Drs. 6/13101 - Fragen 1 und 2 Anlage Haushaltsstelle Nr. Bezeichnung Kapitel/Titel Ressort Richtlinie andere Rechtsvorschriften SMWK 05241 Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst zur Gewährung von Zuwendungen für Maßnahmen im Rahmen der wettbewerblichen EU-Förderprogramme für Forschung und Innovation (RL EuProNet)vom 7.März 2017 1203/68552-8 1203/89452-5 SMWK 06510 Richtlinie des SMWK zur Gewährung von Zuwendungen für Projekte im Forschungsbereich 1203/68570-6 1203/89470-3 SMWK 06730 Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst über die Vergabe von Sächsischen Landesstipendien (Sächsische Landesstipendienverordnung - SächsLStipVO) 1207/68121-1 SMWK 07590 Sächsisches Kulturraumgesetz (SächsKRG) 1205/68260-6 1205/68660-2 1205/88360-3 1205/89160-3 1205/89460-0 VwV Zuwendungen Investitions- und Strukturmaßnahmen SächsKRG SMWK 07600 Förderrichtlinie des SMWK für Studienaufenthalte von Studenten aus den Staaten Mittel-, Ost- und Südosteuropas an den Hochschulen des Freistaates Sachsen (Förderrichtlinie Georgius-Agricola-Stipendien) 1207/68103-3 1207/68153-2 SMWK 07630 Richtlinie des SMWK über die Vergabe von Stipendien zur Förderung des Wiedereinstiegs in die wissenschaftliche Arbeit (FördRL Wiedereinstieg) 1207/68151-4 SMWK 07723 Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst zur Umsetzung inklusiver Maßnahmen 1202/68561-9 1202/89461-6 SMWK 07999 Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst zur Förderung der Arbeit an Musikschulen und über die Gewährung von Zuwendungen für Maßnahmen zur Stärkung der Kulturellen Bildung im Freistaat Sachsen (FörderRL Musikschulen/Kulturelle Bildung) 0545/63374-0 1205/63301-8 1205/63302-7 1205/89302-2 SMWK 08071 Richtlinie des SMWK zur Förderung der Kunst und Kultur im Freistaat Sachsen 1205/63356-2 1205/68601-4 1205/68656-8 SMWK 08072 Richtlinie des SMWK zur Förderung der Kunst und Kultur im Freistaat Sachsen 1205/63356-2 1205/68557-8 1205/68656-8 SMWK 08073 Richtlinie des SMWK zur Förderung der Kunst und Kultur im Freistaat Sachsen 1205/63356-2 1205/68656-8 SMWK 08074 Richtlinie des SMWK zur Förderung der Kunst und Kultur im Freistaat Sachsen 1205/63356-2 1205/63357-1 1205/68656-8 Seite 29 von 30 Datenstand: 31.03.2018 Kleine Anfrage Drs. 6/13101 - Fragen 1 und 2 Anlage Haushaltsstelle Nr. Bezeichnung Kapitel/Titel Ressort Richtlinie andere Rechtsvorschriften SMWK 08075 Richtlinie des SMWK zur Förderung der Kunst und Kultur im Freistaat Sachsen (Förderrichtlinie Kunst und Kultur - FördRL K/K), Teil Nichtstaatliche Museen 1205/52356-5 1205/63356-2 1205/68656-8 1205/81256-5 1205/88356-9 1205/89356-7 SMWK 08076 Richtlinie des SMWK zur Förderung der Kunst und Kultur im Freistaat Sachsen 1205/63356-2 1205/68656-8 SMWK 08077 Richtlinie des SMWK zur Förderung der Kunst und Kultur im Freistaat Sachsen 1205/68156-3 SMWK 08078 Einzelfallförderungen des SMWK im Bereich Kunst und Kultur SMWK 08079 Einzelfallförderungen des SMWK für Sächsische Landesausstellungen 1205/63359-9 1205/68559-6 1205/68659-5 1205/88359-6 1205/89259-5 1205/89459-3 SMWK 08080 Einzelfallförderungen des SMWK für den Meetingpoint Music Messiaen e. V. SMWK 08140 Internationale Beziehungen und europäische Zusammenarbeit - Einzelfallförderung 1202/42780-9 1202/54780-4 1202/68180-0 1202/68580-6 SMWK 08220 Förderrichtlinie der Kulturstiftung des Freistaates Sachsen vom 23. August 2004 [SächsABL Nr. 38/2004, A 325, zuletzt geändert durch die Richtlinie vom 10. Juni 2015 (SächsABL Nr. 31/2015, A 402) mit Wirkung vom 31. Juli 2015] 1205/68656-8 SMWK 08310 Studienbegleitprogramm - STUBE 1207/68701-9 ****Ungültig, außer Übergangsregelung LR SWW/2016. ** Die Richtlinie Hochwasserschäden 2013 ist eine gemeinsame RL der Ressorts. Die Bewirtschaftung der gekennzeichneten Haushaltsstellen erfolgt nicht durch das SMUL. *** Die Haushaltsstellen für das Programm "Brücken in die Zukunft" werden durch das SMF unter Fachverantwortung des SMUL bewirtschaftet. * Zu den Förderrichtlinien des SMI wird allgemein vermerkt, dass bei allen Programmen mit kommunalem Bezug hinsichtlich des Erfordernisses der gemeindewirtschaftlichen Stellungnahme die VwV Kommunale Haushaltswirtschaft anzuwenden ist. Seite 30 von 30 06-13101 06-13101 Anlage 2018-05-09T14:07:22+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes