SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER FINANZEN Postfach 100 948 1 01076 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden STAATSMlNlSTERlUM DER FINANZEN Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/13103 Thema: Förderrichtlinien Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Die als Anlagen 1 und 2 beigefügten Übersichten wurden aus dem Datenbestand der landeseinheitlichen Fördermitteldatenbank FÖMISAX mit Datenbestand vom 31. März 2018 erstellt. Die Daten werden durch die jeweiligen Ressorts eigenverantwortlich gepflegt und wurden daher inhaltlich unverändert übernommen. Die Fragen 4 und 5 beziehen sich auf aktuelle bzw. beabsichtigte Vorhaben zur Änderung, Zusammenlegung und Streichung von Förderrichtlinien und berühren somit den zum Kernbereich exekutiver Eigenverantwortung zählenden Prozess der internen Willensbildung der Staatsregierung. Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) UK/22-H 1322/185/88- 2018/18621 Dresden, Of. . Mai 2018 Zertifikat seit 2013 audit berufundfamilie Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium der Finanzen Carolaplatz 1 01097 Dresden Telefon +49 351 564 4000 Telefax +49 351 564 4009 minister@smf.sachsen.de* www.smf.sachsen.de Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 Haltestelle Carolaplatz Für Besucher mit Behinderungen befinden sich Parkplätze im Innenhof. Bitte beim Pförtnerdienst melden. *Kein Zugang für verschlüsselte elektronische Dokumente. Zugang für qualifiziert elektronisch signierte Dokumente nur unter den auf www. smf. sachsen . de/eSignatur. html vermerkten Voraussetzunoen. STAATSMlNlSTERlUM DER FINANZEN Im Ergebnis einer Abwägung zwischen dem Informationsanspruch der Abgeordneten einerseits und der notwendigen Sicherung eines eigenständigen Planungs- und Entscheidungsspielraums der Staatsregierung anderseits wird die Beantwortung dieser Fragen gemäß Artikel 51 Abs. 2 der Verfassung des Freistaates Sachsen auf Vorhaben beschränkt, bei denen die Entscheidungsvorbereitung innerhalb der Staatsregierung weitestgehend abgeschlossen ist oder deren Umsetzung bereits öffentlich angekündigt wurde. Frage 1: Wie viele Förderrichtlinien sind derzeit im Freistaat Sachsen in Kraft und unter welcher Bezeichnung wurden diese veröffentlicht? Frage 2: Wann wurden diese Förderrichtlinien veröffentlicht? (Bitte um Einzelaufstellung je Förderrichtlinie) Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2: Zum Datenstand 31. März 2018 waren im Freistaat Sachsen 245 Förderrichtlinien in Kraft (davon 209 veröffentlicht). Die Einzelheiten ergeben sich aus Anlage 1. Frage 3: Zu welchen Förderprogrammen gibt es mehr als eine Förderrichtlinie? Die Antwort auf die Fragen 3 ergibt sich aus Anlage 2. Seite 2 von 6 Freistaat SACHSEN STAATSMlNlSTERlUM DER FINANZEN Frage 4: Welche Förderrichtlinien befinden sich derzeit in Überarbeitung oder sollen perspektivisch überarbeitet werden und wann ist mit der Veröffentlichung der Novelle zu rechnen? Ressort Richtlinie Überarbeitungsstand Veröffentlichung geplant SMI Verwaltungsvorschrift des SMI Überarbeitung läuft III. Quartal 2018 über die Förderung der Städtebauliehen Erneuerung im Freistaat Sachsen (Verwaltungsvorschrift Städtebauliche Erneuerung - VwV StBauE) SMI Richtlinie des SMI für die Sportför- Überarbeitung geplant Zeitpunkt noch derung (Sportförderrichtlinie) nicht absehbar SMI Verordnung des SMI über die Ge- Überarbeitung läuft Januar2019 währung von Zuwendungen zur Erhaltung und Pflege von Kulturdenkmalen (Sächsische Denkmalschutzförderungsverordnung - SächsDSchfö VO) Landesproqramm Denkmalpfleqe SMI Verwaltungsvorschrift des SMI Überarbeitung läuft Januar2019 über die Gewährung von Zuwendungen zur Erhaltung und Pflege von sächsischen Kulturdenkmalen und zur Aus- und Fortbildung der Denkmalpflege (VwV- Denkmalförderung) Sonderprogramm Denkmalpflege SMI Richtlinie des SMI über die Ge- Überarbeitung läuft August 2018 währung von Zuwendungen zur Förderung des Feuerwehrwesens (Richtlinie Feuerwehrförderung - RLFw) SMK Förderrichtlinie des SMK zur wei- Überarbeitung läuft Mai 2018 teren Verbesserung der schulisehen Infrastruktur im Freistaat Sachsen (Förderrichtlinie Schulinfra - FöriSIF) SMK Richtlinie des SMK zur Förderung Überarbeitung läuft Mai 2018 von aus dem Europäischen Sozialfonds 2014 - 2020 mitfinanzierten Vorhaben (SM K-ESF-Richtlinie 2014 - 2020) SMK Förderrichtlinie des SMK über die Überarbeitung geplant Zeitpunkt noch Gewährung einer Zuwendung für nicht absehbar besondere Maßnahmen zur Integration von behinderten und mit Behinderung bedrohten Kindern und Jugendlichen in allgemein bildenden und berufsbildenden Schulen Seite 3 von 6 Freistaat SACHSEN Ressort Richtlinie SMWA Richtlinie des SMWA zur Förderung der beruflichen Bildung, Fachkräftesicherung und Beschäftigungschancen (ESF-RL Berufliehe Bildunq) SMWA Richtlinie des SMWA und des SMUL zur Förderung eines Meisterbonus (FRL Meisterbonus) SMWA Förderrichtlinie des SMWA im Rahmen des Programmes „Digitale Offensive Sachsen" (DiOS) zur Förderung des Ausbaus von Hochgeschwindigkeits- Breitbandnetzen zur gewerblichen Nutzung aus Mitteln des Europäisehen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) (Richtlinie Digitale Offensive Sachsen-EFRE - RL DiOS-EFRE) SMWA Förderrichtlinie des SMWA zur Förderung des Ausbaus von Hochgeschwindigkeits- Breitbandnetzen und zur Ausstattung von touristisch relevanten, öffentlichen Bereichen mit öffentlieh zugänglichen Hot Spots/WLAN (Richtlinie Digitale Offensive Sachsen - RL DiOS) SMWA Richtlinie des SMWA für die Förderung von Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger (RL KStB) SMS Richtlinie des SMS zur Förderung des bürgerschaftlichen Engagements (FRL „Wir für Sachsen") SMUL Richtlinie des SMUL zur Förderung der Landwirtschaft, der Europäischen Innovationspartnerschaften (EIP AGRI) und des Wissenstransfers einschließlich Demonstrationsvorhaben im Rahmen des Entwicklungsprogramms für den ländlichen Raum im Freistaat Sachsen (Förderrichtlinie Landwirtschaft , Innovation, Wissenstransfer - RL LIW/2014) SMUL Richtlinie des SMUL zur Förderung von Maßnahmen zur Verbesserung des Gewässerzustandes und des präventiven Hochwasserschutzes (Förderrichtlinie Gewässer /Hochwasserschutz - RL GH/2007) Seite 4 von 6 STAATSMlNlSTERlUM DER FINANZEN Überarbeitungsstand Veröffentlichung geplant Überarbeitung geplant III. Quartal 2018 Überarbeitung geplant Ende 2018 Überarbeitung geplant III. Quartal 2018 Überarbeitung geplant Zeitpunkt noch (im Rahmen einer nicht absehbar angekündigten Ände- (abhängig von rung der RL des Bun- Vorgaben des des) Bundes, Terminschiene nicht bekannt) Überarbeitung läuft Zeitpunkt noch nicht absehbar Überarbeitung abge- Mai 2018 schlossen Überarbeitung läuft II. Quartal 2018 Überarbeitung läuft II . Quartal 2018 Freistaat SACHSEN Ressort Richtlinie SMUL Richtlinie des SMUL zur Förderung der Tierzucht (Förderrichtlinie Tierzucht - RL TZ/2015) SMUL Richtlinie des SMUL zur Förderung von Vorhaben der umweltgerechten Flächenbewirtschaftung im Freistaat Sachsen (Förderrichtlinie Agrarumwelt- und Klimamaßnahmen - RL AUK/2015) SMUL Richtlinie des SMUL für die Gewährung von Ausgleichszulagen in benachteiligten Gebieten (Förderrichtlinie Ausgleichszulage - RL AZL/2015) SMUL Richtlinie des SMUL zur Förderung des Ökologischen/Biologisehen Landbaus im Freistaat Sachsen (Förderrichtlinie Ökologischer /Biologischer Landbau - RL ÖBL/2015) SMUL Richtlinie des SMUL zur Förderung der Verbesserung der Verarbeitungs - und Vermarktungsstruktur landwirtschaftlicher Erzeugnisse (Förderrichtlinie Marktstrukturverbesserung 2015 - RL MSV/2015) SMWK Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst zur Gewährung von Zuwendungen für Projekte im Forschunqsbereich (RL TG 70) SMWK Richtlinie des SMWK zur Förderung von aus dem Europäischen Sozialfonds mitfinanzierten Vorhaben in den Bereichen Hochschule und Forschung im Freistaat Sachsen für die Förderperiode 2014 bis 2020 (RL ESF Hochschule und Forschunq 2014 bis 2020) Seite 5 von 6 STAATSMlNlSTERlUM DER FlNANZEN Überarbeitungsstand Veröffentlichung geplant Überarbeitung läuft II. Quartal 2018 Überarbeitung läuft II. Quartal 2018 Überarbeitung läuft II. Quartal 2018 Überarbeitung läuft II. Quartal 2018 Änderung abgeschlos- Mai 2018 sen Überarbeitung läuft Dezember 2018/ Januar2019 Überarbeitung läuft 11. Quartal 2018 Freistaat SACHSEN STAATSMlNlSTERlUM DER FINANZEN Frage 5: Welche Förderrichtlinien sollen zusammengelegt oder gestrichen werden und wann ist mit der Veröffentlichung der Novelle zu rechnen? a) Zusammenlegung von Richtlinien Ressort Richtlinien SMI Sächsische Denkmalschutzförderungsverordnung - SächsDSchföVO (Landesprogramm Denkmalpflege) und VwV-Denkmalförderun Sonder ro ramm Denkmal fle e b) Streichung von Richtlinien Ressort Richtlinien SMUL Richtlinie des SMUL zur Gewährung von Zuwendungen bei Stilllegung der Milchproduktion (Förderrichtlinie Stilllegung Milchproduktion - RL SMP/2017) Mit freundlichen Grüßen /i,±l(L'-J ?ff Dr. Matthias Haß Anlagen Seite 6 von 6 Veröffentlichung e lant Januar2019 Datum der Aufhebuna Dezember 2018 (planm. Außerkrafttreten ) Freistaat SACHSEN Datenstand: 31.03.2018 Kleine Anfrage Drs. 6/13103 - Fragen 1 und 2 Anlage 1 Nr. Bezeichnung 1 SK 07760 Zuschüsse zur institutionellen Förderung von Einrichtungen für politische Bildung 2 SK 07761 Entwicklungspolitische Maßnahmen 3 SK 07790 Richtlinie der Sächsischen Staatskanzlei über die Förderung aktiver Teilnehmer am Tag der Sachsen SächsABl.v.27.12.2012 S. 1563, geändert durch VwV vom 23. März 2015 (SächsABl.S. 495) 4 SK 08290 Zuweisungen an die durchführende Kommune des "Tag der Sachsen" 5 SK 08340 Richtlinie der Sächsischen Staatskanzlei zur Förderung der interregionalen und grenzübergreifenden Zusammenarbeit sowie des Europagedankens (RL Internationale Zusammenarbeit) SächsABl. 2015, S. 1290 6 SK 08380 Richtlinie der SK zur Förderung von Maßnahmen für die Bewältigung des demografischen Wandels (FRL "Demografie") SächsABl. v. 28.06.2007, S. 827 ff., geändert im SächsABl. v. 25.02.2016, S. 223 7 SK 08390 Zuschüsse an die förderalistische Union europäischer Volksgruppen (FUEV) 8 SK 08860 Zuschüsse für humanitäre, soziale kulturelle und sonstige Zwecke 9 SK 09040 Einzelfallförderung Sächsische Staatskanzlei 10 SLT 07771 Richtlinie des SLT über die institutionelle Förderung von Verbänden der Opfer der Diktatur in der sowjetischen Besatzungszone und in der DDR sowie die Förderung von Projekten zur Aufarbeitung von Ursachen, Geschichte und Folgen dieser Diktatur (FRL SED- Opferverbände) vom 16. Dezember 2016 SächsABl. 2016 S. 326 11 SLT 07934 Richtlinie des Sächsischen Landtages über die institutionelle Förderung von Verbänden der Opfer der Diktatur in der sowjetischen Besatzungszone und in der DDR sowie die Förderung von Projekten zur Aufarbeitung von Ursachen, Geschichte und Folgen dieser Diktatur SächsABl 2017 S. 3 12 SLT 08270 Förderung nach § 3 Abs. 1 Nr. 4 Landesbeauftragtengesetz (Einzelfallförderung) SächsGVBl. v. 01.07.1992, Seite 293 ff., SächsGVBl. 2003, Seite 330 13 SMF 05220 Institutionelle Förderung der Niederlassung Dresden des ifo Instituts für Wirtschaftsforschung e.V. München 14 SMI 00501 Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Förderung der Schaffung von selbstgenutztem Wohneigentum für Familien mit Kindern (RL Familienwohnen) Bekanntmachung Ressort Richtlinie Veröffentlichung Lfd. Nr. 1 von 25 Datenstand: 31.03.2018 Kleine Anfrage Drs. 6/13103 - Fragen 1 und 2 Anlage 1 Nr. Bezeichnung Ressort Richtlinie Veröffentlichung Lfd. Nr. 15 SMI 00720 Richtlinie des SMI zur Förderung der energetischen Sanierung von Wohnraum (RL Energetische Sanierung) SächsABl. v. 09.02.2012 S. 153 ff. 16 SMI 00730 Richtlinie des SMI zur Förderung von Wohnraumanpassungen für generationsübergreifendes Wohnen (RL Mehrgenerationenwohnen) SächsABl. v. 18.06.2013 S. 694 ff. 17 SMI 00740 Richtlinie des SMI zur Förderung von selbstgenutztem Wohneigentum im innerstädtischen Bereich (RL Wohneigentum) SächsABl. v. 09.02.2012 S. 150 ff. 18 SMI 00780 Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Förderung der energetischen Sanierung von Wohnraum, des barrierereduzierenden Umbaus von Wohnraum und der Schaffung von selbstgenutztem Wohnraum (RL Wohnraumförderung) RL Wohnraumförderung vom 6. Oktober 2015 (SächsABl. S. 1446) 19 SMI 00790 Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Förderung der Anpassung von Wohnraum an Belange von Menschen mit Mobilitätseinschränkungen (RL Wohnraumanpassung - RL WRA) Veröffentlichung 20 SMI 00791 Richtlinie des SMI zur Förderung des seniorengerechten Umbaus von Wohnraum Veröffentlichung 21 SMI 01451 Richtlinie des SMI zur Förderung von aus dem Europäischen Sozialfonds im Förderzeitraum 2014 bis 2020 mitfinanzierten Vorhaben der nachhaltigen sozialen Stadtentwicklung in benachteiligten Stadtgebieten (RL Nachhaltige soziale Stadtentwicklung ESF 2014–2020) vom 9. März 2015 (SächsABl. S. 402), zuletzt geändert durch durch die Richtlinie vom 11. Januar 2016 (SächsABl. S. 79) 22 SMI 01510 Richtlinie des SMI für die Sportförderung (Sportförderrichtlinie) vom 5. Mai 2009 (SächsABl. S. 890), zuletzt geändert durch die Richtlinie vom 30. August 2017 (SächsABl. S. 1182). 23 SMI 01660 Richtlinie des SMI für die Sportförderung (Sportförderrichtlinie) vom 5. Mai 2009 (SächsABl. S. 890), zuletzt geändert durch die Richtlinie vom 27. Juni 2015 (SächsABl. S. 1075) 24 SMI 01661 Einzelfallförderung im Bereich Sportförderung 25 SMI 02111 Richtlinie des SMI zur Förderung von Maßnahmen der integrierten Stadtentwicklung und der integrierten Brachflächenentwicklung zur Umsetzung des Operationellen Programms des Freistaates Sachsen für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung in der Förderperiode 2014 bis 2020 (RL Nachhaltige Stadtentwicklung EFRE 2014 bis 2020) vom 14. April 2015 (SächsABl. S. 402), zuletzt geändert durch die Richtlinie vom 11. Januar 2016 (SächsABl. S. 79) 2 von 25 Datenstand: 31.03.2018 Kleine Anfrage Drs. 6/13103 - Fragen 1 und 2 Anlage 1 Nr. Bezeichnung Ressort Richtlinie Veröffentlichung Lfd. Nr. 26 SMI 02112 Richtlinie des SMI zur Förderung von Maßnahmen der integrierten Stadtentwicklung und der integrierten Brachflächenentwicklung zur Umsetzung des Operationellen Programms des Freistaates Sachsen für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung in der Förderperiode 2014 bis 2020 (RL Nachhaltige Stadtentwicklung EFRE 2014 bis 2020) vom 14. April 2015 (SächsABl. S. 564) 27 SMI 03506 Verwaltungsvorschrift des SMI über die Förderung der Städtebaulichen Erneuerung (VwV StBauE) vom 20. April 2009 - Investitionspakt Soziale Integration im Quartier 2017 zur Verbesserung der sozialen Integration, des sozialen Zusammenhalts im Quartier und zur Sanierung sozialer Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtungen in den Kommunen Investitionspakt soziale Integration im Quartier 28 SMI 03540 Verordnung des SMI über die Gewährung von Zuwendungen zur Erhaltung und Pflege von Kulturdenkmalen (Sächsische Denkmalschutzförderungsverordnung – SächsDSchföVO) vom 18. Februar 2009 (SächsGVBl. S. 85, 259), zuletzt geändert durch die Verordnung vom 11. September 2014 (SächsGVBl. S. 646) 29 SMI 03541 Verwaltungsvorschrift des SMI über die Gewährung von Zuwendungen zur Erhaltung und Pflege von sächsischen Kulturdenkmalen und zur Aus- und Fortbildung der Denkmalpflege (VwV-Denkmalförderung) vom 20. Dezember 1996 (SächsABl. 1997 S. 1088), zuletzt geändert durch die Verwaltungsvorschrift vom 1. Februar 2016 (SächsABl. S. 192) 30 SMI 03542 Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Gewährung von Zuwendungen zur Erhaltung und Pflege von sächsischen Kulturdenkmalen und zur Aus- und Fortbildung der Denkmalpflege (VwV-Denkmalförderung) vom 20. Dezember 1996, zuletzt geändert durch VwV vom 4. Dezember 2012 (SächsABl. S. 1489) mit Wirkung ab 21. Dezember 2012 SächsABl. v. 23.10.1997, S. 1088 ff., zuletzt geändert im SächsABl. v. 03.07.2008 S. 878 31 SMI 03590 Richtlinie des SMI zur Förderung der Regionalentwicklung (FR- Regio) vom 25. April 2013 (SächsABl. S. 475) 32 SMI 03725 Richtlinie des SMI zur Unterstützung der Städte und Gemeinden bei der Unterbringung von Asylbewerbern und anderen ausländischen Flüchtlingen im Rahmen der Programme der Städtebaulichen Erneuerung (RL Flüchtlingswohnungen) vom 30. März 2015 (SächsABl. S. 502), zuletzt geändert durch die Richtlinie vom 30. Juni 2015 (SächsABl. S. 1010) 3 von 25 Datenstand: 31.03.2018 Kleine Anfrage Drs. 6/13103 - Fragen 1 und 2 Anlage 1 Nr. Bezeichnung Ressort Richtlinie Veröffentlichung Lfd. Nr. 33 SMI 03726 Richtlinie des SMI über die Förderung der Begründung von Belegungsrechten (RL Förderung Belegungsrechte), SächsABl. 2015 Nr. 43 S. 1450, geändert mit RL vom 22. April 2016, SächsABl. 2016 Nr. 20 S. 579 Begründung von Belegungsrechten an Wohnungen für Asylbewerber 34 SMI 03727 Richtlinie des SMI zur Förderung der Schaffung von mietpreis- und belegungsgebundenem Mietwohnraum SächsABl. 2016 Nr. 49, S. 1471 35 SMI 04100 Zuwendungsvertrag des SMI mit den Landesverbänden der Hilfsorganisationen zur Förderung der Nachwuchsarbeit in den Bereichen Wasserrettungsdienst und Bergwacht 36 SMI 07670 Richtlinie des SMI über die Gewährung von Zuwendungen an kommunalpolitische Bildungsvereinigungen (KomPolFördRL) vom 12. Januar 2016 SächsABl. S. 114 37 SMI 07700 Richtlinie des SMI über die Gewährung von Zuwendungen für die Mitwirkung im Katastrophenschutz (RL KatSZuwendungen) vom 11. Juli 2011 (SächsABl. S. 1051), zuletzt geändert durch die Richtlinie vom 10. April 2015 (SächsABl. S. 610) 38 SMI 07710 Richtlinie des SMI über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung des Feuerwehrwesens (Richtlinie Feuerwehrförderung – RLFw) vom 7. März 2012 (SächsABl. S. 358), zuletzt geändert durch die Verwaltungsvorschrift vom 17. November 2015 (SächsABl. S. 1667) 39 SMI 07711 Richtlinie des SMI über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung des Feuerwehrwesens (Richtlinie Feuerwehrförderung – RLFw) vom 7. März 2012 (SächsABl. S. 358), zuletzt geändert durch die Verwaltungsvorschrift vom 17. November 2015 (SächsABl. S. 1667) nur für Pauschale Jugendfeuerwehr SächsABl. v. 29.03.2012 S. 358 ff., zuletzt geändert durch VwV 17. November 2015 (SächsABl. S. 1667) 40 SMI 07730 Richtlinie des SMI zur Förderung von Maßnahmen nach § 96 Bundesvertriebenengesetz (RL - Kulturförderung) SächsABl. S. 298 41 SMI 07930 Richtlinie des SMI zur Förderung von Maßnahmen für das Landesprogramm zum „Begleiteten Ausstieg aus der rechtsextremistischen Szene“ (Förderrichtlinie Aussteigerprogramm – RL APro) vom 6. Oktober 2009 (SächsABl. S. 1796), zuletzt geändert durch die Richtlinie vom 14. Januar 2013 (SächsABl. S. 119) 42 SMI 07932 Bundesprogramm "Demokratie leben" des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) - Programmbereich Förderung lokaler "Partnerschaften für Demokratie" 4 von 25 Datenstand: 31.03.2018 Kleine Anfrage Drs. 6/13103 - Fragen 1 und 2 Anlage 1 Nr. Bezeichnung Ressort Richtlinie Veröffentlichung Lfd. Nr. 43 SMI 07933 Förderung im Rahmen des Bundesprogramms "Zusammenhalt durch Teilhabe" - Förderung von Projekten für demokratische Teilhabe und gegen Extremismus in ländlichen und strukturschwachen Regionen SächsABl. 2017 Nr. 20, S. 658 44 SMI 07990 Gemeinsame Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr und des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Förderung von Maßnahmen der Verkehrserziehung und -aufklärung zur Hebung der Verkehrssicherheit vom 28. April 2017 (SächsABl. S. 658), enthalten in der Verwaltungsvorschrift vom 1. Dezember 2017 (SächsABl.SDr. S. S 402) SächsABl. 2017 Nr. 20, S. 658 45 SMI 08460 Richtlinie des SMI zur Förderung von Fanprojekten (Förderrichtlinie Fanprojekte) vom 19. Mai 2008 (SächsABl. S. 811), zuletzt geändert durch die Richtlinie vom 11. Juni 2008 (SächsABl. S. 863) 46 SMJus 01461 Richtlinie des SMJus zur Förderung von aus dem Europäischen Sozialfonds mitfinanzierten Projekten der Qualifizierung von Gefangenen (ESF-Richtlinie Qualifizierung Gefangener 2014-2020) vom 14. August 2014 SächsABl. 2014 S. 1083 47 SMJus 04501 Richtlinie des SMJus zur Förderung von Querschnittsaufgaben der Betreuungsvereine vom 29. Oktober 2015 SächsABl. S. 1574 48 SMJus 07770 Verwaltungsvorschrift des SMJus für die Gewährung von Zuwendungen im Bereich der freien Opfer- und Präventionshilfe (VwV Opfer- und Präventionshilfe) vom 14. Dezember 2001 SächsABl. 2002 S. 40 49 SMJus 07772 Sächsisches Gesetz über den Vollzug der Jugendstrafe (Sächsisches Jugendstrafvollzugsgesetz – SächsJStVollzG) vom 12. Dezember 2007 (SächsGVBl. S. 558), zuletzt geä. durch Artikel 2 des Gesetzes vom 16. Mai 2013 (SächsGVBl. S. 250), Einzelfallförderung gem. §§ 13 Abs. 3 und 98 Abs. 5 SächsJStVollzG 50 SMJus 09041 Einzelfallförderung SMJus 51 SMK 01421 Richtlinie des SMK zur Förderung von aus dem Europäischen Sozialfonds 2014 – 2020 mitfinanzierten Vorhaben (SMK-ESF- Richtlinie 2014 – 2020) vom 16. November 2015 (SächsABl. S. 1605), Teil II Bstb. A – Vorhaben zur Erhöhung der Abschlussquote von Schülern, Bstb. D – Maßnahmen für Kinder mit besonderen Lernund Lebenserschwernissen, Bstb. E – Inklusionsassistent SächsABl. 2015, S. 1605 5 von 25 Datenstand: 31.03.2018 Kleine Anfrage Drs. 6/13103 - Fragen 1 und 2 Anlage 1 Nr. Bezeichnung Ressort Richtlinie Veröffentlichung Lfd. Nr. 52 SMK 01422 Richtlinie des SMK zur Förderung von aus dem Europäischen Sozialfonds 2014 – 2020 mitfinanzierten Vorhaben (SMK-ESF- Richtlinie 2014 – 2020) vom 16. November 2015 (SächsABl. S. 1605), Teil II Bstb. B – Vorhaben zur Berufsorientierung, Bstb. F – Praxisberater 53 SMK 01423 Richtlinie des SMK zur Förderung von aus dem Europäischen Sozialfonds 2014 – 2020 mitfinanzierten Vorhaben (SMK-ESF- Richtlinie 2014 – 2020) vom 16. November 2015 (SächsABl. S. 1605); Teil II Bstb. C – Vorhaben zur Alphabetisierung von funktionalen Analphabeten 54 SMK 01500 Förderrichtlinie des SMK zur weiteren Verbesserung der schulischen Infrastruktur im Freistaat Sachsen (Förderrichtlinie SchulInfra – FöriSIF) vom 29. Juni 2015 SächsABl. S. 1054 55 SMK 01560 Förderrichtlinie des SMK über die Gewährung einer Zuwendung für besondere Maßnahmen zur Integration von behinderten und von Behinderung bedrohten Kindern und Jugendlichen in allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen im Freistaat Sachsen SächsABl. v. 20.03.2003 S. 244 ff. 56 SMK 01570 Richtlinie des SMK zur Förderung von Maßnahmen im Rahmen der internationalen Bildungskooperation an sächsischen Schulen (FRL IntBilkoop) vom 20. September 2012 SächsABl. S. 1269 57 SMK 01610 Förderung des Mehraufwandes aufgrund der Doppelsprachigkeit des Unterrichts und zur Pflege der sorbischen Sprache am Sorbischen Gymnasium in Bautzen 58 SMK 01620 Verordnung des SMK über die Gewährung von Zuschüssen für Schulen in freier Trägerschaft (Zuschussverordnung – ZuschussVO) vom 26. Mai 2016 SächsGVBl. S. 229 59 SMK 01640 Verordnung des SMK zur Förderung der Weiterbildung (Weiterbildungsförderungsverordnung – WbFöVO) vom 15. Oktober 2008 (SächsGVBl. S. 614), zuletzt geändert durch die Verordnung vom 4. Oktober 2016 (SächsGVBl. S. 473) 60 SMK 01731 Verordnung des SMK über Zuweisungen an allgemeinbildende Schulen mit Ganztagsangeboten (Sächsische Ganztagsangebotsverordnung – SächsGTAVO) vom 17. Januar 2017 SächsGVBl. 2017 Nr. 1 S. 9 61 SMK 01740 Förderrichtlinie des SMK über die Gewährung von Zuwendungen für die sozialpädagogische Betreuung im Berufsvorbereitungsjahr (Förderrichtlinie - BVJ) SächsABl. v. 15.12.2005 S. 1213 ff. 6 von 25 Datenstand: 31.03.2018 Kleine Anfrage Drs. 6/13103 - Fragen 1 und 2 Anlage 1 Nr. Bezeichnung Ressort Richtlinie Veröffentlichung Lfd. Nr. 62 SMK 01742 Förderrichtlinie des SMK zum Projekt „Praxisberater an Schulen“ (FRL PB) vom 26. April 2016 SächsABl. S. 556 63 SMK 01761 Verordnung des SMK über die finanzielle Unterstützung von Schülern bei notwendiger auswärtiger Unterbringung (Sächsische Unterbringungsverordnung – SächsUVO) vom 18. Dezember 2008 (SächsGVBl. S. 945), zuletzt geändert durch Artikel 6 der Verordnung vom 27. Juni 2012 (SächsGVBl. S. 348) 64 SMK 01762 Verordnung des SMK über die finanzielle Unterstützung von Schülern bei notwendiger auswärtiger Unterbringung (Sächsische Unterbringungsverordnung - SächsUVO) SächsGVBl. vom 31.12.2008 S. 945 f. 65 SMK 01800 Einzelfallförderung SMK 66 SMK 04621 Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Sicherung und Weiterentwicklung der Qualität in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege (SächsKitaQualiRL) Sächs.ABl.v.18.08.2016S.1055ff 67 SMK 04641 Förderung von Kindertageseinrichtungen außerhalb des Bedarfsplanes nach dem Gesetz über Kindertageseinrichtungen gemäß § 14 Abs. 5 SächsKitaG, i.V.m. § 2 SächsKitaFinVO SächsKitaG vom 15.05.2009, SächsGVBl. Nr. 6 2009, S. 225, zuletzt geändert am 29. April 2015, SächsGVBl. Nr. 7 2015 S. 349, 352 68 SMK 04642 Förderung von Kindertageseinrichtungen innerhalb des Bedarfsplanes nach dem Gesetz über Kindertageseinrichtungen gemäß § 18 Abs. 1 bis 3 SächsKitaG SächsGVBl. v. 30.05.2009 S. 225, zuletzt geändert am 29. April 2015, SächsGVBl. Nr. 7 2015 S. 349, 352 69 SMK 04643 Förderung sorbischer Sprache und Kultur nach dem Gesetz über Kindertageseinrichtungen SächsGVBl. Nr. 6 v. 30.05.2009 S. 225; zuletzt geändert am 29.04.2015 SächsGVBl. Nr. 7 S. 349, 352; 70 SMK 04990 Verwaltungsvorschrift des SMK über die Gewährung pauschalierter Fördermittel für Baumaßnahmen und Ausstattungen für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen (VwV Kita Bau) vom 10.03.2017 (SächsABl. S. 455) SächsABl. v. 30.03.2017 71 SMK 07750 Leistungen an die evangelischen Kirchen, die katholische Kirche und die jüdischen Gemeinden SächsGVBl. v. 19.07.94 S.1252; v. 12.02.97 S.17; l. v. 29.07.94 S. 1346 72 SMK 08410 Richtlinie des SMK zur Förderung von Heimatpflege und Laienmusik (FRL Heimatpflege/Laienmusik) SächsABl. v. 30.08.2007 S. 1165 f., geändert im SächsABl. v. 20.03.2008 S. 469 73 SMS 01471 Richtlinie des SMS zur Förderung von aus dem Europäischen Sozialfonds mitfinanzierten Vorhaben der Förderperiode 2014 – 2020 (ESF-Richtlinie SMS) vom 31. Mai 2017, Teil A: Demografie, Familie und Gesundheit SächsABl. 2017 Nr. 26, S. 858; Teil A: Demografie, Familie und Gesundheit 7 von 25 Datenstand: 31.03.2018 Kleine Anfrage Drs. 6/13103 - Fragen 1 und 2 Anlage 1 Nr. Bezeichnung Ressort Richtlinie Veröffentlichung Lfd. Nr. 74 SMS 01472 Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz zur Förderung von aus dem Europäischen Sozialfonds mitfinanzierten Vorhaben der Förderperiode 2014-2020 (ESF-Richtlinie SMS) vom 31. Mai 2017, Teil D: Programmlinie Schritt für Schritt und Teil E: Mikroprojekte - Lokales Kapital für soziale Zwecke Sächs.ABl. 2017 Nr. 26, S. 858, Teil D: Programmlinie Schritt für Schritt und Teil E: Mikroprojekte - Lokales Kapital für soziale Zwecke 75 SMS 01473 Richtlinie des SMS zur Förderung von aus dem Europäischen Sozialfonds mitfinanzierten Vorhaben der Förderperiode 2014 – 2020 (ESF-Richtlinie SMS) vom 31. Mai 2017, Teil C: Beschäftigungschancen für benachteiligte junge Menschen SächsABl. 2017 Nr. 26 S. 858, Teil C: Beschäftigungschancen für benachteiligte junge Menschen 76 SMS 01474 Richtlinie des SMS zur Förderung von aus dem Europäischen Sozialfonds mitfinanzierten Vorhaben der Förderperiode 2014 – 2020 (ESF-Richtlinie SMS) vom 31. Mai 2017, Teil B: Soziale Schule - sozialpädagogische Begleitung zur Kompetenzentwicklung für Schüler SächsABl. 2017 Nr. 26, S. 858, Teil B: Soziale Schule - sozialpädagogische Begleitung zur Kompetenzentwicklung für Schüler 77 SMS 02171 Richtlinie des SMS zur Förderung innovativer Ansätze im Bereich der Gesundheits- und Pflegewirtschaft im Rahmen der Umsetzung des Operationellen Programms des Freistaates Sachsen für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung in der Förderperiode 2014 bis 2020 (EFRE-Richtlinie SMS 2014 bis 2020) vom 17. Februar 2015 SächsABl. S. 336 78 SMS 04050 Richtlinie des SMS zur Förderung sozialpsychiatrischer Hilfen, der Suchtprävention und Suchtkrankenhilfe (Richtlinie Psychiatrie und Suchthilfe – RL-PsySu) vom 8. Juni 2006 SächsABl. S. 594 79 SMS 04056 Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz zur Förderung sozialpsychiatrischer Hilfen, der Suchtprävention und Suchtkrankenhilfe (Richtlinie Psychiatrie und Suchthilfe - RL-PsySu) vom 12. September 2017 SächsABl. S. 1289 80 SMS 04060 Richtlinie des SMS zur Förderung sozialpsychiatrischer Hilfen, der Suchtprävention und Suchtkrankenhilfe (Richtlinie Psychiatrie und Suchthilfe – RL-PsySu) vom 8. Juni 2006 SächsABl. S. 594 81 SMS 04080 Richtlinie des SMS zur Gewährung von Zuwendungen im Bereich des Tierschutzes vom 5. November 2001 SächsABl. S. 1160 8 von 25 Datenstand: 31.03.2018 Kleine Anfrage Drs. 6/13103 - Fragen 1 und 2 Anlage 1 Nr. Bezeichnung Ressort Richtlinie Veröffentlichung Lfd. Nr. 82 SMS 04121 Richtlinie des SMS über die Förderung der Gesundheitsvorsorge und Gesundheitshilfe (RL Gesundheitsvorsorge und Gesundheitshilfe) vom 17. September 2009 (SächsABl. S. 1677), zuletzt geändert durch die Richtlinie vom 3. Dezember 2015 (SächsABl. S. 1808), Abschnitt B – Maßnahmen der Gesundheitsförderung, Prävention und Gesundheitsziele 83 SMS 04122 Richtlinie des SMS über die Förderung der Gesundheitsvorsorge und Gesundheitshilfe (RL Gesundheitsvorsorge und Gesundheitshilfe) vom 17. September 2009 (SächsABl. S. 1677), zuletzt geändert durch die Richtlinie vom 3. Dezember 2015 (SächsABl. S. 1808), Abschnitt C – Maßnahmen der Prävention von HIV-Infektionen, AIDS und anderen sexuell übertragbaren Infektionskrankheiten 84 SMS 04123 Richtlinie des SMS über die Förderung der Gesundheitsvorsorge und Gesundheitshilfe (RL Gesundheitsvorsorge und Gesundheitshilfe) vom 17. September 2009 (SächsABl. S. 1677), zuletzt geändert durch die Richtlinie vom 3. Dezember 2015 (SächsABl. S. 1808), Abschnitt D – Maßnahmen der psychosozialen Tumornachsorge 85 SMS 04124 Richtlinie des SMS über die Förderung der Gesundheitsvorsorge und Gesundheitshilfe (RL Gesundheitsvorsorge und Gesundheitshilfe) vom 17. September 2009 (SächsABl. S. 1677), zuletzt geändert durch die Richtlinie vom 3. Dezember 2015 (SächsABl. S. 1808), Abschnitt E – Maßnahmen zur Organspendeaufklärung 86 SMS 04125 Richtlinie des SMS über die Förderung der Gesundheitsvorsorge und Gesundheitshilfe (RL Gesundheitsvorsorge und Gesundheitshilfe) vom 17. September 2009 (SächsABl. S. 1677), zuletzt geändert durch die Richtlinie vom 3. Dezember 2015 (SächsABl. S. 1808), Abschnitt F – Maßnahmen zum Ausbau einer Knochenmarkspenderdatei 87 SMS 04130 Richtlinie des SMS zur Gewährung von Zuschüssen an die Sächsische Tierseuchenkasse vom 20. November 2002 (SächsABl. S. 1257), zuletzt geändert durch die Richtlinie vom 25. Februar 2014 (SächsABl. S. 506) 88 SMS 04202 Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz (SMS) zur nachhaltigen Förderung der Digitalisierung im Gesundheitswesen im Freistaat Sachsen (RL ehealthSax Nachhaltigen Förderung der Digitalisierung im Gesundheitswesen im Freistaat Sachsen 89 SMS 04210 Einzelfallförderung (Erinnerungskultur, Stiftung "Hilfe für Familie, Mutter und Kind", Landesseniorenvertretung, Familienverbände, Pflegekoordinatoren, Geriatrienetzwerke, Landesinitiative Demenz, Landesverband Hospizarbeit, Ring pol. Jugend, Maßnahmen der Sächs. Gesundheitswirtschaft, Einrichtung von Traumaambulanzen, Casemanagement in Traumaambulanzen) 90 SMS 04410 Richtlinie des SMS zur Förderung von Alltagsbegleitern für Senioren vom 10. September 2013 (SächsABl. S. 966), zuletzt geändert durch die Richtlinie vom 28. August 2015 (SächsABl. S. 1297) 9 von 25 Datenstand: 31.03.2018 Kleine Anfrage Drs. 6/13103 - Fragen 1 und 2 Anlage 1 Nr. Bezeichnung Ressort Richtlinie Veröffentlichung Lfd. Nr. 91 SMS 04490 Richtlinie des SMS zur Förderung der selbstbestimmten Teilhabe von Menschen mit Behinderungen (RL Teilhabe) vom 9. April 2009 SächsABl. S. 751 92 SMS 04510 Richtlinie des SMS zur Förderung der sozialen Arbeit (FöRL Soziale Arbeit) vom 21. Dezember 2005 (SächsABl. 2006 S. 3), zuletzt geändert durch die Richtlinie vom 17. November 2009 (SächsABl. S. 2164) 93 SMS 04710 Richtlinie des SMS zur Gewährung finanzieller Zuwendungen für Einrichtungen und Maßnahmen der Familienförderung im Freistaat Sachsen (RL Familienförderung) vom 28. April 2016 SächsABl. S. 580 94 SMS 04731 Richtlinie des SMS zur investiven Förderung von Einrichtungen, Diensten und Angeboten für Menschen mit Behinderungen (RL Investitionen Teilhabe) vom 21. Dezember 2015 SächsABl. 2016 S. 55 95 SMS 04772 Förderung v. Pflegekoordinatoren in Landkreisen u. Kreisfreien Städten 96 SMS 04821 Förderung des Rings politischer Jugend Sachsen e.V. (RPJ) 97 SMS 04910 Richtlinie des SMS zur Unterstützung örtlicher Träger der öffentlichen Jugendhilfe (FRL Jugendpauschale) vom 20. Dezember 2012 SächsABl. 2013 S. 146 98 SMS 04940 Richtlinie des SMS zur Förderung von ambulanten Hospizdiensten und stationären Hospizen (FRL Hospiz) vom 17. April 2007 SächsABl. S. 568 99 SMS 04941 Organisation und Koordinierung der Arbeit der Geschäftsführung 100 SMS 04960 Richtlinie des SMS zur Förderung der Weiterentwicklung der Kinderund Jugendhilfe im Freistaat Sachsen (FRL Weiterentwicklung) vom 6. April 2010 SächsABl. S. 594 101 SMS 04961 Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz zur Förderung von Schulsozialarbeit im Freistaat Sachsen (FRL Schulsozialarbeit) vom 14.02.2017 Zuwendungen zum Ausbau und zur qualitativen Weiterentwicklung von Maßnahmen der Schulsozialarbeit im Freistaat Sachsen 102 SMS 04970 Richtlinie des SMS zur Förderung von Trägern der freien Jugendhilfe bei der Erbringung von Angeboten des überörtlichen Bedarfs (FRL überörtlicher Bedarf) vom 6. April 2010 SächsABl. S. 591 103 SMS 04981 Verordnung der Sächsischen Staatsregierung zur Anerkennung und Förderung von Betreuungs- und Entlastungsangeboten (Betreuungsangeboteverordnung – BetrAngVO) vom 16. Dezember 2015 SächsGVBl. S. 687 104 SMS 05230 Förderung der Verbraucherarbeit 10 von 25 Datenstand: 31.03.2018 Kleine Anfrage Drs. 6/13103 - Fragen 1 und 2 Anlage 1 Nr. Bezeichnung Ressort Richtlinie Veröffentlichung Lfd. Nr. 105 SMS 05430 Projekt "Wirtschaftlicher Verbraucherschutz" bei der Verbraucherzentrale Sachsen (VZS) 106 SMS 05702 Arbeitsmarktprogramm des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz "Wir machen das ! - Menschen mit Behinderungen in Ausbildung und Beschäftigung" - Richtlinie zur Förderung von Ausbildungs- und Arbeitsplätzen für Menschen mit Behinderungen SächsABl. S. 590 107 SMS 07353 Richtlinie des SMS zur Gewährung eines Zuschusses für Pflegeschülerinnen und Pflegeschüler an Altenpflegeschulen in freier Trägerschaft (RL Ausbildungszuschuss Altenpflege) vom 16. Juli 2015 (SächsABl. S. 1086), zuletzt geändert durch die Richtlinie vom 30. September 2016 (SächsABl. S. 1330) 108 SMS 07660 Verwaltungsvorschrift des SMS über die Betreuung der verwaisten Friedhöfe der ehemaligen jüdischen Gemeinden im Freistaat Sachsen (VwV verwaiste jüdische Friedhöfe) vom 27. Dezember 2002 SächsABl. 2003 S. 60 109 SMS 07721 Richtlinie des SMS Geschäftsbereich Gleichstellung und Integration zur Förderung der sozialen Betreuung von Flüchtlingen in kommunalen Unterbringungseinrichtungen (RL Soziale Betreuung Flüchtlinge) vom 8. Juli 2015 SächsABl. S. 992 110 SMS 07722 Richtlinie des SMS Geschäftsbereich Gleichstellung und Integration zur Förderung der sozialen Integration und Partizipation von Personen mit Migrationshintergrund und der Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts (Richtlinie Integrative Maßnahmen) vom 20. Juni 2017 SächsABl. S. 921 111 SMS 07773 Richtlinie des SMS über die Gewährung von Zuschüssen zur Implementierung von Traumaambulanzen in Sachsen (Zuschüsse zur Implementierung von Traumaambulanzen in Sachsen) vom 30.04.2013 112 SMS 07810 Richtlinie des SMS zur Förderung der Chancengleichheit und zur Bekämpfung geschlechtsbezogener Gewalt (Richtlinie zur Förderung der Chancengleichheit) vom 9. März 2016 SächsABl. S. 366 11 von 25 Datenstand: 31.03.2018 Kleine Anfrage Drs. 6/13103 - Fragen 1 und 2 Anlage 1 Nr. Bezeichnung Ressort Richtlinie Veröffentlichung Lfd. Nr. 113 SMS 07931 Bundesprogramm „Demokratie leben!“ des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) – Programmbereich Förderung von Demokratiezentren zur landesweiten Koordinierung und Vernetzung sowie von Mobiler, Opfer- und Ausstiegsberatung 114 SMS 08300 Richtlinie des SMS Geschäftsbereich Gleichstellung und Integration zur Förderung von Projekten für das Landesprogramm „Weltoffenes Sachsen für Demokratie und Toleranz“ (Förderrichtlinie Weltoffenes Sachsen – FördRL WOS) vom 7. März 2017 SächsABl. S. 410 115 SMS 08841 Richtlinie des SMS zur Förderung von Freiwilligendiensten im Freistaat Sachsen (RL-FwD) vom 1. Juli 2014 SächsABl. S. 872 116 SMS 09000 Richtlinie des SMS zur Förderung von Trägern anerkannter Stellen in der Verbraucher-insolvenzberatung (FRL Verbraucherinsolvenzberatung) vom 22. September 2010 SächsABl. S. 1415 117 SMS 09010 Richtlinie des SMS zur Förderung des bürgerschaftlichen Engagements (FRL „Wir für Sachsen“) vom 10. Oktober 2007 SächsABl. S. 1447 118 SMS 09050 Richtlinie des SMS zur Förderung von Investitionen für Jugendhilfeeinrichtungen (FRL Investitionen) vom 30. Juli 2008 SächsABl. S. 1089 119 SMS 09080 Verordnung des SMS über die Förderung von Beratungsstellen nach dem Sächsischen Ausführungsgesetz zum Schwangerschaftskonfliktgesetz (Schwangerschafts- und Schwangerschaftskonfliktberatungsstellenförderverordnung – SächsSchKGAGFördVO) vom 23. Dezember 2008 (SächsGVBl. 2009 S. 15), zuletzt geändert durch die Verordnung vom 15. Oktober 2015 (SächsGVBl. S. 630) 120 SMUL 01332 Gemeinsame Richtlinie zur Gewährung von Zuwendungen zur Beseitigung der Hochwasserschäden 2013 SächsABl. 2013, S. 927 121 SMUL 01333 Gemeinsame Richtlinie zur Gewährung von Zuwendungen zur Beseitigung der Hochwasserschäden 2013 SächsABl. 2013, S. 927 122 SMUL 01334 Teil D der RL Hochwasserschäden 2013 SächsABl. 2013, S. 927 123 SMUL 02193 Richtlinie des SMUL zur Förderung von Maßnahmen zur Inwertsetzung von belasteten Flächen im Freistaat Sachsen (Förderrichtlinie Inwertsetzung von belasteten Flächen - RL IWB/2015) vom 5. März 2015 SächsABl. S. 437 12 von 25 Datenstand: 31.03.2018 Kleine Anfrage Drs. 6/13103 - Fragen 1 und 2 Anlage 1 Nr. Bezeichnung Ressort Richtlinie Veröffentlichung Lfd. Nr. 124 SMUL 02194 Richtlinie des SMUL über die Gewährung von Fördermitteln für Maßgaben zur Steigerung der Energieeffizienz und zum Klimaschutz im Freistaat Sachsen (Förderrichtlinie Klimaschutz - Klima/2014) vom 22. Dezember 2014 (SächsABl. 2015 S. 100), zuletzt geändert durch die Richtlinie vom 3. April 2017 (SächsABl. S. 560) 125 SMUL 03092 Richtlinie des SMUL für die Gewährung von Zuwendungen und Bürgschaften zur Rettung und Umstrukturierung land- und forstwirtschaftlicher Unternehmen vom 13. Dezember 2016 SächsABl. 2017 S. 25 126 SMUL 03595 Gemeinsame VwV der SK, des SMWA, des SMI, des SMF, des SMJus, des SMK, des SMWK, des SMS und des SMUL zur Gewährung von Zuwendungen nach § 3 des Sächsischen Investitionskraftstärkungsgesetzes - Budget "Bund" VwV Investkraft vom 23. Februar 2013 (SächsABl. S. 302) 127 SMUL 03596 Gemeinsame VwV der SK, des SMWA, des SMI, des SMF, des SMJus, des SMK, des SMWK, des SMS und des SMUL zur Gewährung von Zuwendungen nach § 3 des Sächsischen Investitionskraftstärkungsgesetzes - Budget "Sachsen" VwV Investkraft vom 23. Februar 2013 (SächsABl. S. 302) 128 SMUL 05552 Richtlinie des SMUL zur Förderung von Maßnahmen der Siedlungswasserwirtschaft (Förderrichtlinie Siedlungswasserwirtschaft - RL SWW/2009) vom 4. Februar 2009 - Teil: Abwasserbeseitigung, öffentlich SächsABl. S. 419 ff. 129 SMUL 05553 Richtlinie des SMUL zur Förderung von Maßnahmen der Siedlungswasserwirtschaft (Förderrichtlinie Siedlungswasserwirtschaft - RL SWW/2009) vom 4. Februar 2009 - Teil: Abwasserbeseitigung, privat SächsABl. S. 419 ff. 130 SMUL 05554 Richtlinie des SMUL zur Förderung von Maßnahmen der Siedlungswasserwirtschaft (Förderrichtlinie Siedlungswasserwirtschaft – RL SWW/2016) SächsABl. S. 1810 131 SMUL 05555 Richtlinie des SMUL zur Förderung von Maßnahmen der Siedlungswasserwirtschaft (Förderrichtlinie Siedlungswasserwirtschaft – RL SWW/2016) SächsABl. S. 1810 132 SMUL 05561 Richtlinie des SMUL zur Förderung von Maßnahmen zur Verbesserung des Gewässerzustandes und des präventiven Hochwasserschutzes (Förderrichtlinie Gewässer/Hochwasserschutz – RL GH/2007) vom 31. Juli 2007 (SächsABl. S. 1302), zuletzt geändert durch Ziffer V der Verwaltungsvorschrift vom 3. Juli 2008 (SächsABl. S. 944) 13 von 25 Datenstand: 31.03.2018 Kleine Anfrage Drs. 6/13103 - Fragen 1 und 2 Anlage 1 Nr. Bezeichnung Ressort Richtlinie Veröffentlichung Lfd. Nr. 133 SMUL 05562 Richtlinie des SMUL zur Förderung von Maßnahmen zur Verbesserung des Gewässerzustandes und des präventiven Hochwasserschutzes (Förderrichtlinie Gewässer/Hochwasserschutz – RL GH/2007) vom 31. Juli 2007 (SächsABl. S. 1302), zuletzt geändert durch Ziffer V der Verwaltungsvorschrift vom 3. Juli 2008 (SächsABl. S. 944) 134 SMUL 05563 Richtlinie des SMUL zur Förderung von Maßnahmen zur Verbesserung des Gewässerzustandes und des präventiven Hochwasserschutzes (Förderrichtlinie Gewässer/Hochwasserschutz – RL GH/2007) vom 31. Juli 2007 (SächsABl. S. 1302), zuletzt geändert durch Ziffer V der Verwaltungsvorschrift vom 3. Juli 2008 (SächsABl. S. 944) 135 SMUL 07082 Richtlinie des SMWA und des SMUL zur Förderung eines Meisterbonus – Teil SMUL (SächsABl. S. 1169), zuletzt geändert durch die Richtlinie vom 20. Dezember 2016 (SächsABl. 2017 S. 100) 136 SMUL 08170 Einzelfallförderung im Bereich Umwelt 137 SMUL 08361 Gemeinsames Umsetzungsdokument zum Kooperationsprogramm Freistaat Sachsen – Tschechische Republik 2014-2020 (SächsABl. Nr. 30, S. 1031), zuletzt geändert durch die Richtlinie vom 14. November 2017 (SächsABl. S. 1587) 138 SMUL 08362 Zuwendung des Freistaates Sachsen zur nationalen Kofinanzierung der sächsischen Verwaltungskosten zur Umsetzung des Kleinprojektefonds INTERREG Polen – Sachsen 2014-2020 139 SMUL 08640 Einzelfallförderung der Landesgartenschauen 140 SMUL 08690 Förderrichtlinie des SMUL für die Verwendung der Mittel aus der Fischereiabgabe (FRL Fischereiabgabe - FRL FA/2009) vom 30. November 2009 SächsABl. S. 2032 141 SMUL 08750 Richtlinie des SMUL zur Förderung der Tierzucht (Förderrichtlinie Tierzucht – RL TZ/2015) vom 30. Juni 2015 SächsABl.SDr. S. S 331 142 SMUL 08771 Richtlinie des SMUL zur Förderung der Verbesserung der Verarbeitungs- und Vermarktungsstruktur landwirtschaftlicher Erzeugnisse (Förderrichtlinie Marktstrukturverbesserung 2015 - RL MSV/2015) vom 30. Juni 2015 (SächsABl.SDr. S. S 324), zuletzt geändert durch die Richtlinie vom 24. Juni 2016 (SächsABl. S. 905) 143 SMUL 08772 Richtlinie des SMUL zur Förderung entstandener Umsatzsteuer im Rahmen des Schulprogramms der Europäischen Union (EU- Schulprogramm) (Förderrichtlinie Umsatzsteuerförderung – RL UStSchulpr/2017) vom 2. Juni 2017 SächsABl. S. 834 144 SMUL 08773 Zuschüsse aus Mitteln des Schulprogramms der Europäischen Union, Bereich Schulmilch 145 SMUL 08774 Zuschüsse aus Mitteln des Schulprogramms der Europäischen Union, Bereich Schulobst und -gemüse 14 von 25 Datenstand: 31.03.2018 Kleine Anfrage Drs. 6/13103 - Fragen 1 und 2 Anlage 1 Nr. Bezeichnung Ressort Richtlinie Veröffentlichung Lfd. Nr. 146 SMUL 08791 Richtlinie des SMUL zur Absatzförderung der sächsischen Land- und Ernährungswirtschaft (Förderrichtlinie Absatzförderung – RL AbsLE/2014) vom 15. Dezember 2014 SächsABl.SDr. 2015 S. 2 147 SMUL 08802 Maßnahmekatalog des Freistaates Sachsen zur Verbesserung der allgemeinen Erzeugungs- und Vermarktungsbedingungen für Bienenzuchterzeugnisse in den Imkerjahren 2016/2017 bis 2018/2019 vom 15. Juni 2016 SächsABl. S. 899 148 SMUL 08803 RL d. SMUL z. Förderung v. besonderen Initiativen z. Entwicklung der Land- u. Forstwirtschaft, d. ländl. Raumes sowie d. Umwelt- u. Naturschutzes, z. Minderung der Belastung durch Umwelteinwirkungen, der Imkerei sowie v. Berufsbildungsmaßnahmen der Land-, Forst- u. Hauswirtschaft im Freistaat Sachsen (Förderrichtlinie Besondere Initiativen – RL BesIn/2007), zuletzt geändert durch RL v. 29.09.2015 SächsABl. S. 1452 149 SMUL 08814 Richtlinie des SMUL für die Gewährung von Hilfen bei existenzgefährdenden Krisen und Notständen in Unternehmen der Land- und Forstwirtschaft sowie der Aquakultur und Binnenfischerei (Förderrichtlinie Krisen und Notstände – RL KuN/2015) vom 30. Juni 2015 SächsABl.SDr. S. S 314 150 SMUL 08815 Richtlinie des SMUL zur Gewährung von Zuwendungen bei Stilllegung der Milchproduktion (Förderrichtlinie Stilllegung Milchproduktion – RL SMP/2017) vom 28. März 2017 SächsABl. 2017 S. 529 151 SMUL 08911 Richtlinie des SMUL zur Förderung der Landwirtschaft, der Europäischen Innovationspartnerschaften (EIP AGRI) und des Wissenstransfers einschließlich Demonstrationsvorhaben im Rahmen des Entwicklungsprogramms für den ländlichen Raum im Freistaat Sachsen (Förderrichtlinie Landwirtschaft, Innovation, Wissenstransfer – RL LIW/2014) vom 15. Dezember 2014 (SächsABl.SDr. 2015 S. S 74), zuletzt geändert durch die Richtlinie vom 17. Februar 2017 (SächsABl. S. 315) 152 SMUL 08912 Richtlinie des SMUL für die Förderung von Maßnahmen zur Sicherung der natürlichen biologischen Vielfalt und des natürlichen ländlichen Erbes im Freistaat Sachsen (RL NE/2014) vom 15. Dezember 2014 (SächsABl.SDr. 2015 S. S 28), zuletzt geändert durch die Richtlinie vom 12. April 2017 (SächsABl. S. 593) 15 von 25 Datenstand: 31.03.2018 Kleine Anfrage Drs. 6/13103 - Fragen 1 und 2 Anlage 1 Nr. Bezeichnung Ressort Richtlinie Veröffentlichung Lfd. Nr. 153 SMUL 08913 Richtlinie des SMUL zur Förderung der naturnahen Waldbewirtschaftung, forstwirtschaftlicher Zusammenschlüsse und der Erstaufforstung im Freistaat Sachsen (Förderrichtlinie Wald und Forstwirtschaft – RL WuF/2014) vom 15. Dezember 2014 (SächsABl.SDr. 2015 S. S 48), zuletzt geändert durch die Richtlinie vom 21. August 2017 (SächsABl. S. 1166) 154 SMUL 08914 Richtlinie des SMUL zur Umsetzung von LEADER- Entwicklungsstrategien (Förderrichtlinie LEADER - RL LEADER/2014) vom 15. Dezember 2014 (SächsABl.SDr. 2015 S. S 13), zuletzt geändert durch die Richtlinie vom 26. Februar 2018 (SächsABl. S. 316) 155 SMUL 08915 Richtlinie des SMUL zur Ländlichen Entwicklung im Freistaat Sachsen (Förderrichtlinie Ländliche Entwicklung - RL LE/2014) vom 15. Dezember 2014 (SächsABl.SDr. 2015 S. S 8), zuletzt geändert durch die Richtlinie vom 3. März 2017 (SächsABl. S. 413) 156 SMUL 08916 Richtlinie des SMUL für die Gewährung von Ausgleichszulagen in benachteiligten Gebieten (Förderrichtlinie Ausgleichszulage – RL AZL/2015) vom 22. Juni 2015 (SächsABl.SDr. S. S 308), zuletzt geändert durch die Richtlinie vom 11. Oktober 2016 (SächsABl. S. 1335) 157 SMUL 08917 Richtlinie des SMUL zur Förderung von Vorhaben der umweltgerechten Flächenbewirtschaftung im Freistaat Sachsen (Förderrichtlinie Agrarumwelt- und Klimamaßnahmen – RL AUK/2015) vom 22. Juni 2015 (SächsABl.SDr. S. S 289), zuletzt geändert durch die Richtlinie vom 18. Mai 2017 (SächsABl. S. 761) 158 SMUL 08918 Richtlinie des SMUL zur Förderung des Ökologischen/Biologischen Landbaus im Freistaat Sachsen (Förderrichtlinie Ökologischer/Biologischer Landbau – RL ÖBL/2015) vom 22. Juni 2015 (SächsABl.SDr. S. S 301), zuletzt geändert durch die Richtlinie vom 11. Juni 2017 (SächsABl. S. 868) 159 SMUL 08920 Richtlinie des SMUL zur Förderung von Vorhaben der Teichpflege und naturschutzgerechten Teichbewirtschaftung im Freistaat Sachsen (Förderrichtlinie Teichwirtschaft und Naturschutz – RL TWN/2015) vom 22. Juni 2015 (SächsABl.SDr. S. S 282), zuletzt geändert durch die Richtlinie vom 14. November 2017 (SächsABl. S. 1586) 160 SMUL 08921 Richtlinie des SMUL zur Förderung der Aquakultur und der Fischerei (Förderrichtlinie Aquakultur und Fischerei - RL AuF/2016) vom 9. Dezember 2015 (SächsABl. S. 1815), zuletzt geändert durch die Richtlinie vom 4. Juli 2016 (SächsABl. S. 967) 161 SMWA 01010 Richtlinie des SMWA über die Gewährung von Fördermitteln im öffentlichen Personennahverkehr vom 24. August 2010 (SächsABl.SDr. S. S 135), zuletzt geändert durch Artikel 14 der Verwaltungsvorschrift vom 2. März 2012 (SächsABl. S. 291) 162 SMWA 01040 Richtlinie des SMWA für die Förderung von Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger (RL KStB) vom 9. Dezember 2015 SächsABl. S. 1777 16 von 25 Datenstand: 31.03.2018 Kleine Anfrage Drs. 6/13103 - Fragen 1 und 2 Anlage 1 Nr. Bezeichnung Ressort Richtlinie Veröffentlichung Lfd. Nr. 163 SMWA 01041 Richtlinie des SMWA für die Förderung von Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger (RL KStB) vom 9. Dezember 2015 (SächsABl. S. 1777), Teil A – Förderung von Einzelmaßnahmen 164 SMWA 01042 Richtlinie des SMWA für die Förderung von Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger (RL KStB) vom 9. Dezember 2015 (SächsABl. S. 1777), Teil B – Instandsetzungs- und Erneuerungspauschale 165 SMWA 01140 Einzelfallförderung, Maßnahmen an der Rennstrecke Sachsenring 166 SMWA 01170 Richtlinie des SMWA über die Gewährung von Fördermitteln für Schmalspurbahnen (RL-SSB) vom 15. August 2014 SächsABl. S. 1086 167 SMWA 01336 Richtlinie Hochwasserschäden 2013 vom 3.September 2013 SächsABL. Jg. 2013 Bl. Nr. 38 S. 927 168 SMWA 01411 Richtlinie des SMWA zur Förderung der beruflichen Bildung, Fachkräftesicherung und Beschäftigungschancen (ESF-Richtlinie Berufliche Bildung) vom 26. Juni 2017 (SächsABl. S. 901), Teil II, Abschnitt 1 - Weiterbildung 169 SMWA 01412 Richtlinie des SMWA zur Förderung der beruflichen Bildung, Fachkräftesicherung und Beschäftigungschancen (ESF-Richtlinie Berufliche Bildung) vom 26. Juni 2017 (SächsABl. S. 901) , Teil II, Abschnitt 4 – Weitere Vorhaben zur Förderung der beruflichen Bildung, Fachkräfteentwicklung und Beschäftigungschancen 170 SMWA 01413 Richtlinie des SMWA zur Förderung der beruflichen Bildung, Fachkräftesicherung und Beschäftigungschancen (ESF-Richtlinie Berufliche Bildung) vom 26. Juni 2017 (SächsABl. S. 901), Teil II, Abschnitt 2, Buchstabe D – Vorrang für duale Ausbildung 171 SMWA 01414 Richtlinie des SMWA zur Förderung der beruflichen Bildung, Fachkräftesicherung und Beschäftigungschancen (ESF-Richtlinie Berufliche Bildung) vom 26. Juni 2017 SächsABl. S. 901 172 SMWA 01415 Richtlinie des SMWA zur Förderung der beruflichen Bildung, Fachkräftesicherung und Beschäftigungschancen (ESF-Richtlinie Berufliche Bildung) vom 26. Juni 2017 (SächsABl. S. 901), Teil II, Abschnitt 3 – JobPerspektive Sachsen 173 SMWA 01441 Richtlinie des SMWA zur Förderung von Unternehmergeist und innovativen Unternehmensgründungen aus der Wissenschaft mit Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF-Richtlinie Unternehmensgründungen aus der Wissenschaft) vom 26. Mai 2015 SächsABl. S. 806 174 SMWA 01442 Richtlinie des SMWA zur Mittelstandsförderung (Mittelstandsrichtlinie) vom 21. August 2014 (SächsABl. S. 1111), zuletzt geändert durch die Richtlinie vom 12. Mai 2016 (SächsABl. S. 1440), Abschnitt B, Teil I, Nr. 1 – Gründungsberatung 17 von 25 Datenstand: 31.03.2018 Kleine Anfrage Drs. 6/13103 - Fragen 1 und 2 Anlage 1 Nr. Bezeichnung Ressort Richtlinie Veröffentlichung Lfd. Nr. 175 SMWA 01443 Richtlinie des SMWA zur Förderung von Existenzgründern und jungen Unternehmen durch Gewährung von Mikrodarlehen (Richtlinie Mikrodarlehen) vom 22. März 2016 SächsABl. S. 465 176 SMWA 01491 Richtlinie des SMWA zur Förderung von aus dem Europäischen Sozialfonds mitfinanzierten Vorhaben der Technologieförderung (ESF- Technologieförderung 2014 bis 2020) vom 8. Dezember 2015 SächsABl. S. 1772 177 SMWA 01900 Fördererlass des SMWA zur Förderung der Einrichtung eines selbstorganisierten Sächsischen Zentrums für Kultur- und Kreativwirtschaft (Fördererlass Sächsisches Zentrum für Kultur- und Kreativwirtschaft) vom 3. August 2016 SächsABl. S. 1147 178 SMWA 01901 Institutionelle Förderung und Sonderfinanzierungen sächsischer Finanzierungsanteile für das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt e. V. (DLR)- Institut „Softwaremethoden zur Produkt- Virtualisierung". 179 SMWA 01910 RL Landes-Technologieförderung SächsABl. Jg. 2017, Bl.-Nr. 28, S. 956 180 SMWA 01911 Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zur Förderung von Maßnahmen zur Erhöhung der technologischen Leistungsfähigkeit der sächsischen Wirtschaft Sächsisches Amtsblatt 181 SMWA 02025 Richtlinie des SMUL und des SMWA über die Gewährung von Fördermitteln für Vorhaben zur Steigerung der Energieeffizienz, zur Nutzung erneuerbarer Energien, zur Entwicklung innovativer Energietechniken und zum Klima- und Immissionsschutz im Freistaat Sachsen (Förderrichtlinie Energie und Klimaschutz – RL EuK / 2007), Teil SMWA / Innovative dezentrale Stromerzeugung und - speicherung SächsABl. 2007 SDr. S. S 658, geändert SächsABl. 2011 S. 13, geändert SächsABl. 2013 S. 401, 182 SMWA 02142 Richtlinie des SMWA über die Gewährung von Zuwendungen zur Steigerung der Energieeffizienz, zur Nutzung erneuerbarer Energien, zur Speicherung von Energie, zur Errichtung Intelligenter Energienetze und zur Erforschung innovativer Energietechniken (Richtlinie Zukunftsfähige Energieversorgung - RL Energie/2014) vom 7. Mai 2015 Sächs. Amtsblatt v. 28. Mai 2015, S. 721 ff. 18 von 25 Datenstand: 31.03.2018 Kleine Anfrage Drs. 6/13103 - Fragen 1 und 2 Anlage 1 Nr. Bezeichnung Ressort Richtlinie Veröffentlichung Lfd. Nr. 183 SMWA 02143 Richtlinie des SMWA über die Gewährung von Zuwendungen zur Steigerung der Energieeffizienz, zur Nutzung erneuerbarer Energien, zur Speicherung von Energie, zur Errichtung Intelligenter Energienetze und zur Erforschung innovativer Energietechniken (Richtlinie Zukunftsfähige Energieversorgung - RL Energie/2014) vom 7. Mai 2015 Sächs. Amtsblatt vom 28.05.2015, S. 721 ff. 184 SMWA 02144 Richtlinie des SMWA zur Mittelstandsförderung (Mittelstandsrichtlinie) vom 21. August 2014 (SächsABl. S. 1111), zuletzt geändert durch die Richtlinie vom 12. Mai 2016 (SächsABl. S. 1440), Abschnitt B, Teil II, Nr. 1.5.1 - Markteinführung, Nr. 2 - Messen, Nr. 3.1.1 und 3.1.2 – E-Business, Informationssicherheit 185 SMWA 02145 Richtlinie des SMWA zur Mittelstandsförderung (Mittelstandsrichtlinie) vom 21. August 2014 (SächsABl. S. 1111), zuletzt geändert durch die Richtlinie vom 12. Mai 2016 (SächsABl. S. 1440), Abschnitt B, Teil II, Nr. 1.5.2 – Markteinführung innovativer Produkte (Marktbearbeitungsphase) 186 SMWA 02146 Technologiegründerfonds Sachsen+ (TGFS+) (Risikokapitalfonds) Beteiligungsgrundsätze des TGFS+ (http://www.tgfs.de/beteiligungsgrundsaetze.html) 187 SMWA 02147 Richtlinie des SMWA zur Förderung von Pilotlinien auf dem Gebiet der Schlüsseltechnologien (KETs-Pilotlinien) vom 13. Juli 2015 SächsABl. S. 1044 188 SMWA 02148 Einführungserlass des SMWA für die Projektauswahl und Entscheidungsstruktur in der EFRE-Förderperiode 2014 bis 2020 für die Maßnahmen "Prävention von Risiken des Altbergbaus" (PuE PräRiA) Verwaltungserlass des SMWA vom 22.04.2015 189 SMWA 02149 Richtlinie des SMWA zur Gewährung von Nachrangdarlehen zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur für kleine und mittlere Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft im Zeitraum 2014 bis 2020 (RINA 2014 – 2020) vom 26. Oktober 2015 SächsABl. S. 1541 190 SMWA 02150 Förderrichtlinie des SMWA im Rahmen des Programmes „Digitale Offensive Sachsen“ (DiOS) zur Förderung des Ausbaus von Hochgeschwindigkeits-Breitbandnetzen zur gewerblichen Nutzung aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) (Richtlinie Digitale Offensive Sachsen-EFRE – RL DiOS-EFRE) vom 28. September 2016 SächsABl. S. 1291 191 SMWA 02151 Richtlinie des SMWA zur Förderung der Verkehrsinfrastruktur aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (RL Verkehrsinfrastruktur) vom 18. Juli 2016 SächsABl. S. 1027 19 von 25 Datenstand: 31.03.2018 Kleine Anfrage Drs. 6/13103 - Fragen 1 und 2 Anlage 1 Nr. Bezeichnung Ressort Richtlinie Veröffentlichung Lfd. Nr. 192 SMWA 02154 Straßengesetz für den Freistaat Sachsen (Sächsisches Straßengesetz – SächsStrG) vom 21. Januar 1993 (SächsGVBl. S. 93), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 24. Februar 2016 (SächsGVBl. S. 78) 193 SMWA 02590 Richtlinie des SMWA zur Förderung von Maßnahmen des Tourismusmarketings und der Destinationsentwicklung (FRL Tourismus) vom 10. November 2015 SächsABl. S. 1602 194 SMWA 05041 Richtlinie des SMWA zur Förderung der gewerblichen Wirtschaft einschließlich der Tourismuswirtschaft im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) (RIGA) vom 27. Oktober 2017 SächsABl. S. 1482 195 SMWA 05081 Richtlinie des SMWA zur Mittelstandsförderung (Mittelstandsrichtlinie) vom 21. August 2014 (SächsABl. S. 1111), zuletzt geändert durch die Richtlinie vom 12. Mai 2016 (SächsABl. S. 1440) 196 SMWA 05083 Richtlinie des SMWA zur Mittelstandsförderung (Mittelstandsrichtlinie) vom 21. August 2014 (SächsABl. S. 1111), Teil B Ziffer III Nr. 1, zuletzt geändert durch die Richtlinie vom 12. Mai 2016 (SächsABl. S. 1440) 197 SMWA 05091 Richtlinie des SMWA zur Förderung von Clustern und Netzwerken der Wirtschaft im Freistaat Sachsen vom (RL Clusterförderung) vom 27. Oktober 2016 SächsABl. S. 1393 198 SMWA 05100 Richtlinie des SMWA über die Gewährung von Zuwendungen für Gründungs- und Wachstumsfinanzierungen sowie Liquiditätshilfemaßnahmen (GuW) des Freistaates Sachsen vom 26. Januar 2011 (SächsABl. S. 241), zuletzt geändert durch die Richtlinie vom 1. Juli 2014 (SächsABl. S. 870) 199 SMWA 05110 Richtlinie des SMWA über die Gewährung von Zuwendungen zur Rettung und Umstrukturierung von kleinen und mittleren Unternehmen in Schwierigkeiten vom 8. Dezember 2015 SächsABl. 2016 S. 263 200 SMWA 05181 Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr über die Gewährung von Fördermitteln zur Verbesserung der touristischen Schifffahrt (RL Schiff) SächsABl. 2017 Nr. 29, S. 986 Fsn-Nr.: 5535-V17.2 201 SMWA 05261 Förderrichtlinie des SMWA zur Förderung der wirtschaftsnahen Infrastruktur im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW-Infra) vom 27. Oktober 2017 SächsABl. S. 1473 202 SMWA 05370 Richtlinie des SMWA über die Gewährung von Zuwendungen an kleine und mittlere Unternehmen nach erfolgreicher Überwindung einer Krisensituation vom 1. November 2006 SächsABl. S. 1032 20 von 25 Datenstand: 31.03.2018 Kleine Anfrage Drs. 6/13103 - Fragen 1 und 2 Anlage 1 Nr. Bezeichnung Ressort Richtlinie Veröffentlichung Lfd. Nr. 203 SMWA 05701 Förderrichtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zur Umsetzung des Landesprogramms zur Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit – Sozialer Arbeitsmarkt vom 14. November 2017 SächsABl. S. 1543 204 SMWA 06570 Richtlinie des SMWA zur Förderung von aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung mitfinanzierten Projekten der Technologieförderung (EFRE-Technologieförderung 2014 bis 2020) vom 20. Januar 2015 SächsABl. S. 180 205 SMWA 06580 Richtlinie des SMWA zur Förderung von aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung mitfinanzierten Projekten der Technologieförderung (EFRE-Technologieförderung 2014 bis 2020) vom 20. Januar 2015 SächsABl. S. 180 206 SMWA 06671 Zuschüsse für Investitionen an wirtschaftsnahe externe Industrieforschungseinrichtungen Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zur Änderung der RL Landes-Technologieförderung 207 SMWA 06695 Förderung von Ladeinfrastruktur als Kofinanzierung eines Bundesprogramms; NICHT ZUSTANDE GEKOMMEN 208 SMWA 06700 Richtlinie des SMWA zur Förderung von aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung mitfinanzierten Projekten der Technologieförderung (EFRE-Technologieförderung 2014 bis 2020) vom 20. Januar 2015 SächsABl. S. 180 209 SMWA 06710 Unterstützung der Beteiligung kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU) an grenzüberschreitenden Forschungs-, Innovations- und Technologietransfervorhaben in der Europäischen Union bzw. mit ausgewählten Staaten (EEN Saxony) SächsABl. Jg. 2017, Bl.-Nr. 28, S. 956 210 SMWA 06720 Förderung der Patentinformationszentren (PIZ) im Freistaat Sachsen / Stärkung der sächsischen Patentallianz "SachsenPatent" SächsABl. Jg. 2017, Bl.-Nr. 28, S. 956 211 SMWA 06740 Richtlinie des SMWA zur Förderung von aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung mitfinanzierten Projekten der Technologieförderung (EFRE-Technologieförderung 2014 bis 2020) vom 20. Januar 2015 SächsABl. S. 180 21 von 25 Datenstand: 31.03.2018 Kleine Anfrage Drs. 6/13103 - Fragen 1 und 2 Anlage 1 Nr. Bezeichnung Ressort Richtlinie Veröffentlichung Lfd. Nr. 212 SMWA 06801 Förderrichtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zur Förderung des Ausbaus von Hochgeschwindigkeits-Breitbandnetzen und zur Ausstattung von touristisch relevanten, öffentlichen Bereichen mit öffentlich zugänglichen Hot Spots/WLAN (Richtlinie Digitale Offensive Sachsen - RL DiOS) SächsABl. 2016 S. 687 213 SMWA 06810 Richtlinie des SMWA über die Gewährung von Zuwendungen für sächsische Projektteile im Rahmen des europäischen Mikroelektronikförderprogramms ECSEL (Sächsische ECSEL- Förderrichtlinie) vom 10. Oktober 2014 (SächsABl. S. 1297), zuletzt geändert durch die Richtlinie vom 25. November 2014 (SächsABl. S. 1535) 214 SMWA 06811 Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr über die Gewährung von Zuwendungen zur Speicherung von Energie Richtlinie Speicher vom 14. Dezember 2017 (SächsABl. 2018 S. 17) 215 SMWA 06910 Richtlinie des SMWA zur Förderung von Projekten der Fachkräftesicherung (Fachkräfterichtlinie) vom 12. April 2016 SächsABl. S. 519 216 SMWA 07081 Richtlinie des SMWA und des SMUL zur Förderung eines Meisterbonus (FRL Meisterbonus) vom 17. August 2016 (SächsABl. S. 1169), zuletzt geändert durch die Richtlinie vom 20. Dezember 2016 (SächsABl. 2017 S. 100) 217 SMWA 09500 Förderung von Ausgaben für Nachbereitungs- und Archivierungsaufgaben nach Ende des Bewilligungszeitraumes der Ausbildungsplatzprogramme Ost einschließlich der jeweiligen Landesergänzungsprogramme aus Mitteln des Freistaates Sachsen 218 SMWK 00530 Richtlinien des SMWK für die Wirtschaftsführung der Studentenwerke SächsABl. v.07.02.2002 S. 167 ff. 219 SMWK 01481 Richtlinie des SMWK zur Förderung von aus dem Europäischen Sozialfonds mitfinanzierten Vorhaben in den Bereichen Hochschule und Forschung im Freistaat Sachsen für die Förderperiode 2014 bis 2020 (RL ESF Hochschule und Forschung 2014 bis 2020), Teil Bildungspotentiale von Promovierenden und Nachwuchswissenschaftlern RL ESF Hochschule und Forschung 2014 bis 2020 - Bildungspotentiale von Promovierenden und Nachwuchswissenschaftlern 220 SMWK 01482 Richtlinie des SMWK zur Förderung von aus dem Europäischen Sozialfonds mitfinanzierten Vorhaben in den Bereichen Hochschule und Forschung im Freistaat Sachsen für die Förderperiode 2014 bis 2020 (RL ESF Hochschule und Forschung 2014 bis 2020), Teil Vorhaben in Hochschulen zur Steigerung des Studienerfolgs RL ESF Hochschule und Forschung 2014 bis 2020 - Vorhaben in Hochschulen zur Steigerung des Studienerfolgs 22 von 25 Datenstand: 31.03.2018 Kleine Anfrage Drs. 6/13103 - Fragen 1 und 2 Anlage 1 Nr. Bezeichnung Ressort Richtlinie Veröffentlichung Lfd. Nr. 221 SMWK 02181 Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst über die Gewährung von Zuwendungen für Forschungsinfrastruktur und Forschungsprojekte im Bereich anwendungsnaher öffentlicher Forschung SächsABl. v. 05.03.2015 S. 332 ff. 222 SMWK 02182 Verwaltungsvorschrift des Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst über die Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Infrastruktur an Hochschulen für Forschung mit anwendungsorientierter Ausrichtung (VwV EFRE-Infra) vom 22.04.2015 223 SMWK 02183 Verwaltungsvorschrift des Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst über die Durchführung von Maßnahmen zur Förderung der Energieeffizienz, des intelligenten Energiemanagements und der Nutzung erneuerbarer Energien an Hochschul- und Landesliegenschaften des Freistaates Sachsen (VwV EFRE-EE) vom 22.04.2015 224 SMWK 02184 Verwaltungsvorschrift des Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst über die Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Infrastruktur an Hochschulen für Forschung mit anwendungsorientierter Ausrichtung (VwV EFRE-Infra) vom 22.04.2015 - Sonderfälle 225 SMWK 05241 Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst zur Gewährung von Zuwendungen für Maßnahmen im Rahmen der wettbewerblichen EU-Förderprogramme für Forschung und Innovation (RL EuProNet)vom 7.März 2017 RL EuProNet 226 SMWK 06510 Richtlinie des SMWK zur Gewährung von Zuwendungen für Projekte im Forschungsbereich SächsABl. v. 07.11.2013 S. 1107 f., RL vom 17. September 2013 mit Wirkung vom 1. Januar 2013, geändert durch RL vom 08.05.2015 (SächsABl. S. 777) 227 SMWK 06730 Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst über die Vergabe von Sächsischen Landesstipendien (Sächsische Landesstipendienverordnung - SächsLStipVO) SächsGVBl. v. 18.04.2001 S. 144ff. 228 SMWK 07590 Sächsisches Kulturraumgesetz (SächsKRG) SächsGVBl. v. 17.09.2008 S. 539 ff., zuletzt geändert durch Art. 15 des Gesetzes v. 15.12.2010, S. 387 23 von 25 Datenstand: 31.03.2018 Kleine Anfrage Drs. 6/13103 - Fragen 1 und 2 Anlage 1 Nr. Bezeichnung Ressort Richtlinie Veröffentlichung Lfd. Nr. 229 SMWK 07600 Förderrichtlinie des SMWK für Studienaufenthalte von Studenten aus den Staaten Mittel-, Ost- und Südosteuropas an den Hochschulen des Freistaates Sachsen (Förderrichtlinie Georgius-Agricola- Stipendien) SächsABl. v. 06.01.2005 S. 14 ff. 230 SMWK 07630 Richtlinie des SMWK über die Vergabe von Stipendien zur Förderung des Wiedereinstiegs in die wissenschaftliche Arbeit (FördRL Wiedereinstieg) SächsABl. v. 20.10.2005 S. 994 ff. 231 SMWK 07723 Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst zur Umsetzung inklusiver Maßnahmen Printmedium 232 SMWK 07999 Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst zur Förderung der Arbeit an Musikschulen und über die Gewährung von Zuwendungen für Maßnahmen zur Stärkung der Kulturellen Bildung im Freistaat Sachsen (FörderRL Musikschulen/Kulturelle Bildung) SächsABl. v. 28.11.2013, S. 1160 ff., zuletzt geändert durch Richtlinie vom 06.08.2015, S. 1232 233 SMWK 08071 Richtlinie des SMWK zur Förderung der Kunst und Kultur im Freistaat Sachsen SächsABl. v. 21.10.2004 S. 1097 ff., zuletzt geändert durch RL vom 6. März 2015 (SächsABl. S.461) 234 SMWK 08072 Richtlinie des SMWK zur Förderung der Kunst und Kultur im Freistaat Sachsen SächsABl. v. 21.10.2004 S. 1097 ff., zuletzt geändert durch RL vom 6. März 2015 (SächsABl. S.461) 235 SMWK 08073 Richtlinie des SMWK zur Förderung der Kunst und Kultur im Freistaat Sachsen SächsABl. v. 21.10.2004 S. 1097 ff., zuletzt geändert durch RL vom 6. März 2015 (SächsABl. S.461) 236 SMWK 08074 Richtlinie des SMWK zur Förderung der Kunst und Kultur im Freistaat Sachsen SächsABl. v. 21.10.2004 S. 1097 ff., zuletzt geändert durch RL vom 6. März 2015 (SächsABl. S.461) 237 SMWK 08075 Richtlinie des SMWK zur Förderung der Kunst und Kultur im Freistaat Sachsen (Förderrichtlinie Kunst und Kultur - FördRL K/K), Teil Nichtstaatliche Museen SächsABl. v. 21.10.2004 S. 1097 ff., zuletzt geändert durch VwV vom 06.03.2015 (SächsABl. v. 02.04.2015 S. 461) 238 SMWK 08076 Richtlinie des SMWK zur Förderung der Kunst und Kultur im Freistaat Sachsen SächsABl. v. 21.10.2004 S. 1097 ff., zuletzt geändert durch RL vom 6. März 2015 (SächsABl. S.461) 239 SMWK 08077 Richtlinie des SMWK zur Förderung der Kunst und Kultur im Freistaat Sachsen SächsABl. v. 21.10.2004 S. 1097 ff., zuletzt geändert durch RL vom 6. März 2015 (SächsABl. S.461) 240 SMWK 08078 Einzelfallförderungen des SMWK im Bereich Kunst und Kultur 241 SMWK 08079 Einzelfallförderungen des SMWK für Sächsische Landesausstellungen 242 SMWK 08080 Einzelfallförderungen des SMWK für den Meetingpoint Music Messiaen e. V. 24 von 25 Datenstand: 31.03.2018 Kleine Anfrage Drs. 6/13103 - Fragen 1 und 2 Anlage 1 Nr. Bezeichnung Ressort Richtlinie Veröffentlichung Lfd. Nr. 243 SMWK 08140 Internationale Beziehungen und europäische Zusammenarbeit - Einzelfallförderung 244 SMWK 08220 Förderrichtlinie der Kulturstiftung des Freistaates Sachsen vom 23. August 2004 [SächsABL Nr. 38/2004, A 325, zuletzt geändert durch die Richtlinie vom 10. Juni 2015 (SächsABL Nr. 31/2015, A 402) mit Wirkung vom 31. Juli 2015] SächsABl.-Amtlicher Anzeiger- v. 16.09.2004 S. A 325 245 SMWK 08310 Studienbegleitprogramm - STUBE 25 von 25 Datenstand: 31.03.2018 Kleine Anfrage Drs. 6/13103 - Frage 3 Anlage 2 Ressort Bezeichnung Richtlinie Anzahl Richtlinien SMI Richtlinie des SMI für die Sportförderung (Sportförderrichtlinie) vom 5. Mai 2009 2 SMI Richtlinie des SMI zur Förderung von Maßnahmen der integrierten Stadtentwicklung und der integrierten Brachflächenentwicklung zur Umsetzung des Operationellen Programms des Freistaates Sachsen für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung in der Förderperiode 2014 bis 2020 (RL Nachhaltige Stadtentwicklung EFRE 2014 bis 2020) vom 14. April 2015 2 SMS Richtlinie des SMS zur Förderung sozialpsychiatrischer Hilfen, der Suchtprävention und Suchtkrankenhilfe (Richtlinie Psychiatrie und Suchthilfe – RL-PsySu) vom 8. Juni 2006 2 SMS Richtlinie des SMS über die Förderung der Gesundheitsvorsorge und Gesundheitshilfe (RL Gesundheitsvorsorge und Gesundheitshilfe) vom 17. September 2009 (SächsABl. S. 1677), zuletzt geändert durch die Richtlinie vom 3. Dezember 2015 5 SMUL Richtlinie des SMUL zur Förderung von Maßnahmen der Siedlungswasserwirtschaft (Förderrichtlinie Siedlungswasserwirtschaft – RL SWW/2016) 2 SMUL Gemeinsame Richtlinie zur Gewährung von Zuwendungen zur Beseitigung der Hochwasserschäden 2013 2 SMUL Richtlinie des SMUL zur Förderung von Maßnahmen zur Verbesserung des Gewässerzustandes und des präventiven Hochwasserschutzes (Förderrichtlinie Gewässer/Hochwasserschutz – RL GH/2007) vom 31. Juli 2007 3 SMWA Richtlinie des SMWA über die Gewährung von Zuwendungen zur Steigerung der Energieeffizienz, zur Nutzung erneuerbarer Energien, zur Speicherung von Energie, zur Errichtung Intelligenter Energienetze und zur Erforschung innovativer Energietechniken (Richtlinie Zukunftsfähige Energieversorgung - RL Energie/2014) vom 7. Mai 2015 2 SMWA Richtlinie des SMWA zur Mittelstandsförderung (Mittelstandsrichtlinie) vom 21. August 2014 (SächsABl. S. 1111), zuletzt geändert durch die Richtlinie vom 12. Mai 2016 2 SMWA Richtlinie des SMWA zur Mittelstandsförderung (Mittelstandsrichtlinie) vom 21. August 2014 3 SMWA Richtlinie des SMWA für die Förderung von Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger (RL KStB) vom 9. Dezember 2015 3 SMWA Richtlinie des SMWA zur Förderung von aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung mitfinanzierten Projekten der Technologieförderung (EFRE-Technologieförderung 2014 bis 2020) vom 20. Januar 2015 4 SMWA Richtlinie des SMWA zur Förderung der beruflichen Bildung, Fachkräftesicherung und Beschäftigungschancen (ESF-Richtlinie Berufliche Bildung) vom 26. Juni 2017 5 SMWK Richtlinie des SMWK zur Förderung der Kunst und Kultur im Freistaat Sachsen 6 1 von 1 06-13103 06-13103 Anlage 1 06-13103 Anlage 2 2018-05-08T09:57:09+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes