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SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden
Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden
Kleine Anfrage des Abgeordneten Wolfram Günther,
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drs.-Nr.: 6/1313
Thema: Anzahl der abgelehnten und bewilligten Förderanträge „Zuschüsse zur Sicherung, Nutzbarmachung, Erhaltung und Pflege von Kulturdenkmalen“ zwischen 2010 und 2014 in Sachsen
Sehr geehrter Herr Präsident,
namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt:
Frage 1:
In welcher Höhe wurden Zuschüsse für die Förderbestände gemäß 15 30 Titel 883 06 „Zuschüsse zur Sicherung, Nutzbarmachung, Erhaltung und Pflege von Kulturdenkmalen“ von 2010 bis 2014 aufgeschlüsselt nach Jahren beantragt, bewilligt und ausgezahlt? (bitte aufschlüsseln nach Gesamtfinanzhöhe und Anzahl der Anträge, Bewilligungen und Auszahlungen)
Frage 2:
In welcher Höhe wurden Zuschüsse für die Förderbestände gemäß 15 30 Titel 883 06 „Zuschüsse zur Sicherung, Nutzbarmachung, Erhaltung und Pflege von Kulturdenkmalen“ von 2010 bis 2014 aufgeschlüsselt nach Jahren abgelehnt? (bitte aufschlüsseln nach Gesamtfinanzhöhe und Anzahl der abgelehnten Anträge)
Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2:
Es wird auf die in der Anlage beigefügten tabellarischen Übersichten verwiesen.
Zur Erläuterung der Übersichten wird darauf hingewiesen, dass der Haushaltsansatz 15 30 Titel 883 06 „Zuschüsse zur Sicherung, Nutzbarmachung,
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Der Staatsminister
Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
51-0141.51/7576
Dresden, . April 2015
Hausanschrift:
Sächsisches Staatsministerium des Innern
Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden
Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de
Verkehrsanbindung:
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13
Besucherparkplätze:
Bitte beim Empfang Wilhelm-Buck-Str. 2 oder 4 melden.
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Erhaltung und Pflege von Kulturdenkmalen“ erst im Haushaltsjahr 2011 geschaffen wurdd und. insoweit für das Jahr 2010 keine diesbezüglichen Angaben möglich sind.
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Mit freundlichen Grüßen
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Anlage
Zu Frage 1:
Jahr	Gesamtkosten			Beantragt		Bewilligt	Ausgezahlt		Rückforderung	
	Anzahl	Betrag	Anzahl	Betrag	Anzahl	Betrag	Anzahl	Betrag	Anzahl	Betrag
2010	-	-	-	-	-	-	-	-	-	-
2011	326	14.086.628,17 €	326	6.511.401,54 €	325	4.676.827,28 €	326	4.700.828,00 €	-	-
2012	376	14.751.341,14 €	376	6.726.716,18 €	374	4.689.472,86 €	376	4.787.133,05 €	1	1.121,86 €
2013	377	15.592.608,78 €	377	6.546.909,80 €	375	5.101.571,89 €	377	5.034.868,78 €	1	11.876,10€
2014	417	17.241.702,74 €	421	6.753.217,33 €	421	5.217.430,64 €	417	5.061.218,98 €	-	-
Zu Frage 2:
Jahr	Beantragte Zuwendungen	Anzahl Ablehnungen
2010	“	-
2011	5.385.715,42 €	194
2012	4.884.842,87 €	167
2013	5.375.453,32 €	161
2014	2.138.368,39 €	78