STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Freistaat SACHSEIN Die Staatsministerin STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Postfach 10 09 20 I 01079 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) L-1053/4/113-2018 Dresden, Mai 2018 Kleine Anfrage der/des Abgeordneten Dr. Claudia Maicher (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Drs.-Nr.: 6/13134 Thema: Landesinnovationsstipendien Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Stipendien für Landesinnovationspromotionen wur den durch die antragsberechtigten Hochschulen seit Einführung des Stipendiums beantragt (bitte nach Geschlecht der Promovierenden an geben)? Seit Einführung der Förderung von Landesinnovationspromotionen aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) im Jahr 2007 wurden bis zum Stichtag 24.04.2018 insgesamt 841 Stipendien beantragt. Das Geschlecht der Antrag stellerinnen und Antragsteller wird bei Antragstellung nicht statistisch erfasst; auch haben sich die Antragsmodalitäten der laufenden Förderperiode (2014 bis 2020) gegenüber der abgelaufenen Förderiode (2007 bis 2013) verändert. Daher ist es nicht möglich, die Anzahl der beantragten Stipendien getrennt nach dem Geschlecht der Antragstellerinnen und Antragsteller anzugeben. Frage 2: Wie viele Stipendien für Landesinnovationspromotionen wur den seit Einführung der Stipendien genehmigt (bitte nach Geschlecht der Promovierenden angeben)? Seit Einführung der Förderung von Landesinnovationspromotionen aus dem ESF im Jahr 2007 wurden bis zum Stichtag 24.04.2018 insgesamt 580 Sti pendien bewilligt. Davon wurden 233 Stipendien an Antragstellerinnen und 347 an Antragsteller vergeben. Zertifikat seit 2007 audit berufundfamilie^ Hausanschrift: Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst Wigardstraße 17 01097 Dresden www.smwk.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßen bahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Für Besucher mit Behinderungen befinden sich gekennzeichnete Parkplatze am Hintereingang der Wigardstraße 17. Für alle Besu cherparkplätze gilt: Bitte beim Pfortendienst meiden. 'Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronlsctie Dokumente. STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Freistaat SACHSEM Frage 3: Warum sieht die Förderrichtlinie ESF Hochschule und Forschung 2014 bis 2020 bei Landesinnovationspromotionen keine Regelung vor, die eine Verlän gerung des Stipendienbezugs bei Elternzeit oder Unterbrechung der Promotion aus familienbezogenen Gründen normiert? Im Rahmen des Fördervollzuges existieren grundsätzlich für alle geförderten Promoti onsstipendien sowohl Unterbrechungs- als auch Wiederaufnahmemöglichkeiten insbe sondere bei durch Schwangerschaft und Elternzeit bedingten Unterbrechungen. Ebenso sind Verlängerungen aus anderen familienbedingten Verzögerungen (wie z. B. unerwar tet eintretende und selbst wahrzunehmende Pflege von Angehörigen) möglich. Ziffer II Buchstabe A Nummer 5 Buchstabe e der Richtlinie Hochschule und Forschung 2014 bis 2020 Satz 2 regelt dies; die Bestimmungen unter Ziffer II Buchstabe A Nummer 4 Buch stabe c gelten sinngemäß. Frage 4: Welche Regelungen gelten an den antragsberechtigten Hochschulen für den Fall, dass die Promotion während des Stipendiumsbezugs aus Gründen von Elternzeit oder anderen familienbezogenen Gründen unterbrochen wird? Hochschuleigene - gar voneinander abweichende - Regelungen im Umgang mit Unter brechungen durch Elternzeit oder familienbedingten Verzögerungen existieren hinsicht lich der RL ESF Hochschule und Forschung 2014 bis 2020 nicht. Das Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst als Richtliniengeber sowie die Sächsische Aufbaubank als Bewilligungsstelle leiten die antragberechtigten Hochschulen mit dem Ziel einer gleich förmigen Richtlinienanwendung an. Mit freundlichen Grüßen Dr. Eva-Maria Stange Seite 2 von 2 2018-05-11T13:03:48+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes