SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER FINANZEN Postfach 100 948 1 01076 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden STAATSMlNlSTERlUM DER FINANZEN Kleine Anfrage des Abgeordneten Rene Jalaß (DIE LINKE) Drs.-Nr.: 6113151 Thema: Investitionsstau an den sächsischen Hochschulen Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Die Universität Leipzig verzeichnet lt. Rechnungshof einen Investitionsstau in Höhe von 140 Mio. Euro, wie hoch ist der Investitionsstau an den anderen sächsischen Hochschulen derzeit? (Bitte nach Hochschulen aufschlüsseln.) Der gemäß Sächsischem Rechnungshof mit 140 Millionen Euro verzeichnete „Investitionsstau" bezieht sich auf eine Berechnung auf Grundlage der Vermögensrechnung , welche im Zuge der Rechnungshofprüfung zu Investitionen an der Universität Leipzig (2015/2016) erfolgte. Bei den so ermittelten Kosten ist zu berücksichtigten, dass es sich um keine objektgenaue Erfassung handelt, sondern um eine Berechnungsmethode, die auf Angaben der Liegenschaftsdatenbank IS-Objekt des Staatsbetriebes SIB basiert. Das Ergebnis bildet den Investitionsbedarf ab, der für das Herstellen des Neubauzustandes für alle Hochschulgebäude erforderlich wäre. Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) UK/24-H 1322/17 4/329- 2018/20114 Dresden, 1 t . Mai 2018 Zertifikat seit 2013 audit berufundfamilie Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium der Finanzen Carolaplatz 1 01097 Dresden Telefon +49 351 564 4000 Telefax +49 351 564 4009 minister@smf.sachsen.de* www.smf.sachsen.de Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 Haltestelle Carolaplatz Für Besucher mit Behinderungen befinden sich Parkplätze im Innenhof. Bitte beim Pförtnerdienst melden. 'Kein Zugang für verschlüsselte elektronische Dokumente. Zugang für qualifiziert elektronisch signierte Dokumente nur unter den auf www.smf.sachsen.de/eSignatur.html vermerkten Voraussetzunoen . STAATSM1N1STER1UM DER FINANZEN Das Herstellen und der ständige Erhalt des Neubauzustandes für alle (Hochschul-) Gebäude ist jedoch nicht zielführend und kann daher nicht Maßstab für notwendige Investitionen sein. Ebenso können mit der Berechnungsmethode strategische Überlegungen der Hochschulen nicht abgebildet werden. Insofern ist dieses Ergebnis nicht mit dem tatsächlichen Sanierungsbedarf oder Bauunterhaltsbedarf gleichzusetzen. Ein Investitionsstau an sächsischen Hochschulen wird derzeit nicht gesehen. Frage 2: Welche Entwicklungen prognostizieren die sächsischen Hochschulen bezüglich der Investitionen im Hochschulbau für die kommenden 2 Jahre ? (Bitte nach Hochschule aufschlüsseln.) Die Investitionen im Jahr 2018 sind aktuell im Haushaltsplan abgebildet. Die gewünschten Angaben sind dem Haushaltsplan (Einzelplan 14) zu entnehmen. Auskünfte für Folgejahre sind aufgrund des derzeit laufenden Verfahrens zum neuen Doppelhaushalt 2019/2020 nicht möglich. Frage 3: In welcher Höhe belaufen sich die Finanzbedarfe für den Bauunterhalt an den sächsischen Hochschulen für die nächsten 2 Jahre? (Bitte nach Hochschule aufschlüsseln.) Es wird auf die Antwort zu Frage 2 verwiesen. Ab dem Doppelhaushalt 2019/2020 soll die Bemessung des Bauunterhaltsbudgets auf Grundlage des flächenbasierten Budgetierungsverfahrens erfolgen, das vom Staatsbetrieb SIB auf wissenschaftlichen Grundlagen entwickelt wurde. Der objektkonkrete Bauunterhaltsbedarf wird weiterhin über jährliche Begehungen unter Beteiligung des Bedarfsträgers festgelegt. Dabei finden auch strategische Überlegungen zum Gebäude Berücksichtigung. Seite 2 von 3 Freistaat SACHSEN STAATSMlNlSTERlUM DER FINANZEN Frage 4: Welche Maßnahmen ergreift die Staatsregierung, um an die Universität Leipzig für die gestiegenen Studienplatzkapazitäten im Studiengang Rechtswissenschaften die entsprechend nötigen räumlichen Kapazitäten zur Verfügung zu stellen? Die juristische Fakultät der Universität Leipzig ist derzeit konzentriert in unmittelbarer Nähe des Petersbogens in der Leipziger Innenstadt untergebracht. Hierfür wurden andere Studiengänge aus dem Objekt Burgstraße in Leipzig an neue Standorte verlagert und zusätzliche Anmietungen realisiert. Frage 5: Welche Maßnahmen sind in den nächsten 2 Jahren an den sächsischen Hochschulen geplant, um dem hohen Investitionsstau entgegenzuwirken ? Es wird auf die Antwort zu Frage 1 verwiesen. Ein Investitionsstau wird insofern nicht gesehen. Mit freundlichen Grüßen ~~ ?f1 Dr. Matthias Haß Seite 3 von 3 Freistaat SACHSEN 2018-05-18T07:43:58+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes