SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR SOZIALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ Albertstraße 10 1 01097 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Piatz 1 01067 Dresden STAATSMlNlSTERlUM FÜR SOZlALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ Kleine Anfrage des Abgeordneten Carsten Hütter (AfD) Drs.-Nr.: 6/13165 Thema: Förderung der DGB-Jugend Sachsen Sehr geehrte Damen und Herren, namensund im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Für welche Projekte bekam die DGB-Jugend Sachsen in den Haushaltsjahren 2015 bis 2018 Zuwendungen vom Freistaat Sachsen? (Bitte nach Haushaltsjahren, zugrundeliegender Rechtsgrundlage bzw. Förderrichtlinie für die Zuwendungen, Projekten und Zuwendungshöhe für jedes einzelne Projekt aufgliedern.) Die Angaben sind der Anlage zu entnehmen. 2. Welche Konzepte, Handlungsziele, Maßnahmen zur Umsetzung der Handlungsziele und Zielgruppen lagen den einzelnen Projekten nach Ziffer 1 zugrunde? (Bitte nach Haushaltsjahren und Projekten aufgliedern ). Zusammenfassende Antwort für alle geförderten Projekte: Grundlegendes Konzept für alle Förderungen nach der "Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz zur Förderung von Trägern der freien Jugendhilfe bei der Erbringung von Angeboten des überörtlichen Bedarfs (FRL überörtlicher Bedarf)" ist die "Jugendhilfeplanung zu Aufgaben und Leistungen der überörtlichen Jugendverbände , Jugendorganisationen und Fachstellen insbesondere im Bereich §§ 11- 14 SGB VIII im Freistaat Sachsen 2015-2019". Alle über diese Richtlinie beantragten und geförderten Projekte müssen sich an dieser Jugendhilfeplanung orientieren. Die Bildungsziele der o. g. Jugendhilfeplanung, an denen sich die Arbeit der DGB-Jugend Sachsen orientiert, sind Demokratiebildung, bürgerschaftliches Engagement und interdisziplinäre Kompetenzen. Freistaat SACHSEN Die Staatsministerin Durchwahl Telefon +49 351 564-5601 Telefax +49 351 564-5791 IhrZeichen Ihre Nachricht vom Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 42-0141.51-18/391 Dresden, 1} Mai 2018 Hausanschrift Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz Albertstraße 1 o 01097 Dresden www.sms.sachsen.de STAATSMlNlSTERlUM FÜR SOllALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ Die Sicherung der Vielfalt in der Jugendverbandsarbeit und die Entwicklung einer eigenständigen Jugendpolitik bilden die thematischen Arbeitsschwerpunkte der Projekte der DGB-Jugend gemäß der o. g. Jugendhilfeplanung. Die Zielgruppen der geförderten Bildungsprojekte sind haupt-, neben- und ehrenamtlich in der Jugendhilfe Tätige und Multiplikatorinnen/Multiplikatoren sowie junge Menschen (Kinder und Jugendliche) ab dem vollendeten 6. Lebensjahr. 3. Welche einzelnen Maßnahmen, insbesondere Personal- und Verwaltungskosten für die Organisation, Veranstaltungen, Vorträge, Druckerzeugnisse usw. hat der Verein im Rahmen der Durchführung der Projekte zu Ziffer 1 geplant und jeweils in welcher Höhe Mittel dafür ausgezahlt bekommen? (Bitte nach Haushaltsjahren und Projekten aufgliedern.) Bei den in der Anlage zu Frage 1 aufgeführten Sachausgaben (Miete, Nebenkosten, Büromaterial, Technik, Druckkosten etc.) handelt es sich um einen pauschalen Zuschuss in Höhe von 300,00 € bzw. 450,00 € pro Monat. Die Förderung der in der Anlage zu Frage 1 aufgeführten Bildungsmaßnahmen erfolgt durch teilnehmerbezogene Zuschüsse und Zuschüsse zu Honorarausgaben. Die einzelnen Bildungsmaßnahmen sind nachfolgend aufgeführt. Jahr Maßnahmebezeichnung Fördergegenstand Förderhöhe Projekttage für Demokratie und Mitarbeiter- und Multipli- 12.500,00 € Mitbestimmung (DGB-J) katorenfortbildung Projekttage für Demokratie und Mitarbeiter- und Multipli- 8.400,00 € Courage (DGB-J) katorenfortbildung Körpersprache - selbstbewusst Mitarbeiter- und Multipli- 600,00 € auftreten, kreativ handeln, kompe- katorenfortbildung tent kommunizieren (DGB-J) 2 Maßnahmen der Mitarbeiter- und Mitarbeiter- und Multipli- 150,00 € Multiplikatorenfortbildung der Ju- katorenfortbildung _g_endorganisation von ver.di PDM Teamtreffen 3 x eintägig außerschulische Ju- 1.308,00 € _{DGB-J) gendbildung PDM Teamtreffen zweitägig (DGB- außerschulische Ju- 1.095,00 € 2015 J) gendbildung Seminar Erinnern und Gedenken außerschulische Ju- 1.950,00 € (DGB-J) gendbildung Vernetzung streffen der gewerk- außerschulische Ju- 1.188,00 € schaftlieh organisierten sächsi- gendbildung sehen Studierenden (DGB-J) Argumentationstraining gegen außerschulische Ju- 1.260,00 € Rechts (DGB-J) gendbildung Jugendforum der IG Metall-Jugend außerschulische Ju- 1.950,00 € gendbildung 4 Maßnahmen der außerschuli- außerschulische Ju- 4.885,00 € sehen Jugendbildung der Jugend- gendbildung organisation von ver.di Seite 2 von 4 Freistaat SACHSEN 2 Maßnahmen der Jungen GEW 1 Maßnahme der außerschulischen Jugendbildung der IG Metall Jugend PDM Teamtreffen 3 X eintägig (DGB-J) Schulung Projekttag Fakten statt Po_Q_ulismus 3-tägig (DGB-J) Vernetzung streffen der gewerkschaftlieh organisierten sächsisehen Studierenden 3 x eintägig (DGB-J) Argumentationstraining gegen Rechts 7 x eintägig (DGB-J) Jugendforum der IG Metall Jugend 1 Maßnahme der Jugendorganisa- 2016 tion von ver.di 3 Maßnahmen der Jungen GEW Konzeptüberarbeitung Weiterbildung für Transferschulungen des Projekttages "Fakten statt Populismus " (DGB-J) Projekttag Demokratie und Mitbestimmung (DGB-J) Projekttag für Demokratie und Courage (DGB-J) Projekttag Fakten statt Populismus (DGB-J) Novellierung des Berufsbildungsgesetzes - Die Politik muss handein ! (DGB-J) Transferschulung - neues Konzept des Projekttages Demokratie und Mitbestimmung (DGB-J) Projekttag Fakten statt Populismus - für junge Haupt- und Ehrenamtliehe der Mitgliedsgewerkschaften (DGB-J) PDM Teamtreffen, 3 X eintägig 2017 (DGB-J) 1 Maßnahme der IG Metall-Jugend 1 Maßnahme der Jugendorganisation von ver.di 2 Maßnahmen der Jungen GEW 1 Maßnahme der IG Metall-Jugend Seite 3 von 4 STAATSMlNlSTERlUM FÜR SOZlALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ außerschulische Jugendbildung außerschulische Jugendbildung Mitarbeiter- und Multiplikatorenfortbildung Mitarbeiter- und Multiplikatorenfortbildung Mitarbeiter- und Multiplikatorenfortbildung Mitarbeiter- und Multiplikatorenfortbildung Mitarbeiter- und Multiplikatorenfortbildun Q Mitarbeiter- und Multiplikatorenfortbildung Mitarbeiter- und Multiplikatorenfortbildung Mitarbeiter- und Multiplikatorenfortbildung 2.440,00 € 2.000,00 € 1.560,00 € 1.890,00 € 840,00 € 3.710,00 € 1.950,00 € 1.450,00 € 5.250,00 € 2.250,00 € außerschulische Ju- 16.600,00 € gendbildung außerschulische Ju- 5.600,00 € gendbildung außerschulische Ju- 2.250,00 € gendbildung außerschulische Ju- 600,00 € gendbildung Mitarbeiter- und Multipli- 1.220,00 € katorenfortbildung Mitarbeiter- und Multipli- 8.712,00 € katerenfortbild ung Mitarbeiter- und Multipli- 540,00 € katorenfortbildung Mitarbeiter- und Multipli- 4.500,00€ katorenfortbildung Mitarbeiter- und Multipli- 1.900,00 € katorenfortbildung Mitarbeiter- und Multipli- 3.675,00 € katorenfortbildung Mitarbeiter- und Multipli- 650,00 € Freistaat SACHSEN Projekttag Demokratie und Mitbestimmung (DGB-J) STAATSMINISTERIUM FÜR SOZIALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ katorenfortbildung außerschulische Ju- 10.200,00 € gendbildung 4. Bekam die DGB-Jugend Sachsen weitere allgemeine Zuwendungen in den Jahren 2015 bis 2018 oder sonstige Unterstützungsleistungen vom Freistaat Sachsen , also Zuwendungen über jene sich aus Frage 1 ergebende hinaus? (Bitte nach Haushaltsjahren, zugrundeliegender Rechtsgrundlage bzw. Förderrichtlinie für die nicht-projektbezogenen Zuwendungen und Zuwendungshöhe aufgliedern .) Die DGB-Jugend Sachsen erhielt in den Jahren 2015 bis 2018 keine weiteren allgemeinen Zuwendungen oder sonstige Unterstützungsleistungen vom Freistaat Sachsen. Mit freundlichen Grüßen / / .<~~I V Cl I Barbara ~sth \ Anlage ,, Seite 4 von 4 Freistaat SACHSEN Anlage zur Kleinen Anfrage 6/13165 Frage 1 Förderung der DGB-Jugend 2015-2018 Anteil Anteil Haushaltsjahr Förderrichtlinie Projektbezeichnung Zuwendung Personalausgaben Sachausgaben 2015 Jugendbildungsreferent(inn)en 40.241,61 € 34.841,61 € 5.400,00€. 2015 Mitarbeiter- und Multiplikatorenfortbildung 39.726,00 € ----------------- ' ------------------ sowie außerschulische Jugendbildung 2016 Jugendbildungsreferent(inn)en 22.626,77 € 19.026,77€ 3.600,00€ Richtlinie des Sächsischen Mitarbeiter- und Multiplikatorenfortbildung Staatsministeriums für Soziales 2016 sowie außerschulische Jugendbildung 43.950,00 € ------------------ ----------------- und Verbraucherschutz zur Förderung von Trägern der freien Grundlegende Leistungen zur Unterstützung der 2017 Jugendhilfe bei der Erbringung fachlich-inhaltlichen Arbeit in der Jugendhilfe 38.048,83 € 34.448,83 € 3.600,00 € von Angeboten des überörtlichen Bedarfs (FRL überörtlicher Bedarf) Mitarbeiter- und Multiplikatorenfortbildung 2017 sowie außerschulische Jugendbildung 31.397,00 € ------------------ ----------------- Grundlegende Leistungen zur Unterstützung der ! fachlich-inhaltlichen Arbeit in der Jugendhilfe- 2018 Personal- und Sachausgaben 39.716,94 € 36.116,94 € 3.600,00 € Stand: 27.04.2018 2018-05-18T12:05:32+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes