SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER FINANZEN Postfach 100 948 1 01076 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden STAATSMlNlSTERlUM DER FINANZEN Kleine Anfrage des Abgeordneten Wolfram Günther (GRÜNE) Drs.-Nr.: 6/13167 Thema: Personalentwicklung und Abfindungszahlungen der SBO (Sächsische Binnenhäfen Oberelbe GmbH - Dresden) Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen waren bzw. sind in den Jahren 2010-2018 bei der SBO angestellt? (bitte jährlich einzeln aufschlüsseln nach beruflichen Qualifikationen sowie Aufgabengebiet) Die folgenden Angaben wurden für die Jahre 2010 bis 2016 den veröffentlichten Jahresabschlüssen entnommen. Der Jahresabschluss 2017 wird derzeit erstellt. Die Zahlen für 2018 geben den Stand zum 2. Mai 2018 wieder. Insoweit sind die Zahlen 2017 und 2018 vorläufig. 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 Mitarbeiter 48 51 52 51 52 57 60 58 59 kaufmännisch Mitarbeiter 42 44 45 46 46 42 44 45 49 gewerblich Auszubildende 2 0 1 2 2 1 0 0 0 Gesamt 92 95 98 99 100 100 104 103 108 Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) UK/42-W 9120/6/3/8- 2018/20444 Dresden, As. Mai 2018 Zertifikat seit 2013 audit berufundfamilie Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium der Finanzen Carolaplatz 1 01097 Dresden Telefon +49 351 564 4000 Telefax +49 351 564 4009 mi.nister@smf.sachsen.de* www.smf.sachsen.de Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 Haltestelle Carolaplatz Für Besucher mit Behinderungen befinden sich Parkplätze im Innenhof. Bitte beim Pförtnerdienst melden. *Kein Zugang für verschlüsselte elektronische Dokumente. Zugang für qualifiziert elektronisch signierte Dokumente nur unter den auf www.smf.sachsen.de/eSignatur.html vermerkten Voraussetzunoen. STAATSMlNlSTERlUM DER FlNANZEN Die Mitarbeiterzahlen werden als Durchschnitt der Stichtagszahlen des jeweils letzten Tages des Quartals gemäߧ 285 Nr. 7 HGB in Verbindung mit§ 267 Abs. 5 HGB ermittelt . Frage 2: Wie haben sich die Personalkosten bei der SBO von 2010 bis 2018 entwickelt ? Die folgenden Angaben wurden für die Jahre 201 O bis 2016 den veröffentlichten Jahresabschlüssen entnommen. Der Jahresabschluss 2017 wird derzeit erstellt. Für das Jahr 2018 kann keine abschließende Zahl genannt werden, da das Geschäftsjahr noch nicht abgeschlossen ist. Personalkosten in € 2010 3.241.636,54 2011 3.477.030,78 2012 3.806.848, 18 2013 3.797.151,22 2014 4.016.969,81 2015 3.889.039,78 2016 4.104.232,69 2017 4.308.692,26 Frage 3: Auf welche Kosten beliefen sich die Höhe der Personalabfindungen in den Jahren 2010 bis 2018, die durch die SBO gezahlt werden mussten? (bitte jährlich aufschlüsseln) Durch die SBO wurden Abfindungszahlungen in folgender Höhe mitgeteilt: Seite 2 von 3 Freistaat SACHSEN 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 Abfindungszahlungen in € 0,00 5.000,00 0,00 0,00 125.000,00 0,00 0,00 0,00 35.000,00 STAATSMlNlSTERlUM DER FINANZEN Frage 4: In wie vielen Fällen und aus welchen Gründen wurden durch die SBO Abfindungen zwischen 2010 und 2018 gezahlt? Die SBO hat sich im Rahmen von vier gerichtlichen Vergleichen zur Zahlung von Abfindungen in der angegebenen Höhe verpflichtet. Mit freundlichen Grüßen ~,a;[A~ 7fi Dr. Matthias Haß Seite 3 von 3 Freistaat SACHSEN 2018-05-16T12:03:24+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes