SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR KULTUS Postfach 10 0910101079 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Piatz 1 01 067 Dresden Kleine Anfrage der Abgeordneten Karin Wilke, (AfD) Drs.-Nr.: 6/13170 Thema: Pestalozzi-Oberschule Buchholz Sehr geehrter Herr Präsident, STAATSM1N1STER1UM FÜR KULTUS den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: "Ein Text des Autors Thomas Wittig in der 'Freien Presse* vom 14. April 2018 befasst sich mit den Zuständen an der Pestalozzi-Oberschule Buchholz und zitiert Vorwürfe von Eltern, teilweise aus einem Facebook-Kommentar. Darin werden neben übergriffigen Schülern einer DaZ-Kiasse übermäßiger Unterrichtsausfall und die ungleiche Bestrafung deutscher und ausländischer Kinder angeprangert. Kritisiert werden ferner der raue Ton an der Schule und dass vonseiten der Pädagogen alles unternommen werde, die Zustände nicht nach außen dringen zu lassen." Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Hat an der Schule tatsächlich über drei Jahr kaum bis kein Biologie-Unterricht stattgefunden, und welche weiteren Unterrichtsausfälle sind der Staatsregierung an der Schule bekannt? Die Absicherung des Unterrichts im Fach Biologie ist seit dem Schuljahr 2015/2016 für die Pestalozzi-Oberschule Buchholz eine große Herausforderung . Ursachen für den Unterrichtsausfall in vorbenanntem Fach waren Langzeiterkrankungen, Beendigung von Arbeitsverhältnissen und Beschäftigungsverbote im Rahmen des Mutterschutzes. Im Schuljahr 2017/2018 wird der Biologieunterricht der Klassen 9 und 10 durch abgeordnete Lehrkräfte abgesichert. Für die Klassenstufen 5 bis 7 erfolgte bis zum 1. Dezember 2017 eine Stundenkürzung um eine Stunde. Nach der Einstiegsqualifizierung einer Lehrkraft findet der Biologieunterricht an der Oberschule wieder planmäßig statt. Im aktuellen Schuljahr stellt sich der Unterrichtsausfall an der Pestalozzi- Oberschule wie folgt dar: August 9,5 %, September 10,2 %, Oktober 5,9 %, November 9 %, Dezember 8 %, Januar 9,1 %, Februar 7 %, März 12 %. Diese Unterrichtsausfälle sind überwiegend krankheitsbedingt Seite 1 von 3 ~SACHsEN Der Staatsminister Ihr Zeichen Ihre Nachricht vom 20. April 2018 Geschäftszeichen (bitte bei Antwort angeben) Z-1 053/13/24 DresdenA . Mai 2018 Hausanschrift Sächsisches Staatsministerium fOr Kultus Carolaplatz 1 01097 Dresden www.smk.sachsen.de De-Maii-Zugang: poststelle@smk-sachsen.de-mail .de Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3. 7. 8 STAATSMINISTERIUM FÜR KULTUS ~SACHsEN Frage 2: Welche nonverbalen, verbalen und körperlichen Übergriffe von DaZ- Schülern auf deutsche sowie umgekehrt deutschen auf DaZ-Schüler haben seit dem Schuljahr 2016/2017 stattgefunden, wurden sie sanktioniert und wenn ja, wie? Streitigkeiten in nonverbaler, verbaler oder körperlicher Form werden nicht vollständig und chronologisch dokumentiert. Solche Ereignisse treten zwischen Schülern aller Nationalitäten auf. Regelmäßig wird zu solchen Anlässen sozialpädagogische Unterstützung hinzugezogen und Unstimmigkeiten werden im gemeinsamen Gespräch aller Beteiligten ausgeräumt und Konsequenzen festgelegt. ln vielen Fällen werden die Eltern informiert . Schüler erhalten Erziehungsmaßnahmen. Dazu gehören u. a. schriftliche Stellungnahmen zum Ereignis sowie zum zukünftigen Verhalten der betreffenden Schüler, gemeinnützige Tätigkeiten in der Schule oder im Schulgelände, regelmäßige Gespräche mit Lehrkräften und Sozialpädagogen - insbesondere mit Blick auf die Verhaltensentwicklung der betreffenden Schüler und die Einhaltung von getroffenen Vereinbarungen . ln bestimmten Fällen kommen auch Ordnungsmaßnahmen (Verweis durch den Klassenleiter bzw. Schulleiter usw.) zur Anwendung. Des Weiteren steht allen Beteiligtenüber die Regelungen des Sächsischen Schulgesetzes hinaus - grundsätzlich der Rechtsweg offen. Seit dem Schuljahr 2016/2017 gab es an der Pestalozzi-Oberschule Buchholz elf Vorkommnisse, bei denen DaZ-Schüler und deutsche Schüler beteiligt waren. Dabei haben sich die Schüler mit abwertenden Gesten versehen, beleidigt, bedroht, angeschrien , mit Gegenständen beworfen, gegenseitig auf den Boden gedrückt, geschlagen , sodass sie hinfielen und sich die Knie aufstießen und Deospray auf der Jungentoilette entzündet. DAZ- und deutsche Schüler griffen deeskalierend ein. Frage 3: Welche fachliche Qualifikation weisen die sieben Quereinsteiger des Kollegiums auf, und wie erklärt sich die Staatsregierung "unterschiedliche Ansichten " zur pädagogischer Motivation? Die Lehrerschaft der Pestalozzi-Oberschule handelt im Sinne der Fürsorge- und Aufsichtspflicht auf Grundlage der gesetzlichen Vorgaben. Die Seiteneinsteiger an der Pestalozzi-Oberschule haben folgende Studienabschlüsse erworben: Bachelor, Diplom, Magister und Master Frage 4: Wie äußert sich die fehlende Sensibilität im Umgang mit Schülern aus einem sozial schwachen Umfeld, und wie wird diese Sensibilität wiederhergestellt ? Die Sensibilität gegenüber der genannten Schülergruppe ist bei den Lehrkräften und der Schulsozialarbeiterin der Pestalozzi-Oberschule vorhanden. Seite 2 von 3 STAATSMlNlSTERlUM FÜR KULTUS Frage 5: Welche Maßnahmen unternimmt die Staatsregierung, um diese Zustände zu beheben und an anderen sächsischen Schulen gar nicht erst zutage treten zu lassen? Alle Regelungen für sächsische Schulen, die sich aus dem Grundgesetz, der Sächsischen Verfassung, dem Sächsischen Schulgesetz und anderen Rechtsvorschriften ergeben, gewährleisten einen geordneten und sicheren Schulalltag. Das Landesamt für Schule und Bildung befindet sich in ständigem Kontakt mit den Schulleitungen, Personalvertretungen, Elternvertretungen, Schülervertretungen und Schulträgern, um ggf. die Schulen bei der Bewältigung von auftretenden Problemen jeglicher Art zu unterstützen. Mit freundlichen Grüßen Seite 3 von 3 2018-05-15T11:01:53+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes