STAATSMINISTERIUIVI FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Freistaat SACHSEIN Die Staatsministerin STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Postfach 10 09 20 I 01079 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Aktenzelchen (bitte bei Antwort angeben) L-1053/4/121-2018 Dresden, Mal 2018 Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Rolf Welgand (AfD) Drs.-Nr.: 6/13217 Thema: Patentanmeldungen Leichtbau Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Patentanmeldungen zum Thema Leichtbau sind seit 2008 durch Universitäten und Forschungseinrichtungen des Freistaates Sachsen erfolgt? (Bitte Aufiisten nach Titel, Patentnummer, Anmeldejahr, Anmelder und Anteil von sächsischen Universitäten und Forschungseinrichtungen.) Frage 2: Welche Kosten sind dabei entstanden und welche der genann ten Patentanmeldungen wurden seit 2008 einer Verwertung (bspw. Ver kauf, Lizensierung) zugeführt? (Bitte Aus- und Einnahmen Je Patentnummer und Kalenderjahr sowie Art der Verwertung/Einnahme und Name der Käufer bzw. Lizenznehmer auf listen.) Frage 3: Wie viele der genannten Patentanmeldungen wurden seit 2008 den Erfindern frei gegeben und/oder aufgegeben? (Bitte Aufiisten nach Titel, Patentnummer sowie Jahr der Freigabe bzw. Aufgabe.) I Frage 4: Welche der genannten Patentanmeldungen zum Thema Leicht bau sind seit 2008 zum Patent erteilt worden? (Bitte Auflisten nach Titel, Patentnummer sowie Jahr der Erteilung.) Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 4: Die Staatsregierung führt keine Statistiken zu Patenten mit dem Thema Leichtbau. Der Staatsregierung stehen auch keine Statistiken, z. B. auf Basis von Förderdatenbanken, dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) zur Verfügung, welche eine Beantwortung der Fragestellungen in der gewünsch ten Differenzierung ermöglichen würden. Insbesondere ist die Abgrenzung # Zertifikat seit 2007 audit berufundfamilie Hausanschrift: Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst Wigardstralle 17 01097 Dresden www.smwk.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahniinien 3, 6, 7, 8, 13 Für Besucher mit Behinderungen befinden sich gekennzeichnete Parkplätze am Hintereingang der Wigardstraße 17. Für alle Besucherparkpiätze gilt: Bitte beim Pfortendienst melden. *Ksin Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte eiektroniscite Dokümente. STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Freistaat SACHSEN der Querschnittstechnologie Leichtbau schwierig. So ergab eine Recherche im DPMA- Register, dass es dort keine entsprechende Klassifizierung gibt beziehungsweise das Stichwort "Leichtbau" nur in der Klassifizierung "Baukonstruktionen" auftaucht. Auch auf Landesebene liegen zwar allgemeine Daten zu Patentanmeldungen vor (siehe Kleine Anfragen Drs. 6/6344, 6/9422 und 6/9423), aber auch hier erfordert die thematische Zu ordnung eine einzelfallbezogene und umfangreiche Prüfung. Die Staatsregierung sieht sich deswegen nicht in der Lage, die zur Beantwortung der Fragen nötigen Inhalte inner halb der Antwortfrist erheben zu können. Gleichwohl wird das Staatsministerium für Wis senschaft und Kunst eine entsprechende Umfrage starten, um die Auskunft nach Mög lichkeit weiter qualifizieren zu können. Dabei sei schon jetzt darauf hingewiesen, dass nach derzeitigem Wissensstand auch dann keine vollständige Beantwortung aller Fragen garantiert werden kann. Ein Teil der Fragen wird allein schon aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht zu beantworten sein (z. B. Einnahmen, Käufernamen). Das Staatsminis terium für Wissenschaft und Kunst wird zu den Ergebnissen unaufgefordert im Ausschuss für Wissenschaft und Hochschulen, Kultur und Medien berichten. Mit freuiTOlichen Grüßen Dr. Eva-Maria Stange Seite 2 von 2 2018-05-23T10:56:33+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes