Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 1 0 03 29 1 01073 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden STAATSMlNlSTERlUM FÜR WlRTSCl-lAFT ARBEIT UND VERKEHR Kleine Anfrage der Abgeordneten Katja Meier (GRÜNE) Drs.-Nr. 6/13223 Thema: Verausgabte Mittel im Haushaltstitel 07 06/ 883 18 Ausgaben zur Erstausstattung der Radwege des SachsenNetzRad mit einer durchgängigen Wegweisung und Förderung der interkommunalen Zusammenarbeit im Jahr 2017 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: In welcher Höhe wurden die im sächsischen Doppelhaushalt für das Jahr 2017 bereitgestellten Mittel in Höhe von einer anderthalben Million Euro im Haushaltstitel 07 06/ 883 18 Ausgaben zur Erstausstattung der Radwege des SachsenNetzRad mit einer durchgängigen Wegweisung und Förderung der interkommunalen Zusammenarbeit im Jahr 2017 verausgabt? (bitte absolut und prozentual auflisten, bitte aufschlüsseln nach Landkreisen bzw. kreisfreien Städten) Frage 2: Welche konkreten Einzelmaßnahmen in welcher Höhe wurden aus den im sächsischen Doppelhaushalt für das Jahr 2017 bereitgestellten Mitteln in Höhe von einer anderthalben Million Euro im Haushaltstitel 07 06/ 883 18 Ausgaben zur Erstausstattung der Radwege des SachsenNetzRad mit einer durchgängigen Wegweisung und Förderung der interkommunalen Zusammenarbeit im Jahr 2017 für die Förderung der interkommunalen Zusammenarbeit umgesetzt? zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2: Im Jahr 2017 wurden aus dem Haushaltstitel 07 06/883 18 55,3 T€ 190,0 T€ Seite 1 von 2 für die Umsetzung der Radverkehrskonzeption 2014; für den Aufbau der Radwegedatenbank und Bestandserfassung als Voraussetzung für eine durchgängige Wegweisung; Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon: 0351 564-8001 Telefax: 0351 564-8024 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 64-1053/50/68 Dresden, 2 5. Mai 2018 r- Zert if ikat sc rt 2006 audll bcrufundfami llc Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden Außenstellen : Hoyerswerdaer Straße 1 01099 Dresden Glacisstraße 4 01099 Dresden www.smwa .s.achsen .de Verkehrsanbindung· Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 Haltestelle Carolaplatz Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente. 3,9 T€ 98,5 T€ verausgabt. STAATSMlNlSTERlUM FÜ R WIRTSCHAFT ARBElT UND VERKEHR für die Umsetzung des Wegweisungskonzeptes für den sächsischen Teil des Elberadweges und für die Erstausstattung der Radwege des SachsenNetz Rad mit einer durchgängigen Wegweisung Darüber hinaus wurden aufgrund der Deckungsfähigkeit zum Haushaltstitel 07 06/883 17 weitere 482,9 T€ für die Förderung des kommunalen Radverkehrs verausgabt . Eine Aufschlüsselung nach Maßnahmen und Zuwendungsempfänger kann der beigefügten Übersicht entnommen werden. Weitere Anträge zur Förderung des kommunalen Radverkehrs lagen nicht vor. nit freundlic 4c u. ~ artin Dulig ~ nlage n Grüßen Seite 2 von 2 Freistaat SACHSEN STAATSMINISTERlUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat SACHSEN Anlage zu Drs. 6/13223 LASuV Buchungsstelle 0706 883 18 im Rahmen der Deckungsfähigkeit zu 0706 883 17 über die RL KStB finanzierte Radverkehrsanlagen Landkreis Zuwe ndungsempfänger Maßnahme Stadt Oschatz Mulde-Elbe-Radroute Oschatz , Teilabschnitt 1: Am Langen Rain Nordsachsen Stadt Oschatz Mulde-Elbe-Radroute, TA 2: Dreibrückenweg Gemeinde Löbnitz Qualifizierung Torgischer Radweg - Tourist ische Infrastruktur Stadt Groitzsch Neubau Geh-/Radweg nördlich \Om Wohngebiet "Wiesenblick" bis zur B 176 Leipzig Stadt Groitzsch Ersatzneubau der Fuß- und Radwegbrücke über die Schnauder i. Z. des Radweges \On Nehmitz nach Berndorf Stadt Leipz ig Stadt Leipzig Rad\.€rkehrsanlage Straße "Am Sommerfeld" zwischen Husitenstraße und Herzberger Straße LRA Görlitz Rad-und Wanderweg Großschönau - Jonsdorf an der K 8651, 1. BA TRIXI-Park bis Gaststätte "Jägerwäldchen" Görlitz LRA Görl itz K 8471 - Instandsetzung des Radweges zwischen Mücka und Förstgen Boxberg/O.L. Instandsetzung Spreeradweg Abschnitt Kieswerk bis Durchlass B 156 Pirna Ausbau eines Rad-/Gehweges Rottwerndorfer Straße in Pirna SSOE Kurort Rathen Ersatzneubau einer Stützmauer entlang des Elberadweges (Wehlener Weg) im Bereich des Fähranlegers in Rathen Zwickau Große Kreisstadt Zwickau Ausbau Geh- und Radweg Jogichesweg • Die angegebenen Radwegelänge n be ziehen sic h im mer auf das jewei lige Ges amtvo rhaben. Seite 1 von 1 Jahr 2017 in EUR Verfügungsrahmen 1. 756.500,00 € Bewilligt Ausgezahlt Bewilligung 64.495,90 244.175,61 61 .840,65 152.764,64 155.898,81 92.967,04 174.741 ,00 48.845,00 70.407,00 214.888,00 143.242,55 192.420,00 1.616.686,20 € 1.616.686,20 € 482.882,33 € Auszahlung 64.495,90 13.460,42 2.677,50 11 .250,00 11 .250,00 15.494,51 0,00 48.845,00 63.366,00 70.000,00 0,00 182.043,00 482.882,33 € in% 92,04% 27,49% Länge * 280m 1.423 m Aus stattung 257m 18m 204m 1.000 m 2.194 m 1.300 m 1.000 m 42m 518 m 2018-05-28T09:55:45+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes