STAATSMINISTERIUM
FÜR WIRTSCHAFT

ARBEIT UND VERKEHR

Der Staatsminister

Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Postfach 10 03 29 | 01073 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden

Durchwahl
Telefon: 0351 564-8001
Telefax: 0351 564-8024

Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Gerd Lippold (GRÜNE)
Drs.-Nr.: 6/13227
Thema: Brand im Tagebau Reichwalde

Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
46-1053/13/103

Dresden, 2 2. Mai 2013

Sehr geehrter Herr Präsident,

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die
Kleine Anfrage wie folgt:

Frage 1: Wann und in welchem Umfang wurde das Sächsische Ober¬
bergamt über den am 25.4.2018 ausgebrochenen Brand eines
Kohleflözes im LEAG-Tagebau Reichwalde informiert?

Die Rufbereitschaft des Sächsischen Oberbergamtes wurde am
25. April 2018 gegen 17:50 Uhr über den Brand und die aktuelle Sachlage
informiert.

Zertifikat seit 2006
audit bcrufundfamilic

Frage 2: Welche Auflagen bestehen in den Zulassungen der geltenden
Betriebspläne für den Tagebau Reichwalde zur Vermeidung
der Entstehung und Ausbreitung der im Braunkohletagebau
nicht ungewöhnlichen Flözbrände?

Frage 3: Wurde die Einhaltung der in Frage 2 genannten Auflagen
durch das Sächsische Oberbergamt vor Ort geprüft (bitte
auch Überprüfungsintervalle und Zeitpunkt der letzten Uber¬
prüfung angeben)?

Hausanschrift:
Sächsisches Staatsministerium
für Wirtschaft, Arbeit und
Verkehr
Wilhelm-Buck-Straße 2

01097 Dresden

Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 2 und 3;

Auflagen oder Regelungen mit gesondertem Bezug zu Flözbränden sind in
den Zulassungen nicht enthalten.

Außenstellen:
Hoyerswerdaer Straße 1
01099 Dresden

Glacisstraße 4
01099 Dresden

Frage 4: Wie hoch werden die Kosten des Feuerwehreinsatzes (außer
der betriebseigenen Feuerwehr) innerhalb der ersten Woche
nach Brandausbruch geschätzt und wer hat für diese Kosten
aufzukommen?

www.smwa.sachsen.de

Verkehrsanbindung:

Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien

3. 7. 8
Haltestelle Carolaplatz

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Angaben zu Kosten oder Kostenschätzungen liegen der Staatsregierung nicht vor.

Der Bergbauunternehmer hat für die Kosten des Feuerwehreinsatzes aufzukommen.

Frage 5: Welche Konsequenzen hat der - zunächst vorübergehende - Ausfall
des Tagebaus Reichwalde für die bisherigen Planungen zur Auskeh¬
lung des Tagebaus Nochten und auf die Planungen zur Inanspruch¬
nahme des Teilfeldes Mühlrose?

Der vorübergehende Ausfall des Tagebaus Reichwalde hat für die bisherigen Planun¬
gen zur Auskehlung des Tagebaus Nochten und auf die Planungen zur Inanspruch¬
nahme des Teilfeldes Mühlrose nach gegenwärtigem Kenntnisstand keine
Konsequenzen.

Mit freundlichen Grüßen

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		2018-05-22T11:30:27+0200
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