STAATSMINISTERIUM FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT Postfach '1005 10 | 0107ôDresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Li ndena u-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage der Abgeordneten Franziska Schubert (GRÜNE) Drs.-Nr.: 6113240 Thema: Messcontainer in Zittau Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: ,,Seit l99l ist in Zittau-Ost, Brückenstraße 12, ein Messcontainer installiert, der unterschiedliche Luftschadstoffe ermittelt. Der Messcontainerstandort wurde anhand der Anfang der l990er Jahre dominierend problematischen Luftschadstoffe, insbesondere Schwefeldioxid und Schwebstaub aus Kraftwerken und Feuerungsanlagen, bestimmt und dementsprechend in Zittau-Ost aufgestellt. Durch die Lage der Stadt im Zittauer Becken ist insbesondere bei Windstille nur ein geringer Luftaustausch gegeben, so dass sich bei solchen Wetterlagen die Schadstoffe in der Luft anreichern. Aufgrund der Stilllegung des Krafüuerkes Hirschfelde und der Umstellung der Feuerungsanlagen in Zittau ist die Belastung der Luft mit Schwefeldioxid und Schwebstaub in Zittau deutlich zurückgegangen. Dagegen hat die Bedeutung von Stickstoffoxiden und Feinstaub aus dem Kraftfah rzeugverkeh r, i nsbesondere fü r Atemwegserkran ku n gen, zugenommen. Nun ist der Kraftfahrzeugverkehr in der unmittelbaren Umgebung des Messcontainers von geringer Bedeutung. Der Kraftfahrzeugverkehr und die zugehörigen Emissionen sind insbesondere an den Ausfallstraßen und am Zittauer Ring maßgeblich. Untersuchungen haben ergeben, dass die Schadstoffbelastung, insbesondere mit Stickstoffdioxiden, mit zunehmender Entfernung zu den Emissionsquellen stark abnimmt. Bürgerinnen und Bürger aus Zittau haben sich an mich gewandt, mit der Bitte, bei der Staatsregierung I nformationen zu erfragen. Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon +49 351 564-2000 Telefax +49 351 564-2009 poststelle@ smu l.sachsen.de* lhr Zeichen lhre Nachricht vom Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) z-105012t't43 Dresden, rfl,O{, JÐ(P s¡mu[+ - f.- oO c\¡Foo oN 0h:ùtuññilñklrh ù¡$ôd*hn$xbñlilMud & UñÉ[ ui¡ bnilÈ.bñ Hausanschr¡ft: Sächsisches Staatsmin¡sterium ff¡r Umwelt und Landwirtschaft Archivstraße 1 01 097 Dresden vwvw.smul.sachsen.de Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6,7, 8, 13 Für Besucher mit Behìnderungen bef¡nden sich gekennzeichnete Parkplätze am Königsufer. Für alle Besucherparkpl¿itze giìt: Bitte beim Pfortendienst melden. * Kein Zugang fùr elêktronisch sign¡erte sowie für verschlüsselte elektronische DokumenteSeite 1 von 3 STAATSMINISTERIUI\4 FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT Freistaat SACHSENl5 Den Bürgerinnen und Bürgern erscheint der Standort des Luftschadstoffmesscontainers hinsichtlich Stickstoffoxiden und gegebenenfalls Feinstaub als nicht mehr ausreichend geeignet, um anhand der Messergebnisse gesundheitsrelevante Daten zu ermitteln und gegebenenfalls emissionsmindernde Maßnahmen einzuleiten." Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage l: Gibt es temporäre Messergebnisse bezüglich Stickstoffoxiden und Feinstaub an hochfrequentierten Straßen, um eine Datenkonvergenz zu den Messcontainerdaten hinsichtlich Stickoxiden und Feinstaub zu ermitteln? (Wenn ja, wird um Mitteilung der Daten gebeten.) Nein, neben den stationären Messungen an der Messstation Zittau-Ost gibt es keine temporären Messungen an hochfrequentierten Straßen. Frage 2= lst vorgesehen, regelmäßige Messungen von Stickstoffoxiden und Feinstaub an hochfrequentierten Straßen in Zittau vorzunehmen? (Wenn ja, wie sieht das aus; wenn nein, warum nicht?) Nein, die Verkehrsbelastung in Zittau lässt keine Grenzwertüberschreitungen enruarten Frage 3: Wie oft wurden die stündlichen Grenzwerte für Stickstoffoxide und Feinstaub im vergangen Jahr am Messcontainerstandort in Zittau-ost überschritten und gibt es eventuell weitere Messpunkte für Stickstoffoxid und Feinstaub im Stadtgebiet von Zittau? (Wenn ja, Standorte und Messzeiträume angeben seit 2010) Einen stündlichen Grenzwert gibt es nur für Stickstoffdioxid. Der Stundenmittelwert für Stickstoffdioxid beträgt 200 Ug/mu.Er darf an maximal 18 Stunden im Jahr uberschritten werden. ln Zittau wurde noch nie ein Stundenmittelwert über 200 Ug/m. gemessen. Der Jahresgrenzwert für Stickstoffdioxid von 40 pg/m'wurde ebenfalls noch nie überschritten. Die gemessenen Werte liegen bei maximal 40 Prozent des Grenzwertes . Es gibt keine weiteren Messpunkte im Stadtgebiet von Ziltau. Frage 4: G¡bt es einen Maßnahmeplan, um bei Gefahr der Grenzwertüberschreitung für Stickstoffoxide und Feinstaub die Schadstoffemissionen in Ziffau zu verringern? (Wenn ja, wie wirksam waren ei n geleiteten Maßnahmen ?) Ein Maßnahmenplan ist ein nicht definierter Begriff. Ein Luftreinhalteplan nach g 47 Bundes-lmmissionsschutzgesetz wurde für die Stadt Zittau durch die zuständige Behörde, das Landratsamt Görlitz, nicht erstellt; er ist auch nicht notwendig. Seite 2 von 3 STAATSMINISTERIUI\4 FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT Freistaat SACHSENÐ Gibt es eine statistische Einordnung (bezogen auf Sachsen und Deutschland) bezüglich der Häufigkeit und/oder Schwere von Atemwegserkrankungen der Einwohnerinnen und Einwohner von Zittau, liegen überhaupt Daten vor und was unternimmt die Staatsregierung, um die Luftbelastung, insbesondere mit Stickstoffoxiden und Feinstaub , in Zittau zu senken? Der Staatsregierung liegen hiezu keine Erkenntnisse vor Mit freundlichen Grüßen Frage 5: Thomas Schmidt G- /l t( tJ Seite 3 von 3 2018-05-18T09:50:18+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes