SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR KULTUS 
Postfach 10 0910101079 Dresden 

Präsidenten des Sächsischen Landtages 
Herrn Dr. Matthias Rößler 
Bernhard-von-Lindenau-Piatz 1 
01067 Dresden 

STAATSMlNlSTERlUM 
FÜR KULTUS 

Kleine Anfrage der Abgeordneten Cornelia Falken (DIE LINKE) 
Drs.-Nr.: 6/13242 
Thema: Anhörungsverfahren für Mitwirkungsentzug 

Sehr geehrter Herr Präsident, 

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die 
Kleine Anfrage wie folgt: 

Frage 1: Wann und wie viele Schreiben sind an Schulträger versandt 
worden zur Einleitung von Anhörungsverfahren zum Mitwirkungsentzug
? 

ln Vorbereitung des Schuljahres 2018/2019 wurden drei Schulträger zum 
Widerruf der Mitwirkung des Freistaates Sachsen an der Unterhaltung von 
Klassenstufen bzw. der gesamten Schule angehört. Die Anhörungsschreiben 
wurden am 25. April 2018 an die Schulträger versandt. 

Frage 2: Für welche Klassen und Schulen sind entsprechende Anhörungsverfahren
 eingeleitet worden? 

• Gemeinde Großschönau 
~ Goethe-Grundschule Waltersdorf gesamte Schule 

• Stadt Plauen 
~ Dittesschule, Oberschule Klassenstufe 5 

• Stadt Annaberg-Buchholz 
~ Oberschule J.-H .-Pestalozzi Klassenstufe 5 

Frage 3: Wie viel Zeit erhalten die betreffenden Schulen im Anhörungsverfahren
 für eine Stellungnahme? 

Eine Anhörung der Schulen ist im Verfahren nicht vorgesehen. 

ichen Grüßen 

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S SACHsEN 
Der Staatsminister 

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Geschäftszeichen 
(bitte bei Antwort angeben) 
Z-1053/13/35 

Dresden.;{~ . Mai 2018 

Hausanschrift 
Sächsisches Staatsministerium 
fUr Kultus 
Carolaplatz 1 
01097 Dresden 

www.smk.sachsen.de 

De-Maii-Zugang: 
poststelle@smk-sachsen.de-mail.de 

Verkehrsverbindung : 
Zu erreichen mit den 
Straßenbahnlinien 3. 7. 8 


		2018-05-14T11:17:02+0200
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