SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER FINANZEN Postfach 100 948 1 01076 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Andre Barth (AfD) Drs.-Nr.: 6/13243 STAATSM1N1STER1UM DER FlNANZEN Thema: Ausgaben für das Sächsische Verwaltungsnetz im Kapitel 0402 in den Jahren 2016 und 2017 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie hoch waren die Ausgaben, die in den Haushaltsjahren 2016 und 2017 mit den im Kapitel 0402 Titel 511 03 - Ausgaben für das Sächsische Verwaltungsnetz - geplanten Haushaltsmitteln finanziert wurden? (Bitte nach Haushaltsjahren aufgliedern .) Über Kapitel 04 02 Titel 511 03 wurden im Haushaltsjahr 2016 Ausgaben in Höhe von 317.465,79 EUR und im Haushaltsjahr 2017 in Höhe von 517.744,89 EUR geleistet. Frage 2: Welche Leistungen wurden in den Haushaltsjahren 2016 und 2017 jeweils in welcher Höhe mit den im Kapitel 0402 Titel 511 03 geplanten Haushaltsmitteln finanziert? (Bitte nach Haushaltsjahren und Leistungen wie volumenabhängige Fernsprechkosten , Mobilfunkleistungen und Zusatzleistungen aufgliedern .) Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) UK/12-H 1322/181 /148- 2018/21676 Dresden, lh. Mai 2018 Zertifikat seit 2013 audit berufundfamilie Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium der Finanzen Carolaplatz 1 01097 Dresden Telefon +49 351 564 4000 Telefax +49 351 564 4009 minister@smf.sachsen.de* www.smf.sachsen.de Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 Haltestelle Carolaplatz Für Besucher mit Behinderungen befinden sich Parkplätze im Innenhof. Bitte beim Pförtnerdienst melden. "Kein Zugang für verschlüsselte elektronische Dokumente. Zugang für qualifiziert elektronisch signierte Dokumente nur unter den auf www.smf.sachsen .de/eSignatur.html vermerkten Voraussetzunoen. STAATSMlNlSTERlUM DER FINANZEN Zur Beantwortung der Frage 2 wird auf die beigefügte Anlage verwiesen . Mit freundlichen Grüßen t:!.:}/1 Anlage Seite 2 von 2 ~SACHsEN Anlage zu Frage 2 der Kleinen Anfrage Drs. 6/13243 Ausgaben für das Sächsische Verwaltungsnetz Kapitel 04 02 Titel 511 03 im Jahr 2016 Maßnahme Höhe in EUR fernsprechen 67.022,08 Mobilfunk 117.008 55 Einzelrechnunoen 0 00 Zusatzleistunoen 133.435 16 Summe 317.465,79 im Jahr 2017 Maßnahme Höhe in EUR fernsprechen 68.001,60 Mobilfunk 122.149 05 Einzelrechnunaen 0,00 Zusatzleistunaen 327.594 24 Summe 517.744,89 2018-05-30T13:55:49+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes