2015/13954
STAATSM1N1STER1UM FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT
Freistaat
SACHSEN
Der Staatsminister
SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT Postfach 10 0510 | 01076 Dresden
Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden
Kleine Anfrage der Abgeordneten Kerstin Köditz, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/1325
Thema: Schaffung von Hochwasserrückhalteräumen in den Gewässeroberläufen der Mulde; Nachfrage zu Drs. 6/720
Durchwahl
Telefon +49 351 564-2000 Telefax +49 351 564-2009
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smul.sachsen.de*
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PD 2-2012 Pa/Ho
Ihre Nachricht vom
8. April 2015
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(bitte bei Antwort angeben)
Z-0141.50/19/4847
Dresden,
Sehr geehrter Herr Präsident,
namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt:
Fragei:	Auf welche einzelnen in Genehmigung oder Realisierung
befindlichen bzw. bereits realisierten HRB-Standorte mit weichen jeweiligen Einzelvolumina verteilt sich das im Einzugsgebiet der Mulden oberhalb von Grimma bereitzustellende Gesamtrückhaltevolumen von insgesamt 11,7 Millionen Kubikmetern?
Das Gesamtrückhaltevolumen ergibt sich aus folgenden Hochwasserrückhaltebecken (HRB):
HRB Mulda HRB Oberbobritzsch HRB Oberlungwitz HRB St. Egidien HRB Neuwürschnitz Summe
5,4 Mio. m3 4,9 Mio. m3 0,13 Mio. m3 0,34 Mio. m3 0.92 Mio, m3 11,69 Mio. m3
Frage 2:	Welche weiteren, auf eine Umsetzung zielenden Maßnahmen
 werden am Standort Schweinitz ergriffen und wann ist mit Beginn des Genehmigungsverfahrens sowie dem Beginn der Umsetzung zu rechnen?

LANDESGARTENSCHAU
OELSNITZ/ERZGEBIRGE 2015
Hausanschrift:
Sächsisches Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft
Archivstraße 1 01097 Dresden
www.smul.sachsen.de
Verkehrsverbindung:
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13
Der Standort für das HRB Olbernhau/Hirschberg an der Schweinitz ist weiterhin Bestandteil des Hochwasserschutzkonzeptes. Aktuell laufen für dieses Projekt keine weiteren Planungen. Ein Termin für den Beginn des Genehmigungsverfahrens und der Umsetzung kann daher nicht benannt werden.
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Frage 3:	Welchen Stand haben jeweils die Genehmigungsverfahren an den
Standorten Mulda/Chemnitzbach (49) und St.-Egidien Rödlitzbach (2) und wann ist mit Abschluss des Genehmigungsverfahrens sowie dem Beginn der Umsetzung zu rechnen?
Im Genehmigungsverfahren für das HRB Mulda erfolgt zurzeit eine Überarbeitung der eingereichten Unterlagen.
Für das HRB St. Egidien am Rödlitzbach wurde im Rahmen des Genehmigungsverfahrens die Vollständigkeitsprüfung der eingereichten Unterlagen abgeschlossen. Im Ergebnis der Vollständigkeitsprüfung erfolgt derzeit die Anpassung der Genehmigungsunterlage.
Auf Grundlage der aktuellen Verfahrensstände lassen sich keine belastbaren Aussagen zum Abschluss der Genehmigungsverfahren und zum Beginn der Umsetzungen treffen.
Frage 4:	Welche weiteren, auf eine Umsetzung zielenden Maßnahmen werden
am Standort Oberbobritzsch I/Bobritzsch (461) ergriffen und wann ist mit Beginn der Umsetzung zu rechnen?
Erste bauvorbereitende Maßnahmen (Ausbau der Zufahrtsstraße, Vorbereitung Massenentnahme) zur Umsetzung des HRB Oberbobritzsch haben bereits begonnen.
Mit freundlichen Grüßen
fc.JLj
Thomas Schmidt
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