STAATSM1N1STER11JM DES INNERN Freistaat SACHSEN SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard -von -Lindenau -Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage der/des Abgeordneten Enrico Stange (DIE LINKE) Drs.-Nr.: Thema: 6/13252 Löschung eines Wikipedia-Eintrages über Rassismus in Sachsen durch den Staatsbetrieb Sächsische Informatik Dienst (SID) Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „In der Sächsischen Zeitung vom 27.04.2018 ist auf Seite 5 unter der Überschrift ,Plötzlich gibt es keinen Rassismus mehr' zu lesen: „Auf einmal war er weg: der komplette Absatz über Rassismus im Wikipedia -Eintrag zu Sachsen [...] Demnach sei der Zugriff angeblich aus dem vom Staatsbetrieb Sächsische Informatik Dienste (SID) verwalteten Sächsischen Verwaltungsnetz erfolgt. Verfolgt man die laut Wikipedia für die Änderung verantwortliche IP-Adresse zurück, kommt man tatsächlich beim SID heraus. Der SID ist gewissermaßen die IT- Abteilung der Landesverwaltung und beschäftigt eigenen Angaben zufolge rund 400 Mitarbeiter. Unterstellt ist die Abteilung dem Sächsischen Innenministerium. Dort wird der Vorgang inzwischen geprüft, wie die Behörde mehrfach auf Twitter und auch gegenüber der SZ mitteilte . [...] Wie aus der Beitragshistorie zum Eintrag über Sachsen hervorgeht , hat ein Nutzer namens Nolispanmo die IP-Adresse, von der aus die Änderung vorgenommen wurde, für einen Monat gesperrt." Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wurde die Löschung des Wikipedia-Eintrags über Rassismus in Sachsen durch den Staatsbetrieb Sächsische Informatik Dienste (SID) bzw. durch einem ihm zuzurechnenden Mitarbeiter durchgeführt und auf wessen Veranlassung hin erfolgte die Löschung? Die Löschung des Wikipedia-Eintrags über Rassismus in Sachsen wurde nicht durch den SID bzw. durch einen ihm zuzurechnenden Mitarbeiter Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 6-1053/46/13 Dresden, 30. Mai 2018 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm- Buck-Str. 2 oder 4 melden. STAATSMIN1STER1UM DES INNERN durchgeführt. Auf wessen Veranlassung hin die Löschung erfolgte, ist der Staatsregierung nicht bekannt. Frage 2: Aus welchem Grund erfolgte die Löschung des Wikipedia-Eintrags über Rassismus in Sachsen? Der Grund für die Löschung des Wikipedia-Eintrags über Rassismus in Sachsen ist der Staatsregierung nicht bekannt. Frage 3: Wurde der Vorgang der Löschung des Wikipedia-Eintrags über Rassismus in Sachsen durch das Sächsische Staatsministerium des Inneren nunmehr geprüft und zu welchem Ergebnis kam die Prüfung? Der Vorgang wurde durch das Staatsministerium des Innern geprüft. Es konnte nicht festgestellt werden, von welchem Endgerät aus die Löschung erfolgte. Frage 4: Liegt es im Aufgabenbereich des Staatsbetriebs Sächsische Informatik Dienste (SID), Wikipedia-Beiträge bzw. Wikipedia-Einträge für den Freistaat Sachsen bzw. seine Behörden zu bearbeiten? Frage 5: Handelt es sich bei den Nutzernamen „Nolispanmo" um einen Alias -Namen des Staatsbetriebs Sächsische Informatik Dienste (SID) bzw. eines Mitarbeiters des SID? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 4 und 5: Nein. Mjt-ftpundlichen Grüßen ( /1 A / L Pr-of. Dr: Roland Wöller Freistaat SACHSEN Seite 2 von 2 2018-05-30T13:18:47+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes