STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat SACHSEM Der Staatsminister Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 10 03 29 | 01073 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Durchwahl Telefon: 0351 564-8001 Telefax; 0351 564-8024 Kleine Anfrage der Abgeordneten Katja Meier (GRÜNE) Drs.-Nr. 6/13272 Thema: Radschnellwege in Sachsen - Stand, Planungen und Förde¬ rung Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 64-1053/50/73 Dresden, 3 0« fvj"' Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Welches Zielnetz an Radschnellwegen strebt die Staatsregie¬ rung mit welchem Zeithorizont an? Im Koalitionsvertrag CDU/SPD 2014 bis 2019 wurde vereinbart, den Anteil des Radverkehrs am Gesamtverkehr zu erhöhen, die Fahrradinfrastruktur auszubauen sowie ein landesweit einheitliches Radverkehrsnetz für den Alltagsradverkehr zu etablieren. Einen wesentlichen Beitrag dazu können Radschnellverbindungen leisten. Radschnellverbindungen werden in der zukünftigen Nahmobilität eine strategisch wichtige Funktion hinsichtlich der Bündelung von bedeutenden regionalen und städtischen Radverkehren zugestanden. Zur Erhöhung der Attraktivität des Radverkehrs in Sachsen soll unabhängig von einer möglichen finanziellen Förderung durch den Bund die Entwicklung von Radschnellverbindungen geprüft und unterstützt werden. Bisher wurden keine Korridore auf systematischer und fachlich einheitlicher Grundlage ermittelt. Die Erarbeitung einer sachsenweiten Potentialanalyse ist notwendige Voraussetzung. Die in der Drs. 6/8151 genannten Vorschläge an den Bund sind Bestandteil dieser Untersuchung. Die Erarbeitung der Aufgabenstellung und die fachliche Begleitung der Untersuchung werden durch einen Beirat unterstützt. In diesen Beirat wurden die Kreisfreien Städte, der Sächsische Landkreistag und der ADFC Sachsen e. V. berufen. Die Ergebnisse sollen bis Ende 2018 vorliegen und in den Landesverkehrsplan 2030 einfließen. Seite 1 von 3 Zertifikat seit 2006 audlt bcrufundfamtllc Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden Außenstellen: Hoyerswerdaer Straße 1 01099 Dresden Glacisstraße 4 01099 Dresden www.smwa.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7,8 Haltestelle Carolaplatz Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente. STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat S ACH SEIM Frage 2: Welche Machbarkeitsstudien, Vor- und Entwurfsplanungen sowie Planfeststellungsverfahren für die Errichtung von Radschnellwegen im Freistaat Sachsen finden aktuell statt, bzw. haben in welchem Zeitraum mit welchem Ergebnis stattgefunden (Bitte geben Sie den Stand der Vor-/Entwurfsplanung/des Planfeststellungsverfahrens nach den einzelnen Projekten getrennt an), bzw. zu welchem Zeitpunkt sind der Beginn der Vor- und Entwurfsplanungen, die Eröffnung der Planfeststellungsverfahren, der jeweilige Baubeginn sowie die Fertigstellung und Verkehrsfreigabe welcher Projekte im Einzelnen geplant? Es wird auf die Antwort zu Frage 1 verwiesen. Frage 3: Wie viele Mitarbeiterinnen welcher Institutionen arbeiten oder arbeiteten mit wie vielen Arbeitsstunden (Bitte in Vollzeitäquivalenten angeben) an jeweils welchen der unter 1. genannten Projekte? Im Radverkehrsreferat 64 der Abteilung „Verkehr" des SMWA wird der Aufgabenbereich „Grundsatzfragen Nichtmotorisierter Verkehr/Radverkehrsanlagen" von zwei Mitarbeitern in Vollzeit wahrgenommen. Die Aufgabe .Radschnellverbindungen' ist im SMWA nicht getrennt organisiert. Entsprechende Zeitanteile werden nicht gesondert erfasst. Weitere konzeptionelle, rechtliche und finanzielle Handlungsfelder zur Förderung des Radverkehrs, wie kommunaler Radwegebau, Nutzung von Bahntrassen, Radwege im Wald und Fahrradparken werden unter Federführung des SMWA bearbeitet. Frage 4: Wann hat der Freistaat Sachsen welche konkreten Radschnellwegprojekte beim Bund für die Förderung aus dem Bundesprogramm „Nachhaltige Mobilität" eingereicht bzw. plant diese einzureichen, welche Priorisierung wurde dabei von Seiten der Staatsregierung aus welchen Gründen vorgenommen oder nicht vorgenommen und in welcher Höhe hat der Freistaat Sachsen Fördermittel des Bundes für die Realisierung dieser Projekte beantragt? (Bitte geben Sie falls bereits bewilligt auch die bewilligten Fördersummen an.) Vertiefende Planungen für konkrete und sinnvolle Trassenführungen werden erst auf Basis der Ergebnisse der Potentialanalyse und nach Abstimmungen zu den möglichen Verbindungen ausgelöst. Frage 5; Welche weiteren Maßnahmen zur Errichtung von Radschnellwegen im Freistaat Sachsen sind seitens der sächsischen Kommunen, seitens des Landesamtes für Straßenbau und Verkehr (LASuV), des SMWA oder anderer öffentlicher Aufgabenträger in welchem Zeithorizont geplant? Seite 2 von 3 STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat SACHSEN Es wird auf die Antwort zu Frage 4 verwiesen. Die Potentialanalyse erfolgt notwendigerweise in Abstimmung mit dem Landesamt für Straßenbau und Verkehr. Die Auswertung der Potentialanalyse erfolgt unter Einbeziehung der sächsischen Kommunen. Diese werden in den regelmäßig stattfindenden Sitzungen der Landesarbeitsgemeinschaft Radverkehr zudem informiert. Seite 3 von 3 2018-05-30T13:50:46+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes